Protestmail gegen die neuen Nazis – Linkspartei – Inge Höger

Mai 22, 2011

Beteiligt Euch an Protestmails an die Partei Linke,Linksfraktion,verschiedene Politiker innerhalb der Linkspartei und Euren Unmut,gegenüber Inge Höger inge.hoeger@bundestag.de, dass mittlerweile zu einem antisemitischen,islamistischen Nazischwein verkommen ist.
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Nie wieder!
Keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei!

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Warum die Linkspartei ein Problem mit Israel hat – Schlimmer als die NPD

Mai 22, 2011

welt

Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei

Welt

Die Linkspartei habe ein Problem mit dem Antisemitismus, so lautet der Tenor einer sozialwissenschaftlichen Studie. Die Führung der Linkspartei weist den Vorwurf zurück. Sie vermisst Belege, außerdem kritisiert sie, die Untersuchung sei ihr nicht vorab zur Kenntnis gebracht worden.

Dazu muss man zweierlei sagen. Erstens: Die Tage, als die Ergebnisse einer Untersuchung dem ZK beziehungsweise dem Politbüro vorab vorgelegt werden mussten, sind seit über 20 Jahren vorbei. Zweitens: In Umkehr des Satzes “Wer Jude ist, bestimme ich!” des antisemitischen Wiener Bürgermeisters Karl Lueger (1844-1910) sagen die modernen Antisemiten: “Was Antisemitismus ist, bestimmen wir!”

Kein zeitgenössischer Antisemit wird so blöd sein, sich als Antisemit zu outen. Damit würde er den Killer-Antisemitismus der Nazis nachträglich zu seinem eigenen machen. Nach Auschwitz ein Antisemit zu sein, ist sozial so unakzeptabel, wie die Freigabe der Pädophilie zu fordern.

Alles eine Frage der Etikettierung

Was natürlich nicht bedeutet, dass es keine Antisemiten mehr gibt. Es ist nur eine Frage der Etikettierung. Die Antisemiten haben das Problem gelöst, indem sie dem Antizionismus das Wort reden. Das klingt wie “Antiimperialismus” und “Antikapitalismus” und gehört mit diesen beiden zum Repertoire des gebührenfreien Zeitgeistes.

Insofern hat die Linke Recht, wenn sie den Vorwurf des Antisemitismus empört von sich weist. Sie ist ja gegen Auschwitz, gegen die Nürnberger Gesetze und überhaupt gegen jede Form der “gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit”, also auch den Antisemitismus.

Historisch abgesichert und ohne Gewissen

Dermaßen historisch abgesichert und ohne einen Anflug von schlechtem Gewissen assoziieren und solidarisieren sich linke Aktivisten wie Hermann Dierkes aus Duisburg und Inge Höger aus Herford mit “Antizionisten”, die Israel das Existenzrecht absprechen, indem sie zum Beispiel für die “Einstaatenlösung” oder das “Recht auf Rückkehr” der Palästinenser eintreten, was de facto das Ende Israels bedeuten würde.

Undenkbar, dass sie sich für das Recht auf Rückkehr der deutschen Vertriebenen einsetzen würden, das wäre Revisionismus. Wenn es aber um Israel geht, ist es praktizierte Solidarität mit den Palästinensern. So wie früher die Juden einer “Sonderbehandlung” unterzogen wurden, so soll Israel demnächst sonderbehandelt werden, wenn es sich nicht freiwillig aus der Geschichte verabschiedet und seiner Auflösung zustimmt.

Deswegen nennt der Vorsitzende der Links-Fraktion in Duisburg, Hermann Dierkes, das Existenzrecht Israels eine “läppische Frage”. Deswegen hat Inge Höger kein Problem damit, an einer Konferenz teilzunehmen, auf der über die “final solution” der Israel-Frage beraten wird. Darüber zu streiten, ob Dierkes, Höger und andere nun Antisemiten oder Antizionisten sind, wäre in der Tat läppisch. Es genügt, dass sie ein Problem mit Juden haben, das sie zu emotionalen Ausbrüchen treibt wie kein anderes Thema.

Dierkes macht seit fast 40 Jahren – von Duisburg aus – Nahostpolitik. Klar, dass er keine Zeit hat, sich mit den Zuständen in Libyen oder Syrien zu befassen. Höger ist vor einem Jahr auf der Mavi Marmara nach Gaza gedampft und will es bald wieder tun. Auf die Idee, einen Abenteuerurlaub im libyschen Misrata oder syrischen Aleppo zu verbringen, ist sie bis jetzt nicht gekommen….

welt

Der Antisemitismus in der Linkspartei nimmt laut einer Studie zu. Die Parteispitze versichert, solche Tendenzen nicht zu tolerieren. Doch seltsame Vorfälle häufen sich.

