Nicht Muslimische Mädchen sind Freiwild und Schlampen

November 22, 2009

Wochenlang wurde eine Hauptschülerin aus Salzburg von einem türkischen Mitschüler massiv sexuell belästigt. Geholfen hat ihr niemand, die Direktorin der Schule warf ihr sogar vor, selber schuld zu sein, da sie „sich schminkt“.
Tanja (Name geändert) befindet sich noch Wochen später in psychotherapeutischer Behandlung, nur langsam arbeitet sie die schockierenden Erlebnisse auf, die sie als einziges nicht-muslimisches Mädchen in ihrer früheren Hauptschul-Klasse erleiden musste. Ein 13-jähriger türkischer Mitschüler habe ihr täglich an die Brust und zwischen die Beine gegriffen oder sein Geschlechtsteil an ihr gerieben und obszöne Bemerkungen gemacht, erzählt das Mädchen. Zu Hause traute sich Tanja lange nicht darüber zu sprechen, erst als ihre Noten immer schlechter wurden, sind die Eltern der Sache auf den Grund gegangen. Eine Vorsprache bei der Schulleitung brachte kein Ergebnis, die Direktorin meinte sogar, das Mädchen sei selber schuld weil sie sich auffällig schminke und modisch kleide. Eine Anzeige des Vaters bei der Staatsanwaltschaft brachte auch nichts, die Ermittlungen wurden eingestellt, weil der Bub mit 13 noch strafunmündig ist. Der Vater sah dann nur noch die Möglichkeit, seine Tochter mitten im Jahr aus der Schule zu nehmen. Seit sie eine andere Hauptschule besucht, ist es auch mit den Noten wieder steil aufwärts gegangen.

Mädchen Freiwild?

Die Opferschutz-Organisation „Weißer Ring“ bestätigt, dass dies kein Einzelfall ist. Einer der Hintergründe für das Verhalten türkischer Burschen gegenüber Mädchen – vor allem wenn sie nicht ihrem Glauben und ihrer Volksgruppe angehören – sei das antiquierte Frauenbild in vielen traditionellen türkischen Familien, sagt die türkische Soziologin Necla Kelek im SF-Interview auf Seite 10. „Türkische Buben lernen nicht Achtung und Respekt, sondern wie man sich durchsetzt“, sagt Kelek, „Frauen sind Privateigentum, haben keinerlei Rechte“.

Vater zeigte es an: Seine Tochter wurde von türkischem Mitschüler massiv sexuell belästigt

14-jährige Hauptschülerin musste sogar in psychotherapeutische Behandlung – Konsequenzen gab es keine. Sie war die einzige nicht muslimische Schülerin in ihrer Klasse und wurde von einem ihrem türkischen Mitschüler sexuell massiv belästigt. Der Vater der 14-Jährigen erstattete Anzeige. Wegen Strafunmündigkeit des türkischen Schülers wurde das Verfahren aber eingestellt.

Passiert ist das Ganze bereits im letzten Schuljahr, erst jetzt ist es bekannt geworden. Die 14-jährige Schülerin Tanja S. (alle Namen von der Redaktion geändert) wurde von einem türkischen Mitschüler massiv sexuell belästigt. Von Seiten der Schulleitung war allerdings keine Hilfe zu erwarten. Im Gegenteil: Die Direktorin warf ihr vor, selber schuld zu sein, weil sie sich schminke und sich zu wenig verhüllt hätte. Die Hauptschule, die Tanja S. besuchte, weist einen hohen Ausländeranteil auf, in ihrer Klasse war sie das einzige Mädchen, das nicht muslimischen Glaubens war.

War das Mädchen selber schuld?

