Aznar für Israel. Fällt Israel, wird auch Europa fallen“

Juni 27, 2010

Im Gaza-Konflikt zeigt sich die Unvernunft der Welt: Schuld sind immer die Israelis, egal welche Verbrechen die Hamas begeht. Ein Fehler

Manchmal denkt man, die Vernunft gehöre zu den vom Aussterben bedrohten Arten. Da konnten die Hamas-Truppen nach Abzug der Israelis aus Gaza vor drei Jahren gegen die Regierung des Präsidenten Mahmud Abbas putschen und Hunderte von Fatah-Konkurrenten abschlachten oder aus dem 17. Stockwerk stürzen. Die arabische Welt zuckte mit den Schultern.

Die Europäer, immerhin, nannten Hamas eine Terrororganisation. Dass die nachfolgende Blockade der Israelis keine mittelalterliche Belagerung auf Tod oder Kapitulation war und stattdessen Öl, Wasser und vielerlei lebenswichtige Güter passieren ließ – das war keinen Kommentar wert. Jetzt dagegen ist der Empörung kein Ende: Nicht darüber, dass die türkische Regierung es mit den Islamisten hält, sondern dass die israelischen Kommando-Soldaten, um sich ihrer Haut zu wehren, schossen.

José Maria Aznar, Premier Spaniens 1996-2004, ist ein Mann der deutlichen Aussprache. Dieser Tage schrieb er in der Londoner „Times“: „Israel braucht Unterstützung: Wenn Israel untergeht, gehen wir mit unter.“ Gaza? Aznar nennt die Ereignisse eine Ablenkung. Israel sei der beste Alliierte des Westens in der Region. „In einer idealen Welt hätte der Angriff der israelischen Kommandosoldaten auf die Mavi Marmara nicht mit neun Toten geendet und vielen Verwundeten.

In einer idealen Welt wären die Soldaten friedlich empfangen worden. In einer idealen Welt hätte kein Staat, schon gar nicht ein alter Alliierter Israels wie die Türkei, eine Flotille unterstützt, deren einziger Zweck darin lag, eine für Israel unakzeptable Lage zu schaffen: Die Blockade und die eigene Sicherheit preiszugeben oder den Zorn der Welt auf sich zu nehmen“.

Israel darf nicht nur seinem Schicksal überlassen werden

Israel entstand 1948 aufgrund UN-Beschluss. Die Legitimität des Staates, anders als Hamastan in Gaza, steht nicht in Zweifel. Israel hat demokratische Institutionen, die auch die arabische Minderheit umfassen. Es ist eine dynamische, westlich orientierte Nation. Europa endet nicht an den Küsten des Mittelmeers, sondern östlich von Jerusalem auf dem Weg nach Jericho und zur Allenby Bridge.

Israel ist immer wieder existenziell bedroht worden, die Menschen messen ihr Leben an den Kriegen, die sie erleben mussten. Zuerst Panzerkriege, dann Selbstmordattentate, und nunmehr eine Kampagne der Delegitimierung, die den jüdischen Staat zum Pariah unter den Nationen machen soll. Auch nach 62 Jahren geht es noch immer ums Überleben. Kein westlicher Staat hat Ähnliches zu erleiden.

Die wirkliche Bedrohung regionaler Stabilität liegt im Aufstieg des radikalen Islamismus, damit in der religiös vermummten Revolution, die der Iran mit dem Griff nach Nuklearwaffen ins Apokalyptische steigert, während er durch Hesbollah und Hamas Israel bedroht und zugleich die arabische Straße aufwiegelt.

Aznar schreibt: „Israel seinem Schicksal zu überlassen, ausgerechnet in dieser kritischen Lage, würde nur zeigen, wie tief wir gesunken sind und wie unausweichlich unser eigener Niedergang ist.“

Welt

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Deutsches Sozialsystem wird ausgenutzt

Juni 27, 2010

Australien verlangt, dass „Einwanderer bestens ausgebildet sind“ und „sehr schnell einen Beitrag zur australischen Wirtschaft leisten können“. Kanada setzt diese Forderung am strengsten um und hat deshalb bei den Kindern seiner Zuwanderer einen höheren IQ als beim einheimischen Nachwuchs. Nirgendwo hingegen liegen Migrantenkinder tiefer unter dem einheimischen Leistungsniveau als in Deutschland.

