Linke und Antisemitismus “Widerlich und ekelerregend” Tagesspiegel

Juli 2, 2011

Antisemitische Ressentiments werden auch aus der Linksfraktion des Bundestages heraus befördert. Mehrere Abgeordnete fordern nun dringend Konsequenzen – Parlamentsgeschäftsführerin Enkelmann schließt sogar arbeitsrechtliche Schritte gegen Mitarbeiter nicht aus.

Gregor Gysi platzierte den Swing-Musiker Andrej Hermlin auf der roten Couch. Es sollte eine lockere Plauderei werden auf dem gemeinsam mit der Linkspartei ausgerichteten Pressefest des “Neuen Deutschlands” am Sonntag in der Berliner Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg. Doch Gysis Parteifreund Hermlin, Sohn des DDR-Schriftstellers Stephan Hermlin, störte die Feststimmung – und prangerte die Partei, der er nach der Wende beigetreten war, heftig an wegen antisemitischer Ausfälle.

“Widerlich und ekelerregend” sei es, was er in den vergangenen Wochen erlebt habe, sagte Hermlin, dabei wolle sich die Linke doch eigentlich radikal von den anderen unterscheiden. Etwas verdattert gestand Gysi ein, es gebe “ein paar Punkte”, mit denen sich die Fraktion auseinandersetzen werde.

Mal waren Boykott-Aktionen gegen Israel gutgeheißen worden, dann hatten sich Genossen für die Ein-Staaten-Lösung im Nahen Osten und damit die faktische Auflösung des Staates Israel eingesetzt. Eine Bundestagsabgeordnete trat kürzlich auf einer Palästina-Konferenz in Wuppertal vor zahlreichen Hamas-Sympathisanten auf, um den Hals einen Schal mit der Landkarte der Region ohne Israel. Gysi ist der Auffassung, dass Boykottaktionen gegen Israel nicht zu akzeptieren sind, auch die Ein-Staaten-Lösung im Nahen Osten, bei der die Juden zur Minderheit im eigenen Land würden, lehnt er strikt ab.

Mehrere Linken-Bundestagsabgeordnete fordern jetzt klare Regeln für die Fraktion. Sie meinen, dass sich sowohl mehrere Abgeordnete als auch deren Mitarbeiter als unbelehrbar erwiesen haben. Parlamentsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann sagte am Dienstag dem Tagesspiegel, den Appell von Hermlin gegen die Verbreitung von Vorurteilen betrachte sie “als Auftrag”. Gerade die Linke stehe in Verantwortung, keine Relativierung des Holocaust zuzulassen, das Existenzrecht Israels ohne Wenn und Aber zu verteidigen und zugleich die Schaffung eines palästinensischen Staats einzufordern, ohne den es keinen Frieden im Nahen Osten geben könne. “Ich habe die Nase voll, dass einige das immer wieder in Frage stellen wollen.” Explizit will sie auch die Aktivitäten von Fraktionsmitarbeitern unter die Lupe nehmen. “Wenn die Grundwerte der Partei und der Fraktion negiert werden, muss das Konsequenzen haben – bis zur Trennung.”

Pau: “Das kann man nicht einfach wegbeschließen”

Auch die linke Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau sieht dringend Gesprächsbedarf. Antisemitische Ressentiments “machen um keine Partei einen Bogen, auch nicht um die Linke”, sagte sie dem Tagesspiegel. “Das kann nicht einfach wegbeschließen, damit muss man sich auseinander setzen, auch im Vorstand”, sagte sie in Anspielung auf die eigentlichen klaren Distanzierungen von Partei und Fraktion. Bei einigen Mitgliedern der Partei hat Pau inzwischen den Eindruck, sie würden “mit Vorsatz” provozieren. “Andere bedenken zu wenig, dass Nebenwirkungen auch zu Hauptwirkungen werden können.” Das Bekenntnis, kein Antisemit zu sein, genüge ihr nicht. “Man muss zugleich auch bedenken, wie man auf andere wirkt. Und das kann durchaus antisemitisch sein.”

Jan Korte, Mitglied des Fraktionsvorstandes, fordert eine “unmissverständliche Diskussion”, damit klar gemacht werde, was geht und was nicht geht. Notwendig sei eine “verstärkte, deutliche politische Auseinandersetzung” der Fraktion mit dem Thema. Geguckt werden müsse, “mit wem man auf dem Podium sitzt und an welchen Demonstrationen jemand teilnimmt. In diesem Fall kann es keine Grauzonen geben.” Korte sagte dem Tagesspiegel: “Israel wurde durch Auschwitz zu einer Notwendigkeit. Dies muss immer mitgedacht werden. Das bedeutet noch lange nicht, die israelische Politik nicht zu kritisieren.”

