9.7.11 nach Hamburg – Freiheit unterstützen – Islamisten in der Stadt

Juli 7, 2011

Hamburg, 05. Juli 2011: Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” eine Kundgebung in Hamburg.

Die Partei DIE FREIHEIT, der Zentralrat der Ex-Muslime und die Bürgerbewegung Pax Europa rufen zum Widerstand gegen Salafisten-Auftritt am 9. Juli auf.

Termin: 09.7.2011 ab 18:00 bis ca. 21:00 Uhr

Veranstaltungsort: Marseiller Straße Ecke Dammtordamm, 20355 Hamburg
direkt am Dammtorbahnhof, auf der Zufahrt zum CCH, gegenüber dem Cinemaxx Dammtor.

Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT hat bei der Versammlungsbehörde Hamburg eine Protestkundgebung beantragt und ruft alle demokratischen Parteien, Vereine und Verbände sowie alle und Hamburger Bürger dazu auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen, dass Pierre Vogel und seine Mitredner ihre demokratie- und menschenfeindlichen Thesen nicht unter dem Deckmantel der Religions- und Meinungsfreiheit in Hamburg verbreiten können.

Der islamische Name des deutschen Konvertiten Pierre Vogel ist Programm: Genau wie sein Namensvetter Abu Hamza Rabi´a, bis 2005 die Nummer Drei der Al-Quaida-Hierarchie, steht Vogel für radikalen Antisemitismus, Anti-Amerikanismus und einen islamischen Gottesstaat in Deutschland.

Verletzung der Meinungsfreiheit und Volksverhetzung

Pierre Vogel fordert Geschlechterapartheid, bezeichnet die Steinigung von Ehebrecherinnen als „Ausführung des Wortes Gottes“ und erklärt Islam und Demokratie offen für unvereinbar. Schwule und Lesben, so Bilal Philips, der in Frankfurt als Gastredner Vogels auftrat, seien zu ermorden. Christen und Juden sind nach Vogels Überzeugung Ungläubige, die es nach dem Koran zu unterwerfen gilt. Ein Totengebet zum Gedenken an Osama bin Laden wurde kurz vor seinem letzten geplanten Auftritt gerichtlich untersagt.

Die Partei DIE FREIHEIT tritt für das Recht auf freie Meinungsäußerung und für die Religionsfreiheit ein – selbstverständlich auch für Ansichten, die als unbequem oder umstritten gelten. Die Meinungsfreiheit darf jedoch nicht den Aufruf zu körperlicher Gewalt gegen einzelne Bevölkerungsgruppen decken. Zudem sind Pierre Vogels Forderungen weniger religiös als politisch: Sie zielen auf konkrete Veränderungen im Zusammenleben aller Bürger ab, die die im Grundgesetz verbrieften Bürger- und Menschenrechte verletzen.

Aufruf zur Gegendemonstration “Hamburg gegen Islamismus” am 9. Juli

Die Partei ruft alle demokratischen Kräfte in Hamburg auf, sich diesem Protest gegen den Auftritt von Pierre Vogel anzuschließen.

Alte Schuhe und Kopftücher als Zeichen des Widerspruchs

Die Gegendemonstranten rufen dazu auf, es den ägyptischen Bürgern gleichzutun und einen alten Schuh mitzubringen, den sie als Zeichen der Verachtung Richtung Bühne zu zeigen. Die Männer sollten sich als Zeichen gegen die Geschlechterapartheid ein möglichst farbenfrohes Kopftuch umbinden. Die teilnehmenden Frauen werden sicher selbst geeignete Protestkleidung finden.

Falls es kurzfristige Änderungen am Veranstaltungsort geben sollte, bittet die Partei DIE FREIHEIT als Organisator darum, sich mit ihnen
zu vernetzen:

Twitter: twitter.com/#!/Die_Freiheit_HH

Facebook: http://www.facebook.com/pages/Die-Freiheit-Hamburg/244856418863980

Email: bitte mit dem Betreff: „DEMO gegen Pierre Vogel“

DIE FREIHEIT ruft alle Teilnehmer dazu auf, friedlich zu demonstrieren und sich nicht provozieren zu lassen. Die An- und Abfahrt sollte aufgrund der Parksituation durch öffentliche Verkehrsmittel erfolgen.


Linke und Antisemitismus “Widerlich und ekelerregend” Tagesspiegel

Juli 2, 2011

Antisemitische Ressentiments werden auch aus der Linksfraktion des Bundestages heraus befördert. Mehrere Abgeordnete fordern nun dringend Konsequenzen – Parlamentsgeschäftsführerin Enkelmann schließt sogar arbeitsrechtliche Schritte gegen Mitarbeiter nicht aus.

Gregor Gysi platzierte den Swing-Musiker Andrej Hermlin auf der roten Couch. Es sollte eine lockere Plauderei werden auf dem gemeinsam mit der Linkspartei ausgerichteten Pressefest des “Neuen Deutschlands” am Sonntag in der Berliner Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg. Doch Gysis Parteifreund Hermlin, Sohn des DDR-Schriftstellers Stephan Hermlin, störte die Feststimmung – und prangerte die Partei, der er nach der Wende beigetreten war, heftig an wegen antisemitischer Ausfälle.

“Widerlich und ekelerregend” sei es, was er in den vergangenen Wochen erlebt habe, sagte Hermlin, dabei wolle sich die Linke doch eigentlich radikal von den anderen unterscheiden. Etwas verdattert gestand Gysi ein, es gebe “ein paar Punkte”, mit denen sich die Fraktion auseinandersetzen werde.

Mal waren Boykott-Aktionen gegen Israel gutgeheißen worden, dann hatten sich Genossen für die Ein-Staaten-Lösung im Nahen Osten und damit die faktische Auflösung des Staates Israel eingesetzt. Eine Bundestagsabgeordnete trat kürzlich auf einer Palästina-Konferenz in Wuppertal vor zahlreichen Hamas-Sympathisanten auf, um den Hals einen Schal mit der Landkarte der Region ohne Israel. Gysi ist der Auffassung, dass Boykottaktionen gegen Israel nicht zu akzeptieren sind, auch die Ein-Staaten-Lösung im Nahen Osten, bei der die Juden zur Minderheit im eigenen Land würden, lehnt er strikt ab.

Mehrere Linken-Bundestagsabgeordnete fordern jetzt klare Regeln für die Fraktion. Sie meinen, dass sich sowohl mehrere Abgeordnete als auch deren Mitarbeiter als unbelehrbar erwiesen haben. Parlamentsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann sagte am Dienstag dem Tagesspiegel, den Appell von Hermlin gegen die Verbreitung von Vorurteilen betrachte sie “als Auftrag”. Gerade die Linke stehe in Verantwortung, keine Relativierung des Holocaust zuzulassen, das Existenzrecht Israels ohne Wenn und Aber zu verteidigen und zugleich die Schaffung eines palästinensischen Staats einzufordern, ohne den es keinen Frieden im Nahen Osten geben könne. “Ich habe die Nase voll, dass einige das immer wieder in Frage stellen wollen.” Explizit will sie auch die Aktivitäten von Fraktionsmitarbeitern unter die Lupe nehmen. “Wenn die Grundwerte der Partei und der Fraktion negiert werden, muss das Konsequenzen haben – bis zur Trennung.”

Pau: “Das kann man nicht einfach wegbeschließen”

Auch die linke Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau sieht dringend Gesprächsbedarf. Antisemitische Ressentiments “machen um keine Partei einen Bogen, auch nicht um die Linke”, sagte sie dem Tagesspiegel. “Das kann nicht einfach wegbeschließen, damit muss man sich auseinander setzen, auch im Vorstand”, sagte sie in Anspielung auf die eigentlichen klaren Distanzierungen von Partei und Fraktion. Bei einigen Mitgliedern der Partei hat Pau inzwischen den Eindruck, sie würden “mit Vorsatz” provozieren. “Andere bedenken zu wenig, dass Nebenwirkungen auch zu Hauptwirkungen werden können.” Das Bekenntnis, kein Antisemit zu sein, genüge ihr nicht. “Man muss zugleich auch bedenken, wie man auf andere wirkt. Und das kann durchaus antisemitisch sein.”

Jan Korte, Mitglied des Fraktionsvorstandes, fordert eine “unmissverständliche Diskussion”, damit klar gemacht werde, was geht und was nicht geht. Notwendig sei eine “verstärkte, deutliche politische Auseinandersetzung” der Fraktion mit dem Thema. Geguckt werden müsse, “mit wem man auf dem Podium sitzt und an welchen Demonstrationen jemand teilnimmt. In diesem Fall kann es keine Grauzonen geben.” Korte sagte dem Tagesspiegel: “Israel wurde durch Auschwitz zu einer Notwendigkeit. Dies muss immer mitgedacht werden. Das bedeutet noch lange nicht, die israelische Politik nicht zu kritisieren.”

Als problematisch gelten in der Fraktion besonders mehrere westdeutsche Abgeordnete. Inge Höger, die in Wuppertal auf der Palästina-Konferenz aufgetreten war, saß im Mai vergangenen Jahres auch bei der Gaza-Flottille mit im Boot, neben ihrer Fraktionskollegin Annette Groth und dem früheren Bundestagsabgeordneten Norman Paech. Die linke Bundestagsvizepräsidentin Pau kritisierte damals, die Schiffsaktion “Free Gaza” sei damals von mindestens einer türkischen Organisation inszeniert worden, die in einem pro-faschistischen Ruch stehe. “Damit dürfen sich Linke nicht gemein machen.”

Lafontaine spricht auf Trotzkisten-Kongress

Dennoch wird gerade für Juni eine neue Gaza-Flottille geplant – ausdrücklich befürwortet auch von dem trotzkistischen Netzwerk “Marx 21″, das sich in der Linkspartei verankert hat, die Nachfolgeorganisation der Sekte “Linksruck”. Ihm gehören unter anderem die Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz und Nicole Gohlke an. “Marx 21″ ist es gelungen, den früheren Linken-Chef Oskar Lafontaine für ihren Kongress “Marx is Muss” an diesem Donnerstag in Berlin-Kreuzberg als Hauptredner zu verpflichten. Er soll dort zur linken Programmdebatte sprechen. Ein eigenes Podium hat daneben auch der Duisburger Linken-Kommunalpolitiker Hermann Dierkes, der mehrfach für Boykottaktionen gegen Israel geworben hat.

Nicht für alle Genossen kommt überraschend, dass sich Lafontaine zum Auftritt auf dem Trotzkisten-Kongress bereit erklärt hat. Ohnehin hat er wenig Probleme mit dem linken Parteiflügel. Der Politologe Peter Ullrich, der sich 2008 in einer Studie für die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung mit antisemitischen Strömungen in der Linkspartei befasste, schrieb damals, Lafontaine wolle sich “in die gleiche Richtung profilieren” wie Buchholz und andere Trotzkisten. Als Beleg angeführt wurde von Ullrich unter anderem eine damals von Lafontaine geplante Reise in den Iran, Lafontaine habe “damit erneut eine populistische Haltung mit Anschlüssen nach ganz rechts” offenbart. “Marx 21″ war bei dem Fest der Linken in der Berliner Kulturbrauerei mit einem Stand vertreten, in dort ausliegenden Broschüren wurde gegen den “terroristischen Staat” Israel gehetzt.

Weiterer neuer Fall: In Hamburg verteilen mehrere palästinensische Gruppen Flugblätter für eine Veranstaltung, auf der für die Ein-Staaten-Lösung im Nahen Osten als “einzige Lösung des arabisch-zionistischen Konflikts” geworben wird. “Unterstützt von: Die Linke”, heißt es in den Flugblättern. Der Hamburger Landesvorsitzende Herbert Schulz sagte dazu auf Tagesspiegel-Anfrage, für eine frühere Veranstaltung sei ein Reisekostenzuschuss von 400 Euro aus dem Soli-Fonds der Hamburger Linken gewährt worden. Die Forderung nach der Ein-Staaten-Lösung sei hoch problematisch und werde nicht geteilt. “Das ist unglücklich gelaufen. Vielleicht war ich ein bisschen blauäugig.”

Andrej Hermlin hat inzwischen nachgelegt. Der “Jüdischen Allgemeinen” sagte er, es sei “die feige Spielart des linken Antisemitismus”, antisemitische Positionen als legitime Kritik an Israel zu verkaufen. Und: Die Führung der Linken habe auf das Problem ” bisher keineswegs überzeugend” reagiert.

Tagesspiegel


Antisemitismus: Gewalt gegen Juden durch Nazis und Muslime

Juni 27, 2011

Zahl antisemitischer Vorfälle bleibt weltweit auf hohem Niveau

Die Zahl antisemitisch motivierter Gewalttaten weltweit ist laut einer Studie 2010 um 46 Prozent zurückgegangen. Gleichzeitig handele es sich aber um die dritthöchste Zahl registrierter Vorfälle seit Gründung des „Stephen Roth Institute for the Study of Anti-Semitism“ Ende der 1980er Jahre, heißt es in einer Mitteilung des Instituts der Universität Tel Aviv vom Sonntagabend. Der Jahresbericht „Antisemitismus weltweit 2010“ verzeichnet insgesamt einen starken Anstieg antisemitischer Vorfälle in den vergangenen zehn Jahren. Mit 1.129 schweren Zwischenfällen wie physischer Gewalt, Bedrohungen und Vandalismus führt das Jahr 2009 die Statistik an. Die Forscher begründen dies unter anderem mit dem Gaza-Krieg, der zu „beispiellosen antijüdischen Aktivitäten weltweit“ geführt habe. Die meisten antisemitischen Vorfälle, insgesamt 60 Prozent, wurden demnach 2010 in Großbritannien, Frankreich und Kanada verzeichnet. Das Gewaltniveau gegenüber Juden in diesen Ländern bleibe unverändert hoch. In Australien stieg die Zahl von Gewaltakten um 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ziehe man die nicht gewalttätigen antisemitischen Vorfälle hinzu, sei die Zahl der Übergriffe jedoch zurückgegangen. Ein ähnliches Ergebnis verzeichnet das Institut für viele westeuropäische Länder. Insbesondere Massenmedien und Internet seien schlagkräftige Hilfsmittel, um antisemitische Propaganda zu verbreiten. Eine gefährliche Verbindung sehen die Forscher auch im Zusammengehen linker Extremisten und radikaler Muslime. Physische Gewalt gegen Juden komme in den meisten europäischen Ländern von jungen Muslimen sowie von Rechtsextremen und Neonazis.

quelle


Israel ist an allem schuld

Juni 25, 2011

Was würden Sie tun, wenn eine Terrororganisation jeden Tag Dutzende Raketen auf Ihr Staatsgebiet abfeuert? Ein Plakat hochhalten, auf dem steht “Lang lebe der Pazifismus”?

Israel ist an allem schuld! Sie versklaven die Welt durch das jüdische Finanzmonopol und der Holocaust war eine Erfindung der Zionisten, um die Palästinenser zu vertreiben. Wahrscheinlich sind sie auch schuld am Welthunger und an der Verfolgung von Christen und Homosexuellen in islamischen Ländern.

Vor allem die deutschen Linken mutieren zu Friedens- und Nahostexperten, wenn es um den Israel-Palästina-Konflikt geht. Interventionen, unabhängig von der plebiszitären Legitimation, lehnen sie strikt ab.

Doch nehmen wir an, die Nato hätte vor, in Gaza zu intervenieren, um die Palästinenser vor dem “Konzentrationslager Gaza” zu befreien. Wie würden die Gutmenschen, samt all ihrer Friedensaktivisten, die die Taliban und Hamas gerne als Widerstandskämpfer deklarieren, doch sich dennoch nicht trauen, nach Syrien oder Libyen zu fahren, reagieren? Es wäre das erste Mal in der Geschichte, dass Gutmenschen eine Intervention befürworten. Doch wehe die Nato hält nicht ihr Wort und ist somit am Holocaust gegenüber dem palästinensischen Volk mitbeteiligt!

Manchmal hat Empathie enorme Vorteile. Man möge sich nur einmal in die Lage der Israelis hineinversetzen und sich vorstellen, wie sie sich wohl fühlen, wenn sie sehen, dass sich Menschen den Adolf zurückwünschen, der dann seinen eliminatorischen Antisemitismus fortsetzen kann, oder ein holocaust-leugnender Staatspräsident sich dafür ausspricht, Israel am liebsten von der Landkarte streichen zu wollen.

Diesen blanken Antisemitismus, oftmals verschleiert als antizionistische Position, gibt es nicht nur in islamischen Ländern, sondern überall auf der Welt. Deshalb stellt sich folgende Frage: Wo stecken die Antiimperialisten, Friedensaktivisten und Gutmenschen, wenn es um Antisemitismus unmittelbar vor unserer eigenen Haustür geht? Ich würde ihnen wärmstens empfehlen, Schulen in Brennpunktgebieten, soziale Netzwerke oder Hip-Hop-Konzerte zu besuchen und die armen,unterdrückten Migranten zu fragen, was sie von Juden halten.

Doch nur unter einer Bedingung: Sie engagieren sich nach diesem Besuch für die Bekämpfung von Antisemitismus mit demselben Elan, wie wenn es um Xenophobie ginge. Somit können sie auch gleichzeitig von ihrer eigenen Judenfeindlichkeit ablenken, denn dieses Milieu leugnet nichts und ist somit ein gefundenes Fresschen.
quelle


Die Linke ist antisemitisch – und größenwahnsinnig

Juni 24, 2011

Die Linkspartei wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe und weist sie als verleumderisch zurück. Dabei beweist sie Größenwahn.

Anlässlich einer “Aktuellen Stunde” wurde über antisemitische Tendenzen in der Linkspartei diskutiert. Im Namen ihrer Partei und Fraktion wies die Abgeordnete Luc Jochimsen alle Vorwürfe als verleumderisch zurück.

Dabei trat sie die Flucht nach vorne an. Eine Partei wie die CDU, die Globke, Kiesinger und Filbinger politische Karrieren ermöglicht habe, habe kein Recht, der Linken Ratschläge zu erteilen, wie sie mit Antisemitismus umgehen solle.

Es war nicht der einzige rhetorische Trick, zu dem die Abgeordnete Jochimsen griff. Sie behauptete unter anderem, es sei ihre Partei gewesen, die sich für die Freilassung des seit fünf Jahren von der Hamas in Gaza festgehaltenen israelischen Soldaten Gilat Schalit eingesetzt habe und dabei von den anderen Fraktionen im Bundestag allein gelassen wurde. Aber ganz so war es nicht.

“Diese Darstellung Jochimsens ist … irreführend. In Wahrheit hatten Union, FDP, SPD und Grüne im November 2010 in einem Antrag die Freilassung Schalits gefordert. Die Linkspartei hatte sich dazu enthalten. Sie hatte zuvor einen eigenen Antrag vorgelegt, der die Freilassung Schalits als ein ‘humanitäres Zeichen’ für die Entlassung ‘palästinensischer politischer Häftlinge’ bezeichnete. Der Antrag, der de facto Israel zur Freilassung palästinensischer Häftlinge aufforderte, wurde von Union und FDP bei Enthaltung von SPD und Grünen abgelehnt.”

Existenzrecht für Israel

Ferner behauptete Jochimsen, ihre Partei habe sich am 20. April 2010 ohne Wenn und Aber zu Israels Existenzrecht bekannt. Auch das ist nur eine Teilwahrheit:

“In diesem (Beschluss) wurde das Existenzrecht Israels zwar pro forma anerkannt. Mit der Forderung nach einer Freilassung aller ‘politischen Gefangenen’, dem vollständigen Abbau der israelischen Grenzsicherungsanlagen, der Öffnung des Gaza-Streifens und der Einbeziehung der Hamas in alle politischen Verhandlungen wurde dieses Recht aber faktisch wieder in Abrede gestellt.”

Israel ein “Krebsgeschwür”

Diese Art der Argumentation hat taktische Vorteile. Sie ermöglicht es der Linken, zugleich dafür und dagegen zu sein. Für ein Existenzrecht Israels und für die Anerkennung der Hamas, die immer wieder klar macht, dass sie sich nie mit der Existenz Israels abfinden wird. Natürlich sagt die Linke nicht, wie es der iranische Staatspräsident immer wieder tut, dass Israel ein “Krebsgeschwür” ist, das aus der Region verschwinden muss.

Aber sie unterstützt Initiativen, die auf dieses Ziel hinauslaufen, z.B. die so genannte “Einstaatenlösung”, einen Euphemismus, der das Ende Israels meint.

Größenwahn schlimmer als Antisemitismus

Am 2. Juni soll in Hamburg eine Diskussions- und Informationsveranstaltung über “Palästina/Israel: Die Einstaatenlösung – Ein demokratischer, Säkularer Staat” stattfinden. Zu den Organisatoren gehört die Palästinensische Gemeinde Hamburg und die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft. “Unterstützer” ist die Hamburger Linkspartei.

Natürlich ist es für die Realpolitik ohne jeden Belang, ob die Linke in Hamburg die “Einstaatenlösung” für Palästina fordert oder die Faröer-Inseln aufs Festland verlegen möchte. Nur würde sich die Linkspartei mit der zweiten Forderung lächerlich machen, während sie mit der ersten bei ihren Anhängern punkten kann. Eine Partei, die daheim nicht mal in der Lage ist, den Mindestlohn durchzusetzen, will den Nahostkonflikt lösen. Das ist schlimmer als Antisemitismus. Das ist Größenwahn.

welt


Schlecht kann nur sein, was “rechts” ist

Juni 24, 2011

Die bekannte Politologin Seyla Benhabib hat mich in einem Aufsatz in den “Blättern für deutsche und internationale Politik” wegen eines Artikels, den ich Ende Februar im “Perlentaucher” veröffentlichte (siehe hier, vgl. auch hier) als einen Vertreter der “europäischen Rechten” und als “Konservativen” gebrandmarkt. Für deren Positionen biete mein Beitrag ein “besonders krasses Beispiel”. Thierry Chervel und Daniele dell´Agli haben darauf bereits sehr passende Antworten gegeben. Mir persönlich ist es ehrlich gesagt mittlerweile einfach zu blöde, mich gegen Ettikettierungen wie “rechts” und “konservativ” zu verteidigen. Wenn es Frau Benhabib für “rechts” und “konservativ” hält (für Edel-Linke wie sie sowieso dasselbe), dass man für pluralistische demokratische Gesellschaften, für strikte Trennung von Staat und Religion, für Frauen- und Minderheitenrechte etc. pp. in arabischen Ländern wie in der ganzen Welt eintritt, also für das klassische Programm von Aufklärung und Liberalismus und gegen deren Todfeinde wie die Muslimbrüder oder Hamas und Hisbollah – dann soll sie das doch meinetwegen “rechts” oder “konservativ” finden. Wenn sie sich dabei besser fühlt…….
freie welt


Die Linkspartei ist eine faschistische Organisation

Juni 24, 2011

Keine Partei etabliert sich rechts von der Union. Warum auch? Links von der Mitte geht es antisemitisch, völkisch und deutsch genug zu….

welt


Fakten zur Nazipartei (SED,PDS, Linkspartei)

Juni 20, 2011

Das hat ja eingeschlagen wie eine Bombe, die Studie “Antisemiten als Koalitionspartner?”, die der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und der Antisemitismusexperte Sebastian Voigt vorgelegt haben. Sicherlich war der Verfasser dieser Zeilen nicht der einzige, der sich verwundert die Augen gerieben hat, fassungslos wie überrascht ob der fürwahr kaum zu glaubenden Kernaussage. Die Linkspartei antisemitisch? Das kann, das darf nicht sein.

(Von Stefan B.)

