Linkspartei Die unterschätzte Gefahr

Welches Verhältnis hat „Die Linke“ zur Demokratie? Welches Menschenbild vertritt die Partei? Wo verortet sie sich selbst? Eine Antwort auf diese Fragen gibt Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann in der „Politischen Meinung“. Dabei zitiert er eine berühmte Formulierung von Karl Marx, die sich die Linkspartei zu Eigen gemacht hat: Ziel sei eine bessere Gesellschaft, frei von Unterdrückung und Ausbeutung. Doch schon ein Mitarbeiter von Marx, Arnold Ruge, wies darauf hin, dass der Kommunismus bei dem Versuch, ihn in die politische Praxis umzusetzen, immer auf einen „Polizei- und Sklavenstaat“ hinauslaufen würde…

Grundsatzpapier vom August 2008 unter dem Titel „Anregungen zum Umgang mit der Geschichte“ ausdrücklich zum Vermächtnis von Marx, Engels, Luxemburg und Lenin bekennt. Während Marx und Engels die „bürgerliche Demokratie“ durch die „Diktatur des Proletariats“ ersetzen wollten, stehe Luxemburg für den gewaltsamen Kampf gegen die demokratische Republik und Lenin für die millionenfache Vernichtung von Menschen einer anderen Klasse oder mit anderen Überzeugungen….
CDU

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