Erdogans falsche Freunde

Mit ihrem neuen Schmusekurs gegenüber nahöstlichen Diktatoren geht die türkische Regierung zu weit. Sie brüskiert nicht nur Israel, sondern entfremdet sich auch von Europa und den USA.

Die Türkei? Über Jahre haben Israelis bei diesem Stichwort nur an den nächsten Urlaub in dem befreundeten Land gedacht. Die Strände Antalyas sind das Mallorca des jüdischen Staates. Doch inzwischen sind die Israelis bei dem Stichwort Türkei nur noch alarmiert. In Jerusalem und Tel Aviv schlägt man nun morgens mit der bangen Frage die Zeitung auf, welche Ungeheuerlichkeit der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wohl jetzt wieder losgelassen hat.
An diesem Wochenende beglückte Erdogan die Welt mit der Erkenntnis: „Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen.“ Folglich könne der mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir auch gar nicht für das Morden in Darfur verantwortlich sein. Und deshalb fühle er sich auch wohler, mit al-Baschir zu reden als mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Forderung der EU, al-Baschir von der Gästeliste der Konferenz Islamischer Staaten in Ankara zu streichen oder aber ihn zu verhaften, wies die türkische Regierung als Einmischung zurück.
Die Gedankengänge und Überzeugungen Erdogans lösen nicht nur in Jerusalem Rat- und Sprachlosigkeit aus. Auch die Europäer und Amerikaner fragen sich mit wachsendem Unbehagen, wohin sich die Türkei entwickelt. Richtung Westen jedenfalls nicht: Außenminister Ahmet Davutoglu will sein Land zum Osten hin öffnen. Die muslimischen Nachbarn der Region sollen künftig ökonomisch und politisch eine größere Rolle spielen – als „Ergänzung“ zu den Beziehungen zum Westen, wie es offiziell heißt.
Doch in der Praxis brüskiert die Regierung Erdogan nicht nur den langjährigen Verbündeten Israel in noch nie da gewesener Weise. Erdogan fährt darüber hinaus gegenüber den Diktaturen im Nahen Osten einen Schmusekurs, der rote Linien deutlich überschreitet. Ankaras außenpolitische Wende ist deshalb gefährlich: Sie verstärkt die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten und distanziert den Westen von der Türkei.
Beispiel Iran: Inmitten der internationalen Bemühungen, den Iran wegen seines umstrittenen Atomprogramms zu isolieren, geht Erdogan auf Teheran zu. Dabei bleibt es nicht bei gegenseitigen Besuchen, neuen Verträgen und dem Ausbau der Handelsbeziehungen. Erdogan nennt den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, einen notorischen Holocaustleugner, sogar „ohne Zweifel einen Freund“.

Während Ahmadinedschad die iranische Opposition im Juni niederknüppeln ließ, gratulierte die türkische Regierung ihm herzlich zur Wiederwahl. Im Atomkonflikt stärkte Erdogan dem Iran sogar den Rücken. Wer selber Atomwaffen besitze, sagte er, habe kein Recht, sie anderen zu verweigern. Die Zweifler in der EU, die die Türkei ohnehin nicht dabeihaben wollen, dürften sich durch derartige Äußerungen bestätigt fühlen.
Beispiel Syrien: Dem Regime in Damaskus wird vorgeworfen, die libanesische Miliz Hisbollah zu bewaffnen und damit womöglich einen neuen Krieg mit Israel heraufzubeschwören. Auch Syriens Einmischung im Libanon ist ein heikles Thema. Beides hindert Ankara aber nicht daran, mit Syrien eine ganze Reihe neuer Kooperationsverträge abzuschließen und die Grenzen zu öffnen.
Beispiel Hamas: Die Einseitigkeit, mit der die türkische Regierung sich im Gazakrieg auf die Seite der extremistischen Hamas schlug und Israel pauschal „Staatsterrorismus“ vorwarf, macht Erdogan populär in der arabischen und islamischen Welt. Israel-Bashing kommt dort immer gut an, nicht aber in Europa und den USA.
Die Türkei könnte eine sehr positive Rolle spielen im Nahen und Mittleren Osten – als Vermittler, aber auch als Vorbild. Denn kein anderes Land hat es bisher geschafft, Islam, Demokratie und eine freie Marktwirtschaft zu vereinen. Doch die Türkei passt sich zunehmend dem Ton derer an, die sie sich als neue Freunde ausgesucht hat.
Im Osten eine Großmacht
Der Wunsch nach einer neuen außenpolitischen Rolle ist nachvollziehbar. Jahrzehntelange Ablehnung durch die Europäer haben Spuren hinterlassen. Viele Türken fühlen sich von der EU als Schmuddelkinder behandelt, als arme Nachbarn mit der falschen Religion, die im europäischen Klub eigentlich nichts zu suchen haben. Für die Nachbarn im Osten ist die Türkei im Vergleich ein wirtschaftlicher Gigant mit militärischer Macht und politischem Einfluss. Wenn Erdogan in den Orient blickt statt nach Europa, lässt sich noch träumen von einer Großmacht Türkei.
Doch welchen Preis hat ein „Neo-Ottomanismus“? Auch wenn der gemäßigte Islamist Erdogan tatsächlich nur eine „Ergänzung“ zum Bündnis mit dem Westen anstrebt, so ist die Folge der Hinwendung zum Osten doch eine Distanzierung vom Westen. Das zeigt auch die sofortige Absage eines gemeinsamen Nato-Manövers durch die USA und Italien im Oktober, nachdem Ankara Israel ohne aktuellen Anlass ausgeladen hatte.
Die Türkei ist zu weit gegangen. Man kann nicht jedermanns Freund sein, jedenfalls nicht Freund des Iran, Freund Israels und der USA. Erdogan wird sich entscheiden müssen.
Quelle

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