Schließlich war doch bereits die gute alte SED (deren Wurmfortsatz bekanntermaßen die Linkspartei ist) als „demokratische“ Staatspartei der DDR mitnichten antisemitisch. Bereits in der Suez-Krise 1956 und im 6 Tage Krieg von 1967 sah man sich lediglich aufgrund der Bündnispflichten in der Region auf Seiten Israels Feinde. Und als am 06.10.1973 (Yom Kippur) die Armeen Ägyptens und Syriens (mit fast einer Millionen Soldaten sowie an beiden Frontabschnitten insgesamt knapp 3000 Panzern) Israel (ca. 400.000 Soldaten, knapp 2.500 Panzer) überfielen, um endlich zu beenden, was bereits 1967 scheiterte (diese verdammten Juden ins Meer zu treiben), da wusste man im Miniserium für Staatssicherheit natürlich Bescheid, und die gleichgeschalteten Medien titelten u.a. „Schwere Angriffe Israels auf Ägypten und Syrien“. Da entgegen der Hoffnungen Damaskus, Kairos und Ost-Berlins sich diese unerwartet tapferen Israelis doch tatsächlich als militärisch überlegen zeigten, und den vereinigten arabischen Armeen schwerste Schläge zusetzten, bot sich die DDR selbstverständlich an, auszuhelfen. Im Ergebnis lieferte das Regime an Syrien u.a. 62 mittlere Panzer vom Typ T-54, 300 Panzerbüchsen RPG7 mit Munition, 74.500 Grantaen, 30.000 Panzerminen und 12 MiG-21 Abfangjäger. Zusätzlich gab’s noch 12 Piloten und 30 Soldaten der NVA als Unterstützung. Es handelte sich jedoch gewiss nicht um Auswüchse des Antisemitismus (Bei Linken gibt es so etwas nicht!), sondern vielmehr um die Fortsetzung der Endlösung der Judenfrage mit anderen Mitteln, durch ein anderes, besseres, gerechteres, nichtfaschistisches Deutschland (dass die BRD keine gute Figur machte und sich für „neutral“ erklärte, sowie US-Nachschub für Israel nicht über westdeutsche Häfen laufen durfte, ist eine andere Geschichte). Jedenfalls ist der Ausgang des Unternehmens bekannt, der Golan war für Syrien endgültig verloren, Damaskus wurde massiv bombardiert und General Ariel Scharon setzte in einem unerwarteten Vorstoß über den Suez-Kanal und schloss zwei ägyptische Armeen ein, Israel stand plötzlich mit militärischen Kräften in Afrika. Die arabischen Armeen hatten an allen Fronten verloren und die ostdeutschen Soldaten mussten unverrichteter Dinge wieder heimfliegen. Mit einem Staats-Antisemitismus hatte all dies überhaupt nichts zu tun, keinesfalls.

Nachdem sich gut 30 Jahre später aus der SED schlussendlich die “Linkspartei” gegründet hatte, dauerte es nicht lange, bis sich die friedensbewegten Sozialist_Innen den wichtigen Themen dieser Zeit annahmen. Für islamistischen Terrorismus, das Abschlachten Hunderttausender Unschuldiger im Sudan, die Verfolgung Homosexueller im Iran oder Steinigungen von Frauen in Saudi-Arabien hatte man leider keine Zeit, zu wenig Fachwissen, in einem jedoch kannte man sich aus, da musste man sich engagieren und etwas tun: Die Exzesse des sogenannten “Israel”, errichtet auf den Trümmern Palästinas.

Im Januar 2009 hatten neun Linke-Abgeordnete aufgrund von Israels Militäraktion gegen die in Gaza regierende und Israel terrorisierende Hamas zu einer “Anti-Israel”-Demonstration aufgerufen, bei der Hamas-Leute u.a. “Tod Israel” riefen. Die Abgeordnete Ulla Jelpke, die bereits wegen Drogenbesitzes in Australien (in ihrer Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete) 1996 eine Geldstrafe zahlen musste (sich also auch nicht außerhalb Deutschlands ordentlich zu benehmen weiß), und gerne mal das BKA mit der Gestapo vergleicht sowie in Kuba die Menschenrechte eingehalten sieht, erklärte hierzu, man müsse “die Palästinenser unterstützen, die in diesem Angriffskrieg die Unterlegenen sind”. Dies war kein Antisemitismus von der wahrscheinlich wieder zugedröhnten Ulla, sondern nur eine objektive Bestandsaufnahme der israelischen Kriegsmaschinerie und ihres barbarischen Wütens im Gaza-Streifen.

Hermann Dierkes. Der freundliche Ratsherr und Duisburger Oberbürgermeister-Kandidat der Linken, gab dem friedensbewegten Muslim-Markt im März 2009 ein interessantes Interview, in dem er offenbarte, wessen Geistes Kind er ist. Hier erkärte er u.a., dass im Hinblick auf die Aggressionen Israels gegen die Palästinenser “Boykott, Ses investment, Sanktionen” legitim seien und anschließend rief er dazu auf, nicht mehr beim Juden zu kaufen. Er würde “angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen” Israels schon lange keine israelischen Waren mehr kaufen. Das Duisburger Netzwerk gegen Rechts lobte den Initiator der “Kauft nicht beim Juden Reloaded”-Initiative mit folgenden Worten: “Mit Hermann Dierkes verbindet uns eine jahrelange gemeinsame Arbeit gegen Neofaschismus und jede Art von Rassismus”. So kann man es natürlich auch sehen. Doch Dierkes, Streiter für Gleichheit, Brüderlichkeit und judenreine Supermärkte, hatte noch nicht sein ganzes Pulver verschossen, und legte im November 2009 nach mit einer Rede bei der “Marx ist Muss” Veranstaltung, wo er zunächst vom “läppischen Existenzrecht Israels” sprach, um sodann (inhaltlich vollkommen falsch, aber gute Absichten hat er ja der gute Herr Dierkes) von den Millionen Nicht-Juden innerhalb Israels Grenzen zu sprechen, die ja “nichts zu sagen” haben und in einem “Apartheid”-Staat leben. Dass die Araber Israels sogar in der Knesset sind und mehr Bürgerrechte haben als ihre Brüder in den Nachbarländern, hat er wohl zufällig übersehen. Vielleicht war er mit Frau Jelpke Amphetamine schmeissen und hat etwas durcheinander gebracht. Aber er ist ein Streiter für die Menschenrechte (seine Rede zu Sudan und Iran ist bestimmt nur noch nicht fertig), der zurecht beklagt, dass “Kundstdünger auf Sderot” fliegt und Palästinenser das Recht auf “bewaffneten Widerstand” zugesteht. Endlich mal ein Politiker, der ausspricht, was sich andere nicht trauen. Noch heute steht in jedem zweiten Haus in Gaza und der Westbank ein Bild Dierkes im Wohnzimmer.

Als am 27. Januar 2010 Präsident Shimon Peres im Bundestag anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz eine Rede hielt, erhoben sich alle Parlamentarier – mit Ausnahme der Linksparteipolitikerinnen Sarah Wagenknecht, Sevim Dagdalen und Christine Buchholz. Die Begründungen waren wohlüberlegt, hat doch Präsident Peres im Bundestag u.a. zum Krieg gegen den Iran aufgerufen. Man kennt diese zionistischen Aufstacheleien ja!). Hierbei wurde nicht sitzengeblieben, weil Peres Jude ist, sondern weil er Zionist ist. Im Ergebnis also eine berechtigte Aktion des Widerstands gegen den imperialisitschen Zionismus!

Im Mai 2010 nahmen die heldenhaften Antizionist_Innen Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech an der Mavi Marmara-Cruise Richtung Gaza teil, um abgelaufene Medikamente dorthin zu bringen, die niemand haben wollte. Seis drum, die antizionistische Grundeinstellung machte sie zu Helden der unterdrückten Palästinenser und deportiert wurden sie auch. Genauso wie damals die Juden. Ein weiterer Beleg für die faschistischen Tendenzen Israels. Israel heute ist nämlich nicht anders als das Deutsche Reich 1933-1945.

Als im April 2011 der propalästinensische italienische Aktivist Vittorio Arrigoni von Salafisten im Gaza-Streifen bestialisch ermordet wurde, konnte die bekannte Antizionistin Inge Höger von der Linkspartei dann die Deutschen aufklären, dass es natürlich die Israelis waren, die ihn umbringen haben lassen. Leider musste sie zu einem späteren Zeitpunkt diese Mutmaßungen von ihrer Homepage nehmen, insbesondere nachdem sich die Salafisten zur Tötung bekannt hatten.

Seitdem wurde ein Flugblatt öffentlich, das von der Duisburger Linkspartei eingestellt wurde. Es ist mit “Nie wieder Krieg für Israel” betitelt ist und zeigt ein Hakenkreuz im Davidstern verwoben. Inge Höger ist beim Palästina-Tag mit einem Schal aufgetaucht, der die “historischen” Grenzen Palästinas (also eigentlich Jordaniens, aber das ist nicht so wichtig) zeigt, mit Israel bereits von der Landkarte getilgt. Dies ist kein Zeichen des Antizionismus, sondern ein Akt der Höflichkeit, wenn man bei einer antizionistischen Veranstaltung zu Gast ist.

Man sieht, insbesondere die hier genannten Mitglieder der Linkspartei sind Einzelpersonen, die in edler Absicht handeln und manchmal einer beispiellosen Hetzkampagne der Deutschen Medien ausgesetzt sind. Es handelt sich um überzeugte Kritiker des Zionismus, sie mögen jedoch die Juden grundsätzlich gerne. Einkaufen wollen sie allerdings dort nicht und leider hat sich der Zionismus zur Fortsetzung des Nazismus entwickelt. Deshalb sind sie gegen das sogenannte Israel. Ein Antisemitismusproblem bei den Linken gibt es also nicht. Das haben die Leute nur falsch verstanden. Aber Inge Höger wird es bestimmt bald wieder schaffen, uns zu erklären, was los ist in Nahost und wie man antizionistisch gutmenschlich vorgehen kann, um die Lage für die Palästinenser und das linke Milieu angenehmer zu gestalten.
Quelle

Linkspartei
Flirt mit Terroristen weltweit

focus


Wo der Palästinenser-Schal fröhlich flattert

Juni 19, 2011

Von Jan Fleischhauer

Kritik an den Juden gehört in Deutschland Gott sei Dank schon lange nicht mehr zum Repertoire von Politikern. Ausgerechnet in der Linkspartei scheint aber so mancher entschlossen, dieses Tabu zu brechen. Der härteste Antisemitismus findet sich nicht nur auf der extremen Rechten, sondern immer wieder auch bei der radikalen Linken.

Zu den erfreulichen Entwicklungen in der Bundesrepublik gehört das weitgehende Verschwinden des Antisemitismus. Soweit man den Umfragen trauen kann, haben die meisten Bürger über Juden keine besondere Meinung, das heißt, sie denken über sie nicht viel besser oder schlechter als über andere Leute auch. Rechtsradikale fristen bis heute politisch ein Außenseiterdasein. Im Deutschen Bundestag sitzt keine Partei, deren Abgeordnete antisemitische Positionen vertreten oder mit Judenhassern sympathisieren.

Aber halt, genau das stimmt ja leider nicht ganz. Diese Partei gibt es doch, sie firmiert nur unter einem neuen Namen. Sie heißt in diesem Fall nicht NPD, sondern Die Linke.

Die Linkspartei ist die einzige Partei, deren Abgeordnete man bei Veranstaltungen sieht, wo “Tod Israel” skandiert wird. Nur Vertreter der Linkspartei bleiben demonstrativ sitzen, wenn der israelische Staatspräsident am Tag der Befreiung von Auschwitz den Bundestag besucht, und man darf sicher sein, es ist kein Altersgebrechen, das sie auf ihrem Stuhl hält. Vergangene Woche erst sah sich das Parlament genötigt, eine aktuelle Stunde anzuberaumen, um über “mögliche antisemitische und antiisraelische Positionen” bei den bekennenden Freunden des Sozialismus zu reden. Wer dachte, das ungeklärte Verhältnis zur DDR sei das größte Problem der SED-Nachfolgeorganisation, sieht sich getäuscht: Auch im Verhältnis zur ersten deutschen Diktatur scheint bei ihr noch einiges im Unklaren zu liegen.

Nun gibt es in jeder Partei Wirrköpfe, bei der Linkspartei ist deren Anzahl eben besonders hoch, könnte man entschuldigend einwenden. Natürlich gibt es lange Erklärungen des Parteivorstands zum Existenzrecht Israels und der Verpflichtung, die der Bundesrepublik aus der Nazi-Zeit erwächst; das Problem ist nur: Es hat im Zweifelsfall keine Folgen. Beziehungsweise es interessiert offenkundig auch den Vorstand nicht besonders, wenn sich die eigenen Leute kaum um solche Proklamationen scheren.

Anders ist es ja nicht zu erklären, dass es elf Abgeordneten der Linkspartei erlaubt ist, den Saal zu verlassen, wenn der Bundestag eine fraktionsübergreifende Resolution gegen den Antisemitismus beschließt. Oder dass zwei Mitglieder der Fraktion auf einem Hamas-Dampfer gen Gaza mitschippern, der zuvor mit allen denkbaren Verwünschungen gegen den Judenstaat am Kai verabschiedet wurde. Oder Linken-Mitglieder in Bremen einen Aufruf zum Boykott israelischer Waren unterstützen, ohne dass dies nennenswerte Konsequenzen hätte.

Man muss sagen, es war schon immer eine Spezialität der radikalen Linken, die Juden als Problem zu sehen, jedenfalls im Westen der Republik. In dieser Ecke des politischen Spektrums hält sich bis heute der Glaube, dass die Welt ein friedlicherer Platz wäre, wenn sie sich endlich ein bisschen am Riemen reißen würden. Statt von Juden spricht man als Konzession an den Zeitgeist lieber von Israelis, aber jeder weiß, was gemeint ist.

Auch der linke Antisemitismus kann inzwischen auf eine beachtliche Traditionslinie zurückblicken. Es ist heute etwas in Vergessenheit geraten, aber bevor sich die Freischärler des revolutionären Kampfs in Deutschland daran machten, Unternehmer, Politiker und Justizbedienstete umzulegen, nahmen sie sich erst einmal die Überlebenden des Holocaust vor. Die Geburtsstunde des deutschen Guerillakampfs datiert nicht von ungefähr auf den 9. November 1969, also den Jahrestag der Pogromnacht, die eine neue Stufe des Terrors gegen die Juden im Nazi-Reich einleitete. Das erste Anschlagsziel war das jüdische Gemeindehaus in Berlin, in dem ein Vortrupp der RAF eine, glücklicherweise fehlerhafte, Bombe legte, um den “Judenkomplex” zu brechen, wie es dazu in einem Bekennerschreiben hieß.

Später standen ein jüdischer Kindergarten auf der Liste, das Büro der israelischen Fluggesellschaft El-Al im Berliner Europacenter, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Berlin, Heinz Galiniski. Dass in den meisten Fällen die Sache glimpflich ausging, lag nicht etwa an plötzlich einsetzenden Gewissensbissen, sondern an der mangelnden Vorbereitung der revolutionären Kader. Seit die RAF die Waffen gestreckt hat, tobt sich die Aggression nur noch verbal aus, was schon einmal ein Fortschritt ist. An den Positionen, in denen sich die Kapitalismuskritik mit Warnungen vor einer finanzmächtigen Israellobby verbindet, hat sich allerdings nichts geändert.

Keine Frage, dass die linken Antisemiten dabei jeden Verdacht des Antisemitismus weit von sich weisen. Wer gegen rechts ist, könne kein Judenfeind sein, so die Selbstentschuldung. Oder, wie es der Schriftsteller Gerhard Zwerenz vor Jahren in einem “Zeit”-Artikel festhielt: “Linker Antisemitismus ist unmöglich.” Natürlich reagieren auch die Vertreter der Linkspartei ganz empört auf den Vorwurf, sie hätten etwas gegen Juden. “Unerhört” ist der am häufigsten verzeichnete Zwischenruf in der Bundestagsdebatte am vergangenen Mittwoch.

Aber vielleicht ist alles in Wirklichkeit auch nur ein großes Missverständnis. Es ist ja durchaus denkbar, dass sich die linke Bundestagsabgeordnete Inge Höger weiter nichts Böses dabei gedacht hat, als sie vor drei Wochen zusammen mit einer Reihe von Hamas-Sympathisanten auftrat, um auf der “9. Konferenz der Palästinenser in Europa” ein Grußwort zu sprechen. Dass sie dabei einen Palästinenser-Schal trug, auf dem Israel von der Landkarte verschwunden war? Alles nicht so gemeint, wie sie anschließend erklärte: Sie habe einfach nicht “unhöflich” sein wollen, als ihr jemand den Schal umlegte. Außerdem habe Israel ja bis heute “keine Staatsgrenzen definiert” – logisch, dass es dann auch auf einer Karte des Nahen Ostens nichts verloren hat.

Es ist schon eine Crux mit den Juden, sie sind gleich immer so empfindlich. Also, liebe Linkspartei-Mitglieder, ein Rat von dieser Seite: Wie wäre es, ihre hieltet einfach mal für eine gewisse Zeit zu dem Thema die Klappe? Damit würdet ihr dem Land, aber vor allem euch selber einen echten Dienst erweisen.

Spiegel


Die Linke und das Gespenst des Antisemitismus – Lesetipp Cicero

Juni 19, 2011

Die Linke und das Gespenst des Antisemitismus
von Timo Stein

Antisemitismus in der Linken? Gibt es nicht? Es gibt ihn. Nicht nur die Linkspartei hat damit zu kämpfen. Antizionistischer Antisemitismus ist in Teilen des linken Spektrums generell zu Hause. Dabei ist das Phänomen relativ lange bekannt und speist sich aus einer gewissen Tradition.

Es gibt Klärungsbedarf. Klärungsbedarf in der Linken. Sie hat ein Problem in ihren Reihen. Ein Problem namens Antisemitismus. Das Phänomen ist seit langem bekannt, doch hat es neue Aufmerksamkeit durch eine Studie erhalten, in der Gießener Wissenschaftler der Linkspartei weit mehr als nur eine Verharmlosung des Problems attestieren. In der Linkspartei seien antisemitische Positionen nicht nur weit verbreitet, sie werden von der Parteiführung auch geduldet, erklärt der Autor der Studie Samuel Salzborn gegenüber der Jüdischen Allgemeinen.

Die Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten: FDP und Unionsparteien veranlassten eine aktuelle Stunde über „mögliche antisemitische und israelfeindliche Positionen und Verhaltensweisen in der Partei die Linke“. Doch während die Führung der Linkspartei bemüht ist, die Debatte klein zu halten und zu verharmlosen, tauchen immer neue Schriften auf, die nicht auf eine inhaltliche Kritik der Politik Israels abzielen, sondern die israelische Existent in ihrer Gänze in Frage stellen. Kontrovers diskutiert wird beispielsweise eine Diskussion- und Informationsveranstaltung organisiert vom Palästina Arbeitskreis und unterstützt von der Linkspartei. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Die Einstaatenlösung – Ein demokratischer, säkularer Staat“. Die Organisatoren kämpfen nach eigenen Aussagen „für das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge, ein Ende der zionistischen Besatzung und Apartheid und für einen demokratischen säkularen Staat im historischen Palästina als die einzige Lösung des arabisch-zionistischen Konflikts.“ Was so blumig und friedfertig als Einstaatenlösung verpackt ist, meint in Wahrheit nicht weniger, als das Ende eines israelischen Staates.

Die Nichtanerkennung des israelischen Existenzrechtes, die Gleichsetzung mit Rassismus, Diffamierung und Dämonisierung des israelischen Staates, das Messen mit zweierlei Maß. Das sind die Kriterien, die den Antizionismus als antisemitisch ausweisen.

Dabei hatten führende Köpfe wie Gregor Gysi doch eigentlich zur Solidarität mit Israel gemahnt, den Antizionismus verurteilt, die Existenz Israels zur Staatsraison erklärt, um so den antizionistischen Entgleisungen innerhalb der Linken den Wind aus den Segeln zu nehmen. Erst kürzlich rief er seine Fraktion zusammen und bat seine Kollegen „bei bestimmten Argumenten vorsichtiger zu sein“. Vergebens. Der antizionistische Antisemitismus hat wieder Konjunktur, speist seine Hartnäckigkeit aus einer gewissen Tradition mit der die Linke noch lange zu kämpfen haben wird.

Dass der Antisemitismus bei weitem kein allein am rechten Rand vorkommendes Phänomen ist, ist seit langem bekannt. Bereits in den 60er Jahren stellte der Schriftsteller Jean Améry fest, dass sich der Antisemitismus im Antizionismus wie das Gewitter in der Wolke verberge. Doch woher kommt diese Anfälligkeit innerhalb der Linken gegenüber antizionistischem Antisemitismus? In Westeuropa war der Antizionismus nach 1945, die der Sowjetunion nahe stehenden kommunistischen Parteien einmal ausgenommen, lange der äußeren Rechten vorbehalten. Linke Gruppierungen waren Israel gegenüber bis 1967 ausgesprochen positiv eingestellt. Nach dem israelisch-arabischen Sechstagekrieg änderte sich das schlagartig. Spätestens seit dieser Zeit begann eine antizionistische Agitation, die eindeutige Ähnlichkeiten zum Antisemitismus aufwies. In Israel glaubten Linke jetzt einen Brückenkopf des amerikanischen Imperialismus und Vorposten des internationalen Monopolkapitals vorzufinden.

Dass der Antizionismus in diesen Kreisen nur ein besseres Wort für den nicht mehr gesellschaftsfähigen Antisemitismus war, lässt sich einmal an der verwendeten Sprache, so bezeichnete man zum Beispiel den israelischen Verteidigungsminister Mosche Dajan als “Himmler Israels”, verdeutlichen. Aber auch eine Reihe von Anschlägen sind als antisemitische Zeichen zu sehen: Der missglückte Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindehaus in Berlin 1969 durch die linksterroristischen „Tupamaros Westberlin“, die Flugzeugentführung von Entebbe 1976, bei der die Geiseln in eine jüdische und eine nicht-jüdische Gruppe aufgeteilt wurden, sind nur zwei Beispiele. Auch die, nicht etwa vor israelischen Botschaften, sondern vor Synagogen durchgeführten Demonstrationen gegen den Krieg Israels im Libanon in den achtziger Jahren, waren Zeugnisse eines antisemitisch aufgeladenen Antizionismus. Antizionismus verschmolz mit Antiamerikanismus und wurde in der Folge ein Fall für die klassische linke Imperialismuskritik. Die Neue Linke und Linksextremisten übertrafen sich in Solidaritätsbekundungen mit dem „palästinensischen Volk“ und riefen gleichzeitig zum Kampf gegen den “zionistischen Aggressor” – Israel – auf.

Der antizionistische Kurs innerhalb der Linken, der seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 zum linken Mainstream gehörte, hat nach wie vor im linken Denken Konjunktur. Auch neuere soziale Bewegungen, Globalisierungskritische- und Nichtregierungsorganisationen sind nicht vor antizionistischer Weltanschauungen gefeit. Die Linkspartei hat im Besonderen mit diesem antizionistischen Erbe zu kämpfen. Immer wieder kommt es zu antizionistischen Entgleisungen, die die Grenze zum Antisemitismus überschreiten. Der Linkspartei-Politiker Hermann Dierkes – Vorsitzender der Ratsfraktion Duisburg – erlangte bundesweite Aufmerksamkeit, als er zum Warenboykott gegen Israel aufgerufen hatte. Auf diese antizionistische Version der antisemitischen Parole „Kauft nicht bei Juden!“ reagierte die Linkspartei mit einer Presserklärung, in der sie sich von derartigen Aussagen distanzierte. Auch andere in der Partei reagierten auf Nachfrage: Bodo Ramelow beispielsweise nannte Dierkes Äußerungen „krudes Zeug“. Aber auch die Bremer Linke unterstützte derartige Boykottaufrufe. Und auch ihr folgten wieder Distanzierungen der Bundeslinken. Ein scheinbar automatisierter Ablauf immer nach demselben Muster: in der Basis regt sich antizionistischer Widerstand, woraufhin ein eiliges, knappes Dementi folgt.

