Das Blog macht Sommerpause :-) /// Shop-Eröffnung :-)

August 15, 2010

und meldet sich Ende August wieder zurück.

Update: Leider wird es aus Zeitgründen erst Mitte September wieder weiter gehen.

Allerdings gibt es einen kleinen Online Shop: HIER entlang


Türkei soll Kurden mit Chemiewaffen getötet haben

August 15, 2010

Menschenrechtler erheben schwere Vorwürfe gegen die türkische Regierung: Die Armee soll im Kampf gegen kurdische Rebellen Chemiewaffen eingesetzt haben. Gutachten stützen die Anschuldigung. Deutsche Politiker sind empört und verlangen eine internationale Untersuchung.

Es sind verstörende Fotos, an Grausamkeit kaum zu übertreffen. Fotos von verbrannten, verstümmelten und verätzten Körperteilen, Leichen, die kaum noch als solche zu erkennen sind. Laut türkisch-kurdischen Menschenrechtlern soll es sich bei den Toten um acht Angehörige der kurdischen Untergrundbewegung PKK handeln, die im September 2009 getötet worden sind.

Die Aktivisten übergaben die Bilder im März einer deutschen Menschenrechtsdelegation aus Türkei-Experten, Journalisten und Politikern der Linkspartei, wie der SPIEGEL Ende Juli berichtete. Inzwischen hat Hans Baumann, ein deutscher Bildfälschungsexperte, die Authentizität der Fotos verifiziert – und ein rechtsmedizinisches Gutachten des Hamburger Universitätsklinikums bestätigt den ursprünglichen Verdacht: Die acht Kurden starben mit hoher Wahrscheinlichkeit “durch den Einsatz chemischer Substanzen”….
Spiegel


Iarn – falsche Frisur? Ab ins Gefängnis! Strengerer Sittenkodex im Gottesstaat. Islam heißt Frieden und Toleranz!

August 12, 2010

Ein Bus mit dutzenden schwarz gekleideten Frauen nähert sich dem Valie Asr Boulevard im Herzen Teherans. Die Sittenwächterinnen “zur Einhaltung des Islams”, die aussteigen, sind fast vollständig in den Tschador gehüllt, ungeschminkt und schauen sehr grimmig. Von der jungen Teheraner Bevölkerung werden sie mit Missmut und Verachtung begutachtet. “Lass uns schnell weg, sonst pöbeln sie uns wegen meiner Flip Flops an”, sagt Lale, 23, zu ihrer Freundin und eilt davon. Keine zwei Minuten später sind die Gesetzeshüterinnen schon dabei, junge Mädchen, die ihr Haar zu freizügig oder ihren Mantel zu locker tragen, fleißig zu verwarnen. Jeglicher Widerstand ist sinnlos, denn wer nicht sofort reagiert und Korrekturen an Ort und Stelle durchführt, muss einsteigen und landet im Gefängnis. Wenn ein Kopftuch nicht sittenkonform ist, haben die Wächterinnen ein neues zur Hand und verlangen, dass es sofort austauscht wird. Rechtzeitig vor Beginn des Fastenmonats Ramadan am 11. August hat der Iran seinen Sittenkodex verschärft und einen neuen Katalog herausgegeben, an den sich die Bevölkerung strikt halten muss. Verstöße werden mit Folter, Peitschenhieben, Gefängnis oder Geldstrafen abgestraft.

Re-Islamisierung en vogue

Schon sein Beginn der islamischen Revolution 1979 gelten für Frauen im Iran sehr strenge Bekleidungs- und Verhaltensvorschriften. In den 80er Jahren wurde auf deren Einhaltung sehr stark geachtet, in den 90er Jahren entspannte sich die Situation, nun soll die Re-Islamisierung der Gesellschaft nach dem Willen der Führung hurtig voranschreiten, denn seit der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Ahmadinejad versucht die Jugend, sich noch westlicher zu geben. Neuerdings sieht man immer mehr Frauen, bei denen unter der staatlich verordneten Kopfbedeckung Locken und Haarsträhnen herausschauen. Es ist ihre Art zu zeigen, dass sie gegen das herrschende Regime sind.

Bei der Zensurbehörde ist der westliche Einfluss an sich ist sehr verpönt. So wetterte ein Freitagsprediger kürzlich, dass es in Europa Menschen gebe, die eine innigere Beziehung zu ihrem Hund hätten als zu ihren Ehegatten oder Kindern. Ahmadinejad spöttelte vor wenigen Tagen über das WM-Orakel, die Krake Paul, den er als Symbol für westliche Dekadenz und Aberglauben sieht. Mit all diesen Dingen wolle sein Land nichts zu tun haben, so der Präsident.

Der neue Sittenkodex betrifft auch die Männer. Im Iran gilt die Haartracht als eine Art politisches Zeichen. Bartträger gelten als fromm und regierungstreu. Träger gescheitelter Frisuren à la Ahmadinejad sind ebenfalls gern gesehen. Doch die Anzahl der Liebhaber anderer, eher westlich orientierter Haarschnitte ist groß. Man sieht zum Beispiel im Straßenbild Teherans viele Jugendliche mit langen Haaren, Pferdeschwanz, Vokuhila, Irokesenschnitt, Punk-Styles, Stachelfrisur und Hair-Tattoos.

Um dieser unerwünschten Frisurenvielfalt Einhalt zu gebieten, hat das Kulturministerium jetzt eine Liste mit Männerfrisuren veröffentlicht, die den Sittenwächtern gefallen und nicht als “westlich” gelten: Darunter brave Kurzhaarfrisuren, einfache Faconschnitte, Scheitelfrisuren und Kotelettenbärte. Jeder Friseur wurde bereits angewiesen, die Liste der erlaubten Frisuren in seinem Salon sichtbar auszuhängen. Fortan laufen Männer mit “nicht genormten” Frisuren Gefahr, verhaftet, gefoltert oder gar hingerichtet zu werden. Dass auch das Zupfen der Augenbrauen für Männer künftig tabu ist, wird allerdings von sehr vielen Persern milde belächelt: “Da müsste man ja mehr als die Hälfte aller Jungs in Teheran verhaften”, meint Arash G. im Gespräch mit der “Wiener Zeitung” lächelnd.
quelle


Holocoustleugnung im Iran,Verfolgung und Mißhandlung von Christen

August 11, 2010

So leugnet der iranische Rundfunk den Holocaust

welt

So werden Christen im Iran verfolgt

Fünf jüngst zum Christentum konvertierte Iraner sind in Teheran verhaftet worden. Ihnen droht die Hinrichtung.

Es gibt Iraner, die keine Muslime mehr sein wollen. Manche von ihnen werden Christen. Wenn sie diesen Schritt wagen und sich vom Islam abkehren, können sie laut dem im Iran geltenden islamischen Gesetz hingerichtet werden. Die Gesetzesvorlage zu diesem islamischen Gesetz wurde noch nicht endgültig verabschiedet, aber willkürlich spähen die iranischen „Sicherheitskräfte“ die Christen auf und verhaften sie.

Als sich am 18. Juni 2010 einige Christen in einer privaten Hauskirche trafen, um gemeinsam die Bibel zu lesen und zu beten, schlugen die iranischen Geheimdienstler (hier) zu. Fünf jüngst zum Christentum konvertierte Iraner wurden verhaftet. Seit diesem Tag durften sie nur einmal mit ihren Verwandten sprechen, um ihnen Bescheid zu sagen, dass sie sich nicht an das Gefängnispersonal wenden sollten, um Besuchsgenehmigung zu bekommen. Sie befinden sich gegenwärtig in der berüchtigten Abteilung 209 des Teheraner Evin-Gefängnis.

welt


Islamisten und Linksfaschisten haben Schrott nach Gaza geschickt – Medikamente abgelaufen :-)

August 11, 2010

Immer mehr internationale Hilfskonvois versuchen, die Belagerung Gazas zu durchbrechen. Ein großer Teil der Medikamente, die Gaza geschenkt werden, stellt jedoch eher eine Gefahr denn eine Hilfe dar. Lieferungen verfallener Arzneimittel sorgen in Gaza für Probleme.

Ende Mai endete der Versuch eines internationalen Hilfskonvois, die israelische Blockade Gazas zu bruchbrechen, in einem blutigen Medienspektakel. Israelische Soldaten töteten bei der Übernahme eines Schiffes neun Aktivisten und sorgten für einen weltweiten Aufschrei. Die Organisatoren des Konvois erklärten, mit ihrer Hilfslieferung die schwere humanitäre Krise in Gaza lindern zu wollen. Doch eine Untersuchung mancher Lieferungen zeigt, dass die Spenden anscheinend weniger humanitäre als politische Ziele verfolgen. Die Spenden könnten die Notlage sogar verschärfen.

Die Regale im Lagerhaus des Gesundheitsministeriums in Gaza sind mit gespendeten Gütern aus dem Ausland gefüllt. Doch statt ihn zu erfreuen, bereiten diese Gaben Munir al Bursch, Leiter der Abteilung für Spenden im Ministerium, Sorgen: „Nur etwa ein Drittel der Hilfslieferungen, die Gaza seit Ende des letzten Krieges (im Januar 2009) erreichten, konnte den Ärzten und Krankenhäusern wirklich zu gute kommen“, sagte Bursch dem arabischen Fernsehsender Aa-Jazeera. Der Rest sei gespendet worden, lange nachdem das Verfallsdatum bereits abgelaufen war. Dr. Mahmud Bahar, Leiter des Büros der Weltgesundheitsorganisation in Gaza, bestätigt: „Wir haben keine genauen Statistiken, aber mindestens 20% der Lieferungen sind unbrauchbar“, sagte er uns.

Mitten im Lagerhaus in Gaza stehen Riesenkartons mit Tamiflu, dem Medikament gegen Hühnergrippe: „Diese Lieferung war rund zwei Million US-Dollar wert, aber die Epidemie ist längst vorbei. Manche Länder wollen nur ihre überschüssigen Bestände loswerden“, sagt al-Bursch. In einer Ecke stehen Dialysemaschinen: „Die waren schon längst kaputt, als man sie uns spendete“, sagt ein Angestellter. Nun verrosten sie im feuchten Sommer Gazas. Den Vogel schoss die IHH, die türkische Organisation des internationalen Hilfskonvois, ab: Sie schickte Arzneimittel, die seit August 1997 nicht mehr benutzt werden dürfen.