Als problematisch gelten in der Fraktion besonders mehrere westdeutsche Abgeordnete. Inge Höger, die in Wuppertal auf der Palästina-Konferenz aufgetreten war, saß im Mai vergangenen Jahres auch bei der Gaza-Flottille mit im Boot, neben ihrer Fraktionskollegin Annette Groth und dem früheren Bundestagsabgeordneten Norman Paech. Die linke Bundestagsvizepräsidentin Pau kritisierte damals, die Schiffsaktion “Free Gaza” sei damals von mindestens einer türkischen Organisation inszeniert worden, die in einem pro-faschistischen Ruch stehe. “Damit dürfen sich Linke nicht gemein machen.”

Lafontaine spricht auf Trotzkisten-Kongress

Dennoch wird gerade für Juni eine neue Gaza-Flottille geplant – ausdrücklich befürwortet auch von dem trotzkistischen Netzwerk “Marx 21″, das sich in der Linkspartei verankert hat, die Nachfolgeorganisation der Sekte “Linksruck”. Ihm gehören unter anderem die Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz und Nicole Gohlke an. “Marx 21″ ist es gelungen, den früheren Linken-Chef Oskar Lafontaine für ihren Kongress “Marx is Muss” an diesem Donnerstag in Berlin-Kreuzberg als Hauptredner zu verpflichten. Er soll dort zur linken Programmdebatte sprechen. Ein eigenes Podium hat daneben auch der Duisburger Linken-Kommunalpolitiker Hermann Dierkes, der mehrfach für Boykottaktionen gegen Israel geworben hat.

Nicht für alle Genossen kommt überraschend, dass sich Lafontaine zum Auftritt auf dem Trotzkisten-Kongress bereit erklärt hat. Ohnehin hat er wenig Probleme mit dem linken Parteiflügel. Der Politologe Peter Ullrich, der sich 2008 in einer Studie für die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung mit antisemitischen Strömungen in der Linkspartei befasste, schrieb damals, Lafontaine wolle sich “in die gleiche Richtung profilieren” wie Buchholz und andere Trotzkisten. Als Beleg angeführt wurde von Ullrich unter anderem eine damals von Lafontaine geplante Reise in den Iran, Lafontaine habe “damit erneut eine populistische Haltung mit Anschlüssen nach ganz rechts” offenbart. “Marx 21″ war bei dem Fest der Linken in der Berliner Kulturbrauerei mit einem Stand vertreten, in dort ausliegenden Broschüren wurde gegen den “terroristischen Staat” Israel gehetzt.

Weiterer neuer Fall: In Hamburg verteilen mehrere palästinensische Gruppen Flugblätter für eine Veranstaltung, auf der für die Ein-Staaten-Lösung im Nahen Osten als “einzige Lösung des arabisch-zionistischen Konflikts” geworben wird. “Unterstützt von: Die Linke”, heißt es in den Flugblättern. Der Hamburger Landesvorsitzende Herbert Schulz sagte dazu auf Tagesspiegel-Anfrage, für eine frühere Veranstaltung sei ein Reisekostenzuschuss von 400 Euro aus dem Soli-Fonds der Hamburger Linken gewährt worden. Die Forderung nach der Ein-Staaten-Lösung sei hoch problematisch und werde nicht geteilt. “Das ist unglücklich gelaufen. Vielleicht war ich ein bisschen blauäugig.”

Andrej Hermlin hat inzwischen nachgelegt. Der “Jüdischen Allgemeinen” sagte er, es sei “die feige Spielart des linken Antisemitismus”, antisemitische Positionen als legitime Kritik an Israel zu verkaufen. Und: Die Führung der Linken habe auf das Problem ” bisher keineswegs überzeugend” reagiert.

Tagesspiegel


So grausam ist Halal Essen

Juli 2, 2011

Schockierende Bilder eines TV-Berichts zeigen, wie massiv Rinder bei der Schlachtung gequält wurden.
Canberra. Wegen schockierender Zustände in indonesischen Schlachthöfen hat Australien den Verkauf lebender Rinder an elf dieser Anlagen bis auf weiteres verboten. Abhängig vom Verlauf der Ermittlungen könnten noch weitere Schlachthäuser auf die Liste gesetzt werden, kündigte Landwirtschaftsminister Joe Ludwig am Dienstag an. Die Regierung reagierte mit dem Exportstopp auf einen zuvor ausgestrahlten Fernsehbericht über den grausamen Umgang mit Schlachtvieh in Indonesien.