Nicht wenigen ist die offizielle Marschroute der Parteiführung ein Dorn im Auge. In einer „Hamburger Erklärung zum Kurs der Linkspartei“, zu deren Unterzeichnern auch Mitglieder der Linkspartei gehören, heißt es: „Die Parteiführung schwingt die Antisemitismuskeule und die Nazi-Keule. Sollte sich die Führung damit durchsetzen, so wird die Partei die Linke das sein, was die übrigen Parteien längst sind: Claqueur der Herrschenden und Pöstchenverteiler“.

Solche Äußerungen sind zwar keiner offiziellen antiisraelischen Programmatik geschuldet, führen aber auch keine Randexistenz in der Linkspartei. Auch prominente Vertreter in der Bundestagsfraktion vertreten einen solchen Antizionismus, wie das Beispiel Inge Höger verdeutlicht. Inge Höger sprach beispielsweise auf der Palästina-Konferenz in Wuppertal, deren Organisatoren nachweislich Verbindungen zur Hamas unterhalten. Dabei trug sie einen Schaal auf dem das historische Palästina zu sehen war. Natürlich ohne Israel. Höger wird nicht müde von israelischem Terror zu sprechen und gleichzeitig Hamas und Hisbollah zu verharmlosen. Sie beerbte in dieser Rolle den ehemaligen außenpolitischen Sprecher der Linken Norman Paech, der in gesunder Regelmäßigkeit Israel in die Nähe von Staatsterrorismus und Rassismus rückte oder Terroranschläge der Hamas als Widerstand verkaufte.

Beide gehörten auch dem sogenannten Friedensschiff für Gaza an. Mit Inge Höger, Norman Paech, Anette Groth, beteiligten sich somit drei Mitglieder des Bundestages an einer Aktion, die in die Souveränität eines Staates einzugreifen gedachte. Ein Novum in der deutschen Abgeordnetengeschichte. Selbst diese Aktion reichte nicht aus, um sich der alten antizionistischen Zöpfe zu entledigen, geschweige denn einmal darüber in eine offene Diskussion zu treten.

Die Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth sowie der frühere Abgeordnete Norman Paech sind es auch, die dem Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost – der Teil der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik der Partei Die Linke ist – angehören und damit in offenem Widerspruch zu der von Gysi ausgerufenen Staatsraison-Parole treten. In einem Positionspapier heißt es dort: „Die EU fördert faktisch die israelische Apartheid- und Kolonialpolitik. Eine bedingungslose Solidarität mit Israel aus Gründen einer „deutschen Staatsräson“ ist daher programmatisch widersprüchlich und für DIE LINKE nicht tragbar.“

Vielen in der Linken reicht es. Prominente Parteiköpfe wie Katja Kipping, Petra Pau oder Bodo Ramelow wehren sich gegen die Verbreitung solch antizionistischer Denkmuster. Auch der Bundesarbeitskreis Shalom versucht Antisemitismus, Antiamerikanismus und regressive Kapitalismuskritik entgegenzutreten, sieht sich aber vermehrt Anfeindungen innerhalb der Partei ausgeliefert. Auch der Autor der Antisemitismusstudie Salzborn ist eher skeptisch, dass die Partei das Problem in den Griff bekommt. Er sieht die Parteimitglieder, die auf den Antisemitismus hinweisen, zunehmend isoliert.

Dabei ist ein offensiver Umgang dringend notwendig. Ein Offenheit, die glaubwürdig, nur von der Parteispitze – von Lötzsch und Ernst – vorangetrieben werden kann. Umso unverständlicher ist Gysis Reaktion auf die Studie, die er mit einem saloppen „Blödsinn“ abhandelte. Eine solche Reaktion ist Wasser auf die Mühlen derer, die die Infragestellung des israelischen Existenzrechts als Friedenspolitik verkaufen.

Cicero


Wie standen eigentlich Nationalsozialisten zum Islam?

Juni 18, 2011


Das Elend der palästinensischen Flüchtlinge

Juni 17, 2011

Wenn es um den Israel-Palästina Konflikt geht, spucken sowohl die Diktatoren und selbsternannten Revolutionsführer sämtlicher arabischer Staaten als auch die linksreaktionären Gutmenschen große Töne – doch wenn es um die humane Behandlung palästinensischer Flüchtlinge geht, stellen sich alle quer und wissen angeblich von nichts. Nirgends geht es den palästinensischen Flüchtlingen schlechter als in der arabischen Welt.

Schätzungsweise leben 4,6 Millionen (Stand 2009) Palästinenser in arabischen Staaten. Sie hausen in verwahrlosten Lagern und werden von den arabischen Regierungen als Druckmittel gegenüber Israel eingesetzt. Vor allem die Terrororganisation Hisbollah, die besonders dafür bekannt ist, den “unterdrückten Palästinensern” zu helfen, indem sie Raketen auf israelisches Staatsgebiet abfeuert, behandelt die palästinensischen Flüchtlinge vorzüglich. Laut der “United Nations Relif and Works Agency” haben die palästinensischen Flüchtlinge nach libanesischem Gesetz keinerlei Zivil- und Sozialrechte und nur einen limitierten Zugang zu öffentlichen Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen.

Erst im März starb ein palästinensischer Junge namens Mohammed Nabil Taha vor einem libanesischen Krankenhaus, da seine Eltern nicht in der Lage waren, die Kosten für die medizinische Behandlung zu tragen. Daraufhin weigerte sich der Arzt, ihn zu behandeln. Zu Recht fragte Khaled Abu Tohameh, wo der Aufschrei gegen arabische Apartheid bleibt.

Vor allem die Free-Gaza-Bewegung ist eine heuchlerische Ansammlung von Kretins, denen es nur um den Missbrauch von Palästinensern in Gaza geht, um sie gegen Israel aufzuhetzen – doch auf keinen Fall um die humanitäre Lage aller palästinensischen Flüchtlinge. Deshalb ist es der Free-Gaza-Bewegung, die wieder vor hat, mit einem “Hilfsgüterschiff” nach Gaza zu fahren, dringend zu empfehlen, die Route zu ändern und doch lieber an einem libanesischen, syrischen oder jordanischen Hafen anzudocken, um diese zu versorgen.

Falls sie allerdings einen Grund suchen, um Israel zu provozieren, empfiehlt sich doch lieber die ursprüngliche Route.
Quelle


Frankfurt: Türkische Rechtsextremisten bauen “Kulturzentrum” – Grüne dafür!!

Juni 14, 2011

Die Grauen Wölfe errichten in Frankfurt ein “Kultur- und Kongresszentrum”. 300 Anhänger der türkischen Nationalisten sollen darin Platz haben.

Kernstück des Zentrums sei ein Veranstaltungssaal, in dem bis zu 300 Personen Platz fänden, berichtete der Sender. Ein Restaurant im Gebäude sei bereits an diesem Wochenende eröffnet worden. Die Eröffnung des restlichen Zentrums sei für die nächsten Wochen geplant. Um das Vereinsheim herum entstünden Büros und ein Gebetsraum.

Laut hessischem Verfassungsschutzbericht vertritt die Organisation Bestrebungen, die sich “gegen das friedliche Zusammenleben der Völker” richten. Sie überhöhe die türkische Nation und zähle unter anderem Griechen, Armenier, Aleviten, Juden und auch Angehörige anderer gesellschaftlicher Minderheiten zu ihren Feinden.
welt


Skandinavien: Der muslimische Judenhaß nimmt immer brutalere Züge an

Mai 28, 2011

Die Geschwindigkeit, mit welcher sich der Islam in Europa demographisch wie machtpolitisch ausbreitet, dürfte mittlerweile selbst dem scheinheiligsten Toleranzengel aufgefallen sein. Die ersten Opfer der islamischen Massenzuwanderung sind dabei – wie sollte es auch anders sein – die Juden. In Dänemark, Schweden und Norwegen ist ein haarsträubender Anstieg antisemitischer Übergriffe durch Muslime zu verzeichnen. Jüdische Schüler bekommen gelbe KZ-Sterne auf den Rücken geklebt und müssen hören, daß „alle Juden erschossen“ gehörten. Die Politik glänzt durch Untätigkeit und spielt den sich ausbreitenden Judenhaß herunter.

Aron lebt in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Die Kippa, welche der gläubige Jude in der Synagoge trägt, zieht er auf dem Heimweg in sein Wohnviertel Nørrebro lieber vom Kopf. Auch den Davidstern, der um Arons Hals baumelt, verschwindet schnell im Hemdkragen. Aron, ein Jude aus Kopenhagen, hat Angst – und das nicht ohne Grund: Die deutschsprachige Wikipedia beschreibt Nørrebro als „bekannt für sein multikulturelles, hauptsächlich nachöstlich-muslimisch dominiertes Gepräge“. Die Mehrheit der über 100 000 Einwohner von Nørrebro, daß für seine jährlichen Ausschreitungen berüchtigt ist, sind muslimische Zuwanderer.

Die Juden in Kopenhagen, die ihre Religionszugehörigkeit aus Angst vor muslimischer Bedrängung verbergen müssen, sind in Nordeuropa kein Einzelfall. Die skandinavischen Wohlfahrtsstaaten allgemein, nicht nur Dänemark, sind für muslimische Einwanderer eine beliebte Wahlheimat. Die Politik, die im Norden Europas traditionell eher linksliberal ausgerichtet ist, empfängt sie mit offenen Armen. Weniger bereitwillig stellt sie sich allerdings vor die ansässigen Juden, die von den „Gästen“ belästigt werden.

Auch in Malmö: Allein im vergangenen Jahr sind aus der schwedischen Großstadt dreißig jüdische Familien nach Israel ausgewandert. Der Grund: Sie können ihr jüdisches Glaubensbekenntnis nicht mehr frei ausleben, werden wegen ihres Glaubens schikaniert. Schuld daran sind derzeit weder linksextreme Israelhasser noch rechtsextreme Neonazis. In einem Großteil der Fälle sind es muslimische Immigranten, welche ihren jüdischen Mitbürgern das Leben zur Hölle machen.

Für den sozialdemokratischen Bürgermeister von Malmö, Ilmar Reepalu, ist das kein Problem: „Wenn jüdische Familien nach Israel auswandern wollen, ist das nicht Malmös Sache“ verharmlost dieser zynisch den gängigen Judenhaß. Aus Sicht des jüdischen Malmöers Fredrik Sieradzki hat die Flucht nach Israel andere Gründe, als bloß nicht mehr in Malmö leben zu „wollen“. „Wir werden angepöbelt, wir werden physisch angegriffen.“ Es gebe keinen Zweifel, wer hinter den Übergriffen stehe: „Personen aus dem Nahen Osten.“ Nicht alle 40 000 Muslime in Malmö jedoch wolle er anklagen, sagt Sieradzki. „Nur ein kleiner Teil zeigt offen Judenhaß.“

Die 86-jährige Auschwitz-Überlebende Judith Popinski erzählt des Öfteren in schwedischen Schulen über ihre Erfahrungen mit dem Staatsterrorismus der Nationalsozialisten – bislang: Dort, wo muslimische Schüler in der Überzahl sind, ist sie jetzt nicht mehr willkommen. „Wenn es früher selten mal antisemitische Zwischenfälle gab, reagierte die gesamte Gesellschaft und zeigte ihren Abscheu.“ Doch so sei das nicht mehr, sagt sie. „Wenn Politiker Stimmen fischen, wiegen 40 000 Muslime eben mehr als 700 Juden.“ Doch sogar Bürgermeister Ilmar Reepalu, der vorangehend noch zynisch vom Problem abgelenkt hatte, sieht den Ernst der Lage offenbar ein: „Der Haß ist viel stärker, als ich glaubte“ räumt er ein. Er wolle, daß sich „alle in Malmö sicher fühlen.“

Ähnlich überrascht zeigte sich auch Kristin Halvorsen, Unterrichtsministerin im Nachbarland Norwegen, wo das Problem nicht minder existiert. Diese verurteilte den „inakzeptablen Rassismus“ gegenüber Juden. Vorwürfe, sie habe solche Übergriffe durch ihre scharfe Israelkritik legitimiert, wies die Ministerin allerdings zurück: „Was man von Israels Politik hält und das Schikanieren von Juden haben nichts miteinander zu tun.“

Doch so ganz zusammenhangslos dürften der florierende Antisemitismus in Skandinavien und die internationale Politik doch nicht sein: Wie Lehrer und Eltern (aus Angst vor Reaktionen anonym) im norwegischen Fernsehen berichteten, seien immer öfter Aussagen wie „Die Juden lenken alles“ und „Die Juden standen hinter dem 11. September“ zu hören. Auch der Holocaust-Unterricht werde zunehmend boykottiert. Als ein Schüler klagte, daß er mit dem Tod bedroht werde, weil er ein “Judenschwein” sei, wies ihn der Lehrer mit dem Hinweis ab, daß so etwas allen passieren könne. Auch wenn Muslime jüdischen Mitschülern gelbe Sterne wie in nationalsozialistischen Konzentrationslagern auf den Rücken kleben, schaut das politisch korrekte Lehrerzimmer tatenlos zu.

„Es sind klar antisemitische Schikanen, die verbal und physisch ausarten“ , sagt eine Mutter und wirft den norwegischen Behörden und dem Einwanderermilieu „gefährliche Nachgiebigkeit“ vor. An dieser Nachgiebigkeit dürften wohl auch die derzeitigen Hilferufe von Skandinaviens Juden nichts ändern.

Quelle


Linke sind Nazis sind Islamisten sind Linke sind Nazis sind Islamisten

Mai 26, 2011

US-Imperialismus

Linksextremisten: dagegen
Rechtsextremisten: dagegen
Islamisten: dagegen

Kapitalismus

Linksextremisten: dagegen
Rechtsextremisten: dagegen
Islamisten: dagegen

Islam

Linksextremisten: Islam ist Friede, wer etwas anderes behauptet ist ein Nazi
Rechtsextremisten: Muslime sind Parasiten, Islamisten sind unsere Verbündeten
Islamisten: Islam ist Friede, wer etwas anderes behauptet, den bringen wir um

weiter mit Bildern


Iran – Islamisten und Nazis

Mai 26, 2011

Wird das Horst-Wessel-Lied auch in Teheran gehört? Von der Regierung geduldet betreiben Nazis im Iran den »Adolf-Hitler-Verein« und die Webseite hitler.ir.

von Wahied Wahdat-Hagh

Mitte Februar gab die iranische Nachrichtenagentur Tabnak, die Mohssen Rezai nahesteht, dem ehemaligen General der Revolutionsgardisten, bekannt, dass die »Propagandisten des Nazismus im Iran wieder aktiv« geworden seien. Die islamistische Agentur bemängelte, dass niemand gegen die iranischen Nazis vorgehe. Selbstverständlich ist auch Tabnak antiisraelisch, sieht aber die Zusammenarbeit mancher Islamisten mit Nazis nicht gern. Denn bei ihren islamistischen Freunden aus dem arabischen Raum sorgt der Arierkult iranischer Nazis nicht für Begeisterung.

Es gibt Widersprüche zwischen der islamistischen und der nazistischen Ideologie, allerdings können sich beide Seiten auf einen gemeinsamen Feind einigen. Wenn es um den antiwestlichen und antizionistischen Kampf geht, können sich Islamisten und Nazis arrangieren. Dies könnte der Grund dafür sein, dass die Zensurbehörden und Geheimdienste der Regierung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad die iranischen Nazis öffentlich arbeiten lassen. Ohnehin kann man seit Jahren »Mein Kampf« in persischer Übersetzung in jeder größeren Buchhandlung im Iran kaufen.

So können die »Freunde des Dritten Reiches und Adolf Hitlers«, wie sich die Betreiber selbst bezeichnen, auf ihrer Webseite hitler.ir unbehelligt ihre Propaganda verbreiten. Sie begrüßen ihre Leser »im Namen Gottes«, beziehen sich häufig auf den Koran und bedienen sich religiöser Argumente. Eine Person, die auf der Website unter dem Pseudonym »Emperor« auftritt, schreibt, die Juden seien »Ungläubige«, weil sie dem Propheten Mohammed nicht gefolgt seien. Der »Kommandant« behauptet, Jesus Christus sei gekreuzigt worden, weil er die Juden bekämpfen wollte. Adolf Hitler habe erklärt, den Weg von Jesus Christus fortsetzen zu wollen, um die Juden zu vernichten.

Wie man bei der Lektüre der Seite erfährt, wird sie von einem iranischen »Adolf-Hitler-Verein« betrieben. Nach eigenen Angaben gibt es die Homepage seit März 2008. Anderthalb Jahre lang habe der Verein mit Schwierigkeiten gekämpft und den Betrieb der Seite zeitweise nicht aufrechterhalten können, nun aber sei sie dauerhaft erreichbar. Der Gründer des Vereins ist der 20jährige Hamidreza Nikbakhsh, der sich ausdrücklich als Schiit bezeichnet. Er ist der Überzeugung, dass »Hitler kein Verbrecher, sondern eine große Persönlichkeit und ein Held im Kampf gegen Kommunisten und Kapitalisten« gewesen sei.

Die Webseite wirbt auch um neue Mitglieder für den Verein. Auf einem abgebildeten Plakat ist ein SS-Soldat mit Stahlhelm und blauen Augen zu sehen, der mit dem Finger auf den Betrachter zeigt. Darunter steht auf Persisch: »Sind Sie ein Sympathisant von Adolf Hitler? Sind Sie ein Antizionist? Sind Sie gegen die Geschichtsschreibung der Sieger des Zweiten Weltkrieges? Dann helfen Sie dem Adolf-Hitler-Verein!« Dieser sammelt nach eigenen Angaben auch Geld und wirbt tatsächlich neue Mitglieder an. Einige Male sei er jedoch gezwungen gewesen, seine öffentlichen Auftritte zu unterbrechen.

Die »Freunde des Dritten Reichs und Adolf Hitlers« bezeichnen sich als »unpolitisch«. Ihre Arbeit definieren sie als »Widerstand gegen den Imperialismus und den westlichen Kolonialismus« und als »Kampf gegen den internationalen Zionismus und den Kommunismus«. Dutzende Hakenkreuze sind auf der Webseite zu sehen. Auch das Horst-Wessel-Lied und das Deutschland-Lied mit allen Strophen können heruntergeladen werden.

Wenn es um die Shoah geht, klingen die iranischen Freunde Hitlers genau wie Präsident Ahmadinejad. Sie »glauben, dass sich der Holocaust nie ereignet hat«. Zudem behaupten sie, dass die deutschen Nazis niemals Juden umgebracht hätten, nur weil sie jüdisch gewesen seien. Die Juden seien in den »Lagern« infolge von Krankheiten gestorben. Außerdem geht man, offensichtlich revisionistischen Historikern folgend, davon aus, dass lediglich einige Hunderttausend Juden ums Leben gekommen seien. Ein Vereinsmitglied, das sich »Reich« nennt, schreibt dazu: »Der Holocaust ist eine große Lüge, die von den teuflischen Vorstellungen der Zionisten herrührt.« Ähnlich wie Ahmadinejad fragt »Reich«: »Wenn der Holocaust wahr ist, warum darf darüber nicht geforscht werden? Warum findet man nicht die geringste Spur einer Gaskammer in Deutschland?« Nur Zionisten träten als Zeitzeugen auf, selbstverständlich um nichts als Lügen zu verbreiten. Pseudonyme anderer Vereinsmitglieder lassen ebenfalls tief blicken: »Neonazi9«, »Swastika«.

Das dringlichste Problem ist für den »Adolf-Hitler-Verein« die Situation der muslimischen Palästinenser im Gaza-Streifen. Für deren Lage macht der Verein nicht nur die Israelis, sondern auch Liberale und Kommunisten verantwortlich. »Die Juden« werden in diesem Zusammenhang als die »Herren der Amerikaner« dargestellt. Sie seien von Haus aus rassistisch, so erkläre sich auch das rassistische Verhalten der Israelis. Die iranischen Nazis fragen, ähnlich wie Ahmadinejad: Selbst wenn es wahr sein sollte, dass »es so etwas wie den Holocaust gegeben hat, kann man etwa die Verbrechen der Zionisten ignorieren?« Der »Kommandant« spricht aus, worauf die Propaganda hinausläuft: »Wir werden Israel vernichten.«

Die vermeintliche Verbundenheit des Iran mit Deutschland begründen die Schreiber auf hitler.ir zudem mit dem ideologischen Konstrukt des iranisch-arischen Nationalismus. Sie verweisen auf das »Ariertum« der alten iranischen Könige und leiten daraus auch ihren islamistischen Antisemitismus ab. Zwar ist die Geschichte von Esther im Alten Testament ein Hinweis darauf, dass die persischen Könige vor mehr als 2 500 Jahren den Juden freundlich gesonnen waren. Aber die iranischen Nazis nehmen es da nicht sonderlich genau. Stattdessen wird Hitler auf Persisch zitiert: »Der Jude ist unversöhnlich.« Und weiter heißt es im Zitat: »Unsere Feinde sind nicht Frankreich und England. Unsere Feinde leben unter uns.«

Die Feinde im eigenen Land sind für die iranischen Nazis aber vor allem die Bahai. Angehörige dieser religiösen Minderheit werden als »Landesverräter« bezeichnet, die »Verbrechen am Islam« begangen haben sollen. Die Bahai seien eine »Gefahr für den Iran«, ist im Weiteren zu lesen. Der Hass auf die Minderheit dürfte auch dem Neid geschuldet sein: Für die fortschrittlichen gesellschaftlichen Vorstellungen der Bahai empfinden mittlerweile auch viele muslimische Iraner Sympathien.

Jungle World


“Nakba” – eine Erfindung arabischer Propaganda – Kopie – Freie Welt

Mai 25, 2011

Die Ereignisse des Wochenendes rund um den sogenannten “Nakba”-Tag machen deutlich, wie Israel von den arabisch-palästinensischen Propagandastrategen in die Enge getrieben und vorgeführt werden soll. Der Versuch palästinensischer Rollkommandos, als “friedliche Demonstranten” getarnt von libanesischem und syrischem Gebiet aus die israelische Grenze zu attackieren, war Bestandteil eines konzertierten Plans ist, Israel an allen Fronten zu gewaltamen Reaktionen zu provozieren, die dann vor der Weltöffentlichkeit als Beweis für den aggressiven Charakter des jüdischen Staats ausgeschlachtet werden können.

Im Norden wartet die bis auf die Zähne mit Raketen bewaffnete islamistische Hisbollah darauf, dass Israel zu einem neuen militärischen Schlag im Libanon ausholt und sie dann ihrerseits massiv israelisches Gebiet beschießen kann. Dasselbe Muster erkennt man an der Grenze nach Gaza, wo der ständige Raketenbeschuss israelischer Städte anhält und durch die Öffnung der Übergänge von ägyptischer Seite die Ausrüstung der Hamas mit Geld und Waffen nunmehr ungehindert vonstatten gehen kann.

Nicht die rein militärische Bedrohung jedoch ist es, die Israel wirklich ernsthaft in Bedrängnis bringt. Es ist vielmehr das Bild, das von ihm vor der Weltöffentlichkeit gezeichnet werden soll. Die “antizionistischen” Propagandastrategen nutzen dabei die tiefen Eindrücke, die sich von den arabischen Umstürzen ins kollektive Gedächtnis eingegraben haben. Israel soll die Rolle der uneinsichtigen, gewalttätigen Macht zugewiesen werden, die sich dem durch legitime Massenproteste unterjochter Völker ausgelösten “Wind of Change” im Nahen Osten brachial widersetze – so wie es die einschlägigen arabischen Diktatoren tun. Sollte Israel zu einem neuerlichen Waffengang gegen die libanesische Hisbollah und/oder Gaza ansetzen, würde wohl bald der Ruf erschallen, die UN müsse gegen Israel genauso konsequent einschreiten wie gegen das Regime in Libyen.