Die Behörden stellt das vor Probleme: „In Gaza gibt es keine Verbrennungsanlagen, um Medikamente fachgemäß zu entsorgen“, sagt Tony Lawrence, Sprecher der WHO in Palästina. Die Behörden sind gezwungen, die verfallenen Medikamente auf die Müllhalden Gazas zu kippen, von wo sie ins Grundwasser sickern können. Das schützt zwar die Kranken vor unerwünschten Nebenwirkungen, gefährdet aber Umwelt und die Bewohner Gazas.

Gruppen aus dem Libanon, Iran, der Türkei und Europa wollen weitere Schiffe entsenden. Doch gerade Spenden aus muslimischen Staaten seien oft unbrauchbar, sagte eine Quelle im Gesundheitsministerium in Gaza, die anonym bleiben wollte. Sie betrachtet die Ankündigung von privaten Organisationen, weitere Konvois zusammenstellen zu wollen, mit Skepsis. Ein arabischer Staat versorgte das Gesundheitsministerium mit einer makabren Lieferung: Hunderte kurze, weiße Leichentücher für Kinder. „Es ist eine Schande, dass sie uns das schicken“, sagte al-Bursch. Die Quelle im Gesundheitsministerium erklärte, man fühle sich zynisch von den arabischen Brüdern missbraucht. Ihre „Hilfslieferungen“ wollten aus dem Medienrummel um Gaza nur
politisches Kapital schlagen.
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Niederlande – Islamisierung und Idiotie der Gutmenschen

August 11, 2010

In einem niederländischen Krankenhaus ist ein Bild abgehängt worden, das ein kleines, grinsendes Ferkel zeigt. Begründung: Muslime könnten daran Anstoß nehmen. Das ist nur der jüngste Fall einer Reihe von Aktionen von vorauseilendem Gehorsam.

Das pittoreske niederländische Städtchen Leerdam ist bekannt für seinen schmackhaften Käse, den Leerdamer, und für seine Glasindustrie. Jetzt aber ist es in aller Munde, weil in Leerdam neuerdings die Kunst zensiert wird. So geschehen im Leerdamer Krankenhaus „Lingepoliklinik“. Dort hingen in der Eingangshalle Gemälde der Künstlerin Sylvia Bosch. Unter den Werken war auch ein lustiges Porträt von einem kleinen Ferkel mit zu großen Ohren und Augen sowie einem zum Grinsen verzogenen Mund. Ganz so als wollte die Künstlerin mit ihrem Porträt des jungen Schweines die Botschaft rüberbringen: Noch mal Schwein gehabt.

Doch das unschuldige Schwein, das eher an ein Sparschwein erinnerte, darf in der Poliklinik in Leerdam nun nicht mehr ausgestellt werden. Statt dessen hängen nun im Foyer traurig guckende Kuh-Köpfe sowie ein bedrohlich drein blickender Stier. Der neuerliche Akt von Zensur in öffentlichen Gebäuden in den Niederlanden ist ein weiteres Beispiel von vorauseilendem Gehorsam niederländischer Behörden gegenüber möglichen Kritikern aus dem fundamentalistischen Islam. Denn das Bild vom glücklichen Schwein wurde ausgetauscht, weil die Klinikleitung plötzlich Angst bekam, dass Muslime daran Anstoß nehmen könnten.

Doch die neuerliche Affäre ist kein Einzelfall in den Niederlanden. Im Rathaus von Huizen wurden Gemälde, die Frauen oben ohne zeigten, abgehängt, weil Muslime protestiert hatten. In Rotterdam hängte man in einem Kulturzentrum Gemälde von nackten surinamischen Frauen ab. Auch dagegen hatten Muslime protestiert. Im letzten Jahr gab es allen Ernstes Forderungen, dass der heilige St. Nikolaus auf seiner Bischofsmütze kein Kreuz mehr tragen dürfe, weil das andere Religionsgemeinschaften provoziere. Dabei blieb es aber dann.

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Islamisten und Linkfaschisten SED/PDS/Linke Gaza

August 10, 2010

Ob Ansbach, Bielefeld, Darmstadt oder Pforzheim: Kaum eine deutsche Kleinstadt lassen Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech aus, um von ihrer Schiffsreise Richtung Gaza zu berichten. Die drei Abgeordneten der Partei »Die Linke«, die an der »Gaza-Freedom-Flotilla« teilnahmen und sich auf der »Mavi Marmara« befanden, als dort israelische Soldaten neun Aktivisten erschossen, sind auf Deutschland-Tour.

Im Adolf-Schlatter-Haus der Evangelischen Studentengemeinde Tübingen haben sich rund 50 Menschen eingefunden, um Annette Groths Version der Vorfälle zu hören – einen »Augenzeugenbericht«, wie die Ankündigung verspricht, obwohl Groth, wie sie beiläufig zugibt, während der Ereignisse auf dem Frauendeck eingeschlossen war und von dort aus selbst nichts sehen konnte. Ohnehin sei sie keine »Expertin«, aber das hindert sie nicht, das Geschehen als »Kriegsverbrechen« zu bezeichnen, denn sie will wissen, dass israelische Soldaten sofort auf die unbewaffneten Aktivisten geschossen hätten. Hinterher hätte das israelische Militär harmlose Werkzeuge und Stangen zu Waffen umgelogen. Weder von den Videos, die Aktivisten dabei zeigen, wie sie sich für die militante Verteidigung ihres Schiffes vorbereiten, noch von jenen, auf denen Aktivisten mit Stangen auf Soldaten einprügeln, ist dabei die Rede. Lieber spricht Groth davon, wie die Teilnehmer der Flottille von israelischen Soldaten »übelst durchsucht« und »unmenschlich behandelt« worden seien. Die Situation habe Groth »an Guantánamo erinnert«, doch sie wusste sich zu helfen: »Ich hörte auf meinem MP3-Player die Brandenburgischen Konzerte, die kann ich in solchen Situationen nur empfehlen.«

Groth spricht teils beschwingt, wenn auch selten in ganzen Sätzen, als erzähle sie von einem Abenteuertrip. Die Atmosphäre auf der »Mavi Marmara« sei wunderbar gewesen, es habe dort nicht nur keine Waffen, sondern auch keinen Alkohol gegeben, dafür aber viele religiöse Muslime und tief verschleierte muslimische Frauen.

Manche Teilnehmer fragen, ob man sich in der Zusammenarbeit mit der IHH nicht verrannt und sich von zweifelhaften islamistischen Kräften habe instrumentalisieren lassen habe. Doch Groth ist sich sicher, dass sie und ihre Kollegen alles richtig gemacht haben. Ihr zu unterstellen, mit Antisemiten gemeinsame Sache gemacht zu haben, sei »unverschämt«, denn mit Antisemitismus habe all dies nichts zu tun, man dürfe »Regierung und Religion nicht verwechseln«. Und den Begriff »Islamisten«, sagt Groth entrüstet, weigere sie sich zu benutzen, denn der sei »negativ belegt«. Einer Frau aus dem Publikum, die darauf hinweist, dass linke Türken mit der IHH nichts zu tun haben wollten, sagt Groth: »Dass linke Türken da kritisch sind, weiß ich, aber das Free-Gaza-Movement ist ein riesengroßes Bündnis.« Auch mit der Hamas müsse man zusammenarbeiten, »sonst könnte man keine Projekte machen«, schließlich sei die Organisation eine »gewählte Regierung«. Und das »Hilfswerk« IHH sei nichts anderes als eine Art muslimisches »Brot für die Welt«. Alles andere ist in ihren Augen Propaganda der Israelis.

Die sind offenbar überall, jedenfalls in der Imagination Groths und ihres Mannes, der neben ihr sitzt und interveniert, wenn die Fragen allzu kritisch werden. »Uns feindlich gesinnte Mächte«, so Groths Ehemann, hätten verbreitet, Annette Groth sei auf der »Marvi Marmara« umgekommen. »Das ist Teil einer psychologischen Kriegsführung, bei der die Israelis ganz vorne mit dabei sind.« Annette Groth mutmaßt, der Mossad habe Schiffe der Gaza-Flotille manipuliert, das Publikum raunt. Vielleicht unterstütze Israel im Geheimen auch noch immer die Hamas, um »da Unruhe reinzubringen«, spekuliert Groth, denn früher sei der Gaza-Streifen »links« gewesen. Aus dem Publikum hebt eine Person zu einer Frage an und beginnt mit den Worten: »Ich möchte nochmal etwas zur Hamas fragen.« Doch schon beim Stichwort »Hamas« unterbricht Groth und ruft: »Was wollen Sie mir unterstellen?« Sie müsse »vorsichtig sein«, was sie sage, sie wisse ja nicht, wer im Publikum sitze.

Doch anders als bei einer Veranstaltung mit Inge Höger in Leipzig, bei der ein Teil des Publikums den Vortrag störte, bis die Polizei eingriff, gibt es bei Groth in Tübingen keine Zwischenfälle. sondern lediglich kritische Nachfragen. Aber schon die sind ihr zuviel. Etwa die eines Äthiopiers. »Was ist mit den Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien?« Groth sei doch Afrika-Expertin, aber zu Äthiopien höre man von ihr nie etwas. Der Vorwurf des Doppelstandards macht Groth etwas unwirsch, über Afrika will sie hier nicht sprechen. Lieber über den Erfolg der Gaza-Flottille.

