Nordzypern – Das Freiluft-Gefängnis der Türkei

Juli 21, 2010

Die Türkei empört sich über israelisches Vorgehen in Gaza, handelt selbst auf Nordzypern aber ungleich brutaler.

Diese Woche jährt sich die Invasion Zyperns durch die Türkei. Angesichts der jüngsten Kritik Ankaras an dem, was es Israels „Freiluft-Gefängnis“ im Gazastreifen nennt, erhält das eine besondere Bedeutung.

Die türkische Politik gegenüber Israel, die vor nur einem Jahrzehnt einem kompletten Bündnis nahekam und historisch warmherzig und offen war, hat sich abgekühlt, seit Islamisten im Jahr 2002 in Ankara die Macht übernahmen. Ihre Feindseligkeit wurde im Januar 2009 deutlich, während des Krieges zwischen der Hamas und Israel.

Premierminister Recep Tayyip Erdogan verurteilte Israels Politik in Bausch und Bogen als „Begehen unmenschlicher Taten, die es zur Selbstzerstörung bringen wird“ und beschwor sogar Gott („Allah wird… diejenigen bestrafen, die die Rechte der Unschuldigen verletzen“). Seine Ehefrau Emine Erdogan verurteilte Israels Tun übertrieben als so schrecklich, dass „es nicht in Worte zu fassen ist“.

Ihre verbalen Angriffe kündigten weitere Feindseligkeiten an, zu denen die Beleidigung des israelischen Präsidenten, Hilfe bei der Finanzierung der „Freiheits-Flotte“ und das Zurückrufen des türkischen Botschafters gehörten.

Die türkische Wut gibt Anlass zu einer Frage: Ist Israel im Gazastreifen wirklich schlimmer als die Türkei in Zypern? Ein Vergleich zeigt auf, dass das wohl kaum so ist. Man bedenke folgende Gegensätze:

· Zur Invasion durch die Türkei im Juli/August 1974 gehörten nach Angaben der Minority Rights Group International der Gebrauch von Napalm und die „Verbreitung von Terror“ unter den griechisch-zypriotischen Dorfbewohnern. Im Gegensatz dazu verließ sich Israel bei seiner „erbitterten Schlacht“ zur Eroberung des Gazastreifens nur auf konventionelle Waffen und der Kampf hatte fast keine zivilen Opfer zur Folge.

· Die anschließende Besetzung von 37 Prozent der Insel lief nach Angaben von William Mallinson in seiner gerade an der University of Minnesota veröffentlichten Monografie auf eine „erzwungene ethnische Säuberung“ hinaus. Im Gegensatz dazu kann man den israelischen Behörden ethnische Säuberung im Gazastreifen nur gegen das eigene Volk, die Juden im Jahr 2005 vorwerfen.

· Die türkische Regierung hat etwas gefördert, das Mallinson als „eine systematische Politik der Kolonisierung“ ehemals griechischen Landes in Nordzypern bezeichnet. Die türkischen Zyprioten bestanden 1973 aus rund 120.000 Personen; seitdem wurden mehr als 160.000 Bürger der Republik Türkei in dem Land angesiedelt. Nicht eine einzige israelische Gemeinde ist im Gazastreifen verblieben.

· Ankara hält seine Besatzungszone derart an der kurzen Leine, dass der hochrangige türkische Politiker Bülent Akarcalý sagt, „Nordzypern wird regiert wie eine Provinz der Türkei“. Im Gazastreifen regiert ein Feind Israels, die Hamas.

· Die Türken setzten ein vorgeblich autonomes Konstrukt, die „Türkische Republik Nordzypern“ ein. Die Gazaner genießen tatsächliche Autonomie.

· Eine Mauer durch die Insel hält friedfähige Griechen aus Nordzypern heraus. Israels Mauer hält palästinensische Terroristen fern.

Und dann gibt es da die Geisterstadt Famagusta, wo türkisches Handeln dem Syriens unter den brutalen Assads entspricht. Nachdem die türkische Luftwaffe die zypriotische Hafenstadt bombardierte, zogen türkische Streitkräfte dort ein, um sie zu besetzen, womit sie die griechische Bevölkerung (die ein Massaker befürchtete) zur Flucht veranlassten. Türkische Truppen bauten sofort einen Zaun um das Varosha genannte Zentrum der Stadt und verboten jedem dort zu leben.