Eine neue Front der Delegitimierung soll jetzt offenbar vor israelischen Botschaften aufgemacht werden – wie der Versuch, die Vertretung in Kairo zu stürmen, verdeutlicht. Noch hat die ägyptische Polizei dies durch hartes Durchgreifen verhindert. Bedenkt man aber, dass sich laut einer kürzlich erhobenen Umfrage eine große Mehrheit der Ägypter für eine Auflösung des Friedensvertrags mit Israel ausgesprochen hat, ist fraglich, wie lange die neue ägyptische Regierung dem Druck noch standhalten und ordentliche diplomatische Beziehungen aufrechterhalten kann oder will.

Dabei sind es die treibenden Kräfte der Delegitimierung Israels auf palästinensischer Seite, und zwar sowohl Hamas als auch Fatah, deren autoritäre und korrupte Regime eigentlich den Aufschrei ihrer eigenen Bevölkerung nach Menschenrechten und guter Regierung fürchten müssen. Davon aber lenken sie mit ihren Angriffen auf das Existenzrecht Israels ebenso ab wie von den Schächtereien ihrer arabischen Gönner, gegenwärtig hauptsächlich des Regimes in Syrien.

Nichts anderes aber als um einen progandistischen Frontalangriff auf die Grundlagen der Existenz Israels handelt es sich bei den Mobilisierungen von diesem Wochenende. Nicht etwa, dass die Palästinenser keine legitimen Forderungen an die israelische Besatzungsmacht – aber auch die israelischen Araber an Israels Regierung – zu stellen hätten, wozu ihnen das Recht auf friedliche Demonstration zusteht. Alleine aber die Inszenierung eines “Nakba”-Tages als Kulisse für die Proteste weist in eine ganz andere Richtung. Denn mit “Nakba”, übersetzt in etwa “Katastrophe”, ist nichts anderes gemeint, als die angebliche “Vertreibung” der Palästinenser in Folge der Ausrufung des Staates Israel. Diese von den UN ausdrücklich verfügte Gründung soll durch die Koppelung ihres Datums mit einem angeblichen israelischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit grundsätzlich für illegitim und verbrecherisch erklärt werden.

Eine solche gezielte “Vertreibung” hat es in Wahrheit jedoch nie gegeben (siehé dazu diesen äußerst sachlichen Artikel des liberalen israelischen Publizisten Shlomo Avineri). Was die palästinensisch-arabische Propagandamaschinerie systematisch verschweigt ist vielmehr, dass die arabischen Staaten als Reaktion auf den Beschluss der Vereinten Nationen zur Gründung Israels den neuen jüdischen Staat 1948 umgehend mit Krieg überzogen haben. In Folge der Kriegshandlungen verließ ein Großteil der arabischen Bevölkerung des neuen Staats, aufgerufen von den arabischen Regierungen und in dem Glauben, diese würden das israelische Staatsgebiet flugs für die Araber zurückerobern, fluchtartig ihre Heimat. Zweifellos ist es im Zuge der Selbstverteidigung Israels gegen den Angriff von fünf arabischen Armeen sowie von palästinensischen Milizen auch zu Übergriffen gegen die arabische Zivilbevölkerung gekommen, in deren Folge Palästininser von ihrem Land verjagt wurden. Wo und wann immer dies geschehen ist, ist und bleibt es Unrecht. Erwähnt werden muss dann aber auch, dass es andererseits bereits lange vor der Gründung Israels arabische Progrome gegen die jüdische Bevölkerung Palästinas gegeben hat.

Zu behaupten, 1948 seien über 760 000 Palästinenser planmäßig aus Israel vertrieben worden, ist jedoch eine faustdicke historische Lüge. Vielmehr haben Anfang 1948 arabische Staaten einen von den UN definitiv legitimierten Staat mit Krieg überzogen, und zwar mit dem erklärten Ziel, ihn in Gänze zu verbichten. Die “Nakba”-Lüge aber soll unter anderem die Tatsache verschleiern, dass den Flüchtlingen beziehungsweise ihren Nachkommen in den arabischen Staaten noch immer kein Status als Staatsbürger mit entsprechenden Bürgerrechten gewährt wird und sie weiterhin in sogenannten “Flüchtlingslagern” vegetieren müssen, weil die arabischen Herrscher bis heute an der Fiktion ihrer Rückkehr in ein von den Juden “befreites” Palästina festhalten.

Der Begriff “Nakba” wird folgerichtig erst in jüngster Zeit von der palästinensich-arabischen Propaganda systematisch popularisiert – und zwar als Gegenbegriff gegen den Holocaust beziehungsweise die Shoa. Es soll damit suggeriert werden, Israel habe ein vergleichbares Menscheitsverbrechen an den Palästinensern begangen wie Nazideutschland an den Juden. Ist den Propagandisten doch aufgefallen, dass “Holocaust” und “Shoa” seit den 80er-Jahren weltweit zu Synonymen äußerster Unmenschlichkeit geworden sind. Und genau diesen Status im Bewusstsein der Weltöffentlichkeit wollen sie nun für die vermeintlichen Untaten an den Palästinensern durchsetzen.

Erschreckend ist, wie weit diese Gehirnwäsche mittels des Propagandabegriffs “Nakba” in der westlichen Öffentlichkeit ´bereits verfangen hat. So las man heute morgen in einer Meldung im ZDF-Text wie beiläufig, der “Nakba-Tag” erinnere an die auf die Unabhängigkeitserklärung Israels folgende Vertreibung der Palästinenser.

Quelle Freie Welt


Protestmail gegen die neuen Nazis – Linkspartei – Inge Höger

Mai 22, 2011

Beteiligt Euch an Protestmails an die Partei Linke,Linksfraktion,verschiedene Politiker innerhalb der Linkspartei und Euren Unmut,gegenüber Inge Höger inge.hoeger@bundestag.de, dass mittlerweile zu einem antisemitischen,islamistischen Nazischwein verkommen ist.
Thematisiert es in Eurem Freundes/Bekanntenkreis.
Thematisiert es in Foren,Zeitungen und Leserbriefen.

Nie wieder!
Keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei!


Warum die Linkspartei ein Problem mit Israel hat – Schlimmer als die NPD

Mai 22, 2011

welt

Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei

Welt

Die Linkspartei habe ein Problem mit dem Antisemitismus, so lautet der Tenor einer sozialwissenschaftlichen Studie. Die Führung der Linkspartei weist den Vorwurf zurück. Sie vermisst Belege, außerdem kritisiert sie, die Untersuchung sei ihr nicht vorab zur Kenntnis gebracht worden.

Dazu muss man zweierlei sagen. Erstens: Die Tage, als die Ergebnisse einer Untersuchung dem ZK beziehungsweise dem Politbüro vorab vorgelegt werden mussten, sind seit über 20 Jahren vorbei. Zweitens: In Umkehr des Satzes “Wer Jude ist, bestimme ich!” des antisemitischen Wiener Bürgermeisters Karl Lueger (1844-1910) sagen die modernen Antisemiten: “Was Antisemitismus ist, bestimmen wir!”

Kein zeitgenössischer Antisemit wird so blöd sein, sich als Antisemit zu outen. Damit würde er den Killer-Antisemitismus der Nazis nachträglich zu seinem eigenen machen. Nach Auschwitz ein Antisemit zu sein, ist sozial so unakzeptabel, wie die Freigabe der Pädophilie zu fordern.

Alles eine Frage der Etikettierung

Was natürlich nicht bedeutet, dass es keine Antisemiten mehr gibt. Es ist nur eine Frage der Etikettierung. Die Antisemiten haben das Problem gelöst, indem sie dem Antizionismus das Wort reden. Das klingt wie “Antiimperialismus” und “Antikapitalismus” und gehört mit diesen beiden zum Repertoire des gebührenfreien Zeitgeistes.

Insofern hat die Linke Recht, wenn sie den Vorwurf des Antisemitismus empört von sich weist. Sie ist ja gegen Auschwitz, gegen die Nürnberger Gesetze und überhaupt gegen jede Form der “gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit”, also auch den Antisemitismus.

Historisch abgesichert und ohne Gewissen

Dermaßen historisch abgesichert und ohne einen Anflug von schlechtem Gewissen assoziieren und solidarisieren sich linke Aktivisten wie Hermann Dierkes aus Duisburg und Inge Höger aus Herford mit “Antizionisten”, die Israel das Existenzrecht absprechen, indem sie zum Beispiel für die “Einstaatenlösung” oder das “Recht auf Rückkehr” der Palästinenser eintreten, was de facto das Ende Israels bedeuten würde.

Undenkbar, dass sie sich für das Recht auf Rückkehr der deutschen Vertriebenen einsetzen würden, das wäre Revisionismus. Wenn es aber um Israel geht, ist es praktizierte Solidarität mit den Palästinensern. So wie früher die Juden einer “Sonderbehandlung” unterzogen wurden, so soll Israel demnächst sonderbehandelt werden, wenn es sich nicht freiwillig aus der Geschichte verabschiedet und seiner Auflösung zustimmt.

Deswegen nennt der Vorsitzende der Links-Fraktion in Duisburg, Hermann Dierkes, das Existenzrecht Israels eine “läppische Frage”. Deswegen hat Inge Höger kein Problem damit, an einer Konferenz teilzunehmen, auf der über die “final solution” der Israel-Frage beraten wird. Darüber zu streiten, ob Dierkes, Höger und andere nun Antisemiten oder Antizionisten sind, wäre in der Tat läppisch. Es genügt, dass sie ein Problem mit Juden haben, das sie zu emotionalen Ausbrüchen treibt wie kein anderes Thema.

Dierkes macht seit fast 40 Jahren – von Duisburg aus – Nahostpolitik. Klar, dass er keine Zeit hat, sich mit den Zuständen in Libyen oder Syrien zu befassen. Höger ist vor einem Jahr auf der Mavi Marmara nach Gaza gedampft und will es bald wieder tun. Auf die Idee, einen Abenteuerurlaub im libyschen Misrata oder syrischen Aleppo zu verbringen, ist sie bis jetzt nicht gekommen….

welt

Der Antisemitismus in der Linkspartei nimmt laut einer Studie zu. Die Parteispitze versichert, solche Tendenzen nicht zu tolerieren. Doch seltsame Vorfälle häufen sich.

Es bedurfte einer wissenschaftlichen Expertise, um den Fokus wieder auf das Thema zu lenken – Antisemitismus in der Linkspartei. “Antisemiten als Koalitionspartner?” hat der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn eine Studie überschrieben, die er gemeinsam mit Sebastian Voigt von der Universität Leipzig verfasst hat. Salzborn geht Partei- und Fraktionsführung der Linken hart an. Sie würden, sagt er dem Tagesspiegel, das Problem herunterspielen und sich auf “butterweiche Erklärungen” beschränken. Dabei gehe es “nicht nur um Einzelfälle in einzelnen Kreisverbänden, sondern um eine große flächendeckende Entwicklung”. Die Spitze habe offenkundig “mindestens kein Problem mit Leuten, die solche Positionen salonfähig machen wollen”.

Tatsächlich hat es zuletzt mehrere Skandale gegeben – intern gab es deshalb teils heftige Auseinandersetzungen, auf einen öffentlichen Schlagabtausch aber verzichteten die Genossen. Ende April wurde bekannt, dass auf der Homepage des Duisburger Kreisverbandes der Linken über Monate ein Flugblatt abrufbar war, auf dem ein Hakenkreuz und der Davidstern zusammenwuchsen und Israel als “wahrer Schurkenstaat” angeprangert wurde. “Kauft keine Produkte aus Israel”, stand im Forderungskatalog des Pamphlets. Die Verantwortung wurde nicht geklärt. Der Kreisverband distanzierte sich, der Parteivorstand in Berlin verlangte, Zugangsrechte für Parteiseiten sollten “eindeutiger geregelt werden”. Parteichefin Gesine Lötzsch erklärte, Aufrufe zum Boykott israelischer Waren würden “klar verurteilt”, Rechtsextremismus und Antisemitismus hätten “in unserer Partei keinen Platz”. Einen Widerspruch konnte Lötzsch nicht auflösen: Seit Jahren setzt sich der Vorsitzende der Duisburger Linken-Ratsfraktion, Hermann Dierkes, für einen Boykott israelischer Produkte ein.

Am ersten Mai-Wochenende erregte die NRW-Bundestagsabgeordnete Inge Höger ihre Genossen – bei einer Palästina-Konferenz in Wuppertal trat sie vor zahlreichen Sympathisanten der Hamas als Rednerin auf. Sie trug dabei ein Tuch mit einer Karte des Nahen Ostens – ohne Israel. Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich verlangte deshalb vergangene Woche eine Diskussion in der Fraktion, doch diese kam zumindest auf Anhieb nicht zustande.

Auch bis nach Bremen hat sich die Sprachregelung der Parteispitze offenkundig nicht herumgesprochen. Wohlwollend begleitet von der Linken, hatte das Bremer Friedensforum im März vor einem Supermarkt zum Boykott von Früchten aus Israel und den besetzten Gebieten aufgerufen, um gegen die israelische Siedlungspolitik zu protestieren. Vor gut einer Woche verweigerte sich die Linke einer gemeinsamen Initiative aller Parteien gegen diese Aktion. Der Aufruf erinnere zwar an die Nazi-Kampagne “Kauft nicht bei Juden”, sagten deren Landesvorsitzende Cornelia Barth und Christoph Spehr. Doch seien Boykottaktionen gegen Israel nicht antisemitisch. Die Kritik an dem Aufruf der linken Bremer Aktivisten nannten sie “böswillig” und “völlig überzogen”.

Spitzenpolitiker der Linken wie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine und Fraktionsvize Ulrich Maurer werten die Zirkel, in denen antisemitische Stimmungen gedeihen, sogar auf. Das betrifft etwa das Netzwerk Marx 21, das sich als Nachfolgeorganisation der trotzkistischen Sekte Linksruck in der Linkspartei verankert hat. Auf seiner Bundesunterstützerversammlung würdigte Marx 21 in hohen Tönen die “Free-Gaza”- Schiffsaktion im Mai 2010. Im Boot saß damals auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Höger. Das Schiff mit Hilfsgütern wurde von der israelischen Armee geentert, neun Aktivisten kamen ums Leben. Marx 21 meint, die internationale Solidaritätsbewegung habe nach der Hilfsflottille “merklich an Dynamik gewonnen”, künftige solche Aktionen sollten “praktisch und ideologisch” begleitet werden.

Die linke Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau indes ist der Ansicht, die “Free- Gaza”-Aktion habe letztlich die Hamas gestärkt, “sattsam bekannte Verdammnis aller Jüdinnen und Juden” zur Folge gehabt. Beim von Marx 21 für Anfang Juni in Berlin geplanten Kongress “Marx is Muss” sitzt der Duisburger Ratsherr Dierkes auf einem Podium. Sein Thema: “Ist Kritik an Israel antisemitisch?”. Als “Highlights” des Kongresses werden Lafontaine und Maurer angekündigt.

Der Berliner Landeschef Klaus Lederer, mit Vize-Parteichefin Halina Wawzyniak gerade auf Delegationsreise in Israel, nennt das Vorgehen seiner Parteifreunde in Bremen “verräterisch”, das von Höger “empörend”. Sie benutze Israel als “Projektionsfläche für einen antiimperialistischen Befreiungskampf, in dem man sich mit jedem verbünden darf”. Fraktionschef Gregor Gysi setzt dagegen weiter vor allem auf stille Diplomatie: “Selbstverständlich versuche ich bei jeder Gelegenheit, Antisemitismus oder Dinge, die so wirken könnten, zu verhindern beziehungsweise zu überwinden”, erklärt er auf Tagesspiegel-Anfrage. “Nur weil dies öffentlich nicht wahrgenommen wird, heißt das noch lange nicht, dass ich schweige.”
zeit


Studie zu Antisemiten in der Linkspartei

Mai 22, 2011

Diese Frage könnte Grünen und Sozialdemokraten in den Ohren klingen: „Antisemiten als Koalitionspartner?“ So haben der Gießener Sozialwissenschaftler und Antisemitismusexperte Samuel Salzborn und Sebastian Voigt von der Universität Leipzig eine Studie überschrieben, die sich mit der Linkspartei beschäftigt. In der noch unveröffentlichten Arbeit heißt es, „linke Selbstimprägnierungsstrategien“ täuschten darüber hinweg, „dass sich sogar im parlamentarischen Spektrum der bundesdeutschen Linken inzwischen eine Kraft etabliert hat, die antisemitische Positionen in ihren Reihen toleriert“.

Seit März liegt die Arbeit zur Begutachtung bei einer politikwissenschaftlichen Fachzeitschrift. Darum tauchen die jüngsten antisemitischen Skandale darin noch gar nicht auf: Vor wenigen Wochen fand sich auf der Internetseite des Duisburger Kreisverbandes ein Flugblatt, in dem vom „sogenannten Holocaust“ die Rede war. Im Kopf: ein in ein Hakenkreuz changierender Davidstern.

Zwar distanzierten sich Repräsentanten der Duisburger Linken umgehend. Doch der Kreisverband ist einschlägig bekannt. Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion, die mit SPD und Grünen die Stadt regiert, sprach 2009 von der „läppischen Frage“ nach dem Existenzrecht Israels. Zuvor forderte er den Boykott israelischer Waren. Nachdem das Flugblatt bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte, verschärfte der Kommunalpolitiker den Ton gegen Kritiker. Diese fragte er jetzt, wie sie „Mittel und Methoden gegen die Palästinenser gutheißen, die verdammt nahe dran sind an dem, was die Nazis in den dreißiger Jahren getrieben haben“.

In der Kritik nach dem jüngsten Vorfall sieht er zudem „Verleumdung“. Gegen den Unbekannten, der das israelfeindliche Logo eingestellt habe, stellte der Kreisverband Strafanzeige.

In Bremen unterstützte die Linke einen Israel-Boykott der Friedensbewegung. Auf der Webseite der Partei war bis vor kurzem zu lesen, die „Anerkennung des Existenzrechts Israels“ sei ein „ideologisches Hirngespinst“. Wortreich erklärten die beiden Bremer Landessprecher, warum ihre Partei Boykottkampagnen nicht verurteile. Auch hier gingen Bundes- und Landtagsabgeordnete auf Distanz.

Dennoch, so Salzborn und Voigt, würden solche Einlassungen zum Problem für die Partei. Deren Wahrnehmung werde durch die Antisemiten geprägt. Diese schienen „innerparteilich immer dominanter zu werden“. Das hat auch der ehemalige Chef des Berliner Landesverbandes, Stefan Liebich, erkannt, der mittlerweile im Bundestag sitzt. Ihm platzte der Kragen, weil seine Fraktionskollegin Inge Höger vor wenigen Tagen auf einer umstrittenen Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal auftrat. Bei ihrer Rede trug sie ein Tuch mit einer Karte des Nahen Ostens – ohne Israel.

„Mein Geduldsfaden ist am Ende, ich lehne das ab“, sagte Liebich der Frankfurter Rundschau. Er sieht jetzt alle Genossen in der Pflicht: „Diejenigen, die in unserer Partei die israelfeindlichen Äußerungen unserer Mitglieder bekämpfen, müssen zahlreicher und lauter werden.“ Das gelte auch für die Chefs: „Ich wünsche mir, dass sich die Spitzen von Partei und Fraktion schneller und deutlicher von solchen Dingen distanzieren.“ Doch das Spitzenduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst schweigt. Mehrfache Anfragen der FR blieben ohne Antwort.

Frankfurter Rundschau


“Schwulenfreie Zone” in London gefordert

Mai 19, 2011

In London sind im großen Stil profisionell hergestellte Plakate mit homophoben Inhalten aufgetaucht, die unter Berufung auf den Koran die Errichtung “schwulenfreier Zonen” fordern – die Polizei fahndet nun mit einem Foto nach einem jungen Mann aus dem islamistischen Milieu der englischen Hauptstadt.

Die Hassplakate u.a. mit einer durchgestrichenen Regenbogenfahne tauchten im Februar diesen Jahres an mindestens 70 Stellen im Osten Londons gleichzeitig auf – zumeist an Hauswänden oder in U-Bahn-Stationen geklebt. Diese Vorgehensweise sowie die offenkunsig massenhafte Herstellung der Plakate schließt einen “Einzeltäter” aus, vielmehr spricht alles für eine organisierte Aktion.. Am Dienstag hat die Polizei ein Standbild einer Überwachungskamera veröffentlicht, das einen Mann zeigt, der in Verbindung mit den Hetz-Plakaten gesucht wird.

Zwischenzeitlich wird von islamistischen Kreisen die Verschwörungstheorie gestreut, Aktivisten der schwulen Bürgerrechtsbewegung hätten selber die Plakate aufgebracht, um “Stimmung zu machen”. Diese Erklärung kam, nachdem über die Plakatkampagne gegen Homosexuelle und dem Koranbezug auf den Plakaten berichtet wurde.

Ähnliche Vorfälle werden seit einigen Jahren auch aus deutschen Grpßstädten wie Berlin, Hamburg oder Frankfurt/Main gemeldet, wo u.a. an U-Bahnstationen in einigen Stadtteilen sogenannte “No-Gay-Areas” proklamiert werden. Verstärkt werden im Internet auch Hassvideos und Hasslieder verbreitet, in denen Islamisten zu Gewalt gegen Juden und Homosexuelle aufrufen. Einschlägige “Prediger” in islamistischen Staaten und auch in der arabischen Autonomiebehörde (PA) bezichtigen immer wieder Israel durch die rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen “gezielt die Sünde der Homosexualität und die Verbreitung von Aids zu fördern, um die Muslime zu vernichten.”

quelle


Graumann besorgt über Antisemitismus bei Muslimen

Mai 19, 2011

In Deutschland nimmt der Hass auf Juden zu – weil verstärkt Muslime zuwandern. So sieht es Dieter Graumann, Chef des Zentralrats.

Nach Überzeugung des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, erhält der Antisemitismus in Deutschland durch die Zuwanderung von Muslimen Auftrieb.

„Der Antisemitismus in den muslimischen Communitys ist oft zu stark ausgeprägt, besonders unter männlichen Jugendlichen. Auf Sportplätzen und Schulhöfen hört man das Wort Jude viel zu oft als Schimpfwort“, sagte Graumann der „Bild am Sonntag“….

welt


Rassistische Attacke wegen Davidstern

Mai 19, 2011

Weil er einen Davidstern trägt, wurde ein Tiroler im Bus verprügelt. Kein Einzelfall, wie Esther Fritsch von der Israelitischen Kultusgemeinde warnt.

Innsbruck – „Ich saß am Sonntagabend friedlich in einem IVB-Bus der Linie J, als ich plötzlich von zwei türkischstämmigen Männern angestänkert wurde“, schildert ein 19-jähriger Lehrling. Der Auslöser war offenbar der Davidstern, den der Israel-Fan aus Innsbruck um den Hals trägt. „Sie haben mich offenbar für einen Juden gehalten“, so der waschechte Tiroler. Eine Verwechslung, die der 19-Jährige mit zwei Faustschlägen ins Gesicht büßen musste. „Dabei schimpften die Angreifer, Hitler hätte die Juden fertigmachen sollen, Israelis wären Kindermörder und die Türkei werde Israel wegfegen.“

Der 19-Jährige, der durch die Schläge eine Kontaktlinse verloren hatte, flüchtete beim Sillpark aus dem Bus. „Niemand hat mir geholfen, obwohl der Wagen voll war.“

Esther Fritsch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in Innsbruck, warnt. „Das war kein Einzelfall, im Jänner wurde ein Mitglied unserer Gemeinde zu Boden gerempelt und als ,Saujud‘ beschimpft.“ Damals war der Angreifer offenbar ein Einheimischer.