»Jetzt ist das Thema auf der Tagesordnung, und das soll auch so bleiben bis zum Ende der Blockade«, denn Gaza sei »das größte Freiluftgefängnis der Welt«. Auch in der Uno verändere sich etwas, triumphiert Groth, ganz so, als sei die einseitige Verurteilung Israels nicht schon lange eine der Lieblingsbeschäftigungen der Vereinten Nationen. Stolz verweist Groth auf die einstimmige Erklärung des Bundestags gegen die israelische Blockade. Um der deutschen Israel-Kritik Legitimität und Gewicht zu verleihen, zitiert sie eine israelische Friedenaktivistin, deren Eltern Holocaustopfer seien. Die habe ihr gesagt: »Gerade von euch Deutschen brauchen wir Hilfe, sonst verliert Israel seine demokratische Grundlage.«

jungle world

Die türkische IHH wird oft als humanitäre islamische Hilfsorganisation dargestellt. Schon ein Blick auf ihre eigene Website zeigt aber, dass die Organisation zahlreiche Verbindungen zu türkischen Islamisten und Faschisten unterhält.

Je mehr über die islamistischen und rechtsradikalen Verbindungen der türkischen IHH und ihre Rolle bei der Organisation der Gaza-Flottille bekannt wird, desto vehementer wird diese von Gaza-Aktivisten und »Israelkritikern« als rein humanitäre Hilfsorganisation verteidigt. »Verdächtigungen, Gerüchte und Klischees« würden über die IHH verbreitet, schreiben etwa Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech von der Linkspartei in einem Antwortbrief an ihre innerparteiliche Kritikerin Petra Pau. Dabei beziehen sie sich auf einen direkt nach der Erstürmung der »Mavi Marmara« erschienen Artikel in der Zeit, der ein pittoreskes Bild der IHH als harmlose religiöse Hilfsorganisation zeichnete. Möglich wurde das durch den vollständigen Verzicht des Autors auf kritische Nachfragen oder gar investigative Recherchen. Der Lohn für diese journalistische Leistung sind lobende Erwähnungen der »seriösen« oder »ausgewogenen« Berichterstattung auf diversen linken und islamistischen Webseiten. Die vielen kritischen Berichte zur IHH und ihrem Umfeld da­gegen werden als manipuliert oder als Ergebnis israelischer oder »zionistischer« Propaganda abgetan.

Es lohnt sich also, nochmals einen Blick auf die IHH und ihre Vernetzungen zu werfen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil seit dem Verbot der deutschen IHH durch Innenminister Thomas de Maizière die tatsächlich zu beklagende Vermengung der getrennt operierenden deutschen und türkischen IHH in vielen Berichten zu einem Lieblingsargument geworden ist, um jede Kritik an der türkischen IHH abzuwehren. So ging etwa der Media-Watchdog »Fair« vor, als er einen abgesehen von der Vermengung der beiden IHH gut recherchierten Bericht der New York Times zu einem von Israel angeleiteten Versuch erklärte, die IHH als terroristisch abzustempeln.

Die IHH wurde 1992 von Funktionären der islamistischen Milli-Görüs-Bewegung (IGMG) in Freiburg gegründet und widmete sich in den neunziger Jahren vor allem der Bosnien-Hilfe. Bereits damals tauchten Hinweise auf, dass die von der IHH gesammelten Gelder zum Teil in die Wahlkampfkassen der islamistischen Refah-Partei des Milli-Görüs-Gründers Necmettin Erbakan umgeleitet wurden. 1994 bestätigten türkische Gerichte diesen Vorwurf.

Um 1997 stellte die Freiburger IHH ihre Tätigkeit in Deutschland ein und gründete sich in Istanbul neu. 1998 wurde dann in Deutschland von jüngeren Milli-Görüs-Kreisen jene IHH gegründet, die von Innenminister de Maizière verboten wurde. Die beiden IHH unterhalten zwar keine direkten Verflechtungen, sie verbindet aber die gemeinsame Herkunft aus der islamistischen Milli-Görüs-Bewegung. Beide haben im Rahmen ihrer Hilfstätigkeiten in Gaza auch Beziehungen zur Hamas und deren Sozialvereine aufgebaut. Dies ist im Grunde banal, weil es kaum möglich wäre, an den dortigen Machthabern vorbei zu arbeiten. Darüber hinaus soll die deutsche IHH nach einem Bericht der FAZ, der sich auf Ermittlungen des Verfassungsschutzes beruft, allerdings auch etwa 6,6 Millionen Euro an Sozialorganisationen der Hamas transferiert und damit einen bedeutenden Beitrag zur Akzeptanz der Hamas im Gaza-Streifen geleistet haben.

Beide IHH-Organisationen stehen der Hamas auch ideologisch nahe. In der hiesigen linken Debatte wird das genauso ausgeblendet wie die politischen Netzwerke, in denen sich die türkische IHH bewegt und die auch bei der Organisisation der Gaza-Flottille eine bedeutsame Rolle spielten. Analysiert wurden diese etwa in einem abwägend argumentierenden Dossier der Autoren Melis Tusiray und Michael Werz vom politisch eher linksliberalen Center for American Progress, die sich auf zahlreiche, in der Türkei geführte Interviews zur IHH und ihrem Netzwerk stützen. Vor allem stellen die Autoren die engen Beziehungen der IHH zur türkischen Regierungspartei AKP dar. Mindestens vier Mitglieder in Aufsichtsrat und Kuratorium der IHH sind teils prominente AKP-Mitglieder. Bereits bei den Auseinandersetzungen, die es im Januar um die Einreise eines IHH-Landkonvois nach Gaza über Ägypten gab, schaltete sich der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan persönlich auf Seiten der IHH ein, allein fünf AKP-Politiker hatten diesen Konvoi begleitet.

Bereits Anfang Juni hatte ein Kolumnist der türkischen Hürriyet Daily News die IHH daher als »GNGO«, als »governmental-non-governmental-organization« bezeichnet. Bei den deutschen Beteiligten an der Free-Gaza-Flottille scheint es jedoch keine Bedenken gegeben zu haben, sich im Sinne humanitär deklarierter politischer Interessen der türkischen Regierungspartei instrumentalisieren zu lassen. Im Gegenteil. Um die von Israel verhängte Gaza-Blockade zu brechen, war man offensichtlich bereit, noch ganz andere Allianzen der IHH als die mit der AKP in Kauf zu nehmen.

Bereits bei der IHH ist die islamistische Ideologie bemerkenswert. Als beispielhaft hierfür gilt die Rede des IHH-Vorsitzenden Bülent Yildirim anlässlich der Abschiedszeremonie für die Gaza-Flotille in Istanbul. Tusiray und Werz wägen zwar ab, inwieweit Yildirims auf Video dokumentierte Rede, in der er für den Falldes Eingreifens israelischer Kommandos den Slogan »Werft sie ins Meer« ausgibt, nun wörtlich oder als rhetorische Umschreibung zu verstehen sei. Sie räumen aber ein, dass dies von einigen Teilnehmern wohl als Aufruf zur Gewalt verstanden wurde. Die Autoren weisen auch darauf hin, dass Yildirim, der seit dem Zwischenfall rein humanitäre Absichten beteuert, bereits früher durch politische Brandreden aufgefallen ist. Ebenso verweisen sie auf Aussagen des State-Departement-Sprechers Philip J. Crowley, nach denen die IHH in den vergangenen Jahren mehrfach Kontakte mit hohen Hamas-Offziellen in der Türkei, Syrien und Gaza pflegte.

Letztlich ist man für die Beurteilung der türkischen IHH gar nicht auf solche Quellen angewiesen. Es genügt völlig, sich auf den englisch- und deutschsprachigen Websites der Organisation umzusehen. Dort findet sich etwa ein Bericht über die Abschiedszeremonie, in dem Yildirim mit der Aussage zitiert wird, »dass Israel die Palästinenser genauso behandelt wie Hitler damals die Juden. In Deutschland errichtete Hitler Konzentrationslager. Nun schaffen die Zionisten in Palästina ein Konzentrationslager.«

Auch über Verbindungen zu islamistischen und rechtsradikalen Organisationen gibt man sich auf den Internetseiten der IHH offenherzig. Im Bericht über die Abschiedsfeier der Schiffe heißt es weiter, »Yildirim bedankte sich bei der AK-Partei, der Saadet-Partei und der BBP (Große Vereinigungspartei) für ihre Unterstützung«. Die Saadet-Partei ist ebenso wie die AKP aus der Milli-Görüs-Bewegung von Necmettin Erbakan hervorgegangen, repräsentiert aber deren radikalen Flügel vertritt ein verschwörungstheoretisch-antisemitisches Weltbild und fordert die Einführung der Sharia in der Türkei (vgl. Jungle World 23/2010). Auch Tusiray und Werz verweisen auf die engen Bindungen der IHH zur Saadet-Partei als Anzeichen für eine Unterstützung auch »extremerer, religiös motivierter Aktionen« durch die IHH.

Eine deutliche Sprache sprechen die Verbindungen der IHH zur BBP, der islamischen Abspaltung der allgemein als »Graue Wölfe« bekannten rechtsradikalen, von Alparslan Türkes gegründeten MHP. Nachdem sich diese in den vergangenen Jahren unter dem Türkes-Nachfolger Devlet Bahceli um ein reputierliches, »postfaschistisches« Image bemüht hatte, traten prominente MHP-Anhänger zur BBP über, in der sie das Erbe Alparslan Türkes bewahrt sehen, wie Thomas Schmidinger 2008 in »Antifa-Info« berichtete: »Die BBP gilt somit nicht nur als islamische Variante der MHP, sondern auch als radikalere völkisch-nationalistische Fraktion der extremen Rechten in der Türkei.« Vor den Aktivitäten der BBP in Deutschland hatte noch 2007 die Linkspartei selbst in einer kleinen Anfrage im Bundestag gewarnt (Vgl. Jungle World 23/2010). Petra Pau griff die Teilnahme von Mitgliedern der BBP an der »Free-Gaza«-Flottille in ihrer Kritik an der Beteiligung ihrer Parteikolleginnen und -kollegen allerdings nur in der Formulierung auf, »mindestens eine (türkische) Organisation, die in einem pro-faschistischen Ruch steht«, habe sich an der Flottille beteiligt. So konnten die Flottillen-Befürworter der Linkspartei leicht ablenken: Pau habe damit wohl die IHH selbst gemeint, und ihre Informationen stammten aus »dubiosen Quellen«. Von der investigativen Antifa-Arbeit ihrer eigenen Fraktion scheinen die drei von der Gaza-Flotte offenbar nicht viel zu halten.