Es bedurfte einer wissenschaftlichen Expertise, um den Fokus wieder auf das Thema zu lenken – Antisemitismus in der Linkspartei. „Antisemiten als Koalitionspartner?“ hat der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn eine Studie überschrieben, die er gemeinsam mit Sebastian Voigt von der Universität Leipzig verfasst hat. Salzborn geht Partei- und Fraktionsführung der Linken hart an. Sie würden, sagt er dem Tagesspiegel, das Problem herunterspielen und sich auf „butterweiche Erklärungen“ beschränken. Dabei gehe es „nicht nur um Einzelfälle in einzelnen Kreisverbänden, sondern um eine große flächendeckende Entwicklung“. Die Spitze habe offenkundig „mindestens kein Problem mit Leuten, die solche Positionen salonfähig machen wollen“.

Tatsächlich hat es zuletzt mehrere Skandale gegeben – intern gab es deshalb teils heftige Auseinandersetzungen, auf einen öffentlichen Schlagabtausch aber verzichteten die Genossen. Ende April wurde bekannt, dass auf der Homepage des Duisburger Kreisverbandes der Linken über Monate ein Flugblatt abrufbar war, auf dem ein Hakenkreuz und der Davidstern zusammenwuchsen und Israel als „wahrer Schurkenstaat“ angeprangert wurde. „Kauft keine Produkte aus Israel“, stand im Forderungskatalog des Pamphlets. Die Verantwortung wurde nicht geklärt. Der Kreisverband distanzierte sich, der Parteivorstand in Berlin verlangte, Zugangsrechte für Parteiseiten sollten „eindeutiger geregelt werden“. Parteichefin Gesine Lötzsch erklärte, Aufrufe zum Boykott israelischer Waren würden „klar verurteilt“, Rechtsextremismus und Antisemitismus hätten „in unserer Partei keinen Platz“. Einen Widerspruch konnte Lötzsch nicht auflösen: Seit Jahren setzt sich der Vorsitzende der Duisburger Linken-Ratsfraktion, Hermann Dierkes, für einen Boykott israelischer Produkte ein.

Am ersten Mai-Wochenende erregte die NRW-Bundestagsabgeordnete Inge Höger ihre Genossen – bei einer Palästina-Konferenz in Wuppertal trat sie vor zahlreichen Sympathisanten der Hamas als Rednerin auf. Sie trug dabei ein Tuch mit einer Karte des Nahen Ostens – ohne Israel. Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich verlangte deshalb vergangene Woche eine Diskussion in der Fraktion, doch diese kam zumindest auf Anhieb nicht zustande.

Auch bis nach Bremen hat sich die Sprachregelung der Parteispitze offenkundig nicht herumgesprochen. Wohlwollend begleitet von der Linken, hatte das Bremer Friedensforum im März vor einem Supermarkt zum Boykott von Früchten aus Israel und den besetzten Gebieten aufgerufen, um gegen die israelische Siedlungspolitik zu protestieren. Vor gut einer Woche verweigerte sich die Linke einer gemeinsamen Initiative aller Parteien gegen diese Aktion. Der Aufruf erinnere zwar an die Nazi-Kampagne „Kauft nicht bei Juden“, sagten deren Landesvorsitzende Cornelia Barth und Christoph Spehr. Doch seien Boykottaktionen gegen Israel nicht antisemitisch. Die Kritik an dem Aufruf der linken Bremer Aktivisten nannten sie „böswillig“ und „völlig überzogen“.

Spitzenpolitiker der Linken wie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine und Fraktionsvize Ulrich Maurer werten die Zirkel, in denen antisemitische Stimmungen gedeihen, sogar auf. Das betrifft etwa das Netzwerk Marx 21, das sich als Nachfolgeorganisation der trotzkistischen Sekte Linksruck in der Linkspartei verankert hat. Auf seiner Bundesunterstützerversammlung würdigte Marx 21 in hohen Tönen die „Free-Gaza“- Schiffsaktion im Mai 2010. Im Boot saß damals auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Höger. Das Schiff mit Hilfsgütern wurde von der israelischen Armee geentert, neun Aktivisten kamen ums Leben. Marx 21 meint, die internationale Solidaritätsbewegung habe nach der Hilfsflottille „merklich an Dynamik gewonnen“, künftige solche Aktionen sollten „praktisch und ideologisch“ begleitet werden.

Die linke Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau indes ist der Ansicht, die „Free- Gaza“-Aktion habe letztlich die Hamas gestärkt, „sattsam bekannte Verdammnis aller Jüdinnen und Juden“ zur Folge gehabt. Beim von Marx 21 für Anfang Juni in Berlin geplanten Kongress „Marx is Muss“ sitzt der Duisburger Ratsherr Dierkes auf einem Podium. Sein Thema: „Ist Kritik an Israel antisemitisch?“. Als „Highlights“ des Kongresses werden Lafontaine und Maurer angekündigt.