Der empörte Vater erstattete bei der Polizei Anzeige gegen den türkischen Mitschüler wegen „geschlechtlicher Nötigung“. Von der Staatsanwaltschaft wurde das Verfahren allerdings zwei Monate später infolge Strafunmündigkeit des Jugendlichen eingestellt. Tanja S. musste in psychotherapeutische Behandlung und wird auch heute noch vom „Weißen Ring“ betreut.
Quelle

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Würdelose Unterwerfung

November 22, 2009

Würdelose Unterwerfung

Die gehen dann so: Ursprünglich habe Emmerich in Mekka eine sehr schöne Szene erwogen mit betenden Moslems an der Kaaba, die von einer weiteren, gigantischen Flutwelle erfasst und überrollt werden. Dann aber habe Harald Kloser zu bedenken gegeben, dass er keine Lust habe, sich eine Fatwa aufzuladen nur für einen Film. Emmerich habe daraufhin gefunden: Kloser hat recht. Wir verzichten darauf.

Roland Emmerich weiter: „So was müssen wir in der westlichen Welt nun einmal bedenken. Christliche Symbole kann man jederzeit zusammenkrachen lassen. Aber wenn man das mit einem arabischen Symbol macht, bekommst du eine Fatwa, so ist eben zur Zeit der Zustand der Welt, und also habe ich die Kaaba stehengelassen.“

Der Film hat also gute Chancen, als wirklicher Katastrophenfilm in die Geschichte einzugehen. Als intellektuelle Katastrophe. Als Beleg dafür, wie erfolgreich die Drohgebärden des fundamentalistischen Islam im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausend gewesen sind, und mit welcher würdelosen Bewusstlosigkeit und vorweggenommenen Unterwerfung und Panik die westliche Welt reagiert hat.

„2012“ erzählt vom Weltuntergang. Genau genommen handelt es sich bei der überzogenen Angstidee, ein Film, der die durch ein Naturereignis evozierte Zerstörung der Erde zeigt, müsse vor der Kaaba haltmachen, wenn der Regisseur nicht lebensmüde ist, also nicht nur um eine ängstliche Kapitulation und vorweggenommene, würdelose Unterwerfung, sondern vor allem anderen um eine Unterstellung und damit um eine Diffamierung des Islam.

Hoffentlich lassen die Islamisten sich das gefallen.
Süddeutsche


Die Muslime und der Holocaust Von Necla Kelek

November 22, 2009

Ich möchte Ihnen anhand einiger Beispiele die Verbindung deutscher, türkischer und islamischer Geschichte dokumentieren. Bereits 1912/13 hatten die Jungtürken unter Enver Pascha in einem Militärputsch den Sultan gestürzt und die Macht übernommen. Kaiser Wilhelm II. sah die politische Bewegung der Jungtürken, als eine Art fünfte Kolonne der Deutschen. Das deutsche Kaiserreich setzte im Ersten Weltkrieg ganz auf „die islamische Karte“. Den Heiligen Krieg der Muslime wollte Wilhelm als „letzten Trumpf“ einsetzen. Im Schatten des Ersten Weltkriegs wurden 1915 die Armenier aus Anatolien vertrieben und ermordet. Es waren bis zu 1,4 Millionen Menschen. Generalfeldmarschall Colmar von der Goltz hatte die Deportation der „unzuverlässigen“ Armenier in die mesopotamische Wüste empfohlen, weil er sie als Bedrohung im Rücken der eigenen Truppen sah. Bei dem diktatorisch regierenden Triumvirat unter Enver Pascha, Talaat Pascha und Cemal Pascha, das ein durch die türkischen Muslime dominiertes Anatolien anstrebte, stieß sein mörderischer Vorschlag auf Zustimmung. Sie wollten eine ethnische reine Türkei schaffen.