Dabei war die BBP nicht nur durch ihren Pressesprecher Gökhan Özekin und zwei weitere Mitglieder prominent auf der »Mavi Marmara« vertreten, sondern wurde für ihre Beteiligung auch von der IHH ausgiebig im Internet gewürdigt. Bereits im Vorfeld berichtete die deutschsprachige IHH-Website über einen Besuch des BBP-Vorsitzenden Yalcin Topcu auf der gerade angekauften »Mavi Marmara«. »Nach seiner Rede gab Topcu dem Vorsitzenden der IHH-Stiftung, Bülent Yildirim, einen Brief, den er an Ismail Hanija geschrieben hat, und bat Yildirim, den Brief Hanija zukommen zu lassen.« Laut dem Bericht der IHH-Website hat sich Yildirim bei Topcu und der BBP für ihre Unterstützung bedankt und geäußert, es sei ihm eine Ehre, dem Hamas-Führer Ismail Hanija den Brief zukommen zu lassen.

Die IHH stellt ihre guten Verbindungen zur faschistischen BBP und deren Beteiligung an der Gaza-Flottille so offen im Internet aus, dass dies als mustergültiges Beispiel für die von NGO stets geforderte Transparenz gelten kann. In der englischen Fassung des Berichts ist sogar zu lesen, dass sich Yildirim bei seinem Dank an Topcu ausdrücklich positiv auf den bei einem Flugzeugabsturz zu Tode gekommenen BBP-Gründer Muhsin Yazicioglu bezog, der immer großen Nachdruck auf die palästinensiche Sache gelegt habe. Mit anderen Worten: Der Vorsitzende der IHH stellt sich selbst in die Tradition des Führers des islamischen Flügels der türkischen Faschisten.

Die politische Funktion der IHH lässt sich demnach als Schnittstelle zwischen den neuen, islamisierten Eliten der Türkei um die AKP und den radikaleren islamistischen und nationalistischen Strömungen beschreiben. Dies geht auch aus Analysen wie der von Tusiray und Werz hervor. Dass dies im Zuge der »neo-osmanischen« Wende der türkischen Außenpolitik, die sich nun den islamischen Ländern und Bewegungen annähert, in Form einer konfrontativen Aktion gegen Israel zum Tragen kommt, bedarf keinerlei verschwörungstheoretischer Mutmaßungen, sondern folgt schlicht aus der derzeit vorherrschenden politischen Konstellation. Eine Zäsur ist allerdings, dass sich deutsche Linke und Friedensbewegte bedenkenlos an einem solchen Manöver beteiligten und anschließend völlig faktenresistent jede Kritik an ihrem Handeln von sich weisen. Selbst wenn man die geopolitischen Implikationen außer Acht lässt, gilt: Wer sich mit Figuren wie den BBP-Faschisten in ein Boot setzt, um gegen Israel zu fahren, braucht sich über entsprechende Kritik nicht zu beschweren.

Jungle World


Islam-Iran: Schwuler wird hingerichtet

August 10, 2010

Der Iraner Ebrahim Hamidi soll gehängt werden. Vorwurf: Der 18-Jährige sei schwul und habe versucht, einen Mann zu vergewaltigen. Beweise gibt es nicht, sogar das vermeintliche Opfer dementiert – Menschenrechtler sind entsetzt.

Teheran – Er soll versucht haben, einen Mann zu vergewaltigen – dafür wurde Ebrahim Hamidi am 21. Juni von einem Provinzgericht in Iran zu Tode verurteilt. Denn auf Homosexualität steht in Iran die Todesstrafe. Jetzt, da die Hinrichtung unmittelbar bevorsteht, versucht die britische Menschenrechtsorganisation Outrage und das Portal Gay Middle East den 18-Jährigen vor der grausigen Bestrafung zu retten.

Inzwischen hat nach Angaben von Gay Middle East und dem Anwalt Hamidis das vermeintliche Opfer seine Anklage sogar zurückgezogen – und zugegeben, dass es den Überfall nur erfunden habe. Doch obwohl der oberste Gerichtshof Irans einen Schuldspruch in der Sache zweimal aufgeboben und an das Provinzgericht zurückverwiesen hatte, kann das Urteil jetzt jederzeit vollstreckt werden.

Deshalb rufen Gay Middle East und Outrage Menschen auf der ganzen Welt auf, bei ihren Botschaftern und Außenministerien Protest gegen die Hinrichtung einzulegen. Peter Tatchell, Mitbegründer von Outrage, hat dem britischen Außenminister William Hague bereits einen Brief geschickt und ihn dazu aufgefordert, sich dringend in der Angelegenheit einzuschalten, um die Hinrichtung des 18-Jährigen aufzuhalten.

“Unschuldige werden in Iran aufgrund falscher Beschuldigungen verurteilt”

Dabei ist Ebrahim Hamidi nach eigener Aussage nicht einmal schwul. Trotzdem kann Hamidi nach iranischem Gesetz wegen homosexueller Handlungen verurteilt werden. Die Beweislastführung ist so geregelt, dass derartige Handlungen als erwiesen gelten, wenn entweder ein viermaliges Geständnis vor dem Richter abgelegt wird, Zeugenaussagen von vier unbescholtenen Männern vorliegen – oder das eigene Richterwissen herangezogen wird.

Genau das war in Hamidis Prozess der Fall. Diese sonderbare Vorschrift erlaubt es, die subjektive Wahrnehmung des Richters mit einzubeziehen, wenn es ansonsten keine Beweise für die homosexuellen Handlungen gibt. “Ebrahims Fall ist der Beweis, dass Unschuldige in Iran aufgrund falscher Beschuldigungen zum Tode verurteilt werden können”, sagte Tatchell dem “Guardian”.

Viele Falschaussagen – keine Beweise

Grund für die Anklage Hamidis war offenbar ein öffentlicher Streit zwischen Hamidis Familie und der des vermeintlichen Opfers. Hamidi und drei weitere Jugendliche, Freunde von Ebrahim Hamidi, wurden vor zwei Jahren in einem Vorort der iranischen Stadt Täbris bei einer Auseinandersetzung beider Familien von der Polizei festgenommen und verhört.

In Iran werden immer wieder schwule Männer zum Tode verurteilt: Seit der Islamischen Revolution wurden mehr als 4000 Männer, die Männer lieben, an Baukränen erhängt. Eine wegen homosexueller Handlungen verurteilte Person kann in Iran entweder mit 99 Peitschenhieben bestraft oder erhängt werden. Peitschenhiebe gibt es bereits dann, wenn zwei Männer “unnötigerweise” gemeinsam unter einer Decke schlafen – selbst wenn es keinen sexuellen Kontakt gegeben hat.
Spiegel


Ehen mit unter 16-jährigen Mädchen erlaubt

August 10, 2010

Die Entscheidung eines malaysischen Teilstaates, Kinder-Ehen zu erlauben, hat bei Menschenrechtsgruppen für Empörung gesorgt. Kinderehen kämen Pädophilie gleich, sagte Ivy Josiah von der Women’s Aid Organisation am Mittwoch. “Das ist ein wirklicher Rückschritt.”

Zuvor hatte der islamische Religionsrat des südlichen Teilstaates Malakka grünes Licht gegeben, dass künftig Mädchen unter 16 und Burschen unter 18 Jahren heiraten dürfen, wenn ihre Eltern und ein Religionsgericht dies erlauben.

“Pragmatischer Schritt für ledige Teenager-Mütter”

Der Ministerpräsident von Malakka, Ali Rustam, sagte einem Zeitungsbericht zufolge, auf diese Weise solle die Zahl der Schwangerschaften von Minderjährigen verringert werden. “Das ist ein pragmatischer Schritt, um Fälle unverheirateter Teenie-Mütter und andere soziale Probleme zu verhindern”, zitierte die Zeitung “New Straits Times” Rustam, der auch dem einflussreichen Religionsrat vorsteht, am Mittwoch.

Dem Bericht zufolge brachten im ersten Halbjahr 2010 174 muslimische Frauen in Malaka ein Kind zur Welt, ohne verheiratet zu sein. Alle seien unter 20 Jahre alt gewesen. Viele Babys seien von ihren Müttern ausgesetzt worden.

In Malaysia sind rund 60 Prozent der Bevölkerung MuslimInnen. In mehreren Teilstaaten unterliegen sie parallel zum zivilen Rechtssystem der Scharia, dem islamischen Gesetz.
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Das alte Europa wird zum Morgenland

August 7, 2010

Europa verändert sich – und nicht zum Guten. Historiker Walter Laqueur analysiert, wie real der Begriff “Eurabien” inzwischen geworden ist.
Eine Demonstration? In Istanbul? Weder noch. Schiitische Muslime feiern im Zentrum von London das Ashura-Fest

Einer der ersten Vertreter dieser Idee war Houari Boumedien. In einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen prophezeite der algerische Staatspräsident 1976, Europa werde in Zukunft den Muslimen gehören. Libyens Präsident Muammar al-Ghadafi tat es ihm in den Folgejahren gleich. Und auch heute erfreut sich die Vision eines muslimischen Europas im arabischen Raum großer Beliebtheit.

Kürzlich schrieb der einflussreiche Journalist Aijaz Saka Syed in der saudischen Zeitschrift „Arab News“, er sei bei der Ankunft in Brüssel, der Hauptstadt des neuen Europas, angenehm überrascht gewesen, wie sehr die belgische Metropole heute den großen Städten der arabischen Welt ähnelt.

Dasselbe würde auch auf Berlin, Paris und London, Kopenhagen und Amsterdam zutreffen. Es sei daher sinnlos, wenn europäische Journalisten in Panik gerieten. Vielmehr sollten sie sich daran gewöhnen, mit der Masse der Muslime zurechtzukommen. Schließlich sei Europa doch auf eine Verjüngungskur durch begabte, junge Menschen angewiesen.