In dem am Montagabend landesweit gezeigten Bericht war unter anderem zu sehen, wie Mastochsen gepeitscht und mit ihren Köpfen gegen den Betonboden geschlagen wurden. Den Tieren wurde bei vollem Bewusstsein brutal die Kehle zerhackt und sie litten minutenlang, bis sie verbluteten.

Den Bericht hatte der Sender ABC in Zusammenarbeit mit Tierschutzorganisationen ausgestrahlt. Mehrere Abgeordnete forderten daraufhin, den Transport von Schlachtvieh nach Indonesien komplett auf Eis zu legen. Das asiatische Land ist der größte Markt für lebende Rinder aus Australien. Bis zu 40 Prozent des in Indonesien verzehrten Fleischs stammt von dort. Der Handel hat einen Jahresumfang von 330 Millionen australischen Dollar (245 Millionen Euro).

Die elf Schlachthöfe in Jakarta, Bogor, Bandar Lampung und Medan wurden im März per Zufall ausgewählt, wie eine Kampagnendirektorin der Organisation Animals Australia, Lyn White, sagte, die die Videoaufzeichnungen vor Ort leitete. Sie gehe davon aus, dass in den übrigen der insgesamt etwa 770 Schlachthöfe des Landes ähnliche Zustände herrschten.

„Extrem schockierende” Bilder

In dem Bericht war unter anderem zu sehen, wie Schlachthofmitarbeiter einen Bullen mit gebrochenem Bein immer wieder in die Augen und Nüstern stechen, um ihn zum Aufstehen zu bewegen. Aufnahmen aus einer Anlage in Medan in Nordsumatra zeigten gefesselte, zitternde Rinder, die dabei zusahen, wie Artgenossen geschlachtet und gehäutet wurden.

Landwirtschaftsminister Ludwig beschrieb die Bilder als „extrem schockierend”. Der Präsident des Bauernverbandes von New South Wales, Charles Armstrong, sprach von „entsetzlich grausamen” Praktiken.

Das indonesische Landwirtschaftsministerium verteidigte hingegen die Methoden als notwendig nach islamischem Recht. Die Regierung müsse zum Schutz der Verbraucher sicherstellen, dass die Tiere nach muslimischen Vorschriften und Reinheitsgeboten („Halal”) geschlachtet würden, also ohne vorherige Betäubung, sagte ein ranghoher Beamter des Ministeriums, For Riwantoro. In Australien werden wie in den meisten westlichen Ländern Tiere vor dem Töten betäubt.
Quelle


Gewalt gegen Frauen in der Türkei

Juli 2, 2011

Die Gewalt gegen Frauen in der Türkei hat nach statistischen Angaben des Justizministeriums um 1400 Prozent zugenommen. Opposition hat neues Wahlkampfthema….

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Pierre Vogel in Hamburg 9.7.11 Hamburg gegen Islamismus. Aufruf der Partei DIE FREIHEIT

Juni 28, 2011

Der Landesverband der Partei DIE FREIHEIT ruft zu Widerstand gegen Salafisten-Auftritt am 9. Juli auf

Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” eine Kundgebung in Hamburg.

Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT ruft den Senat und die Behörden der Hansestadt sowie alle demokratischen Parteien und Hamburger Bürger dazu auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen, daß Pierre Vogel und seine Mitredner ihre demokratie- und menschenfeindlichen Thesen nicht unter dem Deckmantel der Religions- und Meinungsfreiheit in Hamburg verbreiten können.

Der islamische Name des deutschen Konvertiten Pierre Vogel ist Programm: Genau wie sein Namensvetter Abu Hamza Rabi´a, bis 2005 die Nummer Drei der Al-Quaida-Hierarchie, steht Vogel für radikalen Antisemitismus, Anti-Amerikanismus und einen islamischen Gottesstaat in Deutschland.

Verletzung der Meinungsfreiheit und Volksverhetzung

Pierre Vogel fordert Geschlechterapartheid, bezeichnet die Steinigung von Ehebrecherinnen als „Ausführung des Wortes Gottes“ und erklärt Islam und Demokratie offen für unvereinbar. Schwule und Lesben, so Bilal Philips, der in Frankfurt als Gastredner Vogels auftrat, seien zu ermorden. Christen und Juden sind nach Vogels Überzeugung Ungläubige, die es nach dem Koran zu unterwerfen gilt. Ein Totengebet zum Gedenken an Osama bin Laden wurde kurz vor seinem letzten geplanten Auftritt gerichtlich untersagt.