Vom Holocaust an Armeniern war bereits im Jahr 1895 die Rede. Bereits Abdulhamid II. hatte die Armenier als Sündenbock ausersehen und nutzte einen provozierten Anlass in Konstantinopel, um die Armenier zu verfolgen. Ende Dezember 1895 erreichten die gegen die Armenier gerichteten Pogrome, auch Urfa, eine der ältesten Städte der Menschheit, die heilige Stadt Abrahams in Ostanatolien. Einheimische kurdische Stammesführer plünderten, zusammen mit den Truppen des Sultans und seiner Spezialeinheit „Hamidiye“, innerhalb weniger Tage 2400 Häuser und brachten über 10 000 Armenier und andere Christen um. Entsetzlicher Höhepunkt war die Brandschatzung der armenischen Kathedrale, in die sich 3000 Armenier mit ihren Frauen und Kindern geflüchtet hatten. Man verbarrikadierte alle Eingänge und steckte die Kirche in Brand. Wer nicht verbrannte, erstickte am Qualm des frischen grünen Pfeffers, den man körbeweise in die Flammen warf. Eine in Urfa anwesende amerikanische Missionarin gebrauchte für die Tat erstmals den Begriff „Holocaust“, der in einer englischen Bibelübersetzung für „Brandopfer“ steht. Kein einziger der Mörder wurde jemals zur Rechenschaft gezogen und eine Verantwortung ist in diesem Zusammenhang noch nie problematisiert worden – die der Kurden. Wenn von den Landschaften in Ostanatolien und Städten gesprochen wird, redet man gemeinhin von kurdischen Gebieten. Ja inzwischen leben dort fast nur noch Kurden. Vor einhundert Jahren waren die Kurden an der Vertreibung und Ermordung der Armenier aktiv beteiligt, sie haben sich mithilfe der Türken den Besitz der Armenier angeeignet, haben ihre Städte und Häuser übernommen. Noch nie habe ich von kurdischer oder offizieller türkischer Seite auch nur ein Wort des Bedauerns, eine Geste der Verständigung gehört.

Auch in Deutschland wissen wenige von den Vorgängen, die zum Holocaust an den Armeniern geführt haben – obwohl Deutsche involviert waren. Auf beiden Seiten. Den Armeniern stand der evangelische Pfarrer Johannes Lepsius, Leiter eines Spitals und eines Waisenhauses, zur Seite. Er dokumentierte den „Todesgang des armenischen Volkes“ und organisierte Hilfe. Die jungtürkischen Regierungstruppen wiederum wurden von dem deutschen Major Graf Wolffskeel von Reichenberg unterstützt, der den armenischen Widerstand niederschießen ließ; ein Oberstleutnant Böttrich unterschrieb die Deportationsbefehle. Auch in Deutschland gibt es Widerstände, sich der Aufarbeitung dieser Geschehnisse anzunehmen. Einem wie Johannes Lepsius ist noch kein Denkmal gesetzt worden. Es bedurfte einer Entschließung des Bundestages, damit die Dokumente von Lepsius über den Genozid endlich in Potsdam ausgestellt werden können.

Auf Intervention des türkischen Botschafters sollten vor einigen Jahren die Schulbücher für Brandenburg „bereinigt“ werden – von dem Völkermord sollte keine Rede mehr sein; Kenan Kolat, der Vorsitzende der „Türkischen Gemeinde in Deutschland“ gehört zu denjenigen, die die Interessen der Türkei vertreten. Er hat einen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben und sie darauf hingewiesen, dass der Ausbau des Lepsius-Hauses in Potsdam „die Völkerverständigung zwischen Armeniern und Türken erschweren“ werde. Der Sozialdemokrat Kolat macht deutlich, dass sich sein Verband an Völkermord an den Armenier weder erinnern noch ihm gedenken will. Ihn stört auch, dass türkische Schüler in Brandenburg vom Völkermord der Armenier im Osmanischen Reich erfahren. Dadurch würde ein „psychologischer Druck“ auf die türkisch-stämmigen Schüler erzeugt, der angeblich nicht nur ihre schulische Leistung, sondern auch den „inneren Frieden“ im Land gefährden würde. So kann eine aufgeklärte zivile Gesellschaft mit der Geschichte nicht umgehen. Solche Auffassungen sind, Integrationshindernisse und richten sich gegen eine aufgeklärte Gesellschaft. Gerade uns Migranten in Deutschland muss daran gelegen sein, dass das geschichtsklitternde Reinheitsgebot türkischer Politiker und ihrer Ableger in Deutschland nicht unwidersprochen bleibt.