Der Berliner Landeschef Klaus Lederer, mit Vize-Parteichefin Halina Wawzyniak gerade auf Delegationsreise in Israel, nennt das Vorgehen seiner Parteifreunde in Bremen „verräterisch“, das von Höger „empörend“. Sie benutze Israel als „Projektionsfläche für einen antiimperialistischen Befreiungskampf, in dem man sich mit jedem verbünden darf“. Fraktionschef Gregor Gysi setzt dagegen weiter vor allem auf stille Diplomatie: „Selbstverständlich versuche ich bei jeder Gelegenheit, Antisemitismus oder Dinge, die so wirken könnten, zu verhindern beziehungsweise zu überwinden“, erklärt er auf Tagesspiegel-Anfrage. „Nur weil dies öffentlich nicht wahrgenommen wird, heißt das noch lange nicht, dass ich schweige.“
zeit


Studie zu Antisemiten in der Linkspartei

Mai 22, 2011

Diese Frage könnte Grünen und Sozialdemokraten in den Ohren klingen: „Antisemiten als Koalitionspartner?“ So haben der Gießener Sozialwissenschaftler und Antisemitismusexperte Samuel Salzborn und Sebastian Voigt von der Universität Leipzig eine Studie überschrieben, die sich mit der Linkspartei beschäftigt. In der noch unveröffentlichten Arbeit heißt es, „linke Selbstimprägnierungsstrategien“ täuschten darüber hinweg, „dass sich sogar im parlamentarischen Spektrum der bundesdeutschen Linken inzwischen eine Kraft etabliert hat, die antisemitische Positionen in ihren Reihen toleriert“.

Seit März liegt die Arbeit zur Begutachtung bei einer politikwissenschaftlichen Fachzeitschrift. Darum tauchen die jüngsten antisemitischen Skandale darin noch gar nicht auf: Vor wenigen Wochen fand sich auf der Internetseite des Duisburger Kreisverbandes ein Flugblatt, in dem vom „sogenannten Holocaust“ die Rede war. Im Kopf: ein in ein Hakenkreuz changierender Davidstern.

Zwar distanzierten sich Repräsentanten der Duisburger Linken umgehend. Doch der Kreisverband ist einschlägig bekannt. Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion, die mit SPD und Grünen die Stadt regiert, sprach 2009 von der „läppischen Frage“ nach dem Existenzrecht Israels. Zuvor forderte er den Boykott israelischer Waren. Nachdem das Flugblatt bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte, verschärfte der Kommunalpolitiker den Ton gegen Kritiker. Diese fragte er jetzt, wie sie „Mittel und Methoden gegen die Palästinenser gutheißen, die verdammt nahe dran sind an dem, was die Nazis in den dreißiger Jahren getrieben haben“.

In der Kritik nach dem jüngsten Vorfall sieht er zudem „Verleumdung“. Gegen den Unbekannten, der das israelfeindliche Logo eingestellt habe, stellte der Kreisverband Strafanzeige.

In Bremen unterstützte die Linke einen Israel-Boykott der Friedensbewegung. Auf der Webseite der Partei war bis vor kurzem zu lesen, die „Anerkennung des Existenzrechts Israels“ sei ein „ideologisches Hirngespinst“. Wortreich erklärten die beiden Bremer Landessprecher, warum ihre Partei Boykottkampagnen nicht verurteile. Auch hier gingen Bundes- und Landtagsabgeordnete auf Distanz.

Dennoch, so Salzborn und Voigt, würden solche Einlassungen zum Problem für die Partei. Deren Wahrnehmung werde durch die Antisemiten geprägt. Diese schienen „innerparteilich immer dominanter zu werden“. Das hat auch der ehemalige Chef des Berliner Landesverbandes, Stefan Liebich, erkannt, der mittlerweile im Bundestag sitzt. Ihm platzte der Kragen, weil seine Fraktionskollegin Inge Höger vor wenigen Tagen auf einer umstrittenen Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal auftrat. Bei ihrer Rede trug sie ein Tuch mit einer Karte des Nahen Ostens – ohne Israel.

„Mein Geduldsfaden ist am Ende, ich lehne das ab“, sagte Liebich der Frankfurter Rundschau. Er sieht jetzt alle Genossen in der Pflicht: „Diejenigen, die in unserer Partei die israelfeindlichen Äußerungen unserer Mitglieder bekämpfen, müssen zahlreicher und lauter werden.“ Das gelte auch für die Chefs: „Ich wünsche mir, dass sich die Spitzen von Partei und Fraktion schneller und deutlicher von solchen Dingen distanzieren.“ Doch das Spitzenduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst schweigt. Mehrfache Anfragen der FR blieben ohne Antwort.

