Die NGO-Front im Gaza-Krieg: Ausbeutung des internationalen Rechts

Das NGO-Schweigen zu Gilad Shalits Rechten unter dem internationalen Recht ist ein bedeutendes moralisches Versagen dieser selbst ernannten Verfechter der Menschenrechte und des internationalen Rechts. Shalit, der seit dem Juni 2006 von der Hamas als Geisel gehalten wird, stehen Rechte und Schutz von Kriegsgefangenen zu, die von der Dritten Genfer Konvention garantiert werden, einschließlich dem Recht auf ungehinderten Zugang zum Roten Kreuz. Die Hamas verhöhnt das internationale Recht und sehr wenige NGOs ziehen sie zur Verantwortung oder verlangen die Durchsetzung der Rechte Shalits.
Hamas nutzt Schulen, Moscheen, Krankenhäuser und Kulturzentren aus, um ihre Angriffe in schamloser Verletzung des Artikels 51 der Vierten Genfer Konvention auszuführen. Dieser Faktor wird von zahlreichen NGOs herunter gespielt oder ignoriert und es wird betont, dass Israel die zivilen Opfer vermeiden muss. Aber das internationale Recht ist klar: Bei Fällen von menschlichen Schutzschilden liegt die Verantwortung daraus resultierender ziviler Toter eindeutig bei der Hamas und nicht bei Israel.
Unter dem internationalen Recht besteht der Test für Verhältnismäßigkeit darin, ob Schaden für Zivilisten „klar übertrieben in Relation zum erwarteten konkreten und direkten militärischen Gesamtvorteil steht“. Opferzahl-Verhältnisse sind nicht relevant und dieser Standard verlangt keine Gleichwertigkeit der Waffen.
NGOs Behauptungen, dass Israel vorsätzlich auf Zivilisten schießt oder nicht versucht zwischen zivilen und militärischen Zielen zu unterscheiden, hat überhaupt keine Grundlage. Die NGOs, die diese Anklagen erheben, besitzen keine militärischen Fachkenntnisse, detaillierte Informationen über die Verteilung von Waffen durch die Hamas und sind nicht in die Entscheidungen israelischer Entscheidungen über Ziele eingeweiht. Solche Informationen sind wesentlich, um glaubwürdige Auswertungen militärischer israelischer Antworten auf Tausende Raketenangriffe durch die Hamas vorzunehmen.
Der NGO-Vorwurf der „kollektiven Bestrafung“ ist sowohl rechtlich als auch faktisch falsch. „Kollektive Bestrafung“ bezeiht sich auf die Durchsetzung von strafrechtlichen Urteilen, nicht Wirtschaftssanktionen. Israel agiert in Übereinstimmung mit Artikel 23 der Vierten Genfer Konvention und erlaubt die Lieferung humanitärer Güter deutlich über seine rechtlichen Verpflichtungen hinaus, zu denen es in seiner Lage als Angegriffener verpflichtet ist.
Forderungen nach Untersuchung von „Kriegsverbrechen“ und Gerichtsverfahren sind Teil der antiisraelischen Rechtsführungs-Strategie der NGOs, um offizielle Vertreter Israels mit Zivilklagen und strafrechtlichen Ermittlungen zu belästigen und ein negatives Medienimage Israels zu fördern. Statt Opfern „Gerechtigkeit“ zu verschaffen, sollen diese Fälle Israel wegen seiner Terrorbekämpfungs-Methoden bestrafen, zukünftige Operationen verhindern, Israels diplomatische Beziehungen stören und Boykotte und andere Aspekte der Durban-Strategie voranbringen….

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