Übrigens war Hitler über den Genozid und das Vorgehen der Jungtürken genauestens informiert. In seinem Prozess, in dem er sich für den Putsch von 1923 verantworten musste, berief er sich auf das Vorbild der Jungtürken. Und vor dem Überfall auf Polen 1939 wischte der „Führer“ alle Bedenken gegen die geplante Vernichtung der polnischen Eliten mit dem Hinweis beiseite: „Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“ Hitler suchte darüber hinaus den strategischen Schulterschluss mit den Muslimen gegen die Juden. Er fand ihn im Mufti von Jerusalem, dem einflussreichsten Vertreter der Muslime im Nahen Osten.

Hadj Mohammed Amin al-Husseini, so hieß der Mufti, organisierte seit 1916 Aufstände gegen die jüdische Bevölkerung in Palästina, auch der Kampf um die Klagemauer, bei dem 1929 Hunderte von Juden und Araber starben, ging auf sein Konto. Mit dem Machtantritt der Nazis in Deutschland eröffneten sich ihm neue Perspektiven. Die Muslime suchten Kontakt mit Berlin, boten an, Aufstände gegen die Briten anzuzetteln, baten um Waffen und bekamen sie. Al-Husseini war dabei der politische, religiöse und militärische Strippenzieher. Als bei Kriegsbeginn 1939 die Lage auch in Jerusalem unsicher wurde, floh der Mufti nach Beirut und übermittelte in seiner Eigenschaft als Führer der arabischen Welt dem deutschen „Führer“ Adolf Hitler ein Angebot zur Zusammenarbeit. Es kam zum Teufelspakt zwischen Halbmond und Hakenkreuz. Der Mufti gelangte 1941 über Istanbul und Rom nach Berlin. Hier wurde er von Hitler empfangen. Er drängte ihn die Araber offiziell beim „Kampf um eine arabische Nation“ zu unterstützen. Hitler ordnete an, al-Husseini auf die Gehaltsliste der Nazis zu setzen. Der Mufti wurde nicht müde, den Kampf gegen die Juden in Arabien zu organisieren.

Als der Mufti 1942 erfuhr, dass die deutsche Seite über den Austausch von 5000 jüdischen Kindern aus der Slowakei, Polen und Ungarn gegen britische Kriegsgefangene verhandelte, intervenierte er bei seinem Freund Heinrich Himmler – denn, wenn diese Kinder in einigen Jahren erwachsen wären, würden sie das „jüdische Element“ in Palästina verstärken. Himmler verbot daraufhin den Austausch. Ähnliches wiederholte sich, als die Bukarester Regierung fast 80 000 Juden aus Rumänien nach Palästina ausreisen lassen wollte, sowie bei den Verhandlungen um 5000 bulgarische Kinder im Februar 1943 – statt nach Palästina wurden sie in die Vernichtungslager transportiert. Das religiöse Oberhaupt der palästinensischen Muslime erwies sich als wachsamer Helfershelfer des Holocaust……
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Replik zum Goldstone-Bericht Israels scharfe Kritiker verstehen den Krieg nicht

November 22, 2009

Ziel des Ethik-Kodex der Israelischen Armee (IDF) ist es, eine kohärente und moralisch plausible Haltung zu erreichen, die Israel effektive Mittel an die Hand gibt, seine Bürger zu schützen, während gleichzeitig sinnvolle moralische Grenzen gesetzt werden. Während der Diskussionen über den Code hörte ich oft, dass er den Handlungsspielraum der Israelis einschränken würde und damit die Fähigkeit der Armee, den Kampf zu gewinnen. Tatsächlich jedoch verstärken sich die moralischen und strategischen Ziele wechselseitig. Radikale Gruppierungen wie die Hamas beginnen ihren Kampf mit nur geringfügiger Unterstützung ihrer Bevölkerung.