Während diese zerfallende griechische Stadt von der Natur zurückerobert wird, ist sie zu einer bizarren Zeitkapsel des Jahres 1974 geworden. Steven Plaut von der Universität Haifa besuchte sie und berichtet: „Es hat sich nichts verändert… Man sagt, dass die Autohäuser in der Geisterstadt noch heute die Modelle von 1974 auf Lager haben. Jahre nach der Vergewaltigung Famagustas erzählten die Leute von Glühbirnen, die immer noch in den Fenstern der verlassenen Gebäude brannten.“

Seltsamerweise stammt eine weitere Geisterstadt der Levante ebenfalls aus dem Sommer 1974. Gerade einmal 24 Tage vor der türkischen Invasion auf Zypern verließen israelische Truppen die Grenzstadt Quneitra und übergaben sie den syrischen Behörden. Hafez al-Assad entschied sich, ebenfalls aus politischen Gründen, dort niemanden wohnen zu lassen. Jahrzehnte später verbleibt auch sie leer, eine Geisel der Kriegslust.

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Wegen Moslemgewalt – Schwimmbad geschlossen – Gewalt in ganz Europa

Juli 21, 2010

Berlin – Schwimmbad wegen türkischer/arabischer Gewalt geschlossen:
Tagesspiegel

Schwere Krawalle und Schüße auf Polizisten dur Moslem Einwanderung:
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Moslem empört sich über ein Plakat und schlägt Tramfaherin nieder
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90% der Gewalttäter sind Moslems
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arabische Clans prügeln sich untereinander
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etc etc etc

Was für eine asoziale Kultur.


Die Linke ist eine antisemitische Partei!

Juli 20, 2010

In der Linken tobt ein Kulturkampf über die Grenzen von Israelkritik. Der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn hält der Partei vor, Antisemitismus zu kultivieren – und empfiehlt Pragmatikern wie Petra Pau den Parteiaustritt.
Herr Salzborn, ist Die Linke eine antisemitische Partei?

SAMUEL SALZBORN:Wenn man sich die Entwicklung in den letzten Monaten ansieht, kann man sagen, dass Die Linke auf dem besten Weg ist, eine antisemitische Partei zu werden.

Woran machen Sie das fest?

SALZBORN: Das prominenteste Ereignis ist natürlich die Teilnahme von zwei aktuellen und einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten an der sogenannten „Free Gaza Flottille“.

„Free Gaza“ wird fast überall als humanitäre Mission betrachtet. Was soll daran antisemitisch sein?

SALZBORN: Hauptziel der „Gaza-Flottille“ war die Delegitimation Israels. Bereits bei der Abfahrt der Schiffe wurden antisemitische Parolen skandiert. Und die Organisation ging von radikalen Islamisten aus, die aus ihrer antisemitischen Gesinnung zu keinem Zeitpunkt einen Hehl gemacht haben.

Finden Sie in der Linken weitere Hinweise auf Antisemitismus?

SALZBORN: Ja, es gibt weitere Ereignisse, die den Verdacht nähren, dass die Entwicklung hin zu einer antisemitischen Partei unaufhaltsam ist. Im Januar haben sich mehrere Abgeordnete der Zustimmung zur Rede des israelischen Präsidenten Shimon Peres zum Holocaustgedenktag durch Sitzenbleiben verweigert. Im April hat die Fraktion in einem Beschluss das Existenzrecht Israels bekräftigt, es in weiteren Forderungen aber faktisch bestritten. Das gipfelt darin, dass verlangt wird, eine antisemitische Terrorgruppe wie die Hamas müsse in Gespräche mit Israel einbezogen werden.

SALZBORN: Diese judenfeindliche Linie geht runter bis in die Kreisebene. Im Kreis Herford hat eine Linke gegen die Bezuschussung eines Synagogenneubaus gestimmt. Alles in allem dokumentiert das eine klare Wende in den Antisemitismus, die bisher so nicht auszumachen war.

Sie meinen wirklich, dass das zum Kern der Partei gehört?

SALZBORN:Aber ja. Wir haben zwar in der Geschichte der Bundesrepublik Antisemitismus in allen Parteien erlebt. Doch die haben es immer geschafft, sich gegen ihre Hohmanns und Möllemanns zu stellen. In der Linken dreht sich das um. Statt zu diskutieren, wie die Positionen der drei „Free-Gaza“-Teilnehmer mit den Grundsätzen der Partei zu vereinbaren sind, müssen sich deren Kritiker, etwa Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, parteiintern massiver Angriffe erwehren. Es stehen die am Pranger, die den Antisemitismus kritisieren. Das ist grundlegend anders als in den anderen demokratischen Parteien.

Woher kommt der Antisemitismus der Linken?

SALZBORN: Aus der DDR-Vorgeschichte, zu der die Israel-Feindschaft gehörte. Im Westen kommt die Partei aus dem antiimperialistischen, antimilitaristischen Spektrum. Auch das ist im Fahrwasser der Israel-Feindschaft groß geworden.

Aber was ist mit dem Einwand, dass Antizionismus und Antisemitismus nicht identisch seien?