Der wahre Reichtum der Nationen besteht in der Intelligenz ihrer Bevölkerung. Hierzulande sorgen Sozial- und Einwanderungspolitik jedoch dafür, dass wir auf Dauer verarmen werden. Denn Talente aus dem Ausland werden dorthin gehen, wo sie nicht mehr als die Hälfte ihres Einkommens versteuern müssen.

Die Welt kennt fünf Ränge der Sozialpolitik. Unten stehen rund 160 Nationen ohne Hilfe für soziale Notlagen. Konkurrenten wie China und Indien gehören dazu. Darüber rangieren die Vereinigten Staaten. Sie geben ihren Bürgern ein Fünfjahreskonto, mit dem diese sparsam umgehen, um bei Notlagen Halt zu finden. Vorher weichen sie auf Ersparnisse, Verwandte oder schlecht bezahlte Arbeit aus. Auf dem dritten Platz liegt ein rundes Dutzend Nationen, in denen zwar lebenslänglich Sozialhilfe gewährt wird, diese aber knapp ausfällt wie in Italien und England. Auf dem zweithöchsten Rang findet sich ein weiteres Dutzend Nationen. Auch sie zahlen lebenslänglich und dazu relativ großzügig aus, wobei Norwegen, Finnland und die Schweiz an der Spitze liegen. Den ersten Rang belegt Deutschland allein.

Es zahlt ebenfalls lebenslänglich und liegt in der Höhe nur knapp hinter der Schweiz. Überdies aber gibt es den Frauen auf Sozialhilfe in Form von Elterngeld Sonderprämien, wenn sie ihre risikoreiche und pädagogisch ungünstige Existenz auf weitere Neugeborene ausdehnen. Aus diesem Grund haben Frauen in Deutschland eine viermal höhere Wahrscheinlichkeit für prekäre Mutterschaften als in den übrigen hochentwickelten Nationen.
FAZ


Die armen Menschen im Gaza Streifen

Juni 27, 2010

Bevor ich nach Gaza fuhr, bot ich meinen palästinensischen Gesprächspartnern an, ihnen etwas mitzubringen. Das Angebot entsprang einer echten Hilfsbereitschaft, das durch die zahlreichen Berichte über die humanitäre Krise im Gazastreifen motiviert war. Zu meinem Erstaunen erhielt ich, in Variationen, stets dieselbe Antwort. «Nein danke, wir können bei uns alles kaufen, was wir benötigen», sagte ein Politologe, der an einer der grossen Hochschulen in Gaza doziert. Von einer Notlage könne keine Rede sein, bestätigte kurz darauf ein palästinensischer Ökonom: «Nahrungsmittel sind nicht knapp.» Und der Vater von acht Kindern, der mich im Gazastreifen als Übersetzer begleiten würde, hatte nur einen bescheidenen Wunsch: «Wir würden uns natürlich über Schokolade aus der Schweiz freuen.»

17. Juni: Ein Rundgang durch den zentralen Markt von Gaza zeigt: Wer Geld hat, kann Gemüse oder Früchte, Fleisch oder Milchprodukte, Getränke oder Snacks kaufen – alles ist reichlich und in guter Qualität vorhanden. Ein Teil der Waren ist sogar billiger geworden. Poulet zum Beispiel kostet pro Kilo 9 Schekel, früher musste man dafür 15 Schekel bezahlen.
Die israelische Regierung lässt zwar nur die lebensnotwendigen Güter in den Gazastreifen. Doch über ein dichtes Netz von rund tausend Tunnels, die den Gazastreifen mit dem ägyptischen Sinai verbinden, wird alles eingeführt Laptops, Kühlschränke, Zementsäcke, Eisenstangen — bis zum neuesten Mercedes. «Unsere ‹Tunnelindustrie› arbeitet 24 Stunden, Tag und Nacht», sagt der Politologe Mkhaimar Abusada von der Al-Azhar-Universität in Gaza.

«Es gibt keine Hungersnot in Gaza»

Humanitäre Krise? Der Begriff, der oft im Zusammenhang mit Gaza gebraucht wird, ist irreführend. Von «Aushungern» könne keine Rede sein, heisst es bei Oxfam, der internationalen Hilfs- und Entwicklungsorganisation, die in Gaza mit einem Büro vertreten ist. Derzeit findet dort eine interne Debatte statt, wie man die Situation in Gaza korrekt bezeichnen solle, um sie von den Miseren in Somalia oder Haiti abzugrenzen.