Werden einige Vertreter dieser neuen „class dangereuse“ militant, weil sie von den Einheimischen (wie muslimische Radikale behaupten) systematisch unterdrückt werden? Oder liegt es daran, dass ein hoher Anteil der Muslime über keinen Schulabschluss verfügt? Überhaupt: Warum gelingt Chinesen und Indern der soziale Aufstieg schneller als den muslimischen Einwanderern? Verfügen jene über andere, bedeutendere Talente als Türken und Araber?

Zurück zu den Argumenten derjenigen, welche nichts von der Eurabien-These halten. Es stimmt: Die Zahl der Muslime in Europa ist verhältnismäßig klein. Sie liegt bei fünf bis zehn Prozent. Doch die Geburtenrate der Muslime in Europa ist bedeutend höher als die der einheimischen Bevölkerung.

Da in keinem europäischen Land die Reproduktionsrate von 2,1 Prozent erreicht wird, wächst das Gewicht der Muslime schneller. Das bedeutet, dass sich der Anteil der Muslime in naher Zukunft verdoppeln oder verdreifachen wird. Mancherorts ist die muslimische Bevölkerung schon jetzt nahezu so zahlreich wie die angestammte. Man denke – um nur einige Beispiele zu nennen – an Duisburg oder Köln, an Brüssel, die nordfranzösische Stadt Roubaix oder den östlichen Teil der englischen Midlands, von Malmö ganz zu schweigen.

In den dortigen Kindergärten und Schulen beträgt die Zahl der muslimischen Kinder weit mehr als zehn Prozent. Dazu kommt, dass in den meisten europäischen Ländern mehr als zehn Prozent der Muslime Sozialleistungen erhalten. In Zeiten der Wirtschaftskrise und der knappen Kassen, in der die Notwendigkeit zu sparen, immer größer wird, liegt darin ein erheblicher Gefahrenherd, der nicht unterschätzt werden sollte.

Doch das eigentliche Problem steckt nicht in der Zahl der Einwanderer, sondern in ihrer Integration. In Europa hat es seit eh und je Wanderungen gegeben, wenn auch selten in diesem Umfang. Um Wohlstand und den Sozialstaat zu erhalten, benötigt Europa Einwanderer, aber wo finden sich die begabten und arbeitswilligen jungen Menschen, von denen oben die Rede war?

Etwa die Hälfte der muslimischen Einwanderer in Europa hat erklärt, dass eine Integration in die jeweiligen europäischen Gesellschaften für sie nicht in Frage komme, da sie in krassem Widerspruch zu den Geboten ihrer Religion und Tradition stehe.

Die wirkliche Zahl dieser Integrationsverweigerer wird höher sein, denn unser Wissen über die Stimmung und Ansichten dieser Kreise beruhen auf Umfragen, die keineswegs verlässlich sind. In Großbritannien etwa heißt es, dass nur 13 Prozent der Muslime mit al-Qaida sympathisieren. Warum aber sollten die Befragten ihre tatsächlichen Ansichten Menschen gegenüber preisgeben, die nicht Muslime sind und womöglich sogar Verbindungen zur Polizei aufnehmen. Glaubt jemand unter diesen Umständen wirklich an die Aussagekraft solcher Umfragen?

welt


Islam: Somalia: Christ ermordet, seine Kinder wurden entührt

August 7, 2010

Mutmaßlich Anhänger der radikal-islamischen al-Shabaab haben in Somalia einen Christen umgebracht. Wie Open Doors jetzt erfuhr, wurde der als Abdullah bekannte Christ am 21. Juli in der Hauptstadt Mogadischu erschossen. Die Täter entführten auch seine Frau und seine Kinder. Die Kinder sollen sich noch in der Hand der Islamisten befinden. Ihre Mutter wurde wieder freigelassen. In der Vergangenheit haben Islamisten Kinder schon enthauptet, um ihren christlichen Eltern eine Lektion zu erteilen. Somalia ist laut Open Doors-Weltverfolgungsindex nach Nordkorea, dem Iran und Saudi-Arabien das Land, in dem Christen am stärksten verfolgt werden.

Wie einheimische Christen Open Doors berichteten, drangen die Täter in Abdullahs Haus ein und erschossen den Mann vor den Augen seiner Frau und seiner Kinder. Danach entführten sie die Familie. Während die Frau später wieder freigelassen wurde, sollen die Kinder noch in der Hand der Entführer sein. Einheimische Christen sehen in dem Glaubenswechsel des ehemaligen Muslims und Abdullahs Engagement für seine Untergrundgemeinde das Motiv für den Mord.

Beunruhigt sind einheimische Christen mit Blick auf den bevorstehenden muslimischen Fastenmonat Ramadan, der Mitte August beginnt. Wie die Agentur Reuters berichtete, ordneten al-Shabaab-Milizen zur Vorbereitung auf die Zeit an, daß alle Satellitenschüsseln abgegeben werden müssen. Wer sich der Anweisung widersetzt, gelte als Spion. Die Rebellen füchteten, so ein Einwohner von Buulobarde, daß Satellitenschüsseln als private Kommunikationswege genutzt werden könnten.

In den vergangenen Jahren wurden in Somalia viele Christen umgebracht, die zuvor Muslime waren. Al-Shabaab soll Verbindungen zum Terrornetzwerk Al Kaida haben. Die Islamisten kontrollieren einen Großteil von Südsomalia und streben danach, sowohl die Übergangsregierung zu stürzen, als auch die strenge Anwendung der Scharia durchzusetzen. Al-Shabaab will das Land am Horn von Afrika von allen Nicht-Muslimen säubern. Im vorigen Jahr töteten militante Islamisten in Somalia mindestens 15 Christen aufgrund ihres christlichen Glaubens; darunter Frauen und Kinder.
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Vielweiberei und Kindsheirat in der türkisch islamistischen Regierung

August 7, 2010

Die Türkei befindet sich seit Wochen im Bann einer politisch-religiösen Seifenoper, deren Schauplatz das Regierungsviertel in Ankara ist. Dies, und die drei Wohnungen der drei Frauen des Ali Yüksel, seines Zeichens Regierungsberater und selbst ernannter „Scheich ul-Islam“, also eine Autorität in Sachen Religion. „Es würde mir das Herz zerbrechen, ich liebe ihn so“, gab seine Frau Dilber zu Protokoll, als Buchautor Fehmi Calmuk sie fragte, wie sie sich fühlen würde, nähme sich ihr Mann eine vierte Ehefrau. Drei hat er schon. Denn, so sagt Yüksel ganz offen, der Islam erlaube bis zu vier Frauen, wenn der Mann sie versorgen könne und sie alle gleich behandle.

„Gleich“ kann natürlich auch „gleich schlecht“ bedeuten, und Yüksel wurde in der Zeitung „Radikal“ mit den Worten zitiert, er habe seine bereits vorhandenen Frauen nicht um Erlaubnis gefragt, bevor er erneut heiratete. Denn „sie hätten mich nicht gelassen“. Aber es sei ja Gott sei Dank nach den Geboten des Islam auch gar nicht erforderlich, die Frauen zu fragen.

Nach Auskunft seiner ersten Frau Dilber, die ihn im Alter von elf Jahren kennenlernte und ihren Angaben nach sofort den Mann fürs Leben in ihm erblickte, ist Yüksel ein gerechter Ehemann. Er teile seine Zeit gleichmäßig mit allen drei Frauen, „schläft jede Nacht bei einer anderen von uns, nie zweimal nacheinander und nie lässt er eine Nacht aus.“

Yüksel finanziert seine drei Frauen jeweils einen eigenen Haushalt und wird mit den Worten zitiert, Probleme mit seiner Kleidung habe er nicht – er könne sie bei jeder der drei Frauen lassen. Wenn Allah es so wolle, werde er auch eine vierte Frau heiraten. Polygamie ist in der Türkei verboten, aber richtig bestraft wird man dennoch nicht, sollte einmal ein Fall bekannt werden. Entsprechend sind die Ehen des Ali Yüksel nicht vor dem Standesamt, sondern vor dem Imam geschlossen worden.

Die Geschichte hat in der Türkei die hitzige Debatte über die Weltsicht und das Frauenbild der religiös geprägten Regierungspartei AKP erneut angestoßen. Die säkular orientierten Zeitungen „Radikal“, „Hürriyet“ und „Cumhuriyet“ überbieten sich in süffisanten Kommentaren über den „Berater des Ministerpräsidenten“, womit sie Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan persönlich treffen wollen.

Aber vielleicht ist es gut zunächst festzuhalten, dass das so nicht stimmt: Yüksel ist Berater von Staatsminister Faruk Celik, der für Angelegenheiten des Religionsdirektorats Diyanet zuständig ist. Als solcher ist er zwar im Organigramm der Regierung dem Ministerpräsidentenamt zugeordnet (wie auch die Staatsminister ohne Ressort), aber Yüksel ist keineswegs Erdogans direkter Berater.

Gleichwohl stimmt es nachdenklich, dass er überhaupt Berater von irgendwem ist. Er gehört zur Fundamentalisten-Organisation Milli Görüs, deren Europa-Abteilung er leitet. Es ist dieselbe Organisation, die Ende Mai einen gewalttätigen „Hilfskonvoi“ nach Gaza auf den Weg brachte, was den Tod von neun Aktivisten zur Folge hatte. Es ist eine Organisation, die nach Angaben ihrer eigenen Funktionäre eine „Großtürkei“ anstrebt als Zentrum einer islamischen Welt, und die der Meinung ist, dass man Israel nur mit Gewalt niederringen kann. Sowohl Erdogan als auch Staatspräsident Abdullah Gül entstammen dieser Bewegung, haben sich aber später von ihr getrennt und einen vorgeblich moderateren Weg eingeschlagen.

Was das Frauenbild betrifft – da kann man viel ins Feld führen. Etwa die Kinderehe des Staatspräsidenten Gül, der seine Frau heiratete, als sie gerade 15 geworden war. Oder, vor einigen Jahren, das Handbuch eines AKP Bürgermeisteramtes mit Ratschlägen zur Eheschließung, worin der gute Rat enthalten war, Männer sollten nach Möglichkeit Frauen heiraten, die sozial unter ihnen stünden.