Sie erweitern ihre Unterstützerbasis zynischerweise, indem sie israelische Zivilisten ermorden und auf diese Weise Israel zu einer Überreaktion provozieren. Das endet damit, dass palästinensische Zivilisten Schaden nehmen, in deren Mitte die Militanten Schutz suchen. Das Sterben und Leiden der palästinensischen Zivilbevölkerung ist Teil der Hamas-Strategie. Und darum ist es Israels Ziel, die Militanten von ihrer Umgebung zu isolieren und sie an eine klar abgegrenzte Front zu zwingen.

Hier stünde der militärische Vorteil in keinem vertretbaren Verhältnis zur Zahl ziviler Opfer. Die israelische Luftwaffe hat für solche Fälle die folgende Taktik entwickelt: Weil die Hamas ihre Kommandozentralen und Munitionslager in Wohngebieten unterbringt, ruft die israelische Armee die Bewohner solcher Gegenden auf ihren Festnetz- oder Mobiltelefonen an und fordert sie auf, das Haus sofort zu verlassen, weil ein Angriff bevorsteht. Als Reaktion bringt die Hamas die unbeteiligten Bewohner auf das Dach der Gebäude, weil sie weiß, dass die Israelis ihre Ziele grundsätzlich vorab von unbemannten Aufklärungsflugzeugen filmen lassen und den Angriff abbrechen werden, wenn sie Zivilisten entdecken.

entwickelten Rakete, die das Dach trifft, ohne es zu beschädigen, um ihre Entschlossenheit zu demonstrieren. Das sogenannte Dach-Klopfen veranlasst die Zivilisten, das Haus vor dem tödlichen Angriff zu verlassen.

Es ist seltsam, dass diese Praxis im Goldstone-Bericht kritisiert wird. Dazu heißt es: „Wenn dies als Warnschuss gemeint ist, dann muss es als extrem fahrlässig bewertet werden.“ Die Wahrheit ist jedoch, dass dies eine bewundernswerte und kostspielige Maßnahme ist, um Schaden von Zivilisten abzuhalten. Der Bericht erklärt nicht, was die Alternative wäre……………………
Welt


Wir müssen handeln – Alice Schwarzer -Islamismus der Faschismus des 21.Jahrh.

November 21, 2009

Weltweiter Kreuzzug

Nein, die Islamisten haben nie einen Hehl aus ihren Absichten gemacht. So wenig wie einst die Nationalsozialisten. Auch in «Mein Kampf» stand ja schon alles drin. Auch damals hätten wir es wissen können, ja müssen. Und auch die fortschrittlichen Muslime haben lange, zu lange geschwiegen aus Angst, des «Verrats» bezichtigt zu werden. Die ersten, die redeten, waren die Töchter, die sich nicht länger wegsperren und zwangsverheiraten lassen wollten.

Als ich damals nach drei bewegenden Tagen den Iran wieder verliess, schrieb ich: «Sie alle waren gut genug, für die Freiheit zu sterben – sie werden nicht gut genug sein, in Freiheit zu leben.» Und seither habe ich nicht aufgehört, in Emma über den weltweiten Kreuzzug der Islamisten zu berichten und vor den Folgen zu warnen.

Mit der Folge für mich, dass mir das Etikett einer «Schahfreundin» und «Rassistin» angehängt wurde. Zahllose Artikel, ja ganze Bücher sind über die angebliche «Islamfeindin» Alice Schwarzer veröffentlicht worden; meist kamen sie aus dem universitären, linken Milieu. Und oft von Konvertiten/-innen. Denn da hatte längst ein Schulterschluss stattgefunden zwischen Alt-Linken und Neu-Islamisten. Die alten Götter – Mao, Che Guevara, Pol Pot – sind tot, es lebe der neue Gott: Allahu akbar!