Fritsch betont, dass es bisher mit Muslimen in Tirol keine Probleme gegeben habe. „Übergriffe gingen früher von den Rechten aus, jetzt sind‘s zunehmend die Islamisten.“

Nachsatz: „Wir Juden sind in Tirol integriert, das erwarten wir aber auch von den anderen Migranten.“

quelle


Das Problem einer Linken mit lebenden Juden – Inge Höger das Nazischwein

Mai 15, 2011

Die Abgeordnete Inge Höger von der Linkspartei verlegt “Stolpersteine” zur Erinnerung an Holocaust-Opfer. Mit lebenden Juden hat sie allerdings ein Problem.

welt


Zur Psychologie des linken Antisemitismus

Mai 7, 2011

Immer wenn man denkt, einen tieferen Verrat an ihren eigenen Idealen könne die politische Linke kaum mehr begehen, zeigen ihre Vertreter, dass es doch geht. Zuletzt zeugte ein Flugblatt mit dem Titel »Nie wieder Krieg für Israel« auf der Website der Duisburger Linkspartei von einem rabiaten Antisemitismus, den sich in dieser Offenheit selbst die NPD nicht gestattet hätte. »Informiert Euch über die wahren Hintergründe des Judaismus!«, heißt es in dem Text, vom »sogenannten Holocaust« und der »Judenpresse« ist die Rede. Der »Schurkenstaat« Israel sei »das einzige Land der Welt, in dem Folter, Sippenhaft und außergerichtliche Exekutionen legal sind und tagtäglich angewandt werden«. Der Text beginnt mit einem angeblichen Zitat, des ehemaligen israelischen Premierministers Ariel Sharon: »Wir, das jüdische Volk, kontrollieren Amerika, und die Amerikaner wissen das.«

hirngespinste Man muss kein Nahostspezialist sein, um zu erkennen, dass es sich um ein antisemitisches Hirngespinst in der Tradition der »Protokolle der Weisen von Zion« handelt. Die Zitatfälschung wurde in den letzten Jahren vor allem von dem früheren Ku-Klux-Klan-Führer David Duke, aber auch von der Hamas verbreitet. Das Flugblatt stammt ursprünglich von Ahmed Rami, einem schwedischen Antisemiten marokkanischer Herkunft. Auf seiner Website http://www.radioislam.net werden Hitlers Mein Kampf und die Protokolle der Weisen von Zion in mehreren Sprachen zum Download angeboten.

Vertreter der Linkspartei distanzierten sich zwar pflichtgemäß empört von dem Machwerk und nahmen es vom Netz, nachdem der Blog http://www.ruhrbarone.de die Geschichte aufgedeckt und publik gemacht hatte. Aber angesichts dessen, dass der Text zumindest seit Anfang des Jahres auf der Seite des Duisburger Kreisverbandes abrufbar war, ohne dass sich ein Genosse daran gestört hätte, erinnert dies dann doch an den Witz vom auf frischer Tat ertappten Wilddieb, der auf die Frage des Wildhüters, was er denn auf seiner Schulter trage, den Erschrockenen markiert: »Huch, ein Reh!«

kollektivismus Glaubhafter wäre die Distanzierung ausgefallen, wenn nicht viele Fraktionen der politischen Linken schon seit Jahren einen rabiaten Antizionismus pflegen würden….

quelle


Nazis,Linke und Islamisten trauern um bin Laden

Mai 7, 2011

Auszug aus der Naziseite Altermedia:

“Frankfurt / Main – Hessen: Während es in Deutschland erlaubt ist, öffentlich seine Freude über die Ermordung eines wehrlosen Osama bin Laden durch eine US-amerikanische Killertruppe auszudrücken, die dabei zudem en passant noch die Souveränitätsrechte eines unabhängigen Staates verletzt hat, ist es den Glaubensgenossen Bin Ladens verboten, für diesen ein Totengebet in der Öffentlichkeit zu sprechen.

So erhielt der bekannte Islamkonvertit Pierre Vogel für eine heute in Frankfurt am Main angekündigte Kundgebung 14 Auflagen, die ihm u. a. verbieten, Wirken und das Schicksal des getöteten Terroristenchefs Osama bin Laden zu erwähnen, bzw. Ideologie und Handlungen von Al-Kaida zu unterstützen oder gar zu verharmlosen. Ob die Leugnung der Existenz der von vielen für einen Geheimdienstschwindel zu Erlangung bestimmter politischer Ziele gehaltenen Organisation auch zu den Auflagen gehört, ist uns unbekannt…..”

zur Naziseite

Lach


Ungarn Rechtsextreme verbrennen Israel-Fahne in Budapest

Mai 7, 2011

Erschreckende Geste: Bei einem Protest gegen Kürzungen wird eine israelische Fahne angezündet. Unter den Demonstration waren auch Milizen der ultrarechten Jobbik-Partei.

In Budapest haben rechtsextreme Aktivisten während einer Protestdemonstration gegen die Regierung von Viktor Orban eine israelische Flagge verbrannt. An der Demonstration vor dem ungarischen Parlament gegen die Sparmaßnahmen der rechtskonservativen Regierung beteiligten sich nach Angaben von Journalisten bis zu 3000 Staatsbedienstete – Polizisten, Feuerwehrleute, Soldaten, Zollbeamte und Gefängniswächter.

Zu den Demonstranten gehörten auch mehrere hundert Mitglieder zweier rechtsextremer radikaler Milizen, die der ultrarechten Jobbik-Partei nahestehen. Sie hatten sich in den vergangenen Wochen durch rassistische Einschüchterungen von Roma hervorgetan.

Die Jobbik-Partei hatte bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr einen Stimmenanteil von 17 Prozent errungen. Schwerpunkt ihres Wahlkampfs war die Hetze gegen „Zigeunerverbrechen“.
welt


Wuppertal/NRW: Hamas-Großevent in öffentlichen Räumlichkeiten

Mai 1, 2011

Am 7.Mai (Samstag) soll in Wuppertal (NRW) ein Event der islamistischen Terrorganisation Hamas stattfinden. Der Name der Konferenz lautet: “9.Konferenz der Palästinenser in Europa – Die Generation der Rückkehr kennt ihren Weg” und soll in der Unihalle der Stadt Wuppertal unter Beteiligung von Antisemiten, Islamisten und weiterer Extremisten stattfinden: Veranstaltet wird dieses Event von: “Palestinian Return Center”, al-awda-europe (“die Rückkkehr”) und der “Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland”.

Die Veranstalter gehen von ca. 4000 – 5000 Teilnehmern aus.

Unter den angefragten Rednern befinden sich u.a. Abd al-Aziz Duwaik, ein hoher Hamas-Funktionär und der Führer der islamischen Bewegung Nord-Israels, Scheich Ra´ad Salah, der wiederum über beste Verbindungen zur Hamas verfügt. Die Hamas wird vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet und ist laut EU seit 2001 als Terrororganisation eingestuft. Die aktuellen Fakten bestätigen diese Einschätzung und die Hamas erkennt das Existenzrecht Israels auch weiterhin nicht an. Im Gegenteil zielt die Charta dieser Organisation auf die Vernichtung Israels ab und bezieht sich offiziell auf die schon von Adolf Hitler verwendete antisemitische Fälschung “Die Protokolle der Weisen von Zion”. Das nur wenige Tage nach Yom haShoah, dem Gedenktag in Israel für die Opfer des Holocaust, und unmittelbar vor dem 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Barbarei, eine solche Veranstaltung stattfinden soll, ist nicht zufällig von den Organisatoren geplant.

Auf der Konferenz soll u.a. auch für eine Teilnahme an der zweiten Jihad-Flotilla Richtung Gaza geworben und das “Recht der Palästinenser” auf millionenfache Masseneinwanderung nach Israel proklamiert werden. Das dies die Vernichtung des jüdischen Staates, der einzigen rechtstaatlichen und zivilisierten Demokratie im Nahen und Mittleren Osten impliziert, ist bekannt.

Nachfolgend ein Protestschreiben, das gerne so übernommen werden darf und bitte an folgende Stellen versendet werden sollte:

frank.herfeld@stadt.wuppertal.de

ulrich.mueller@stadt.wuppertal.de

stadtverwaltung@wuppertal.de

ub.wuppertal@spd.de

manfred.zoellmer@bundestag.de

manfred.zoellmer@wk.bundestag.de

cdu@cdu-wuppertal.de

peter.hintze@bundestag.de

juergen.hardt@bundestag.de

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Linke verbreitete antisemitische Propaganda im Netz – Linke =NSDAP

April 28, 2011

In den Davidstern ist ein Hakenkreuz montiert, darunter beginnt ein zweiseitiger antisemitischer Text, der in der Forderung gipfelt: „Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen!“ – ein braunes Pamphlet aus dem Netz.

Aber nicht irgendwo aus dem Netz: Das Machwerk „Nie wieder Krieg für Israel!“ stand bis Mittwochnachmittag auf der Webseite des Kreisverbandes Duisburg der Linkspartei. Das bestätigte eine Sprecherin der Bundespartei „Welt Online”

„Leider handelt es sich um kein Fake. Wir sind entsetzt über dieses verabscheuungswürdige Dokument offenen Antisemitismus und haben den Kreisverband Duisburg gebeten, es sofort von seiner Seite zu entfernen.“

Fast fünf Jahre auf der Seite

Erste parteiinterne Recherchen hätten ergeben, dass es nicht der Kreisverband selbst, sondern jemand aus der örtlichen Gruppe des linken Jugendverbandes „solid“ eingestellt hätte. Laut der elektronisch erfassten Eigenschaften wurde das Dokument am 20.05.2006 erstellt – hätte demnach also fast fünf Jahre auf der linken Seite gestanden.

Mit aggressiver Israelkritik machte die Partei in jüngerer Vergangenheit öfter von sich reden: In Bremen unterstützte die Linke einen Boykottaufruf israelischer Waren vor Supermärkten.

Zuletzt spekulierte eine von der Bundestagsabgeordneten Inge Höger unterzeichnete Pressemitteilung über den Mord an einem italienischen „Friedensaktivisten“ in Gaza, dass „einzig die Besatzungsmacht von solchen Verbrechen“ profitieren würde. Mit der Duisburger Internet-Propaganda ist dennoch eine neue Stufe erreicht.

Unter anderem heißt es darin: „Israel ist das einzige Land der Welt, in dem Folter, Sippehaft und außergerichtliche Exekutionen legal sind und tagtäglich angewandt werden. Israel bekam von der BRD insgesamt fünf atomwaffenfähige U-Boote geschenkt. Damit ist der atomaren Erpressung der ganzen Welt durch radikale Zionisten Tür und Tor geöffnet.“

Aufgerufen wird nicht nur zum Boykott israelischer Produkte, sondern auch dazu, deutsche Firmen zu boykottieren, die Israel unterstüzten. Dabei wird auch der Axel-Springer-Verlag angegeriffen, zu dem auch “Welt Online” gehört.

So heißt es: „Vor diesem Hintergrund ist die Bezeichnung gewisser Blätter als ‚Judenpresse’ wohl weniger ein Schimpfwort als vielmehr die zutreffende Umschreibung der einseitig philosemitischen und anbiedernden Berichterstattung über Israel und die Juden.“

“Das ist nicht von uns”

Das Pamphlet ist darüber hinaus direkt mit Seiten verlinkt, die im Vokabular von Neonazis den Mord an den europäischen Juden als Erfindung angreifen. Dort heißt es etwa: „Im Bombenholocaust von Dresden (kamen) mehr Menschen ums Leben als während der vierjährigen Betriebszeit des KZ Auschwitz“.

Der Sprecher des Vorstandes des Kreisverbandes Duisburgs, Kenan Ilhan, distanzierte sich im Gespräch mit “Welt Online” von dem Dokument: „Das ist nicht von uns.“ Er habe „eine Vermutung“, wer das Dokument auf die Seite gestellt habe, wolle diese aber nicht mitteilen.

Ilhan legte Wert darauf, dass das Pamphlet in keiner Weise die Meinung seiner Duisburger Genossen spiegele: „Solche Ansichten haben wir nicht!“ Mag sein. Doch die Distanz vom linken Kreisverband zur Auschwitzlüge betrug fünf Jahre lang genau einen Klick.
welt

Antisemitisches Flugblatt
Duisburger Linke verbreitet Hetze gegen Israel
spiegel


Der Iran hebt das Verbot einer nationalsozialistischen Webseite auf

März 17, 2011

Das iranische Ministerium für Bildung und islamische Rechtleitung hat die Blockade einer iranischen, nationalsozialistischen, antiarabischen und antijüdischen Webseite aufgehoben. Das Ministerium blockiert gleichzeitig etwa 5 Millionen Webseiten mit politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Inhalten, sowie Webseiten, die das Thema Sexualität behandeln.

Nachdem die frühere Webseite “Das Zentrum für iranische und nationalsozialistische Forschungen” vom iranischen Staat verboten worden war, nennt sich dasselbe Zentrum jetzt, nach Aufhebung des Verbotes, “Das Zentrum für historische Studien über den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.” Das Zentrum ist nun unter der Führung des iranischen Ministeriums für Bildungs islamische Rechtleitung.

Die iranische Webseite „Ros“ hat die Aufhebung des Verbotes der genannten Webseite verurteilt und den Vertreter des Ministers des o. g. Ministeriums, Muhammad Ali Ramin, für seine Sympathien des Nationalsozialismus kritisiert. Ramin war laut Bericht von alarabiya.net während seines Studiums in Europa ein enger Freund von Personen aus der Szene der Neonazis. Außerdem ist er Generalsekretär der internationalen Organisation “Die Internationale Liga des Holocausts.”

Der iranische Journalist Muhammad Reza Yazdan beschreibt Ramin als denjenigen, der die Einstellung des iranischen Präsidenten bezüglich dessen Leugnung des Holocausts verkörpere.

Die o. g. pro-nationalsozialistische Webseite hat innerhalb kurzer Zeit 3200 zustimmende Schreiben erhalten. Einer der Chaträume dieser Seite trägt den Namen “Das Dritte Reich”, ein anderer “Der Zweite Weltkrieg”. Eine der Hauptaufgaben der Webseite ist “Die Entlarvung der Lüge des Holocausts.” Die Webseite präsentiert sich mit den Worten: “Mit Hilfe Allahs und mit dem Geist des Führers Hitler betrachten wir uns als Soldaten des Nationalsozialismus.”
quelle


Linke und Menschenrechte

März 2, 2011

Norman Paech ist untriebig – der jahrelange Bundestagsabgeordnete der Partei “Die Linke”, vormals PDS, inszeniert sich in der Öffentlichkeit nur zu gerne als “Friedensaktivist” und als “Menschenrechtler”. Was bestimmte Zeitgenossen unter “Menschenrechte” verstehen, kann man vielleicht erahnen, wenn man sich die Auswirkungen der blutigen Terrorherrschaften von Massenmördern wie Lenin, Mao, Pol Pot, Stalin ansieht – oder wenn man aktuell einen Blick in Unrechtsstaaten wie Kuba wirft. Herr Paech war auch dabei, zusammen mit aktiven Linke-Bundestagsabgeordnete, als bis an die Zähne bewaffnete Islamisten auf einem Schiff versuchten, illegal und gewaltsam in den Gazastreifen einzudringen. Das bei der Abfahrt die Jihadisten von “Mord an Juden” schwärmten und in Kampfliedern den Untergang des jüdischen Staates herbeisehnten, schien ebensowenig zu stören, wie der Umstand, das der Schiffskapitän des islamistischen Terrorkahn per Funk den Israelis zurief: “Go back to Auschwitz”. Das ist eben der “Antifaschismus” der rot angemalten Volksgenossen.

Jetzt wurde etwas sehr passendes bekannt: Herr Paech, der wackere Kämpfer für Frieden und Sozialismus, hat tagtäglich den libyischen Völkermörder Gaddafi vor Augen.

Die Tageszeitung “Die Welt” berichtet:

Der emeritierte Hochschullehrer und passionierte Israel-Kritiker Norman Paech sieht den “Revolutionsführer” jeden Tag – an seinem Computer: Paech benutzt ein Mouse-Pad, das ein Foto Gaddafis ziert. “Ein Geschenk, das ich auch schon im Bundestagsbüro hatte”, bestätigte der ehemalige Linke-Abgeordnete der “Welt”. Vor 40 Jahren habe der ihn sogar in seinem Zelt empfangen. Sein Gaddafi-T-Shirt habe Paech aber “nur im Karneval” getragen.

Selbstverständlich hat sich die Partei “Die Linke” weder von der Jihad-Flotte, noch von deren antisemitische Mission bis heute distanziert. Es ist auch mehr als unwahrscheinlich, das die Partei “Die Linke” sich in irgendeiner Form von Paech distanzieren wird. Warum auch, Gleich und gleich gesellt sich gerne. In diesem Sinne: “Fans von Massenmörder aller Länder, vereinigt Euch!”

zur Quelle


Linke für Burka am Arbeitsplatz!!!

Februar 19, 2011

Die Linkspartei hat sich gegen ein generelles Verbot der Vollverschleierung am Arbeitsplatz ausgesprochen. Linke-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz sagte, ein solches Verbot würde betroffene Frauen hindern, ein selbstständiges Einkommen zu erwirtschaften. Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte am Mittwoch ein generelles Burka-Verbot im öffentlichen Dienst erlassen….

Focus

Da fehlen einem die Worte, über soviel Menschenverachtung der Rotfaschisten!


Türkei ist verloren – unter Führer Erdogan fest in islamistischer Hand

Februar 17, 2011

US-Botschaftsberichte zeigen, wie sehr sich Palästinenserpräsident Abbas über die Türkei ärgert. Israel sieht das Land längst als verloren an.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lächelt, als er das rote Band durchschneidet. Neben ihm steht der türkische Präsident Abdullah Gül, ebenfalls in bester Laune. Es ist der 20. Juli 2009, und in Ankara wird an diesem sommerlichen Tag die neue Botschaft der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) feierlich eingeweiht. Die Stimmung wirkt gelöst, man ist unter Freunden. So scheint es zumindest. Doch bisher unveröffentlichte diplomatische Depeschen aus der US-Botschaft in Ankara, die “Welt Online” vorliegen, zeichnen ein anderes Bild.

n Wahrheit sei die Einweihung der PLO-Botschaft nur ein Vorwand für den Besuch von Abbas gewesen, hat der palästinensische Botschafter in Ankara, Nabil Maruf, den Amerikanern damals gestanden. Nicht nur die USA und die Israelis, auch die Palästinenserbehörde in Ramallah sorgt sich schon seit geraumer Zeit um die „stille Unterstützung der Hamas“ durch die Türkei, die der PLO-Beamte Maruf laut einer geheimen Depesche vom 3. Juni 2009 für „sehr gefährlich“ hält. Die Führung der türkischen Regierungspartei AKP habe ein „romantisches Verhältnis“ zur Hamas entwickelt. Diese türkische Annäherung an die radikale Hamas schwäche die Palästinenserregierung im Westjordanland.

Maruf hält zwei Dinge laut Botschaftsbericht für „besonders alarmierend“: Die wachsende Zahl der fragwürdigen NGO-Konferenzen zur Unterstützung Palästinas, die in Istanbul abgehalten würden, und Besuche von Hamas-Vertretern bei der Regierung in Ankara. Allein im Mai und Juni 2009 seien sieben Konferenzen in Istanbul abgehalten worden, die sich mit Palästina beschäftigten. Der PLO-Gesandte berichtet, so heißt es in der Depesche, dass zu den Teilnehmern „wohlbekannte Radikale aus der arabischen Welt“ gehörten.

Laut Depesche hat auch die US-Regierung mehrfach vergeblich „offiziell und inoffiziell“ moniert, dass die Konferenzen zur Sammlung von Spenden für die Hamas missbraucht würden. Eine Quelle der Amerikaner will von einem Führungsmitglied der Humanitarian Relief Foundation (IHH) zudem erfahren haben, dass der damalige außenpolitische Berater der türkischen Regierung und jetzige Außenminister Ahmet Davutoglu die IHH gebeten habe, eine Konferenzserie zu organisieren, damit er „einige der teilnehmenden kontroversen Figuren“ohne große Aufmerksamkeit treffen könne. Im Mai 2010, weniger als ein Jahr später, wird das türkische Schiff „Mavi Marmara“, mit Hilfsgütern und bewaffneten Schlägern beladen, im Mittelmeer auf dem Weg nach Gaza von israelischen Spezialeinheiten geentert. Bei der Kommandoaktion werden acht türkische Aktivisten getötet. Den angeblichen Hilfstransport hatte die IHH organisiert.

Auch die regelmäßigen Visiten von Hamas-Vertretern erregen den Unwillen des PLO-Botschafters. Allein im Juni habe die türkische Regierung zwei Hamas-Delegationen empfangen, beschwert er sich bei den Amerikanern. Er habe „bei verschiedenen Gelegenheiten“ vergeblich dagegen protestiert, sagt der frustriert wirkende Maruf. Zwar verstehe man im türkischen Außenministerium seine Bedenken, könne aber keinen Einfluss ausüben. Die Konferenzen seien privat organisierte Veranstaltungen, und die Hamas-Besuche seien nun einmal Teil der türkischen Politik, „mit allen Seiten zu sprechen“. Um seinen Beschwerden mehr Gewicht zu geben, habe er Präsident Abbas überzeugt, nach Ankara zu reisen, sagt Maruf. Die Einweihung der neuen Botschaft sei nur ein Vorwand, in Wahrheit wolle der Präsident im Gespräch mit Gül und Erdogan „in freundlicher Weise“ seinen Unmut zum Ausdruck bringen.

Das ambivalente Verhältnis der türkischen Regierung zur Hamas ist nicht neu und führt zu einer sehr offensichtlichen Doppelzüngigkeit gegenüber den Amerikanern. So ist der Zorn der USA groß, als im Februar 2006 der in Damaskus lebenden Exilführer der Hamas, Khaled Meschal, die Türkei besucht. Wenig glaubwürdig wirkt schon damals die Erklärung der Türken, man habe Meschal nur auf Drängen von Mahmud Abbas empfangen. Der Zorn im US-Kongress sei groß, ist in den Depeschen zu lesen. Das türkische Außenministerium hat alle Hände voll zu tun, den Schaden zu begrenzen.

Das Spiel wird sich noch einige Male wiederholen: Während des Gazakriegs im Januar 2009 gehört Premier Recep Tayyip Erdogan zu den schärfsten Kritikern Israels. Sogar Syriens Präsident Baschir al-Assad soll ihn damals gebeten haben, sich im Ton zu mäßigen. Man brauche die Türkei als Friedensvermittler im Nahen Osten, soll der syrische Machthaber nach dem Bericht eines israelischen Diplomaten gesagt haben.

Wieder muss das türkische Außenministerium alle Register ziehen. Am 20. Februar 2009 berichtet US-Botschafter James F. Jeffrey, Präsident Gül und besonders Außenminister Babacan wären sehr bemüht, die „extrem kritischen“ Bemerkungen von Erdogan gegenüber Israel aufzuarbeiten, die „traditionell starken türkisch-israelischen Beziehungen“ zu reparieren und „Ängsten in Washington und den europäischen Hauptstädten zu begegnen, die Türkei habe ihre Westorientierung“ beendet.

Doch die Beziehungen zu Israel verschlechtern sich weiter. Eine Depesche vom 23. November 2009 ist im Ton besonders pessimistisch. Neben dem Sicherheitsberater der israelischen Regierung, Uzi Arad, und Dan Shapiro, einem Fachmann der US-Regierung für den Nahen Osten, nehmen an dem Gespräch auch Mitarbeiter des Geheimdienstes Mossad und ranghohe Offiziere teil. Arad entwirft ein düsteres Bild: Die Türkei bewege sich unter der Führung der AKP vom Westen weg und strebe eine „neoottomanische“ Politik an, eine weitere Islamisierung des Landes.