Ministerpräsident Erdogan wird nicht müde, Frauen zu preisen, wenn sie Mütter sind. In Staatsdiensten hingegen gibt es immer weniger Frauen, seit die AKP regiert. Zu diesem Ergebnis kam jedenfalls eine Nichtregierungsorganisation namens „Iris“ im Jahr 2007. Die Entwicklung ist wahrscheinlich eine Nebenerscheinung der Tatsache, dass die AKP vor allem eigene Anhänger in die Verwaltung holt – und die sind nun einmal fromm muslimisch gesinnt und sehen den Platz der Frauen daheim bei der Familie.

Jedenfalls scheint sich niemand in der AKP-Führung bei Yüksels Ernennung an dessen Vielweiberei gestoßen zu haben, die seit dem Jahr 2004 bekannt war. Nun wartet man gespannt, ob seine Straftat – laut Gesetzbuch ist es eine – Grund genug ist, ihn zu feuern. Seinen guten Rat kann man ja notfalls auch informell einholen.

welt


Islam: Taliban richten christliche Ärzte hin

August 7, 2010

Grausamer Fund in Afghanistan: In einer entlegenen Region im Norden des Landes sind acht ausländische Ärzte erschossen worden – offenbar ist eine Deutsche unter den Mordopfern.

Nach bisherigen Erkenntnissen ist der Tod von einer deutschen Frau bestätigt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus zuverlässiger Quelle in Kabul. Die afghanische Polizei hatte zunächst von sechs getöteten Deutschen berichtet.

Die christliche Hilfsorganisation International Assistance Mission (IAM) teilte mit, dass neben der Deutschen ein Brite, sechs Amerikaner und zwei Afghanen umgebracht worden sind. Das erklärte der Direktor der IAM, Dirk Frans, am Samstag in Kabul.

Die radikalislamischen Taliban haben sich zu der Erschießung der Ärzte bekannt.

Die Rebellen hätten „neun christliche Missionare“ getötet, die Bibeln mit sich geführt hätten, sagte ein Taliban-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Der Polizeichef der Provinz Badachschan, General Aga Nur Kentus, sagte, die insgesamt zehn Todesopfer seien in einem Wald bei ihrem von Kugeln durchsiebten Geländewagen entdeckt worden.

Der einzige Überlebende, ein Afghane, habe ihm demnach berichtet: „Ich habe geschrien und den heiligen Koran rezitiert und gesagt: ‘Ich bin Muslim. Tötet mich nicht.’“

Die Ausländer, unter ihnen drei Frauen, hatten im Grenzgebiet zu Pakistan gezeltet.

Die Opfer hätten für das Noor-Augenkrankenhaus in Kabul gearbeitet, das von der christlichen Hilfsorganisation International Assistance Mission (IAM) betrieben wird.

Der überlebende Afghane wurde demnach verschont, weil er Koranverse rezitierte, als er erschossen werden sollte.

Dadurch hätten ihn die Bewaffneten als gläubigen Muslim identifiziert. Er sei in der von den radikalislamischen Taliban dominierten Nachbarprovinz Nuristan freigelassen worden.

Die Mediziner seien am letzten Tag der Reise von einer Gruppe Bewaffneter angehalten worden.

Diese hätten sie in einer Reihe aufgestellt und erschossen.

Das Ärzteteam und seine Begleiter campten nach ihrem Hilfseinsatz laut Polizeiangaben einige Tage in freier Natur. Sie seien gewarnt worden, dass dies gefährlich sein könnte. Allerdings hätten sie gedacht, als Mediziner nichts zu befürchten zu haben.

Das Gebiet im Distrikt Kuran Wa Mindschan, in dem die Leichen entdeckt wurden, befindet sich etwa eine Tagesreise entfernt von der Provinzhauptstadt Faisabad in Badachschan.

Die Taliban-Rebellen töteten nach eigenen Angaben „neun christliche Missionare”, die Bibeln in persischer Sprache mit sich geführt hätten.

Sie hätten zudem Satellitennavigationsgeräte bei sich gehabt, um „die Positionen der Kämpfer” der Rebellen aufzuzeichnen, sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid AFP per Telefon von einem unbekannten Ort aus.

Die Ärzte hätten sich offenbar in der bergigen Region verirrt. Eine „Patrouille” der Rebellen habe sie gefunden.

„Sie haben versucht zu fliehen und wir haben sie getötet.”

Unter den zehn getöteten seien acht Ausländer gewesen und vier Frauen.

Der Überfall soll bereits vor zwei Wochen geschehen sein. Die Toten seien am Samstagmorgen entdeckt worden, sagte Polizeichef Kentus.

Die IAM erklärte am Samstag in Kabul, sie sei über den Tod von zehn Menschen in der nordöstlichen Provinz Badachschan informiert worden. „Es ist
wahrscheinlich, dass es sich um die Mitglieder eines Teams von Augenärzten der International Assistance Mission handelt.“

Die Gruppe sei in den Norden des Landes auf Einladung lokaler Vertreter aus der Nachbarprovinz Nuristan gereist.

Die IAM mit Sitz in der Schweiz ist nach eigenen Angaben seit 1966 am Hindukusch tätig und damit eine der
ältesten Hilfsorganisationen in Afghanistan. Vom Einsatz ihrer Helfer profitieren laut der Organisation jährlich eine Viertelmillion Afghanen in verschiedenen Projekten.

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Hier lernen die Terror-Kinder den Terror

August 7, 2010

Sie werden zum Töten erzogen! In der Region Waziristan (Nord-Pakistan) bilden islamistische Terroristen Kinder und Teenager für ihren „Heiligen Krieg“ aus, den „Dschihad“.

Im Internet kursiert ein Propaganda-Video, das Einblick in die unfassbare Terror-Akademie gibt.

BOXEN, RINGEN, SCHIESSEN!

Rekrutiert werden die Kinder an chinesischen Koranschulen, dann werden sie nach Pakistan gebracht. Das Ziel: Nach ihrer „Ausbildung“ sollen sie in China Politiker ermorden und Terror-Anschläge verüben.

Sie lernen auf Porträts chinesischer Funktionäre zu zielen, lernen, wie Bomben per Fernzünder funktionieren.

Waziristan gilt als Rückzugsort für Taliban- und al-Qaida-Kämpfer, den die Extremisten auch als Basis für Angriffe auf ausländischen Truppen in Afghanistan und weltweite Terroranschläge nutzen.
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Taliban schneiden Frauen Ohren und Nase ab

August 6, 2010

Das Schock-Foto der jungen Afghanin ist jetzt auf dem Titel des US-Nachrichtenmagazins „TIME“ zu sehen. Was nicht zu sehen ist: Auch die Ohren haben die radikalen Islamisten der jungen Frau abgehackt.

„TIME“ ERZÄHLT AISHAS TRAURIGE GESCHICHTE:

Es war kurz vor Mitternacht als die Taliban an der Tür der jungen Frau in der Provinz Uruzgan (Zentral-Afghanistan) klopfen. Sie schleppen sie zu einem Berg, reagieren nicht auf ihre Schreie, ignorieren ihr Flehen. Sie habe sich schuldig gemacht, weil sie ihrem Mann davongelaufen ist, sagen die Taliban. Die Familie ihres Mannes habe sie schwer misshandelt, verteidigt sich die junge Frau. Wäre sie nicht weggelaufen, wäre sie gestorben.

An dem Berg hat sich die Familie von Aishas Mann versammelt. Der Schwager drückt ihren Kopf nach unten, ihr Ehemann nimmt ein Messer, schneidet ihr damit erst die Ohren, dann die Nase ab.

Aisha verliert das Bewusstsein. Später wacht sie auf, fast erstickt in ihrer eigenen Blutlache. Sie ist allein. Die Männer haben sie am Berg zurückgelassen, um zu sterben.

Aber Aisha wurde gerettet. Ihre Geschichte erzählt sie den „TIMES“-Reportern in einem sicheren Keller in Kabul. US-Soldaten hatten sich ihr angenommen.
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Taliban drohen: „Wir schneiden deinen Kindern die Köpfe ab!“
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Vorstellung der Homepage “Inside Israel”

August 6, 2010

Die erste Ausgabe des neuen Online-Magazins „Inside Israel“ erschien am 06.06.2010. „Wir wollen in unserem Online-Magazin die Schönheit Israels einfangen, denn so ein wundervolles Land bietet so viel mehr, abseits die klassischen Rundreisen“, erklärt die junge Redaktion. Inside Israel fängt in seinem Magazin nicht nur die Schönheit und Vielseitigkeit Israels ein, sondern versucht die Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Israel zu unterstreichen und die bestehenden Vorurteile abzubauen. Alle Artikel stehen daher unter dem Motto der Deutsch-Israelischen Freundschaft. Neben ausgewählten Reiseangeboten erhalten unsere Leser zahlreiche Hintergrundinformationen und nützliche Tipps. Sie lernen Menschen und Ihre Geschichten kennen, die dieses Land so besonders machen. Inside Israel erscheint alle 3 Monate als Online-Magazin und ist kostenfrei für jeden zu lesen. Schau doch mal vorbei

Inside Israel


UN-Truppe – Israel wurde grundlos angegriffen

August 4, 2010

In einer Angelegenheit immerhin herrschte Klarheit: Die israelischen Soldaten, die bei Wartungsarbeiten am Grenzzaun mit dem Libanon am Dienstag von der libanesischen Armee angegriffen wurden, hatten sich zwar auf der anderen Seite des Sicherheitszauns befunden, waren jedoch nicht auf libanesisches Gebiet vorgedrungen, das bestätigte die im Libanon stationierte UN-Schutztruppe Unifil. Zwischen der offiziellen Grenze und dem Verlauf des Sicherheitszauns liegt nämlich ein Grenzstreifen, der stellenweise bis zu 800 Meter breit ist und zu Israel gehört.
Innerhalb der israelischen Armee wird vermutet, ein radikaler libanesischer Offizier habe den Angriff befohlen. Er sei möglicherweise von seinen Vorgesetzten gegen Israel aufgehetzt worden, es habe aber keine direkte Weisung gegeben, das Feuer zu eröffnen, hieß es in israelischen Medien.