SALZBORN:Der Antizionismus ist eine jüngere Spielart des Antisemitismus. Die Dämonisierung Israels, die permanenten Vergleiche mit dem Nationalsozialismus und die permanenten einseitigen Verurteilungen machen schon deutlich, dass wir es nicht mit wohlmeinender Kritik zu tun haben. Das Motiv ist Antisemitismus.

Kölner Stadtanzeiger


Türkei, Israel und der asymmetrische Krieg

Juli 20, 2010

Beim Konflikt um Gaza schlägt sich die Türkei auf die Seite der Hamas. Sie unterstützt deren Kriegstaktik nach der Devise: je schlimmer, desto besser.

Der 31. Mai dieses Jahres vor der Küste Gazas hat Theorie und Praxis des asymmetrischen Krieges um ein neues Kapitel bereichert. Israelische Kommandosoldaten seilten sich aus dem Hubschrauber auf das Deck der „Mavi Marmara“ ab, die unter türkischer Flagge fuhr, gerieten in einen Hinterhalt und wehrten sich ihrer Haut durch Waffengebrauch.

Was als ungeschickte Kommandoaktion begonnen hatte, endete als PR-Debakel. Die Hamas-Oberen am Strand von Gaza müssen gejubelt haben über das Ergebnis: Die Türkei, Nato-Mitglied und Kandidat für den EU-Beitritt, vertritt die Sache der Hamas, die international, vor allem aber für die atlantischen Staaten, als Terrortruppe gilt. Vor drei Jahren putschte sie sich an die Macht. Wie viele Fatah-Leute damals draufgingen, hingerichtet, in die Knie geschossen oder aus dem 17. Stockwerk gestürzt, hat 2007 niemanden ernsthaft interessiert, nicht die Araber, nicht die Türken.

Die Türken machten sich zum Beschützer der Hamas

Diesmal war alles anders. Die Türkei machte sich zum Beschützer der Hamas. Zu Hause genießt sie nicht den Ruf, mit Unruhestiftern zimperlich umzugehen, beispielsweise unbotmäßigen Kurden. Statt in der ansteigenden Konfrontation auf allen Kanälen zu deeskalieren und die Durchbrechung der Seeblockade von Anfang an zu unterbinden, machte sie sich diese moralisch und politisch zur eigenen Sache.

Mehr noch, sie spielte das Spiel der Hamas: Je schlimmer die Bilder, desto besser für uns. Das galt im kurzen Gaza-Krieg im Januar 2009, als Hamas-Kämpfer sich vorzugsweise in Krankenhäusern und Kindergärten verschanzten, um das Feuer der Israelis werbewirksam zu lenken – und es gilt heute und in Zukunft.

Es geht um die Gewinnung der Fernsehschirme

Denn dies ist die asymmetrische Kriegsführung in der zweiten Variante. Die erste ist Krieg aus dem Hinterhalt, David gegen Goliath, um den überlegenen Gegner in Furcht und Schrecken zu versetzen, der klassische Abnutzungskrieg aus der Mitte der Zivilbevölkerung. Die zweite ist Gewinnung der Fernsehschirme, Hochpeitschen der Empörung, Isolierung und Delegitimierung Israels. Es geht um die Deutungshoheit über das Geschehen und die Rekrutierung jener, die Leon de Winter unlängst in Anlehnung an den Genossen Lenin die „nützlichen Idioten“ nannte.

Der asymmetrische Krieg der zweiten Variante zielt indessen nicht allein auf Israel, sondern auch auf die konservativen Regime der arabischen Welt: Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien. Sie sehen längst in Hamas und Hisbollah den Feind, der von dem Mullah-Regime aus Teheran gesteuert wird. Die Machtgeometrie des Mittleren Ostens ist im Umbruch. Der Krieg der Bilder ist das Mittel der Wahl. Die Türkei Erdogans driftet in den Islamismus. Die Nuklearwaffe in der Faust apokalyptischer Mullahs zeigt Wirkung.
Welt


Multikulti funktioniert – Steigende Nazigewalt durch Einwanderer

Juli 20, 2010

Nach Israels Militäreinsatz gegen ein türkisches Schiff der Gaza-Flottille, bei dem am 31. Mai neun Menschen getötet wurden, ist in Wien ein Ansteigen antisemitischer Vorfälle festzustellen, warnt der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Ariel Muzicant. Angeheizt wurde die Stimmung vor allem durch eine große Anti-Israel-Demonstration am 4. Juni, an der über 10.000 Personen teilgenommen haben, die mehrheitlich der türkischen Community zuzurechnen waren.

Seitdem werden immer neue Fälle antisemitischer Übergriffe bekannt: Ein Rabbiner wurde nahe einer jüdischen Schule von einem türkischen Jugendlichen beschimpft. Dabei kam es zu einem Wortgefecht, schließlich stürmten etliche türkische Männer aus einem Lokal heraus und bedrohten den Rabbiner. Mehrere durch ihre Kleidung als Juden erkennbare Personen wurden auf der Straße bespuckt, geschlagen, angerempelt oder beschimpft. »Judensau« musste ein Rabbiner in der Wiener Innenstadt hören, Taxifahrer weigern sich, jüdische Fahrgäste mitzunehmen.