Die Partei DIE FREIHEIT tritt für das Recht auf freie Meinungsäußerung und für die Religionsfreiheit ein – selbstverständlich auch für Ansichten, die als unbequem oder umstritten gelten. Die Meinungsfreiheit darf jedoch nicht den Aufruf zu körperlicher Gewalt gegen einzelne Bevölkerungsgruppen decken. Zudem sind Pierre Vogels Forderungen weniger religiös als politisch: Sie zielen auf konkrete Veränderungen im Zusammenleben aller Bürger ab, die die im Grundgesetz verbrieften Bürger- und Menschenrechte verletzen.

Aufruf zur Gegendemonstration “Hamburg gegen Islamismus” am 9. Juli

Daher wird DIE FREIHEIT eine Gegendemonstration für dem 9. Juli beantragen, falls es den Hamburger Behörden nicht gelingen sollte, die Veranstaltung der Salafisten im Vorweg zu untersagen.

Die Partei ruft alle demokratischen Kräfte in Hamburg auf, sich diesem Protest gegen den Auftritt von Pierre Vogel anzuschließen.

Alte Schuhe und Kopftücher als Zeichen des Widerspruchs

Die Gegendemonstranten rufen dazu auf, es den ägyptischen Bürgern gleichzutun und einen alten Schuh mitzubringen, den sie als Zeichen der Verachtung Richtung Bühne halten. Die Männer sollten sich als Zeichen gegen die Geschlechterapartheid ein möglichst farbenfrohes Kopftuch umbinden. Die teilnehmenden Frauen werden sicher selbst geeignete Protestkleidung finden.

Da Pierre Vogel und seine Unterstützer den Veranstaltungsort erst kurzfristig bekanntgeben werden, bittet DIE FREIHEIT alle Interessierten, sich online über die geplante Kundgebung zu informieren:

– Per Email unter mit dem Betreff „DEMO gegen Pierre Vogel“

– Auf Twitter “Die_Freiheit_HH”

– Auf Facebook unter “Die-Freiheit-Hamburg”
quelle

Freiheit


Islamisten werben an Hamburgs Schulen

Juni 27, 2011

Der islamistische Terrorismus bleibt die größte Sicherheitsgefahr für Hamburg. Das ergab der Verfassungsschutzbericht 2010, den Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) und der Leiter des Amtes für Verfassungsschutz, Manfred Murck, am Montag vorgestellt haben.

Auch nach dem Tod von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden seien weiterhin islamistische Gruppen in Deutschland und somit auch in Hamburg aktiv.

Nach Angaben des Verfassungsschutzes wurden Ende 2010 insgesamt 2.065 Menschen der islamistischen Szene zugerechnet. Damit wird ein leichter Anstieg um 55 Islamisten im Vergleich zum Jahr 2009 verzeichnet. Die Behörde stuft davon 200 Personen als gewaltbereit ein. Manfred Murck betont, dass diese Zahl seit 2003 stabil sei.

Außerdem lebten im vergangenen Jahr 40 Dschihadisten, Befürworter des “Heiligen Kriegs”, in Hamburg.

Seit der Schließung der Taiba-Moschee in St. Georg im August 2010 treffen sich die unter Beobachtung stehenden Islamisten nun in mehreren Moscheen über die Hansestadt verteilt. Die Aufsplitterung der Szene ist aber laut Murck beabsichtigt gewesen.

Die Moschee war seit Jahren Treffpunkt für die dschihadistische Szene. Auch die Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 um Mohammed Atta hatten sich mehrmals in dem Gotteshaus getroffen.

Mit großer Sorge beobachtet der Verfassungsschutz die gewaltorientierte islamistische Organisation Hizb-ut Tahrir. Die in Deutschland verbotene Gruppe versucht verstärkt an Hamburger Schulen neue Anhänger zu werben.

“Aber auch links- und rechtsextremistische Tendenzen sind eine Bedrohung für unsere Demokratie und bleiben deshalb weiterhin im Visier der Hamburger Sicherheitsbehörden”, sagte der Innensenator.

Dem gewaltbereiten Linksextremismus rechnet der Verfassungsschutz in Hamburg 570 Anhänger zu, die immer wieder Brandanschläge und Sachbeschädigungen verüben. Die Verfassungsschützer zählten 470 linksextremistische Straftaten und konnten damit nach 757 Taten im Jahr 2009 einen starken Rückgang verbuchen.