Vertreter des Mossad sind der Ansicht, dass das Militär und die säkularen Parteien an Einfluss verloren hätten und die stärkste Gefahr für die AKP von noch radikaleren islamistischen Parteien ausgehe. Zudem habe der Mossad Hinweise darauf, dass die Türken dem Iran bei der Umgehung der Finanzsanktionen helfen und den iranischen Waffenschmuggel über Syrien an die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah ignorieren würden. Über die weitere Zukunft ihrer Beziehungen zur Türkei machen sich die Israelis im November 2009 schon keine Illusionen mehr. Die Türken würden „Israel auf lange Sicht nicht brauchen“.

Noch deutlichere Worte findet der israelische Botschafter in Ankara, Gabi Levy. Erdogan sei ein „Fundamentalist“, der „uns mit religiösem Eifer“ hasse, zitiert die US-Botschaft ihn am 26. Oktober 2009. Nüchtern fügen die Amerikaner hinzu, ihre Kontakte „sowohl innerhalb als auch außerhalb der Regierung“ bestätigten die Einschätzung, dass der türkische Ministerpräsident Israel „vermutlich einfach hasse“.
welt


Erdogan und Türkei -der neue Faschismus – Interview mit Hüseyin Kocak

Februar 13, 2011

Hüseyin Kocak kandidierte 2009 für die Linkspartei für das Amt des Landrats in Kaiserslautern, trat dann später in die SPD über und sitzt mittlerweile für die CDU im Kreistag Kaiserslautern. Seine kritischen Positionen gegenüber dem Islam waren bei den Linken nicht gerne gesehen. Für Citizen Times sprach Benjamin Rösch mit dem Politiker über Türken in Deutschland, Integrationsprobleme und den Einfluss der türkischen Regierung auf “ihre” Bürger in der Bundesrepublik.

Citizen Times: Herr Kocak, als Deutscher mit türkischen Wurzeln und Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft im Saarland dürfte Sie die aggressive Außenpolitik des türkischen Ministerpräsidenten gegenüber Israel beunruhigen. Vor kurzem sprach Erdogan im Zusammenhang mit der Etablierung einer türkisch-arabischen Union unter Anspielung auf die Zeit der Kreuzzüge von einer “Lösung des Palästina-Problems”. Wohin wird dieser eingeschlagene Weg die Türkei führen?

Hüseyin Kocak: In erster Linie geht es einem National-Islamisten wie Erdogan nicht um angebliche Menschenrechtsverletzungen im Gaza, denn ansonsten müsste er sich auch um Darfur kümmern, wo Millionen Muslime durch Islamisten massakriert oder vertrieben wurden. Auch in der Türkei findet eine blutige Niederschlagung der Kurdenaufstände und eine faschistoide Unterdrückung der Nicht-Muslime statt. Da ist Israel, wo Araber weitestgehend Autonomie genießen, viel weiter als die Türkei. Islamisten wie Erdogan passt es nicht, dass ein demokratischer und nicht-islamischer Staat wie Israel im Nahen Osten existiert, der einfach nicht in ihr Bild passt. Dieser politische Weg wird die Türkei in die Rolle einer Marionette der Arabischen Welt führen – wo Erdogan bereits von Saudis üppig honoriert wird. Und die EU hält schläfrig an den Beitrittsverhandlungen fest.

Citizen Times: Sehen Sie das Erbe Atatürks in der Türkei in Gefahr oder ist es vielleicht sogar schon verloren gegangen?

Hüseyin Kocak: Nach dem Niedergang des Osmanischen Reiches, das als Kalifat mit der Scharia regiert wurde, war dank Atatürks Reformen eine moderne Republik entstanden. Diese Reformen hatten jedoch kein Fundament in Anatolien und haben sich letztlich als ein westliches Make-up entpuppt, das jetzt unter der AKP-Regierung abbröckelt. Das Experiment des Westens, die Türkei als ein musterhaft islamisches Land darzustellen und zum Partner zu nehmen, ist zu Gunsten der Islamisten bereits gescheitert.

Citizen Times: Teilen Sie die Auffassung vieler Türkei-Kritiker, dass die Regierung in Ankara aktiv zu verhindern versucht, dass sich türkische Einwanderer in Europa und insbesondere in Deutschland wirklich integrieren?

Hüseyin Kocak: Ja, sie versucht es zumindest und hat zum Teil auch Erfolg. An dieser Stelle sollten aber auch die Kritiker wissen, dass bereits hunderttausende integrierte Türken in Deutschland leben, bei denen Erdogan und andere Islamisten keinen Einfluss haben. Ich denke da an die ca. 900.000 Aleviten oder an säkulare Sunniten wie Bassam Tibi, Necla Kelek oder Lale Akgün und viele andere.

Der türkische Staat baut aber auch fleißig Moscheen und exportiert den Islamismus über Imame nach Deutschland. Er möchte auch Schulen bauen und später sollen türkische Kindergärten folgen. So etwas zeigt, dass die Regierung in Ankara uns Türken in Deutschland mitregieren möchte. Das, was die Osmanen durch ihre Kriege gegen den Westen nicht geschafft haben, die Islamisierung Europas, möchte Erdogan zweifellos mit solchen Maßnamen, durch die Einwanderung muslimischer Bürger nach Europa, sowie durch einen EU-Beitritt seines Landes schaffen. Länder wie Dänemark, Schweden oder Belgien, die wenig Einwohner haben, aber von einer massiven Einwanderung durch Muslime betroffen sind, sollen die ersten islamischen Länder in Westeuropa werden. Wenn die nicht-muslimische Bevölkerung die Minderheit im eigenen Lande ist, dann soll es ihnen genauso ergehen wie heute den Kopten in Ägypten, den Chaldäern im Irak oder den Armeniern in der Türkei.

Citizen Times: Insbesondere von Seiten linker Politiker in Deutschland wird die Integrationsverweigerung vieler muslimischer Einwanderer und ihrer Nachkommen oft alleine auf Diskriminierungserfahrungen zurückgeführt. Bei anderen Migrantengruppen, z.B. Vietnamesen oder Osteuropäern, zeigen sich diese Probleme dagegen aber nicht oder nicht so stark. Wo sehen Sie die Hauptursachen für diese Verweigerungshaltung?

Hüseyin Kocak: Diskriminierung? Na ja! Wir Muslime genießen hier ein Maximum an Religionsfreiheit. Davon können die Christen in den islamischen Ländern nicht einmal träumen. In der Türkei dürfen Kirchen keinen Besitz erwerben und keine Bankkonten führen. Menschen, die zum Christentum konvertieren, werden wie in Malatya nach der Scharia-Regelung geschlachtet oder leben undercover. Und trotz dieser Zustände haben die Christen ein höheres Bildungsniveau als der Durchschnitt der muslimischen Mehrheitsgesellschaft in der Türkei. Die meisten Muslime sehen sich hier gerne diskriminiert, weil sie die Aufklärung im westlichen Sinne, also die liberal-demokratischen Werte Europas, ablehnen und damit auf Unverständnis stoßen.

Citizen Times: Wie können Politik und engagierte Bürger Sie in Ihrer Arbeit unterstützen?

Hüseyin Kocak: Die Politik ist links von der Mitte nicht mehr zu retten. Die Linken gewähren uns Muslimen sogar wenn es um Antisemitismus oder Faschismus geht einen regelrechten Kulturrabatt. Dass genauso wie Linke auch Neo-Nazis mit den Islamisten kooperieren ist wohl jedem bekannt.

Die bürgerliche Mitte sollte die islamischen Reformisten unterstützend begleiten. Was die Europäisierung und die Reformation unserer Religion angeht, stehen jedoch wir Muslime allein in der Pflicht, uns kritisch mit unserem Glauben auseinander zusetzen. Hier kann weder die Politik noch die Mehrheitsgesellschaft etwas bewegen.

Citizen Times: Glauben Sie, dass es einen positiven Effekt hätte, wenn man in Deutschland wieder mehr Patriotismus einfordern und vorleben würde?

Hüseyin Kocak: Natürlich! Ich persönlich bin glücklich darüber, in einem Land der Dichter und Denker geboren zu sein, von dessen Wissenschaft die ganze Menschheit profitiert. Ich liebe dieses Land – trage aber auch eine Verantwortung für die sonnige und schattige Vergangenheit. Diese Verantwortung ist auch der Grund für meine Mitgliedschaft in der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Menschen sollten durch einen demokratischen Patriotismus an Ihrer Identität festhalten. Sonst machen es wieder die Falschen, die diesem Land in der Vergangenheit sehr geschadet haben. Wer die europäischen Werte ablehnt, die Teil eines solchen Patriotismus sind, der hat immer noch die Möglichkeit woanders zu leben. Wir sollten auch wissen, dass Werterelativismus, also das Gegenteil von Patriotismus, das Ende der Aufklärung bringen wird….

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Die Linke und der Kommunismus – Ulla Jelpke das antisemitische Nazikommunistenschwein zusammen mit Terroristen

Januar 27, 2011

Ulla Jelpke die dreckige Stalinistensau, bei der man nicht weiß, ob Sie ein Nazi oder Islamistenschwein ist, Die schon in der Vergangenheit zusammen mit Terroristen und Islamisten zusammengearbeitet hat.

ein Videobeitrag auf Fakt


Rechtsextreme Türken im Multikultiverein – Graue Wölfe

Januar 21, 2011

Bei der Wahl zum Ausländerparlament vergangenen Herbst trat in Frankfurt eine Liste unter dem Phantasie-Namen “Multikulturelles Hilfsbereites Publikum MHP” an. Dass diese Liste die gleiche Abkürzung wie die Mutterpartei der Grauen Wölfe in der Türkei, Milliyetçi Hareket Partisi, hat, ist kein Zufall: Nach Recherchen von hr-iNFO sind mehrere Kandidaten der Frankfurter Liste dem Verein der Grauen Wölfe in Frankfurt zuzuordnen. Ihr Mitglied im Frankfurter Ausländerparlament, Fayyaz Cetiner, war bis vor knapp über einem Jahr Vorsitzender des Vereins. Weitere Mitglieder der Liste MHP zeigen auf ihren Facebook-Seiten offen ihre Verbindung zu Organisationen der Grauen Wölfe.

Bildungsveranstaltungen für Jugendliche
Ein Interview will Cetiner nicht geben. Am Telefon sagte er, der Verein sei aufgelöst worden. Doch der Verein zog erst vor wenigen Monaten aus einem Hinterhof im Frankfurter Gallus in ein neues großzügiges Vereinsgebäude in Frankfurt-Griesheim. Es gibt eine eigene Moschee sowie Schulungs- und Versammlungsräume, in denen Bildungsveranstaltungen für Jugendliche stattfinden.

Die Frankfurter Integrations-Dezernentin Nargess Eskandari-Grünberg kennt den rechtsextremen Hintergrund der MHP. Doch solange von der Liste keine rassistische oder anti-demokratische Politik in der Kommunalen Ausländervertretung gemacht wird, hält sie sich zurück. “Ich appelliere immer, dass das kommunale Ausländerparlament nicht die Probleme aus dem Heimatland behandelt, sondern die Probleme der Menschen in Frankfurt, die kein Kommunalwahlrecht haben.”

Tabu scheint Konsens zu sein. Mitglieder anderer Listen halten sich mit öffentlicher Kritik an der MHP zurück, auch wenn sie die rassistische und anti-demokratische Gesinnung dahinter ablehnen. In der Kommunalen Ausländervertretung Frankfurts ist offenbar nicht das Private politisch, sondern das Politische privat.

Neben Frankfurt wurden Mitglieder der Grauen Wölfe auch in Wiesbaden, Wetzlar und Aßlar in Ausländerbeiräte gewählt. Erst durch Medienberichte wurde die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen auf das Thema aufmerksam. Nun wolle man prüfen, ob an den “Anschuldigungen” etwas dran ist, sagt ihr Vorsitzender Corrado Di Benedetto auf Anfrage. “Wir haben bislang keine Anlass zur Sorge gehabt. Jetzt ist es höchste Zeit, zu schauen, ob auch in unseren Reihen diese politischen Bestrebungen existieren”, sagte Di Benedetto zu hr-iNFO. Das Thema soll auf die Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung kommen.

Marsch durch die Institutionen
Längst haben die rechtsextremen Grauen Wölfe in Deutschland ihren Marsch durch die Institutionen angetreten. Sie sind Mitglied in demokratischen Parteien, treten für Wahlen an und versuchen so, ein ruhiges Umfeld für ihre Vereinsarbeit zu schaffen. Hinter den verschlossenen Türen der Vereine wird weiter die Ideologie des starken Grauen Wolfs verbreitet, der den Kampf gegen die Feinde des Türkentums anführt.

Graue Wölfe fördern Parallelgesellschaft

Die Ideologie der Grauen Wölfe oder Ülkücü-(Idealisten) Bewegung basiert auf Abgrenzung und Überlegenheit der Türken gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen. Ihren Ursprung hat die Bewegung in der Phase nach dem Zerfall des osmanischen Reichs. In der Mitte des vergangenen Jahrhunderts wurden weit verbreitete rassistisch motivierte Verschwörungstheorien gegen Armenier, Kurden, Juden, Amerikaner oder Europäer vom Begründer der Bewegung, Alparslan Türkes, in eine politische Bewegung gebündelt.

Bis heute bildet der Kampf gegen die “Feinde des Türkentums” den politischen Kern der Bewegung. Die Gegner gilt es zu besiegen, um ein groß-türkisches Reich zu schaffen, in dem alle Turk-Völker vereint leben. Durch den Zusammenbruch der Sowjetunion hat diese Großmachtphantasie wieder enorm an Ausstrahlung gewonnen, weil wieder viele türkisch-sprachige Länder eigenständig geworden sind.

Die Mutterpartei der Bewegung in der Türkei, MHP, gibt sich heute moderat und versucht den in der Türkei stark vertretenen Nationalismus für sich zu nutzen. Ihrer grundsätzlich rassistisch, anti-demokratischen Vorstellung der Überlegenheit des Türkentums gegenüber anderen Gruppen, die als Feinde stigmatisiert werden, hat sie nie abgeschworen. In Deutschland achtet ihr Ableger, die Türk Federasyon (ADÜTDF) seit längerem darauf, dass keine Gewalt oder Gesetzesverstöße von ihren Mitgliedern ausgehen.

Doch ideologisch bereitet sie weiter den Nährboden für eine demokratiefeindliche Gesinnung. “Durch ihr teilweise extrem nationalistisches Gedankengut verfolgt die ADÜTDF Bestrebungen, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung oder das friedliche Zusammenleben der Völker richten”, schreibt das Landesamt für Verfassungsschutz NRW als Begründung, dass es die Türk Federasyon und ihre Ortsvereine beobachtet.

Verfassungsschützern und Pädagogen bereitet die seit mehreren Jahren stark zunehmende Verbreitung der Ideologie der Grauen Wölfe unter hier lebenden türkisch-stämmigen Jugendlichen Sorge. In selbst gefertigten Hass-Videos verbreiten Jugendliche über das Internet Bilder und Phantasien von der Überlegenheit des Türkentums und werten andere Gruppen ab. “Die Videos enthalten kurden-, homosexuellen-, juden-, armenier- und USA-feindliche Aussagen sowie obszöne und beschimpfende Darstellungen. Sie hetzen gegen das friedliche Zusammenleben der verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppierungen und fördern damit auch in der Bundesrepublik Deutschland das Entstehen von Parallelgesellschaften”, schreibt der Verfassungsschutz NRW.

Populäre Musik im Stil von Rap oder Hip-Hop, Konzerte sowie Kult-Gegenstände wie Jacken oder T-Shirts mit Wolfszeichen sorgen für eine starke Verbreitung unter hier aufwachsenden Jugendlichen. Inwiefern dieser Pop-Nationalismus durch die Vereine der Grauen Wölfe aktiv gefördert wird, ist offen. Allerdings ist keine Verurteilung der gewaltverherrlichenden oder menschenverachtenden Äußerung seitens der Türk Federasyon oder ihrer Mitgliedsvereine bekannt.

Die Arbeitsteilung erinnert an die zwischen der NPD und den so genannten Kameradschaften. Die Vereinsmitglieder geben die Biedermänner, während sich die Jugendlichen durch die von den Altvorderen verbreitete Ideologie zu ihren Gewalt-Phantasien inspirieren lassen.

HR Online

Die mit den Wölfen heulen

Unter dem Radar der Integration: Jugendliche mit Migrationshintergrund zieht es in national-rassistische Organisationen

Die mit den Wölfen heulen
welt


Hakenkreuzschmierer vor Gericht

Januar 20, 2011

Er soll Hakenkreuze und antisemitische Parolen an die Dresdner Synagoge geschmiert haben. Jetzt steht Mohamed D. (40) vor dem Amtsgericht.

Der Angeklagte stammt aus Algerien, ist mit einer Deutschen verheiratet, arbeitet in der Gastronomie. Laut Anklage soll er am 7. November 2009, zwei Tage vor den Gedenkveranstaltungen zur Reichspogromnacht, Hakenkreuze an die Synagoge geschmiert, Juden als „Affen“ und „Kindermörder“ bezeichnet haben.

Heinz-Joachim Ares (76), Geschäftsführer der jüdischen Gemeinde: „Wir waren geschockt, hier ging es nicht nur gegen uns als Juden, sondern auch gegen Israel.“

Der Angeklagte schweigt. Mehrere Zeugen sahen zur Tatzeit einen südländisch aussehenden Mann. Eine Videoaufnahme aus der Straßenbahn soll den Angeklagten jetzt überführen. quelle


Europa lässt sich von den Judenhassern täuschen

Januar 18, 2011

Der militante Judenhass in Europa hat nur die Färbung gewechselt, nicht die mörderische Substanz. Die Gewalttäter gerieren sich als Opfer des “Zionismus”.

Die Berichte aus den Niederlanden, wo sich Juden, die – etwa weil sie eine Kippa tragen –, als solche zu erkennen sind, in der Metropole Amsterdam kaum noch auf die Straße trauen und jüdische Gottesdienste zum Teil nicht mehr in der Synagoge, sondern in unauffälligeren Privathäusern abgehalten werden, um Angriffen arabisch- und türkischstämmiger Jugendlicher zu entgehen, haben es auf keine Titelseite einer deutschen Zeitung und nicht unter die Topmeldungen der TV-Nachrichten geschafft.

Denn dass sich Juden im Herzen des liberalen Westeuropas nicht mehr sicher fühlen können, müsste für die europäischen Demokratien, die den Schwur „Nie wieder!“ und die Maxime: „Wehret den Anfängen!“ zu ihrer Staatsräson gemacht haben, eigentlich ein äußerstes, existenzielles Alarmzeichen sein. Zumal die Realität, dass Juden auf der Straße, in Geschäften und an Schulen angepöbelt, beleidigt, bedroht und gewaltsam attackiert werden, nur weil sie Juden sind, keineswegs auf die Niederlande begrenzt ist.

Judenhass wird aus den islamischen Herkunftsländern importiert

Im schwedischen Malmö etwa hatten die alltäglichen Drangsalierungen bereits im vergangenen Frühjahr solche Ausmaße angenommen, dass der Großteil der jüdischen Einwohner entweder aus der Stadt geflüchtet oder ernsthaft zu Wegzug und Auswanderung entschlossen war. Ähnliches ist aus Dänemark und Norwegen bekannt, wo eine aufsehenerregende Fernsehreportage von einer „notorischen Anprangerung von Juden“ vor allem an den Schulen zu berichtete, die „von Witzen bis hin zu offenen Todesdrohungen reichen“.

Derartige Angriffe werden überwiegend von jugendlichen Migranten aus muslimischen Ländern ausgeführt, die ihren Judenhass aus ihren Herkunftsländern importieren. Angeheizt wird er durch die laufende eliminatorische Hasspropaganda gegen Israel, dessen vermeintliche Untaten sie ohne Umschweife mit „den Juden“ identifiziert.

An den jüdischen Bürgern europäischer Länder reagieren junge Muslime ihre Gewaltphantasien gegen den verhassten „Zionismus“ ab, die von arabischer, türkischer und iranischer Propaganda oder Satellitensender oder durch islamistische Propagandisten vor Ort verstärkt werden. Der „traditionelle“ rechtsextreme Antisemitismus, der als Bodensatz in ganz Europa präsent, durch seine unmittelbare Nähe zum Nationalsozialismus jedoch gesellschaftlich verpönt ist, hat damit einen unverhofften Zuwachs erfahren.

Dabei sind die Rotten fanatisierter muslimischer Jugendlicher, die sich beim Terrorisieren jüdischer Bürger hervortun, nicht einmal das eigentliche Problem. Unter den in Europa lebenden Muslimen machen sie nur eine kleine Minderheit aus. Und der überwältigenden Mehrheit von Niederländer, Schweden, Norwegern und anderen Europäern dürfte militanter Antisemitismus nach wie vor zutiefst zuwider sein.

Aggressoren gerieren sich als Opfer des “Zionismus”

Umso mehr bestürzt die Gleichgültigkeit, mit der diese Übergriffe hingenommen, als Ausdruck „sozialer Konflikte“ hinwegerklärt oder sogar mit einem gewissen Verständnis bedacht werden. Malmös sozialdemokratischer Bürgermeister jedenfalls glaubte, den schwedischen jüdischen Gemeinden den Rat geben zu müssen, sie sollten sich doch von der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern distanzieren – das könnte die Wut der antisemitischen Gewalttäter abschwächen.

Antijüdischen Aggressionen geben sich heute mit dem Vorwand, auf der Seite vermeintlich hilfloser Opfer des „Zionismus“ zu stehen, einen Tarnanstrich, von dem sich große Teile der europäischen Öffentlichkeit offenbar nur zu gerne täuschen lassen. Dass sich „antizionistische“ Judenhasser gerade in skandinavischen Ländern wie Schweden und Norwegen ermutigt fühlen, ist kein Zufall.

Die Dämonisierung Israels gibt es bis zu den höchsten Ebenen

Die Dämonisierung Israels zum Alleinschuldigen am Nahostkonflikt ist seit vielen Jahren gerade dort bis zu den höchsten Ebenen der Politik gang und gäbe. Doch selbst noch, als bekannt wurde, dass Lehrer in norwegischen Schulen aus Angst vor den Aggressionen muslimischer Schüler bereits darauf verzichten, im Unterricht den Holocaust anzusprechen, bestritt Norwegens Bildungsministerin kategorisch jeden Zusammenhang zwischen „Israelkritik“ und Antisemitismus.

Dabei müsste inzwischen jedem verantwortlichen europäischen Politiker aufgefallen sein, dass die rituelle Anprangerung Israels zum Einfallstor für die Gewöhnung an einen auf Vernichtung abzielenden Judenhass geworden ist. Schon einmal, im Verlauf des 19. und 20. Jahrhunderts, verdichtete sich im Antisemitismus wie in einem Brennglas all jene antimodernen, antidemokratischen und antiemanzipatorischen Ressentiments, die Europa schließlich in die Selbstzerstörung trieben…

Welt


Holland: Antisemitismus Die Angst sitzt tief

Januar 17, 2011

Es sei doch gerade ein Wiedererwachen jüdischen Lebens in Amsterdam zu verzeichnen, meinte er, man habe eine neue Synagoge eröffnet, die jüdische Schule zähle mehrere Hundert Schüler, das alles seien doch Zeichen der Hoffnung. Was er allerdings verschwieg, sind die starken Sicherheitsvorkehrungen, die hohen Zäune rund um die Synagoge und die Schule. Unerwähnt ließ er auch, dass antisemitische Übergriffe weit häufiger vorkommen als antiislamische, obwohl die Zahl der Muslime in den Niederlanden 30-mal so groß ist wie die der Juden.