Islamisten auf dem Vormarsch

Seit Mitte der 1980er Jahre haben wir im Westen eine gezielte Unterwanderung der muslimischen Communitys durch die Islamisten zu verzeichnen. Ausgebildet werden die Agitatoren im Iran, in Ägypten oder Afghanistan, das Geld kommt aus Saudi-Arabien (ein Land, mit dem auch wir gerne Geschäfte machen). Diese Rattenfänger erzählen den arbeitslosen jungen Männern, sie seien die Grössten – und hätten das Recht, ihre sprachlosen Mütter ins Haus zu sperren und ihre freiheitsliebenden Schwestern unter den Schleier zu zwingen.

Zu den Fanatischsten gehören die Konvertiten/-innen, die eine grosse Rolle im pädagogischen und juristischen Bereich spielen. Auch innerhalb unseres Rechtssystems ist seit Anfang der 1990er Jahre eine systematische Unterwanderung zu verzeichnen. Ziel: die «Islamisierung» des Rechtsstaates, im Klartext: die Einführung der Scharia mitten in Europa. Partiell ist das bereits gelungen.

Ja, ich werde immer wieder gefragt, ob ich keine Angst hätte, die Islamisten zu kritisieren. Angst wovor? Selbstverständlich müssen wir handeln! Und ich schätze mich glücklich, wenn es mir gelungen sein sollte, zur Aufklärung über diese Dunkelmänner (und ihre Gehilfinnen) beigetragen zu haben. Und ich freue mich über die vielen freundlichen Gesichter in aufgeklärten Ausländervierteln, wo Frauen wie Männer mir zustimmend zuwinken.

Doch auf einem bestehe ich als Nicht-Muslimin auch weiterhin: Mir geht es nicht um den Islam als Glauben – dessen beunruhigenden Reformstau sollen die Muslime/-innen bitte unter sich regeln, und zwar möglichst bald. Mir geht es ausschliesslich um den Missbrauch des Islam als politische Strategie. Denn eines ist klar: Das ist der Faschismus des 21. Jahrhunderts. Und diesmal im Weltmassstab.

Mehr von der Autorin über den Islamismus auf aliceschwarzer.de und in «Die Gotteskrieger und die falsche Toleranz»
Weltwoche


Nein zum christ. Kreuz, Ja zum muslim. Gebetsraum

November 21, 2009

Wir erinnern uns noch an das sogenannte „Kruzifix-Urteil“: Da fürchtete ein Vater, dass sein Kind vom Anblick des Gekreuzigten einen seelischen Schaden davontragen könnte und klagte die Kruzifixe von den Wänden der Klassenzimmer. Im Namen der Religionsfreiheit mussten in einem Fall Kruzifixe, die an der kulturellen Identität Europas unbestritten großen Anteil haben, verschwinden, im anderen Fall muss ein Gebetsraum eingerichtet werden für eine Religion, gegen die Europa Jahrhunderte lang Abwehrschlachten zu bestehen hatte. Hieran zeigt sich, wie eine blinde Justitia in multikulturellen Gesellschaften zu Absurditäten führt. Die Verbannung von Kultur und Geschichte aus Recht und Politik produziert einen Nihilismus, der in Intellektuellenkreisen bis weit in die bürgerliche Repräsentanz hinein Gönner findet, weil er angeblich Ausgrenzung und Diskriminierung verhindert.
Deutschland beherbergt vier Millionen Muslime aus 49 Staaten, über 60 Prozent stammen aus der Türkei. Jüngste Umfragen fördern zutage, dass unter jungen Muslimen eine Tendenz zur Rückbesinnung auf das Herkommen Platz greift: Zu enge Bindungen an den Westen werden von erstaunlich vielen abgelehnt. Es gibt wenige Ehen mit Einheimischen, auch gehen die Einbürgerungen zurück. Dafür verstärken die Jungen emotionale Bindungen zur Familie, zum Herkunftsland und zur islamischen Gemeinschaft, die sie im weltgeschichtlichen Aufwind sehen – und das nicht ohne Grund.