Rechtsextremistischen Gruppen gehören nach dem Bericht 480 Mitglieder an, von denen 170 als gewaltbereit eingestuft werden. Die Zahl rechtsextremer Straftaten erhöhte sich leicht auf 321.
mopo


Antisemitismus: Gewalt gegen Juden durch Nazis und Muslime

Juni 27, 2011

Zahl antisemitischer Vorfälle bleibt weltweit auf hohem Niveau

Die Zahl antisemitisch motivierter Gewalttaten weltweit ist laut einer Studie 2010 um 46 Prozent zurückgegangen. Gleichzeitig handele es sich aber um die dritthöchste Zahl registrierter Vorfälle seit Gründung des „Stephen Roth Institute for the Study of Anti-Semitism“ Ende der 1980er Jahre, heißt es in einer Mitteilung des Instituts der Universität Tel Aviv vom Sonntagabend. Der Jahresbericht „Antisemitismus weltweit 2010“ verzeichnet insgesamt einen starken Anstieg antisemitischer Vorfälle in den vergangenen zehn Jahren. Mit 1.129 schweren Zwischenfällen wie physischer Gewalt, Bedrohungen und Vandalismus führt das Jahr 2009 die Statistik an. Die Forscher begründen dies unter anderem mit dem Gaza-Krieg, der zu „beispiellosen antijüdischen Aktivitäten weltweit“ geführt habe. Die meisten antisemitischen Vorfälle, insgesamt 60 Prozent, wurden demnach 2010 in Großbritannien, Frankreich und Kanada verzeichnet. Das Gewaltniveau gegenüber Juden in diesen Ländern bleibe unverändert hoch. In Australien stieg die Zahl von Gewaltakten um 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ziehe man die nicht gewalttätigen antisemitischen Vorfälle hinzu, sei die Zahl der Übergriffe jedoch zurückgegangen. Ein ähnliches Ergebnis verzeichnet das Institut für viele westeuropäische Länder. Insbesondere Massenmedien und Internet seien schlagkräftige Hilfsmittel, um antisemitische Propaganda zu verbreiten. Eine gefährliche Verbindung sehen die Forscher auch im Zusammengehen linker Extremisten und radikaler Muslime. Physische Gewalt gegen Juden komme in den meisten europäischen Ländern von jungen Muslimen sowie von Rechtsextremen und Neonazis.

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Integration in der Türkei

Juni 25, 2011

Recep Tayyip Erdogan, der zweite Integrationsminister Deutschlands, verlangt viel, wenn es um die Integration türkeistämmiger Migranten geht. Sein Land, die Türkei, ist das letzte, das demokratischen Staaten empfehlen kann, wie man Politik betreiben sollte.

Der christlichen Minderheit erlaubt sie beispielsweise nicht den Bau von Kirchen, sie leugnet noch immer den Völkermord an den Armeniern, den Aleviten zeigt sie die kalte Schulter, wenn diese um die offizielle Anerkennung der Cem-Häuser kämpfen und Kurden sowie andere ethnische Minderheiten durften jahrzehntelang nicht ihre Muttersprache sprechen.

Dennoch gibt es noch andere Missstände, auf die aufmerksam gemacht werden muss. Demnach muss jeder, der die türkische Staatsbürgerschaft beantragt, bereit sein, seinen Vornamen durch einen türkischen zu ersetzen. Ein prominentes Beispiel ist der türkische Nationalspieler Marco Aurelio, der seit 2006 türkischer Staatsbürger ist und seitdem Mehmet heißt.

Wie groß wäre der Aufschrei in der Bundesrepublik, wenn man von Migranten verlangen würde, einen deutschen Namen anzunehmen. Demnach würde ich nicht mehr Cengiz, sondern Hans heißen. Das einzig Gefährliche an dem Namen ist, dass mich die Türken Hanzo nennen könnten.

Doch das ist noch nicht alles: In der Türkei müssen Schüler jeden Morgen vor Schulbeginn die Nationalhymne singen und einen Eid sprechen, der wie folgt übersetzt werden kann: „Ich bin Türke, ehrlich und fleißig. Mein Gesetz ist es, meine Jüngeren zu schützen, meine Älteren zu achten, meine Heimat und meine Nation mehr zu lieben als mich selbst. Mein Ideal ist es aufzusteigen, voranzugehen. Großer Atatürk! Ich schwöre, dass ich unaufhaltsam auf dem von dir eröffneten Weg zu dem von dir gezeigten Ziel streben werde. Mein Dasein soll der türkischen Existenz ein Geschenk sein. Wie glücklich derjenige, der sagt ,Ich bin Türke‘!“

Bevor Erdogan Anderen politische Ratschläge gibt, sollte er zuerst bei sich anfangen. Denn wie heißt es so schön: Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Quelle


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