Wer sind die neuen Antisemiten in den Niederlanden? Versprengte Grüppchen vorgestriger Neonazis hat es von jeher gegeben, aber die neuen Antisemiten sind junge niederländische Muslime, Kinder marokkanischer Immigranten. Sie sind Berber, behaupten aber, für die arabischen Brüder einzutreten, die von den Juden ermordet wurden. Die Juden sind in ihren Augen die neuen Nazis – wo doch die Nazis nie Juden umgebracht haben, da ja der Holocaust nie stattgefunden hat, sondern nur von den Zionisten erfunden wurde, um die Welt erpressen und die Muslime ihres wunderschönen Palästinas berauben zu können. Diese islamistischen Jugendlichen sind von dem in Bann gezogen, was arabische Sender via Satellit auf europäische Flachbildschirme projizieren. Auf der Suche nach einer Gruppenidentität, die sie von ihrem niederländischen Umfeld abhebt und eine Erklärung für ihr Scheitern in der Gesellschaft und für die rückständige Bildung und Kultur ihrer Eltern bietet, haben sie Zuflucht zur funkelnagelneuen Mythologie vom mutigen palästinensischen Aufstand gegen die teuflischen Juden genommen, die sogar die Haie im Roten Meer so zu manipulieren verstehen, dass es dem Tourismus in Ägypten schadet. Die Rhetorik des Nahen Ostens ist zu einem festen Bestandteil der Pöbeleien auf niederländischen Straßen geworden.

Als unlängst ein junger Muslim in Portland, Oregon, eine Weihnachtsfeier durch eine Bombe zu sprengen versuchte, gab es sofort Demonstrationszüge linker Portlander, die ihrer Stadt bekundeten, dass nicht alle Muslime Terroristen seien. Und wie haben Amsterdamer Muslime auf Bolkesteins Worte reagiert? Sind sie massenhaft mit Transparenten auf die Straße gezogen, auf denen zu lesen stand: Lass deine dreckigen Finger von unseren dreckigen Juden? Nein. Schweigen im Lande.

Wie viele Juden in Amsterdam sind noch als Juden »erkennbar«? Ein paar Hundert? Die Juden, die ich kenne, die unauffälligen, disziplinierten Bürger, die mehr Niederländer als Juden sind, haben insgeheim seit Jahren einen Koffer bereitstehen. Sie möchten zwar gern bleiben, denn sie lieben die Polder und die zugefrorenen Grachten und die beschaulichen Bilder von Vermeer, aber sie haben schon immer Angst gehabt, weil ihnen die Erinnerung an Westerbork tief in den Knochen steckt. Sie wissen unendlich viel besser als ihre nichtjüdischen Nachbarn, dass das Unvorstellbare Wirklichkeit werden kann – und dieses Unvorstellbare ist jetzt in die Hände islamistischer Jugendlicher gefallen, die auf offener Straße provozieren. Ihre Eltern sagen nichts dazu. Sie haben den »Kulturschock« der Migration in den sündigen, obszönen, aber wohlhabenden Norden nie überwunden, und ihre Kinder berauschen sich unter Ausnutzung der »permissiven Gesellschaft« an der lächerlichen Identifikation mit den religiösen Faschisten von Hamas und al-Qaida.

Die Zeit


Antisemitismus und Homophobie in den Niederlanden durch Musels – früher Nazis- heute MuselEinwanderer

Januar 17, 2011

In den Niederlanden wächst der Hass auf Juden und andere Minderheiten. Ein prominenter Politiker rät zur Auswanderung.

Früher wurde ich nie beschimpft“, sagt Binyomin Jacobs. ,,Aber heute fast immer.“ Vor Kurzem wurde die Synagoge in Amersfoort, wo der Oberrabbiner der Niederlande wohnt, mit roter Farbe beschmiert. Der Zaun seines Hauses wurde eingetreten. Und eines Abends hörte der 61-Jährige zu Hause plötzlich einen Knall. Es hatte ein Fenster getroffen.

Jacobs lief sofort ins Freie und wurde selbst mit Steinen beworfen. Zwei Jugendliche auf einem Mofa machten sich aus dem Staub. ,,Kurz danach wurden die Scheiben ganz eingeschmissen“, erzählt Jacobs, der einen schwarzen Hut und einen langen Bart trägt, die traditionelle Kluft orthodoxer Juden. Nun wird sein Haus von Polizeikameras beobachtet. Abends, so riet man ihm, solle er nicht mehr die Bahn nehmen.

Es gibt zahlreiche Anzeichen dafür, dass der Judenhass in Holland zunimmt. Nach Angaben des israelischen Informationszentrums Cidi in Den Haag hat sich die Zahl antisemitischer Delikte im vergangenen Jahr um 55 Prozent auf 167 erhöht. Eine hohe Dunkelziffer wird vermute.

Die Fans des Fußballklubs Feyenoord aus dem von besonders vielen Muslimen bewohnten Rotterdam etwa singen im Stadion: ,,Hamas! Hamas! Alle Juden rein ins Gas!“ Gemeint sind die Anhänger von Ajax Amsterdam, die als Provokation die israelische Fahne mit zum Spiel nehmen. In der kosmopolitischen Hauptstadt war bis vor Kurzem ein Jude Bürgermeister.

Die Ajax-Fans werden auch mal mit einem perfiden Zischen begrüßt. Es soll das Geräusch der Gaskammer darstellen. Doch Jacobs versucht es gelassen zu nehmen: ,,Der Antisemitismus hat auch positive Folgen: Viele Bürger und Politiker bieten ihre Hilfe an. Sie bringen Blumen. Oder halten Wache.“

Lody van de Kamp hat genug vom Judenhass. Der jüdische Politiker der Christdemokraten, dessen Vater Auschwitz überlebte, ging mit einer versteckten Kamera in die Amsterdamer Immigrantenviertel. Dort begrüßten viele marokkanische Einwanderer ihn spontan mit dem Hitlergruß.

Um den grassierenden Antisemitismus in der Hauptstadt zu bekämpfen, schlugen Politiker vor, sogenannte Lockjuden in muslimisch geprägten Vierteln einzusetzen – Polizeibeamte, die in orthodoxer Tracht und Schläfenlocken verkleidet Antisemiten auf der Straße aus der Reserve holen.

Fast alle Parteien widersprachen ihm, sogar sein Ziehsohn Geert Wilders, islamkritischer Anführer der Freiheitspartei PVV. Nicht die Juden, sondern die antisemitischen Marokkaner müssten emigrieren, so Wilders. Doch Bolkestein legt nach. ,,Wir schauen weg so, wie wir das früher auch gemacht haben“, mahnte er vor einigen Tagen in einer Talkshow.

Doch Lehrer berichten, es werde immer schwerer, den Holocaust im Unterricht zu thematisieren. In den Großstädten gaben bei einer Umfrage 20 Prozent der Lehrkräfte an, muslimische Schüler in ihren Klassen wollten das nicht zulassen. Einige wurden deshalb auch bedroht.

Das Klima hat sich allgemein verschärft. Das spüren verschiedene Minderheiten. Auch Schwule. Was Jeroen Bakker, 27, erlebte, wäre vor einigen Jahren in der selbsternannten Welt-Schwulenhauptstadt Amsterdam undenkbar gewesen. Als er abends am Amstel-Bahnhof ankam, wurde er von ausländisch aussehenden Männern zusammengeschlagen. Ohne Grund, nur weil er in ihren Augen schwul aussah. ,

,Ich kam mit schweren Koffern aus London, wo ich gerade drei Monate gewohnt hatte“, erzählt er. „Erst wurde ich von drei Jungs bespuckt und beschimpft. Ich habe sie gefragt, warum sie das machen. Da bekam ich einen Schlag ins Gesicht. Keiner der Umstehenden hat eingegriffen. Mit meinem Handy habe ich die Jungs dann fotografiert.“ Das Lokalfernsehen strahlte die Bilder aus. So fand man die Täter.

Dass es kein Einzelfall war, merkte der Krankenpfleger, als ihn drei Wochen später jemand aus einem Taxi heraus als „dreckigen Homo“ beschimpfte. „Früher hieß es hier: leben und leben lassen“, sagt Bakker. „Jetzt rasten die Leute viel schneller aus.“ Viele Schwule achten jetzt darauf, sich nicht mehr öffentlich zu küssen oder Arm in Arm durch Einkaufsstraßen zu flanieren. Der prominente Fotograf Erwin Olaf drohte, Amsterdam zu verlassen und nach Berlin zu ziehen.

Laut dem Verband Coc fliehen viele Schwule aus Amsterdam. 2009 waren es 370 schwulenfeindliche Delikte, darunter etwa 100 Gewalttaten in der Stadt, eine Steigerung von 25 Prozent. ,,Die freizügigen 60er- bis 80er-Jahre, die Zeit von Sex, Drugs und Rock ’n’ Roll ist vorbei. Jetzt ist Konservatismus angesagt“, sagt Philip Tijsma, Sprecher vom Coc. Die Straßenkultur junger Muslime verschärfe die Probleme.
,Der Homohass wird selten mit dem Islam begründet. Eher herrscht gerade bei Marokkanern eine Machokultur, eine bestimmte Form der Männlichkeit. Sie sind verantwortlich für ein Drittel der Gewalttaten, obwohl sie nur ein Sechstel der Bevölkerung ausmachen.“ Unruhestifter Bolkestein warnte jüngst bei einer Konferenz vor Apartheid. Es könnten Inseln in Holland entstehen, wo die Scharia gelte.
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Muslimische Schulbücher lehren Antisemitismus und Handabhacken und töten von Schwulen

Januar 12, 2011

In mehr als 40 Einrichtungen in Großbritannien sollen zudem Bestrafungen nach dem islamischen Recht der Scharia auf dem Lehrplan stehen.

Wie man Dieben Hände und Füße amputiert und dass sich Juden in Schweine oder Affen verwandeln – solch bizarrer Lehrstoff wird nach Recherchen der BBC muslimischen Kindern beigebracht, die an Wochenenden in saudi-arabischen Einrichtungen in Großbritannien unterrichtet werden. Die britische Regierung reagierte empört.

So wird beispielsweise nach den BBC-Recherchen von Schülern verlangt, „verwerfliche“ Charaktereigenschaften von Juden aufzulisten. In einem Lehrbuch für Sechsjährige heiße es, dass Menschen, die nicht an den Islam glauben, nach dem Tod in der Hölle landen. Fünfzehnjährige lernten das Gesetz der Scharia. Dazu gehöre unter anderem eine durch Grafiken unterstützte Anleitung, wie man Dieben Hände und Füße amputiert.

welt

Hand ab für Diebe, Steinigung für Homosexuelle: Derart drakonische Strafen werden in saudi-arabischen Schulbüchern erklärt und mit dem Koran begründet. Antisemitismus steht ebenfalls auf dem Lehrplan – auch in Islamschulen in Großbritannien. Die Regierung in London ist empört.

Aus Saudi-Arabien kommen immer wieder Meldungen über die archaische Strafjustiz des Landes. Enthauptung mit dem Schwert, Amputationen als Strafe für Diebstahl, Steinigung bei Ehebruch oder homosexueller Liebe – in kaum einem Land der Welt sind die Strafen drakonischer und grausamer als in dem Königtum auf der Arabischen Halbinsel.

Dass dieses Rechtsverständnis offenbar auch in saudischen Wochenend- und Abendschulen in Großbritannien unterrichtet wird, empört derzeit die britische Regierung. Rund 5000 Schüler zwischen sechs und 18 Jahren besuchen eine der etwa 40 muslimischen Religionsschulen, die Kinder und Jugendliche in religiösen Fragen und in saudi-arabischer Kultur unterweisen.

Wie man Dieben Hände und Füße amputiert und dass sich Juden in Schweine oder Affen verwandeln – derart bizarrer Lehrstoff wird nach Recherchen des Fernsehsenders BBC auch in Großbritannien muslimischen Kindern beigebracht, die in den saudi-arabischen Einrichtungen lernen.

Und Kinder würden darauf hingewiesen, dass Homosexualität mit dem Tod geahndet werde. Laut BBC weist ein Schulbuchtext auf Meinungsverschiedenheiten hin, ob Schwule als Bestrafung gesteinigt, verbrannt oder von einer Klippe gestürzt werden sollen.

Anderswo in den Lehrmaterialien zeigt eine Grafik den Schülern die passende Stelle für das Amputieren von Händen und Füßen. Daneben steht: “Die Hände von Dieben werden für eine erste Straftat abgehackt, ihre Füße für ein weiteres Vergehen.” Zunächst müsse die rechte Hand am Handgelenk abgetrennt werden. Um die Blutung zu stoppen, solle die Wunde dann verödet werden.

Der BBC zufolge richtet sich das Buch an 15-Jährige und erklärt die Gesetze nach dem islamischen Recht der Scharia. In einem Lehrbuch für Sechsjährige heiße es, dass Menschen, die nicht an den Islam glauben, nach dem Tod in der Hölle landen.

Bereits vor drei Jahren hatte die BBC aufgedeckt, dass an der King Fahad Academy in London saudische Textbücher verwendet wurden, in denen Christen als Schweine und Juden als Affen bezeichnet wurden. Nach massiven Protesten hatte die King Fahad Academy 2007 die saudischen Schulbücher aus ihren Schränken entfernt.

spiegel

Islam heißt Frieden und Toleranz! Wer dem nicht zustimmt,ist ein Rassist!

Mit dieser Einstellung wäre man in Deutschland/Europa und anderswo ein Nazi – Musels mit dieser Einstellung, gelten als multikulti Bereicherung.


Deutschland: Antisemitismus unter Migranten(Musels)

Januar 12, 2011

Als jüdischer Junge in Berlin-Wedding: In seinem Buch “Ein nasser Hund ist besser als ein trockener Jude” beschreibt Arye Sharuz Shalicar den Antisemitimus muslimischer Teenager. Als Graffiti-Sprayer verschaffte er sich Respekt. Heute ist er bei der israelischen Armee.

“Irgendwann werden meine Kinder fragen: Warum hast du Deutschland den Rücken gekehrt?”, sagt Arye Sharuz Shalicar. Der kräftige Mann mit dem rasierten Kopf und dem Poloshirt sitzt in einem Restaurant in Jerusalem. Eigentlich wollte Shalicar seinen Kindern ein Manuskript geben, doch nun wird er ihnen ein richtiges, ein gedrucktes Buch überreichen können: Er hat seine Autobiografie veröffentlicht, mit gerade mal 33 Jahren. Titel: “Ein nasser Hund ist besser als ein trockener Jude”. Er beschreibt darin muslimischen Antisemitismus auf Berlins Straßen.

Shalicar wurde 1977 in Göttingen geboren, wuchs in Berlin auf und emigrierte 2001 nach Israel. Seine Eltern flohen als persische Juden vor dem Antisemitismus in Iran in den siebziger Jahren; eigentlich sollte Deutschland nur ein Zwischenstopp auf dem Weg nach Kanada sein, doch sie blieben, bauten sich eine Existenz auf und brachten hier ihre Kinder zur Welt. Shalicar wurde areligiös erzogen, und bis er 13 Jahre alt war, war die Welt für ihn in Ordnung; er hatte Freunde in Berlin-Spandau und spielte leidenschaftlich Fußball. Dann zog die Familie in den Wedding.

Die Türken, Libanesen, Kurden, Araber im Wedding der neunziger Jahren dachten, Shalicar, dunkler Typ mit iranischen Vorfahren, sei einer von ihnen: ein Muslim.

Shalicars bester Freund war Mahavir, ein muslimischer Inder – von einem Tag auf den anderen wurden die Jungs zu Feinden: Als Mahavir im Deutschunterricht forderte, alle Juden müssten getötet werden. Shalicar kam am nächsten Tag mit einer Halskette mit dem Davidstern in die Schule. In den folgenden Jahren wurde er immer wieder verfolgt und gedemütigt, auf der Straße geschlagen und beschimpft; in seinem Buch beschreibt er, wie Jugendliche mit einem Zischen einströmendes Gas akustisch simulierten, wenn sie ihn sahen.

Spiegel


Arabische und sozialistische Staaten setzen sich durch: UNO hat kein Problem mehr mit Todesstrafe für Homosexuelle

Januar 10, 2011

Fast schon erwartungsgemäß verkommt die UNO immer mehr zu einer Farce-Veranstaltung, zu einer Bühne für Despoten, Unrechtsstaaten und Dikaturen. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat jetzt in einer Resolution ungerechtfertigte Exekutionen verurteilt – dazu gehört nun aber nicht mehr die Todesstrafe wegen sexueller Orientierung, also etwa die Hinrichtungswellen gegen homosexuelle Männer im islamfaschistischen Mullahstaat Iran.

In den letzten zehn Jahren haben die Vereinten Nationen stets ausdrücklich auch “sexuelle Orientierung” erwähnt. Auf Druck von arabischen und afrikanischen Staaten kommt diese Personengruppe nun nicht mehr vor: Marokko und Mali hatten am Dienstag beantragt, das Wort “sexuelle Orientierung” aus dem Resolutionstext zu entfernen. Der Antrag wurde mit 79 gegen 70 Stimmen angenommen.

Mit der Entscheidung wird Druck von den Länder genommen, die Schwule und Lesben wegen ihrer Sexualität hinrichten lassen – an vorderster Stelle der Iran. Insgesamt sehen noch sieben Länder die Todesstrafe für sexuelle Minderheiten vor. 72 weitere ahnden Homosexualität mit Geld- oder Gefängnisstrafen.

Für die Streichung des Merkmals sexuelle Orientierung setzten sich vor allem islamische und autoritär regierte Länder ein. Auch Länder, in denen Homosexualität derzeit, zumindest theoretisch, legal ist, stimmten gegen den Schutz für Homosexuelle, darunter etwa Haiti, das kommunistische China und das “Mekka der Sozialisten” Kuba. Dieser Gruppe schloss sich auch Südafrika an, obwohl im eigenen Land gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Insgesamt ergibt sich daraus auch in diesem Punkt eine erhellende Koalition aus islamistisch-faschistischen und sozialistischen Staaten, ähnlich wie bei Allianzen gegen Israel und die USA. Die vor allem von venezuelanischen Despoten Chavez betriebene Annäherung der “sozialistischen Reststaaten” an die islamistischen Staaten scheint nunmehr auch auf dieser Ebene voranzuschreiten – auch wenn Venezuela (diesmal noch) gegen die Streichung stimmte. Gegen die Streichung der Schutzklausel für Homosexuelle stimmten u.a. erwartungsgemäß Israel und die USA.
quelle

UNO-Resolution
Tötung Homosexueller nicht mehr ausdrücklich geächtet

Afrikanische und nahöstliche Staaten setzen Streichung eines ausdrücklichen Passus durch

Alle zwei Jahre verabschiedet die UN-Vollversammlung in New York eine Resolution, die außergerichtliche und willkürliche Tötungen verurteilt. So auch 2010, allerdings mit einem kleinen Unterschied. Wurde in der letzten Fassung die Tötung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung noch ausdrücklich verurteilt, fehlt dieser Zusatz in dem jüngsten Beschluss. Eine Koalition afrikanischer und nahöstlicher Staaten hat die Streichung beantragt und sich knapp durchgesetzt. Homosexuellen- und Menschenrechtsorganisationen legten scharfen Protest ein.

Auf Antrag von Mali und Marokko, die vorgeblich für alle afrikanischen und islamisch geprägten Staaten sprachen, wurde der explizite Passus gestrichen und durch “Diskriminierung aus jedwedem Grund” ersetzt. Bei der Abstimmung gaben 79 Staaten der 192 Mitgliedsstaaten, darunter Nordkorea, Kuba, Haiti, Iran, Irak und auch das vergleichsweise liberale Südafrika der Änderung ihre Zustimmung. 70 Delegationen vor allem amerikanischer und europäischer Staaten sowie Israels stimmten gegen die Streichung. Russland und Kasachstan sind die beiden einzigen europäischen Staaten, die gemeinsam mit der Koalition der Befürworter abstimmten.

“Es ist ein Rückschritt und sehr enttäuschend”, kommentierte ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch das Abstimmungsergebnis. In sieben Staaten der Erde steht auf Homosexualität die Todesstrafe.
quelle

die Freiheitlichen und liberalen Länder wie USA,Israel stimmten dagegen.


Kultureller Relativismus – der Faschismus dieser Ära

Januar 8, 2011

Lesenswerter Artikel vom Zentralrat der Ex-Muslime


Die Freiheits-Falle – Lesetipp

Januar 6, 2011

Israel ist in der Region Naher Osten und Nordafrika das einzige Land in der Kategorie „Frei.“ Der Prozentsatz der „nicht freien“ Länder ist in dieser ganz überwiegend muslimischen Region weltweit mit Abstand am höchsten, sogar mehr als doppelt so hoch als im übrigen Afrika – es sind 78 Prozent.

Unfreiheit ist ein Problem, das in muslimischen Kulturkreisen besonders verbreitet ist. Freiheitsfeindlich ist nicht der Islam, sondern der islamistische Fundamentalismus, der leider von weiten Teilen der muslimischen Welt einfach hingenommen, und von noch weiteren Teilen der nichtmuslimischen Welt verharmlost wird.

Jagd auf Homosexuelle

Im Irak leben homosexuelle Männer auch heute noch gefährlich. Immer häufiger richten sich irakische Milizen gegen Männer, denen sie Homosexualität vorwerfen. Bislang haben die irakischen Behörden nichts getan, um diese Übergriffe zu stoppen, so Human Rights Watch in einem Bericht.

Noch bedrohlicher ist die Lage in Saudi-Arabien. Dort kann ein Mann zum Tode verurteilt werden, weil er sexuelle Kontakte zu einem anderen Mann hatte. Mit der Todesstrafe wird Homosexualität hochoffiziell übrigens auch im Iran, in Sudan und Jemen, sowie in Mauretanien, Somalia, Niger und Saudi-Arabien belegt. Im Iran sind in den letzten 30 Jahren rund 4000 Männer getötet worden, die angeblich oder tatsächlich homosexuell waren.

Im Jemen darf eine Frau, die verheiratet ist und dennoch mit einem anderen Mann geschlafen hat, gesteinigt werden. Das kann in diesem und in vielen anderen muslimischen Ländern übrigens auch einer Frau passieren, die vergewaltigt wurde, sogar dann, wenn sie eine Zeugin dafür hat. Solange es einen Mann gibt, der das Gegenteil behauptet, also dass sie freiwillig Sex gehabt habe, wird sie verurteilt. Denn eine Männerstimme zählt vor Gericht so viel wie zwei Aussagen von Frauen.

Deutschland, Insel der Glückseligkeit

Im Iran wird eine Frau, die abends mit offenen Haaren und im Minirock ausgeht oder einen Hamburger mit Schweinefleisch isst, quasi in den Zustand der Rechtlosigkeit versetzt. Wenn ihr jemand Gewalt antut, ist sie selbst daran schuld, denn sie hat es die Tat nach offiziellem Rechtsverständnis provoziert. Ein Ehemann, der seine Frau tötet, wird im Sinne der Verteidigung seiner Ehre vom Gesetz in Schutz genommen. Mädchen können mit 13 verheiratet werden (bis vor kurzem sogar mit 9) – nach unseren Maßstäben ist das sexueller Missbrauch von Kindern. Eine Frau, die in Notwehr ihren Vergewaltiger tötet, ist von der Todesstrafe bedroht.

Gemessen an solch krassen Menschenrechtsverletzungen leben wir in Europa und Deutschland auf einer Insel der Seligen: Meinungsfreiheit, Rechtsstaat, Demokratie mit freien Wahlen, sexuelle und religiöse Liberalität sind bei uns in den letzten Jahrzehnten zu Selbstverständlichkeiten geworden.