Linke bekämpfen vermeintlich zu deutsche Araber

Juni 27, 2010

Linke sind total bekloppt:

Hier der Beweis:

Arabischstämmige Ladenbesitzer hängen eine riesige deutsche Flagge ans Haus – und die linke Szene randaliert.
Welt


Antisemitismus hat nichts mit dem Islam zu tun!

Juni 27, 2010

Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat allerdings einen erhöhten Antisemitismus bei muslimischen Jugendlichen türkischer, arabischer und nordafrikanischer Herkunft festgestellt. Je religiöser muslimische Jugendliche seien, desto negativer seien sie Juden gegenüber eingestellt.
taz

Ebenso hat dies auch nichts mit dem Islam zu tun.

-kein islamischer Staat ist eine Demokratie
-islamischer Terrorismus
-Zwangsheirat
-Ehrenmord
-Homophobie
-Christenverfolgung und verfolgen von Atheisten und anderen Religionsgruppen
-Scharia
-Patriarch und Machotum
-antiliberale,antiwestliche und mitelalterliche Einstellungen
-Frauenunterdrückung
-gewaltbereite muslimische Jugendliche in Europa

Das alles hat natürlich nichts mit dem Islam zu tun.
Und weil dies so ist, gibt es bei anderen Migranten auch keine Probleme – ist natürlich ein blöder Zufall.

Auch möchten wir darauf hinweisen: Das Hitler und Nazionalsozialismus auch nichts mit Antisemitismus zu tun haben.


Europa muss Schuld der Hamas an Gaza-Misere erkennen

Juni 27, 2010

Die europäischen Außenminister können sich bei ihrer Reise davon überzeugen, wer das Leid in Gaza verursacht: Die Hamas, und nicht Israel.

Die Hamas ist für die Situation in Gaza verantwortlich

Die Tunnelökonomie ist so ineffizient, dass sie kaum wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht. Entsprechend viele Palästinenser sind arbeitslos und leben von der internationalen Gemeinschaft. Die seit Jahrzehnten exorbitant hohe Geburtenrate tut ein Übriges.

Die momentane Trostlosigkeit in Gaza ist aber vor allem der Hamas zuzuschreiben. Sie befindet sich nach eigenem Bekunden weiter im Kriegszustand mit Israel und lehnt die Osloer Verträge genauso ab wie das Existenzrecht Israels. Die Hamas-Regierung möchte beides: Sie will bei ihrer ideologischen Halsstarrigkeit bleiben und gleichzeitig offene Grenzen haben.

In der Praxis heißt das: Man fordert freie Grenzübergänge, will aber die israelischen Grenzbeamten – wie in der Vergangenheit mehrfach geschehen – auch angreifen, wenn sich die Gelegenheit ergibt. Man will, dass die Israelis palästinensische Produkte passieren lassen und auch kaufen, um die Wirtschaft in Gaza anzukurbeln, gleichzeitig behält sich die Hamas vor, genau dieselben Israelis auch weiter mit Terror zu überziehen.

Das ist eine offensichtlich absurde Position. Deshalb tun Europas Politiker gut daran, sich gelegentlich daran zu erinnern, wer wirklich für die verfahrene Situation in Gaza verantwortlich ist.

Welt


Das gefährliche Großmachtstreben der Türkei

Juni 27, 2010

Ankara schwelgt in großtürkischen Phantasien, träumt von einem neuen osmanischen Reich. Eine Bedrohung sowohl für Europa als auch die arabischen Länder.

War das abrupte Ende der Flottenexpedition nach Gaza im Grunde kein „Fall Israel“ sondern ein „Fall Türkei“? Die Türkei trat nicht nur als Schirmherrin des Blockadebruchs auf, sondern war auch sofort mit weiteren Eskalationsschritten zur Stelle: überzogenen Anklagen, der Aufkündigung der Zusammenarbeit mit Israel. Damit setzt sich die Regierung in Ankara dem Verdacht aus, sich als Seemacht an der Ostküste des Mittelmeers etablieren zu wollen. Beginnt so, mit Pazifisten an Deck, eine neue Kanonenbootpolitik?…
Welt