Ein namentlich nicht genannter israelischer Offizier berichtete dem Radiosender Israel Radio, der Angriff sei geplant gewesen. Nur deshalb hätten sich libanesische Journalisten und sogar Übertragungswagen vor Ort befunden. Demnach habe Israel die Unifil-Truppen am Dienstagmorgen um 6.00 Uhr darüber informiert, dass gegen 9.00 Uhr Wartungsarbeiten vorgenommen werden sollten. Unifil habe darum gebeten, die Arbeiten auf 11.00 Uhr zu verschieben, um Zeit zu haben, die libanesische Armee zu informieren. Die Armee habe das größere Zeitfenster aber dazu genutzt, Journalisten einzuladen und einen Hinterhalt zu planen.
Welt


Türkei: Moschee-Bauarbeiter vergewaltigen 17 jähriges deutsches Mädchen

August 4, 2010

Eine 17-jährige Deutsche soll in der Türkei vergewaltigt worden sein. Bei den Verdächtigen handelt es sich um Bauarbeiter einer Moschee…
Welt


Spenden von Mili Görüs an Hamas

August 3, 2010

Die „Internationale Humanitäre Hilfe“ unterstützte durch Verbindungen zur islamischen Organisation „Milli Görüs“ die terroristische Hamas. Dies geht aus internen Unterlagen hervor.

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben mit dem Verbotsverfahren der deutschen Spendenorganisation „Internationale Humanitäre Hilfe“ (IHH) neue Erkenntnisse über personelle und sachliche Verbindungen zwischen dem Spendenverein und „Mili Görüs“ gewonnen, der größten islamischen Organisation in Deutschland. Wie aus internen Unterlagen hervorgeht, waren etliche Führungsfunktionäre von „Milli Görüs“ zugleich Kuratoriumsmitglieder des Spendenvereins, der zumindest indirekt den bewaffneten Kampf der radikalen islamistischen Hamas-Organisation im Gazastreifen unterstützte. Das so genannte Freiheitsschiff, die „Mavi Marmara“, die von der türkischen IHH unterstützt wurde, war am 31. Mai in internationalen Gewässern von der israelischen Armee aufgebracht worden. Bei der Erstürmung waren neun Personen getötet worden. Auf dem Boot hatte sich auch Abgeordnete der Linke-Fraktion befunden, in dem Glauben Teil einer humanitären Hilfsaktion zu Gunsten der notleidenden Bevölkerung im Gaza zu sein.

Damals war die türkische IHH insbesondere von Israel beschuldigt worden, vielerorts den Terrorismus zu unterstützen und in Gaza insbesondere der Hamas finanziell zu helfen. Die Begründung für das Verbot der deutschen IHH stützt sich auf diese Deutung der Vereinstätigkeit. Die IHH habe die Hilfsbereitschaft gläubiger Spender missbraucht, um im Ergebnis eine terroristische Organisation zu unterstützen. Weil die Ermittlungen gegen die IHH längst vor den Ereignissen um die „Mavi Marmara“ begonnen hatten, konnte das Innenministerium nun zumindest den Mitgliedern der Deutschen Islamkonferenz mitteilen, dass schon vor Monaten der Zusammenhang zwischen „Milli Görüs“ und der IHH aufgedeckt worden sei. Das sei einer der ausschlaggebenden Gründe dafür gewesen, den Islamrat von der Islamkonferenz auszuschließen, dem „Milli Görüs“ angehört. Hinzu kamen andere strafrechtlichen Ermittlungen gegen führende „Milli Görüs“-Funktionäre, unter anderem wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung, der Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit Betrug, Urkundenfälschung, Bankrott und Untreue.

Um Mitgliedern der Islamkonferenz die Vorwurfslage zu verdeutlichen, hat das Innenministerium ihnen vergangene Woche die Verbotsverfügung übermittelt und erläutert. Demnach richte sich die IHH gegen den Gedanken der Völkerverständigung und fördere Gewalt, indem sie so genannte Sozialvereine der Terrororganisation Hamas unterstütze. Die Hamas befürworte und fördere Gewalt auch in Form von Terroranschlägen und negiere das Existenzrecht Israels.

Unter den Empfängern weiterer Großspenden waren auch Organisationen von zweifelhaftem Ruf in Pakistan, im Jemen und in Sudan. Von dort aus gelangten zumindest Teile von mehr vier Millionen Euro an die Hamas. So erhielt die pakistanische „Al-Khidmat Foundation“ 1,1 Millionen Euro, ein jemenitischer Verein für „social warfare“ (soziale Kriegsführung), dem enge Verbindungen zu Usama bin Ladin nachgesagt werden, bekam 460.000 Euro. Mit etwa derselben Summe wurde die sudanesische „Islamic Dawa Organisation“ bedacht, die ebenfalls Hamas unterstützen soll.

Nach Aussagen der deutschen Ermittler, die zur Rekonstruktion solcher Geldflüsse übrigens auch Swift-Daten über Geldtransfers nutzen, gingen die IHH-Spenden nicht dem militärischen Hamas-Flügel zu, sondern den Sozialorganisationen, die allerdings einen bedeutenden Beitrag zur Akzeptanz der Hamas in der Bevölkerung leisten. Das alles hätten die Leiter der IHH nicht nur gewusst, sondern auch gebilligt. Fast alle Spitzenfunktionäre der IHH seien zudem Milli-Görüs-Funktionäre, unter ihnen der Justitiar.

Der Leiter des verbotenen Vereins, der Hamburger Arzt und Milli Görüs-Funktionär Mustafa Yoldas warf dem Innenministerium vor, sich mit dem Verbot zum „willfährigen Vollstrecker“ Israels zu machen. Darüber, wie der Verein selbst Kinder zu willfährigen Vollstreckern seiner Hamas-Förderung machte, schwieg der Mann. Einen kleinen Einblick in die Praxis der Spendensammler bot kürzlich der Verfassungsschutzbericht. Der zitierte einen Beitrag aus der Jugendzeitschrift der „Milli Görus“ vom Januar 2009: „Liebe Kinder, wie ihr sicherlich wisst, befinden sich unsere palästinensischen Brüder und Schwestern seit Tagen in einer sehr schwierigen Situation . . . Gott sei Dank ist die Milli Görüs gemeinsam mit dem IHH zu unseren Brüdern und Schwestern geeilt und hat ihnen Hilfe gebracht. . . . Vergesst nicht, einen Teil eures Taschengeldes euren palästinensischen Geschwistern abzugeben, O.K.?“
Faz


Brutale Gewalt: Araber/Libanesen in Deutschland

August 3, 2010

Sie stellen einen “Brennpunkt der Kriminalität” dar, wie Kopetzki es ausdrückt – nicht nur in Bremen, sondern auch in Essen, aber vor allem in Berlin. Diese drei Städte sind die deutschen Hauptsitze der Clans. Die chronisch unterbesetzte Polizei steht ihnen oft machtlos gegenüber. In das hermetisch abgeschottete Milieu aus verwandtschaftlichen Beziehungen können keine V-Leute eingeschleust werden.

Es ist bereits schwierig, die wahre Identität von Verdächtigen zu klären, weil viele Libanon-Flüchtlinge bei der Einreise nach Deutschland ihre Pässe vernichtet haben. “Mit polizeilichen Mitteln ist das Problem nicht zu lösen”, sagt Kopetzki über Bremen. “Die Strukturen sind hier schon zu verfestigt”. Seine Kollegen in Essen und Berlin können ähnliche Geschichten über Clans erzählen. Es sind Geschichten der Gewalt, aber vor allem der gescheiterten Integration in die deutsche Gesellschaft.

Allein in Berlin leben nach Angaben der Polizei zwölf kurdisch-libanesische Großfamilien mit jeweils mehreren hundert Mitgliedern und Ablegern in ganz Europa und dem Nahen Osten. Die meisten von ihnen flohen in den 80er Jahren vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat, andere nutzten das Durcheinander nach dem Mauerfall, um 1990 über die Grenze zu gelangen. Insgesamt wanderten nach Schätzungen weit mehr als 200.000 Menschen über den Libanon in die Bundesrepublik ein.

Eine Generation von Beinahe-Analphabeten: Die Asylgesetze begünstigten die fast völlige Abschottung der Menschen: Eltern durften jahrelang nicht arbeiten, Kinder waren von der Schulpflicht befreit. Damit habe man eine Generation von Beinahe-Analphabeten erzeugt, schreibt der Berliner Sozialwissenschaftler Ralph Ghadban, der selbst aus dem Libanon stammt. Diese Versäumnisse rächen sich jetzt.

Zwar verfügt mittlerweile die Hälfte der Flüchtlinge über einen deutschen Pass, doch in ihrer neuen Heimat sind viele von ihnen nie wirklich angekommen. Im Gegenteil, sie schotten sich immer mehr ab. Nach Ansicht von Ghadban stellt gerade die zweite Generation der Libanon-Einwanderer inzwischen eine Gefahr für den sozialen Frieden dar. Denn aus ihren Reihen stammen viele der sogenannten Intensivtäter, junge Männer, die schon im Grundschulalter eine kriminelle Laufbahn eingeschlagen haben.

Clans in Deutschland – Machtlose Polizei

Welche verheerenden Folgen diese Entwicklung für die städtische Gesellschaft hat, lässt sich in Berlin beobachten: Im Jahr 2008 registrierte die Polizei dort 1200 solcher Intensivtäter, wovon 71% einen Migrationshintergrund aufwiesen und wiederum die Libanesen überproportional stark vertreten waren.

In den Bezirken Neukölln und Wedding haben sich regelrechte Ghettos herausgebildet. Hier herrschen die Großfamilien, staatliche Vorschriften und Gesetze gelten wenig. Streitigkeiten werden von privaten Friedensrichtern geregelt – oder wie in Bremen mit Waffen ausgetragen.