Frankfurter Rundschau


Türkische Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Assimilation der Kurden

Mai 20, 2011

Separatismus: Ein Wort, das in der Türkei größte Ängste auslöst. Ein Wort, das niemals ausgesprochen werden darf. Die Angst, die jede Entscheidung in der Politik und Wirtschaft beeinflusst. Hier soll diesem Phänomen ansatzweise auf die Spur gekommen werden, wie die Angst der Türkei entstand gespaltet zu werden, wer diese Ängste schürt und wie berechtigt diese sind. gleichzeitig ist auch die Frage zu stellen, wie Assimilation als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesehen werden kann, dies von der Türkei aus aber nur an nicht-türkischen Staaten angeprangert wird…..

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Türken: Vergewaltigte sind selbst schuld

Mai 20, 2011

Konya – Der türkische Theologieprofessor Orhan Ceker ist der Meinung, dass Frauen, die sich zu leicht bekleiden, Mitschuld tragen, wenn sie vergewaltigt werden. Jetzt hat die Hochschulaufsicht YÖK, befunden, Ceker dürfe solche Sachen sagen und auch lehren. Es sei sein Recht auf freie Meinungsäußerung. Ceker ist Professor für islamisches Recht an der Selcuk-Universität im mittelanatolischen Konya, im Herzland des islamischen Konservativismus der Türkei. Seine Äußerungen hatte er zu einem umstrittenen Gesetzesvorschlag gemacht, der vorsieht, Vergewaltiger von Minderjährigen chemisch zu kastrieren. Ceker sagte, wenn Frauen „tief ausgeschnittene Kleider“ trügen, dann „verführten“ sie damit Männer und hätten somit „kein Recht, sich zu beklagen“.
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Iran: Bibelverbrennungen ohne Folgen

Mai 20, 2011

Die Verbrennung von Hunderten von Bibeln durch die Behörden der Islamischen Republik Iran wird weltweit ignoriert: Darauf macht die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte an diesem Dienstag aufmerksam. Dagegen habe die Verbrennung eines einzelnen Korans in Florida Mitte März eine Welle der Entrüstung in den islamischen Ländern ausgelöst und auch in den westlichen Medien großes Echo gefunden. Allein Mitte Februar seien etwa 300 Bibeln in persischer Sprache öffentlich verbrannt worden, so der Verband. Er kritisiert, dass Iran und andere Teile der islamischen Welt beim Schutz von Religions- und Gedankenfreiheit mit zweierlei Maß mässen. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte kritisiert jegliche Art der Bücherverbrennung als Zeichen totalitären Denkens.
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„Schwulenfreie Zone“ in London gefordert

Mai 19, 2011

In London sind im großen Stil profisionell hergestellte Plakate mit homophoben Inhalten aufgetaucht, die unter Berufung auf den Koran die Errichtung „schwulenfreier Zonen“ fordern – die Polizei fahndet nun mit einem Foto nach einem jungen Mann aus dem islamistischen Milieu der englischen Hauptstadt.

Die Hassplakate u.a. mit einer durchgestrichenen Regenbogenfahne tauchten im Februar diesen Jahres an mindestens 70 Stellen im Osten Londons gleichzeitig auf – zumeist an Hauswänden oder in U-Bahn-Stationen geklebt. Diese Vorgehensweise sowie die offenkunsig massenhafte Herstellung der Plakate schließt einen „Einzeltäter“ aus, vielmehr spricht alles für eine organisierte Aktion.. Am Dienstag hat die Polizei ein Standbild einer Überwachungskamera veröffentlicht, das einen Mann zeigt, der in Verbindung mit den Hetz-Plakaten gesucht wird.

Zwischenzeitlich wird von islamistischen Kreisen die Verschwörungstheorie gestreut, Aktivisten der schwulen Bürgerrechtsbewegung hätten selber die Plakate aufgebracht, um „Stimmung zu machen“. Diese Erklärung kam, nachdem über die Plakatkampagne gegen Homosexuelle und dem Koranbezug auf den Plakaten berichtet wurde.

Ähnliche Vorfälle werden seit einigen Jahren auch aus deutschen Grpßstädten wie Berlin, Hamburg oder Frankfurt/Main gemeldet, wo u.a. an U-Bahnstationen in einigen Stadtteilen sogenannte „No-Gay-Areas“ proklamiert werden. Verstärkt werden im Internet auch Hassvideos und Hasslieder verbreitet, in denen Islamisten zu Gewalt gegen Juden und Homosexuelle aufrufen. Einschlägige „Prediger“ in islamistischen Staaten und auch in der arabischen Autonomiebehörde (PA) bezichtigen immer wieder Israel durch die rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen „gezielt die Sünde der Homosexualität und die Verbreitung von Aids zu fördern, um die Muslime zu vernichten.“

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