Jeder vierte Mensch auf Erden ist Moslem: 1,5 Milliarden. Die muslimischen Bevölkerungsgruppen wachsen mit hohen Geburtenziffern. Der Hinweis, dass es im Islam mehrere und gemäßigte Strömungen gebe, kann da nicht ganz beruhigen.

Die Grenzen zum Islamismus sind fließend. Nach der islamistischen Idee der „Gottesherrschaft“ kann es Frieden erst geben, wenn der Islam über die ganze Welt herrscht und westliche moderne Staaten sind unter diesem Zeichen ein lohnendes Ziel, besonders Deutschland. Es fehlt hier leider ein strenges Laizismus-Gesetz wie in Frankreich, das Sachverhalte von vornherein klarstellt und das ständige Anrufen der Gerichte unnötig macht. Dagegen besteht in Deutschland die Möglichkeit, liberale Staatsprinzipien sinnverkehrend einzuklagen, weil sie naiv-neutral ausgelegt werden können. Der Gedanke, das Verfassungsprinzip der Trennung von Staat und Religion zugunsten der eigenen importierten Religionsgemeinschaft schrittweise rückgängig zu machen, muss für Strenggläubige unwiderstehlich sein.

In einer mangelhaft integrierten Einwanderungsgesellschaft wird von Religionsfreiheit gegensätzlich Gebrauch gemacht. Sie rollt auf der schiefen Ebene unterschiedlicher Interessen und Lebensentwürfe in ihr Gegenteil: Das europäische Stammvolk koppelt sich von Religion ab, außereuropäische Zuwanderergruppen verankern sich mit ihrer Hilfe. Die demographische Dynamik innerhalb und außerhalb Europas sorgt dafür, dass alle Integrationsbemühungen in einem Wettlauf mit der Zeit stehen.

Deutschlandradio


„Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen“

November 21, 2009

Israels Verhalten gegenüber den Palästinensern im Gazastreifen hatte den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan im Januar noch wütend aufschreien lassen. Den wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir nimmt er hingegen in Schutz.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat erklärt, seine Regierung könne im Sudan keinen Genozid erkennen. „Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen“, sagte Erdogan. Daher sei der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesuchte sudanesische Staatspräsident Omar al-Baschir in der Türkei willkommen.

Die Bemerkungen überschatteten den Auftakt eines Gipfeltreffens der Organisation der Islamischen Länder (OIC) am Montag in Istanbul. Baschir war eingeladen, allerdings nicht von der Türkei, sondern von der OIC. Daraufhin hatten die Opposition in der Türkei und die EU protestiert: Baschir müsse bei seiner Ankunft verhaftet werden. Die Türkei hat das Abkommen zur Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofes nicht unterschrieben, ist aber Mitglied von Interpol. Auf Baschir ist ein Interpol-Haftbefehl ausgeschrieben.

Das Problem wurde schließlich ohne Gesichtsverlust für alle Seiten gelöst – die Regierung hielt ihre Bereitschaft aufrecht, ihn zu empfangen, Baschir verzichtete jedoch auf den geplanten Besuch. Dass Ankara ihn auch im Falle eines Besuches nicht verhaften würde, erklärt Erdogan damit, dass der Sudan ein islamisches Land sei, und „islamische Länder sind nicht fähig, solche Verbrechen zu verüben“.

Erdogan hatte zuvor Israel bezichtigt, in Gaza einen Genozid zu verüben. Auch den Chinesen warf er im Sommer „eine Art Völkermord“ an den Uiguren, der muslimischen Minderheit in China, vor. Nun sagte er, man könne Gaza und Darfur nicht vergleichen: Im Gazastreifen seien „1500 Menschen umgebracht“ worden, im Sudan könne er derlei „nicht erkennen“. Die UN werfen dem Sudan vor, für 300.000 Todesopfer im Bürgerkriegsgebiet Darfur verantwortlich zu sein. Sudans Regierung selbst spricht von 10.000 Tote.

Welt