Quelle


In Reichweite der Raketen – TAZ

Juli 19, 2010

Wir leben vierzig Kilometer vom Gazastreifen entfernt, in einem Vorort der Stadt Beer Sheva. Von unserer Dachterrasse sehen wir im Süden die Negev-Wüste und die Wohnorte einiger Beduinenstämme, im Norden die ersten Hügel der Wüste Judäa mit Palästinenserdörfern und einer jüdischen Siedlung (im Westjordanland, d. Red.). Wir wohnen in Sichtweite des Sicherheitszaunes, zum nächsten Checkpoint ist es eine halbe Stunde Fußweg durch die Wüste. Tausende Palästinenser passieren täglich die Kontrollanlagen, um auf unserer Seite zu arbeiten. Die Palästinenser aus diesen Dörfern (im Westjordanland) leben von Israel, gleichfalls die Beduinen auf unserer Seite des Zaunes. Das ist unser Alltag, über den deutsche Medien wie auf Verabredung nicht berichten.

Der israelische Wirtschaftsboom der vergangenen Dekade hat auch die Lebensverhältnisse der Palästinenser hinter dem Zaun und der Beduinen auf unserer Seite deutlich gehoben. Auch darüber haben deutsche Medien in den vergangenen zehn Jahren so gut wie nie berichtet. Das Wirtschaftswachstum im Westjordanland liegt bei 6 Prozent, eine Traumzahl für jede europäische Wirtschaft. Nach Umfragen der Universität Nablus, die in keiner deutschen Zeitung erwähnt wurden, findet sich derzeit keine palästinensische Mehrheit für eine eigene Staatsgründung – viele scheinen mit dem Status quo zufrieden. Die Palästinenser im Westjordanland leben heute besser als viele andere Araber im Nahen Osten, ihr Lebensstandard ist höher als etwa in Syrien oder im
Irak.
Ganz anders ist die Lage in Gaza. Dort sind 2005 die israelischen Siedler und Truppen abgezogen, nach jahrelangem Druck durch fortschrittliche Menschen und Friedensfreunde. Bald darauf erwies sich dieser Abzug für die palästinensische Bevölkerung als Desaster. Er führte keineswegs zum friedlichen Aufbau eines eigenen Staates, sondern zu Orgien der Zerstörung, zur Vertreibung zahlreicher Intellektueller und Mittelständler – kurzum derer, die zu einer Staatsgründung unerlässlich sind – und blutigen Säuberungen durch die militante, vom Iran bezahlte Organisation Hamas.
Die Charta dieser Organisation ist öffentlich zugänglich, unter anderem im Internet, ihr Hauptanliegen ist die Vernichtung des Staates Israel und die Vertreibung aller Juden („Zionisten“) und Christen („Kreuzfahrer“) aus der Region. Frauen weist diese Charta die Rolle als Gebärerin und Amme künftiger Hamas-Kämpfer zu. Da die Glaubenskämpfer im Gazastreifen sich selbst als Männer der Tat verstehen, begannen sie alsbald mit dem permanenten Beschuss des israelischen Staatsgebiets mit Mörsergranaten und Raketen….
Taz


So werden Christen im Iran verfolgt

Juli 19, 2010

Fünf jüngst zum Christentum konvertierte Iraner sind in Teheran verhaftet worden. Ihnen droht die Hinrichtung.

Es gibt Iraner, die keine Muslime mehr sein wollen. Manche von ihnen werden Christen. Wenn sie diesen Schritt wagen und sich vom Islam abkehren, können sie laut dem im Iran geltenden islamischen Gesetz hingerichtet werden. Die Gesetzesvorlage zu diesem islamischen Gesetz wurde noch nicht endgültig verabschiedet, aber willkürlich spähen die iranischen „Sicherheitskräfte“ die Christen auf und verhaften sie.

Als sich am 18. Juni 2010 einige Christen in einer privaten Hauskirche trafen, um gemeinsam die Bibel zu lesen und zu beten, schlugen die iranischen Geheimdienstler (hier) zu. Fünf jüngst zum Christentum konvertierte Iraner wurden verhaftet. Seit diesem Tag durften sie nur einmal mit ihren Verwandten sprechen, um ihnen Bescheid zu sagen, dass sie sich nicht an das Gefängnispersonal wenden sollten, um Besuchsgenehmigung zu bekommen. Sie befinden sich gegenwärtig in der berüchtigten Abteilung 209 des Teheraner Evin-Gefängnis….

Welt