Es gibt zwei Gesellschaftsmodelle, denen zwei gegensätzliche Menschenbilder zugrunde liegen: Hier das kollektivistische, dort das individualistische. Hier der Zwang der Gruppe, dort die Freiheit des Einzelnen. Hier die autoritäre, dort die antiautoritäre. Hier die vormoderne, dort die moderne. Hier die religiöse, dort die säkulare. Hier die geschlossene, dort die offene Gesellschaft.

Die kollektivistische, autoritäre, religiöse, vormoderne Gesellschaft kultiviert ein Menschenbild, wonach der Einzelne eine höchst unvollkommene, in seinen Trieben dunkle, für die Gemeinschaft gefährliche Erscheinung ist, die des Schutzes einer höheren Instanz bedarf.

Islamismus, Kommunismus, Faschismus

Zugespitzt: Der einzelne muss vor sich selbst in Schutz genommen werden. Die kollektivistische Gesellschaft misstraut dem Menschen. Die individualistische, antiautoritäre, moderne, säkulare, offene Gesellschaft pflegt ein Menschenbild, nach dem der Einzelne ziemlich gut selbst zurecht kommt und dank seines freien Willens weitgehend selbst verantwortlich dafür ist, was er aus seinem Leben macht. Zugespitzt gesagt: Jeder ist seines Glückes Schmied. Die individualistische Gesellschaft traut dem Menschen.

Das kollektivistische Ideal, indem der Einzelne vor sich selbst in Schutz genommen werden muss, wird vor allem vom Islamismus, vom Kommunismus und Faschismus gepflegt.

Das freie Modell des Westens ist latent und akut bedroht. Akut gar nicht mehr so sehr durch alte kommunistische Trutzburgen wie Nordkorea oder Kuba, sondern vielmehr durch die Aggression des nichtdemokratischen, also totalitären und damit wesentlich effizienteren Kapitalismus Chinas.

Vor allem aber durch den weltweit rasant sich ausbreitenden Islamismus, dem westliches Freiheitsverständnis, freie Marktwirtschaft, freie Sexualität, Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau dekadent, degeneriert, gefährlich, verachtenswert, gottlos erscheinen – und um jeden Preis bekämpft werden müssen.

Auf dem jahrhundertlangen Weg zum Weltkalifat sind den fundamentalistischen Moslems alle Mittel recht, um zuerst Israel, dann Amerika und schließlich den gesamten libertären Westen von innen zu unterminieren und von außen zu zerstören – mit Parallelgesellschaften, Selbstmordattentaten und Atomwaffen.

Das Dokument ist von erfrischender Deutlichkeit: vordergründig geht es allein um die Vernichtung Amerikas und Israels. Klar wird aber auch das eigentliche Ziel: der Kampf gilt den Ungläubigen dieser Welt, namentlich den Christen und Juden – da sollte sich Europa ausdrücklich mit eingeschlossen fühlen.

Die “Schlacht zwischen Glaube und Unglaube” meint die Religionsfreiheit in der westlichen Welt, die fundamentalistischen Moslems ein Dorn im Auge ist. Mit dem Entzug von Sicherheit soll diesen Systemen auch die verhasste Freiheit des westlichen Lebensstils ausgetrieben werden. Das sind, verkürzt, die Ziele des „Heiligen Krieges“.

Es gehört zu den naiven Wahrnehmungsmustern dieses Konfliktes, dass man in Europa das Problem gerne auf Israel, am liebsten auf eine bestimmte israelische Regierung und auf Amerika, am liebsten nur auf eine bestimmte amerikanische Regierung verengt.

Irans Drohung gegen Israel

Zum finalen atomaren Endschlag rüstet sich derweil der Iran. Auf der Konferenz „Eine Welt ohne Zionismus“ am 26. Oktober 2005 in Teheran sagte der iranische Präsident vor Studenten: „Der Staat Israel wurde von der globalen Arroganz mit dem Ziel gegründet, einen Brückenkopf in die islamische Welt hinein zu errichten, um sie zu bekämpfen. Was in Palästina vorgeht, ist de facto eine Schlacht zwischen dem Welt-Imperialismus und der Heiligen Front der islamischen Welt. Inschallah (so Gott will) wird die Prophezeiung des Imams (Ajatollah Khomeini) bezüglich der Vernichtung Israels durch kontinuierliche Weisheit der Palästinenser (…) bald realisiert werden. Eine neue Welle ist im Anmarsch, und es ist machbar, dass dieser Schandfleck aus der islamischen Welt getilgt wird (…).“ Bei gleicher Gelegenheit machte er keinen Hehl daraus, dass diese Drohung nicht nur für Israel selbst, sondern auch für dessen Sympathisanten gilt: “Jeder, der Israel anerkennt, wird im Zornesfeuer der islamischen Nation verbrennen.” (Bericht: hier)

Der nächste größere Gegner ist dann Amerika. Der 11. September war eine symbolische Ankündigungstat, eine Art Terror-PR-Coup, um der Welt zu dokumentieren, was man dort vor hat. Der ganz große Gegner aber ist der Rest der Welt und natürlich Europa: In Indien und Spanien hat man der Öffentlichkeit schon einmal eine Ahnung davon gegeben, dass es Schutzräume nicht gibt, solange in ihnen „Ungläubige“ leben.

Insgesamt werden den Terroranschlägen der al-Qaida bisher mindestens 4200 Tote zugeschrieben. Neben den rund 3000 Toten des 11. Septembers gab es 2002 bei Bombenanschlägen in Bali 202 Tote, 2004 in Madrid 191 Tote, 2005 in London mindestens 56 Tote, 2005 in Scharm al-Scheich 88 Tote und 2008 in Bombay 166 Tote, die ebenfalls höchstwahrscheinlich den Terrorzellen der al-Qaida oder ihrem Netzwerk zuzuordnen sind.

Der Islam-Forscher Bernhard Lewis beklagt, dass es radikalen Muslimen gelungen ist, in Europa so viele Verbündete zu finden. Nach links üben sie eine Anziehungskraft auf die antiamerikanischen Segmente in Europa aus, für die sie sozusagen die Sowjetunion ersetzt haben. Nach rechts üben sie eine Anziehungskraft auf antijüdische, rassistische Gesellschafts-Segmente in Europa aus.

Es ist ihnen gelungen, unter beiden Flaggen beachtliche Unterstützung zu gewinnen. Lewis vergleicht die Rolle des islamischen Fundamentalismus mit dem Nationalsozialismus und dem Bolschewismus: „Alle drei Gruppen haben viel gemein – und voneinander gelernt.” Vor allem eines , so Lewis: „ ihre Fähigkeit, die Schwächen in unserer Gesellschaft zu entdecken und auszunutzen. Zum Beispiel unsere pluralistische Offenheit und der Mangel an Konsequenz in Zeiten, in denen Konsequenz besonders nötig ist.”

Lewis prognostiziert dagegen: “Terroristen würden nicht zögern, nukleare Waffen zu benutzen. Für sie, mit ihrer apokalyptischen Vision, wirkt eine derartige Zerstörung nur noch viel verlockender.” Was ist dann die Ultima Ratio? Und wann ist die Zeit dafür gekommen?

Der Schriftsteller Leon de Winter hat sich immer wieder mit diesem Thema beschäftigt. Sein Fazit ist düster: “Reguläre Armeen können mit dem Terrorismus nicht fertig werden und reguläre Gesetze taugen nicht für die Bekämpfung und Bestrafung der Terroristen. Die machen, was sie wollen, und wenn sie dabei erwischt werden, verlangen sie, dass man sie nach den Regeln behandelt, die sie verachten und die sie nie praktizieren würden, wenn sie das Sagen hätten. Das ist das große Handicap von Demokratien und Rechtsstaaten: Die Terroristen wissen, dass diese sich an die Spielregeln halten, auch im Extremfall.“

Und auch bei de Winter führt das Dilemma der Freiheits-Falle zur Gegenfrage: „Wie kann man überleben, wenn man sich an Regeln hält, die der Feind nicht akzeptiert?”

Die merkwürdige deutsch-europäische Neigung zur Selbstaufgabe

Ulrike Ackermann schreibt dazu: „Eine dem Multikulturalismus verpflichtete Toleranz gegenüber den Parallelgesellschaften, in denen die individuelle Freiheit weder ein schützenswertes Gut noch ein akzeptierter Wert ist, verschließt die Augen, vor der sozialen und kulturellen Sprengkraft, die ihnen eigen ist. Wenn sie diese Intoleranz duldet, gibt sie sich selbst auf.“

Es ist eine Gefahr des in der Freiheits-Falle sitzenden Selbstverständnisses, dass man Toleranz solange absolut setzt, bis sie zur Toleranz gegenüber der Intoleranz wird. Ein folgenschweres Missverständnis: Für die Intoleranz anderer darf es kein Verständnis geben. Nur die Intoleranz der Intoleranz erhält die Freiheit.

Bei der Suche nach Gründen für diese merkwürdige deutsch-europäische Neigung zur Selbstaufgabe, zum falschen Toleranzverständnis, das dann etwa dazu führt, dass Weihnachtsdekoration in Schulen verboten wird, weil das die Gefühle muslimischer Schüler verletzen könnte, findet Ulrike Ackermann eine interessante Spur: „Ein tief sitzendes Schuldgefühl angesichts der europäischen Kolonialgeschichte speist den Multikulturalismus und schürt die westlichen Selbstzweifel, die sich zum Selbsthass steigern und die eigenen Werte und Traditionen radikal in Frage stellen. Die Mehrheitsgesellschaft bezichtigt sich dann der Schuld an der Selbstausgrenzung der Muslime und ihrem Rückzug in Parallelgesellschaften.“

Ob an deutschen Schulen oder an den internationalen Konfliktfronten – der Westen (mit Ausnahme Amerikas) organisiert artig seine kulturelle und machtpolitische Selbstaufgabe – und da, wo er es mal nicht tut ist schnell der Vorwurf des Hegemonialstrebens oder der Intoleranz gegenüber dem Andersartigen zur Hand. Und wenn dann doch mal jemand gegen die Sprachregelungen der „political correctness“ aufbegehrt, dann wird man schnell in die Zonen der intellektuellen Wüterei verbannt, aus der es im aufgeklärten, feinsinnigen intellektuellen Diskurs kaum noch ein entrinnen gibt.

“Komm und töte ihn!”

Das erste Opfer des islamistischen Heiligen Kriegs soll, so ist es mehrfach angekündigt, Israel sein. Jehuda Bauer stellte 2002 fest „Die Sprache des Islamismus ist klar und deutlich genozidal. Eine Wiederholung des Massenmordes an den Juden wird angestrebt, das ist schwarz auf weiß nachzulesen.“

Wer das – auch nach den öffentlich gemachten Nuklearplänen Ahmadinedschads – für übertrieben hält, dem sei noch einmal die Lektüre der Charta der Hamas empfohlen. Diesmal Artikel 7, eine Schlüsselstelle: “Weil Muslime, die die Sache der Hamas verfolgen und für ihren Sieg kämpfen (…) überall auf der Erde verbreitet sind, ist die Islamistische Widerstandsbewegung eine universelle Bewegung. (…) Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Dschihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. (…) Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn! (…)”

Wollen wir Deutsche dabei zusehen? Und wie konnte ein früherer deutscher Außenminister allen Ernstes die Position bundesrepublikanischer Diplomatie zwischen Palästinensern und Israelis mit dem Begriff „Äquidistanz“ belegen?

Israel und das Messen mit zweierlei Maß

Äquidistanz zwischen einem Aggressor, der das Mittel der Selbstmordanschläge systematisch einsetzt, und einem demokratischen Verteidiger, der beim Kampf um sein Existenzrecht weltöffentlich militärische Pannen und ungeschickte Geheimdienstaktionen rechtfertigen muss. Wehe, wenn dann einmal ein richtiger Fehler passiert, die Etablierung neuer Wohnungen für israelische Siedler in Ostjerusalem, etwas, das so ungeschickt und dumm ist, als hätten es die Feinde Israels ersonnen.

Auf Jahre hinaus wird das – zu Recht – gegen Israel verwendet werden, auch wenn man dabei vergisst, dass wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen wird. Die einzig richtige Haltung Deutschlands und Europas wäre in der Israel-Frage ein klares Bündnis zu Israel – an der Seite der Vereinigten Staaten.

Nur das, verbunden mit klaren Sanktionen und militärischen Reaktionen, sobald die Spielregeln von irgendjemandem missachtet werden, könnte in der Region Stabilität bewirken. Von Frieden wage ich nicht zu sprechen. Aber zumindest Stabilität, das wären wir dem kleinen Land am Meer schon schuldig. Wenn es also auch keine altruistischen Motive sein dürfen, dann bleiben nur noch blank egoistische Gründe, und die gibt es genug: Es ist im Interesse Deutschlands an der Seite Israels zu stehen. Wenn Israel fällt, fällt langfristig auch der Westen, Europa, Deutschland.

Nie wieder Unfreiheit

Und die Deutschen? Ich fürchte: Die Deutschen haben aus dem Trauma des Dritten Reiches und des Holocaust leider überwiegend die falsche Lektion gelernt. Das nationalsozialistische Deutschland war eine von einem Diktator geführte Gesellschaft, die auf einer systematisch angelegten Freiheitsberaubug des Individuums basierte. Kollektivistisch, autoritär, ressentimentgeladen, neidgetrieben, rassistisch, nationalistisch, sozialistisch trieb Deutschland auf Vernichtungskrieg und Massenmord zu, ohne dass jemand rechtzeitig einschritt.

Die Lektion dieser Erfahrung hätte sein müssen: Nie wieder Unfreiheit, nie wieder Rassismus, nie wieder antidemokratische Autorität. Und vor allem: Mehr Wehrhaftigkeit der freien Gesellschaften.

Konkret heißt das: Wehret des Anfängen!

Und noch konkreter: Wo immer unfreiheitliche Energien auszumachen sind, vor allem dort, wo sie unsere Interessen berühren, muss mit Nachdruck und zur Not, als ultima ratio auch mit militärischen Mitteln die Freiheit verteidigt werden. Und der beste Weg die ultima ratio nicht eintreten zu lassen ist es, sie nicht auszuschließen.

Stattdessen hat man die deutsche Lektion so interpretiert: Nie wieder Krieg, nie wieder militärische Involvierung, nie wieder sollte Deutschland irgendwo eine Führungsrolle übernehmen wollen. Der gute Deutsche als europäisches Wir ohne eigene Interessen, als Pazifist, der sich heraushält. Dass mit dieser Haltung Unfreiheit, Diktatur, Rassismus, Massenmord ermöglicht statt verhindert werden, ist bisher kaum aufgefallen. Lernen wir aus der Geschichte nur, dass wir aus der Geschichte nichts lernen? Oder wird der freie Westen es diesmal besser machen?

welt


Linke-Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei

Januar 5, 2011

Klartext bei der Linken: Mitten in der Programmdebatte bekennt sich Parteichefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus. Im Marxisten-Blatt “Junge Welt” hat sie einen Text platziert – darin fehlt jedes kritische Wort über die Verbrechen, die im Namen der Ideologie begangen wurden….

Spiegel


Iranische Nazis arbeiten legal

Januar 5, 2011

Weblogger und Journalisten, Wissenschaftler und Aktivisten, die sich mit Menschenrechten und Demokratie beschäftigen, leben im Iran gefährlich. Nicht aber iranische Historiker, die den Nationalsozialismus propagieren.

Mitte August ist eine iranische Historikergruppe mit einer Website, die sich Irannazi.com nennt, an die Öffentlichkeit gegangen. Dort werden in persischer Sprache offen der Nationalsozialismus propagiert, Hitler und Goebbels verherrlicht, ein rassistischer Antijudaismus und antizionistischer Vernichtungsantisemitismus popularisiert und ein extremer Hass gegen die Baha’i geschürt.

Diese Website verschwand zunächst für einige Tage und erschien dann wieder. Seit Ende November ist die Website wieder offline. Die Betreiber der Nazi-Website werden zwar nicht verfolgt und der Verein ist nicht verboten worden, aber öffentlich treten sie gegenwärtig im Hyperspace nicht auf. Die nationalsozialistische Ideologie darf im Iran ungehindert propagiert werden. Die 18. Auflage von Hitlers „Mein Kampf“ auf Persisch kann im Iran in jeder größeren Buchhandlung gekauft werden.

Mit einem „Sieg-Heil“ und einem Photo von Hitler, den Hitlergruß zeigend, fängt beispielsweise die Übersetzung des 25 Punkte Programms der NSDAP an. Und ein junger Iraner steht vor dem schwarz-weiß-roten Hakenkreuz.

Auch die so genannten Protokolle der Weisen von Zion, die es in verschiedenen Buchpublikationen auf Persisch gibt, sind dort veröffentlicht. Es handelt sich dabei um ein klassisches antisemitisches Pamphlet, das den jüdischen Weltherrschaftswillen beweisen soll.
Die iranischen Kommentare dazu belegen aber mitnichten einen objektiven Umgang mit dem Problem des Antisemitismus. Zur Bestätigung des Wahrheitsgehalts der Protokolle wird unter dem Motto, die Juden seien „ein niedriges Volk und verflucht“, prompt Hitler zitiert: „Zuerst Gott und dann die Nazis. Die Juden sind nicht versöhnlich. Sie müssen vernichtet werden.“ Ein weiteres Zitat von Hitler beunruhigt sicher die iranischen Juden: „Unsere Feinde sind nicht England und Frankreich Unsere Feinde leben unter uns.“
Und auf einem Farbphoto auf derselben Website treten etwa zehn mit Soldatenstiefeln bewehrten Beine auf ein Plakat, das die US-amerikanische Flagge und einen Davidstern abbildet: „Tod Israel. Tod den USA“.

Die Autoren springen leicht vom Untergang Hitlers auf den Aufstieg der Hisbollah. Hitlers „Prophezeiungen“ werden zitiert, als er angeblich am 5.2.1945 aus dem Bunker gesagt habe, dass das nationalsozialistische Reich untergehen werde und danach zwei antagonistische Kräfte, die der USA und der Sowjetunion, die Erde beherrschen würden. Wenn eines Tages eines dieser Systeme siegen würde, würde Chaos in der Welt herrschen, bis eine neue Ordnung in der Welt herrsche.
Prompt werden in einem Kommentar Hitlers prophetische Gaben gelobt. Denn heute würde die Hisbollah gegen die Israelis kämpfen. Natürlich soll am Ende die Hisbollah, die Partei Gottes, die Welt beherrschen. Wer die Hegemonialmacht über die Hisbollah hat, liegt auf der Hand: „Die islamische Republik Iran.“ Als Modell für eine islamische Republik sollen aber auch die altpersischen Dynastien dienen. Immer wieder wird daher an das altpersische Reich erinnert, das von Armenien und dem Norden des heutigen Saudi-Arabien bis nach Indien reichte.

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Warum steht Israel in den Medien so schlecht da?

November 18, 2010

Wir bemühen uns um Äquidistanz, bei zwei Gesellschaften, die in fast allen Aspekten des täglichen Lebens nicht unterschiedlicher sein könnten.

So ist in Israel jede Meinung erlaubt. Ein israelischer Moslem darf öffentlich vertreten, dass Juden “die Nachfahren von Affen und Schweinen sind”. Israelische Parlamentsmitglieder betreiben erklärtermaßen die Auflösung des jüdischen Staates Israel. In der Palästinensischen Autonomie dagegen muss nicht nur ein Moslem, der sich für den christlichen Glauben entscheidet, um sein Leben fürchten. Auf Landverkauf an Juden und Kollaboration mit Israel steht ganz offiziell die Todesstrafe.

Wenn die eine Gesellschaft ihre Kinder als Schutzschilde und Waffen missbraucht, während die andere alles tut, um menschliches Leben zu schützen und menschliches Leiden zu lindern; wenn eine Seite das Leid ihrer Menschen zur Schau stellt und propagandistisch ausschlachtet, während die andere die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen und eine gewisse Schamgrenze achtet; wenn eine Seite offen sagt: “Wir lieben den Tod!” – und gleichzeitig der anderen hämisch vorwirft, ins Leben verliebt zu sein, wird äquidistantes Verhalten zur Mittäterschaft.

Tatsache ist, dass in der Mitte des 20. Jahrhunderts zwischen Israel und der arabischen Welt de facto ein Bevölkerungsaustausch stattgefunden hat, wobei die jüdischen Flüchtlinge aus arabischen Ländern dort flächenmäßig ungefähr viermal so viel Landbesitz zurücklassen mussten, wie die Fläche des gesamten Staates Israel umfasst. Wollte man die materiellen Verluste gegeneinander aufwiegen, müssten die Araber Israel entschädigen. Auch wird oft verschwiegen, dass ein Bevölkerungsaustausch in jener Zeit bei vielen Konflikten weltweit als Lösung versucht wurde. Und schließlich muss bedacht werden, dass die Araber im Blick auf eine ethnische Säuberung viel erfolgreicher waren, als die Juden. Juden muss man heute in der arabischen Welt mit der Lupe suchen, während zwanzig Prozent der israelischen Bevölkerung Araber sind.

Woher weiß die öffentliche Meinung in Deutschland so schnell, wer im Recht, wer im Unrecht, wer verantwortlich und wer der Bösewicht ist, wenn sich beispielsweise Türken und Israelis, Juden und Moslems eine Propagandaschlacht auf hoher See liefern? Warum sind viele Deutsche angesichts des Leidens von Palästinensern, das möglicherweise von Juden verursacht wurde, so engagiert betroffen – während sie der Tod von Tausenden Arabern, die von Arabern abgeschlachtet werden, vollkommen kalt lässt?

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ZITATE zum Islam: Hitler,Himmler – Nationalsozialismus und Islam

November 18, 2010

Heinrich Himmler; deutscher Politiker (NSDAP) in der Zeit des Nationalsozialismus
(Als Reichsführer-SS und Chef der Deutschen Polizei war er einer der Hauptverantwortlichen für den Holocaust an den europäischen Juden und Roma sowie für zahlreiche weitere Verbrechen)

… „Ich muss sagen, ich habe gegen den Islam gar nichts, denn er erzieht mir in dieser [muselmanisch-bosniakischen SS-] Division namens Handschar seine Menschen und verspricht ihnen den Himmel, wenn sie gekämpft haben und im Kampf gefallen sind. Eine für Soldaten praktische und sympathische Religion!“..

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“Einseitige Berichterstattung nährt Antisemitismus”

September 21, 2010

Wenn der antisemitische Israelhass in der arabischen Welt nicht überwunden wird, kann es keinen Frieden mit dem jüdischen Staat geben. Diese Ansicht vertraten mehrere Referenten am Mittwoch bei der Konferenz “Antisemitismus heute” im Centrum Judaicum in Berlin. Zudem wiesen sie auf “gefährliche Allianzen” hin, die Antisemiten aus dem rechten, linken und islamischen Spektrum bildeten.

Professor Dr. Robert S. Wistrich von der Hebräischen Universität in Jerusalem wies in seinem Vortrag “Der alte und neue Antisemitismus” auf Stereotypen hin, die sich bis heute in judenfeindlichen Vorstellungen fänden. So hätten Muslime die Vorstellung einer jüdischen Weltverschwörung aus den “Protokollen der Weisen von Zion” mit entsprechenden Aussagen aus dem Koran vermischt. In der arabischen Welt sähen Millionen Menschen die Juden als permanente Gefahr für die Muslime und die ganze Welt. Auch sei nach dem Zweiten Weltkrieg in der Sowjetunion eine staatlich organisierte anti-israelische Dämonologie verbreitet worden, die jetzt ihren Niederschlag im linken Antisemitismus finde. Eine “einseitige und verleumderische Berichterstattung” über Israel nähre den Judenhass…
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