Keiner erstattet Anzeige: “Im Clan erstattet keiner Anzeige gegen den anderen”, sagt ein Mitarbeiter des Bezirksamts Neukölln. “Was zwischen denen läuft, das kriegen wir doch überhaupt nicht mit”. Er will anonym bleiben, genauso wie der Rechtsanwalt, der seit Jahren Clan-Mitglieder in ganz Deutschland verteidigt, aber dennoch immer wieder entsetzt ist über deren patriarchalische Strukturen und ihre Gewalttätigkeit.

Aber zumindest das Anwaltshonorar, sagt er, sei noch immer anstandslos bezahlt worden. Wo doch ein Großteil der Mandanten von Hartz IV lebt. Jedenfalls offiziell. Ähnlich wie dem Anwalt geht es dem gebürtigen Libanesen, der sich seit Jahren um die Verständigung zwischen den Kulturen bemüht. Auch er möchte auf keinen Fall seinen Namen genannt haben: Er überlegt gerade, ob er nicht selbst aus Neukölln wegzieht, wie vor ihm die deutsche und türkische Mittelschicht.

Wer es im Leben zu etwas bringen will, der geht fort. Seinen Kindern, sagt der Mann, wolle er keine Schulklassen ohne Deutsche zumuten. Zurück im Kiez bleiben Hartz-IV-Empfänger, arabische Familien, die oft mit acht oder auch zehn Kindern in engen Wohnungen hausen. Die Liste der Integrationsprojekte ist alleine in Neukölln mittlerweile dick wie ein Buch, doch die Tendenz zur Verelendung konnten auch Mütterkurse und Jugendclubs nicht stoppen.

Wenn die Entwicklung so weitergehe, warnte vergangenes Jahr der Berliner Soziologe Hartmut Häußermann, dann würden in einem Jahrzehnt drei Viertel der Neuköllner in “prekären Verhältnissen” leben.

Was das bedeutet, kennt Kirsten Heisig aus eigener Anschauung. Als Jugendrichterin am Amtsgericht Tiergarten ist sie auch für Neukölln zuständig. “In einigen Straßenzügen des Bezirks sind die Zustände unterirdisch”, sagt sie. “Es wird dort immer ghettoartiger”. Für solche Sätze hat sich Heisig Ärger eingehandelt, seit sie sich vor drei Jahren in einem Interview erstmals öffentlich äußerte.

Ihre Gegner in der Berliner Justiz werfen ihr Profilierungssucht vor, doch Heisig will sich nicht den Mund verbieten lassen. Denn als Jugendrichterin hat sie beinahe täglich mit Kindern aus arabischen Familien zu tun. Vor allem die Jungen werden sich selbst überlassen, sie schwänzen die Schule, begehen Raubüberfälle auf Spielhallen, Drogerien und Sexshops. Sie verachten alles, was nicht zu ihrem Kulturkreis gehört – allen voran Deutsche, aber auch Türken: “Die Eltern lehnen die Rechtsordnung ab, und das überträgt sich auf die Kinder”, sagt Heisig. Hilfe ist unerwünscht.

Sozialarbeiter berichten vor Gericht davon, dass sie bei Besuchen in Familien bedroht und bespuckt würden. Selbst für die Polizei ist die Arbeit riskant geworden. Beamte sehen sich immer wieder wütenden Menschenmengen gegenüber, wenn sie auch nur einen einzigen Strafzettel für falsches Parken ausstellen wollen.

6. Mai 2009 in Neukölln: Tumulte und Angriffe auf Polizei: Jüngstes Beispiel: Als ein Sondereinsatzkommando am 6. Mai in Neukölln zwei Trickdiebe festnahm, kam es auf der Straße zu einem Tumult: Etwa 50 Personen mit Migrationshintergrund hätten die Beamten bedrängt, heißt es im Polizeibericht.

Erst als Verstärkung angefordert worden sei, habe sich die Lage beruhigt. “In Berlin reißt das keinen mehr vom Hocker”, sagt Eberhard Schönberg, “das ist doch fast Alltag hier”. Der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP kennt Fälle, in denen sich Kollegen in Geschäften verbarrikadieren mussten. “Die Autorität des Staates ist hier oft vollständig verlorengegangen”.

Clans in Deutschland – Tabuisierung der Herkunft

In Berliner Polizeiberichten wird auch bei typischen Milieu-Delikten nur selten die Herkunft der Täter erwähnt – aus Angst, dies könne rassistischen Ressentiments Vorschub leisten. Als im April vier Männer einen brutalen Überfall auf einen Supermarkt verübten, stand deshalb nur im internen Protokoll, dass die Täter aus dem Libanon stammen und allesamt einschlägig vorbestraft sind.

“Müssen freiheitliche Ordnung durchsetzen”: Nach Ansicht von Nader Khalil bewirkt eine Tabuisierung der Herkunft jedoch genau das Gegenteil: “Das muss mit aller Deutlichkeit diskutiert werden”, sagt er. “Wir dürfen dem rechten politischen Rand nicht die Gelegenheit geben, das auszunutzen”. Khalil ist selbst vor 29 Jahren aus dem Libanon nach Deutschland eingewandert. Als Muslim sitzt er für die CDU im Neuköllner Stadtrat. Er sagt, dass neben der Sozialarbeit auch spürbare Strafen notwendig seien: “Wir müssen die freiheitliche Ordnung durchsetzen”.

Unterstützung erhält er dabei auch von der deutsch-türkischen Journalistin und Autorin Güner Balci. Die organisierte Kriminalität der kurdisch-libanesischen Großfamilien funktioniere zum Teil auf der Basis archaischer Stammesstrukturen, sagt sie. Bei einer ehrlichen Analyse der Ursachen müsse dies berücksichtigt werden.

Güner Balci weiß, wovon sie spricht: Sie ist in Neukölln aufgewachsen und war dort Sozialarbeiterin. Doch ihrer Erfahrung nach sehen sich viele Sozialarbeiter als Gegner der Polizei und befördern auf diese Weise sogar noch kriminelle Karrieren statt sie zu verhindern. Dabei sei doch eine der wichtigsten Aufgaben der Jugendarbeit, Kindern neben Angeboten für eine attraktive Freizeitgestaltung auch Grenzen aufzuzeigen.

Nur mit Zwang: Davon aber ist man in Berlin weit entfernt: Nach Angaben der Jugendrichterin Heisig erscheinen 20 Prozent der Hauptschüler nicht zum Unterricht. Andere kommen Wochen zu spät von Verwandtenbesuchen im Libanon zurück. Konsequenzen hat dies selten – obwohl das Schulamt Bußgeld gegen die Eltern verhängen könnte.

“Dieses Verhalten schreit nach Grenzsetzung”, sagt Heisig. “Deeskalation wird als Zurückweichen interpretiert”. Staatliche Normen lassen sich in der Welt der Clans offenbar nur noch mit Zwang durchsetzen.
Die Berliner Behörden, so heißt es, scheuten jedoch die Konfrontation, gerade dann, wenn es um Kinder aus arabischen Familie gehe und deshalb mit Widerstand gerechnet werden müsse….

weiter in Quelle


Kampf gegen Ferienehen und Importbräute

August 2, 2010

Nicht immer ist Urlaub ein harmloses Vergnügen. Für ungezählte Frauen und Mädchen aus Einwandererfamilien endet er als Albtraum. Sie kommen nie mehr zurück. Der Ferientrip wird zu einer Reise in ein Ehegefängnis. In manchen Kulturkreisen hat das Tradition. Die Vereinten Nationen sprechen von einer “modernen Ausprägung der Sklaverei”. Wie häufig Zwangsehen vorkommen, weiß niemand genau. Schätzungen bewegen sich zwischen einigen Hundert und etlichen Tausend Fällen im Jahr, die allein Türkinnen aus Deutschland betrifft. Die Dunkelziffer ist beträchtlich.

Es gibt verschiedene Erscheinungsformen von Zwangsheirat. Junge Frauen aus den Herkunftsländern von muslimischen Einwanderern werden genötigt, in Deutschland lebende Migranten zu heiraten und ihnen hierher zu folgen. “Importbräute” nennen das Experten. In anderen Fällen werden die Töchter aus Einwandererfamilien etwa während des Urlaubs bei Verwandten in den Herkunftsländern verheiratet (“Ferienehen”). Es kommt auch vor, dass die Zwangsehe allein dem Zweck dient, dem Bräutigam ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zu sichern.

Quelle


Anti-Frauen-Politik – Gaza

August 2, 2010

Gazastreifen: Innenminister Hamad treibt die Islamisierung voran

Fathi Hamad, ultrakonservativer Innenminister der De-facto-Regierung des Gazastreifens, strebt offensichtlich eine totale Islamisierung des öffentlichen Lebens an. Das neueste von Hamad erlassene Verbot betrifft „unzüchtige Auslagen“ in Schaufenstern. Demnach darf keine Damenunterwäsche, aber auch keine „provokative“ Damenoberbekleidung mehr ausgestellt werden. Als provokativ gilt alles, was die Frau nicht von Kopf bis Fuß verhüllt. Wie die zuständige Behörden wissen ließ, erfolgte der Erlass auf Wunsch von sich provoziert fühlenden Bürgern. Die Ladenbesitzer in den wichtigsten Geschäftsstraßen bemühten sich dagegen nicht einmal, ihre Wut zu zügeln und weigerten sich zunächst die auf den Bürgersteigen aufgestellten Schaufensterpuppen wegzuräumen.

In der Öffentlichkeit müssen die Frauen im Gazastreifen tatsächlich ihren Körper vollständig bedecken. Hamad bestritt aber seinerzeit, dass er auch das Tragen des traditionellen, das gesamte Kopfhaar verhüllenden Kopftuchs gesetzlich angeordnet habe. Doch praktisch keine Frau traut sich, nach massiven Drohungen der herrschenden radikalislamischen Hamas ohne auf die Straße.

In immer schnellerer Folge erlässt Hamad, selbst Polygamist (vier Frauen), Verbote gegen Frauen. Vor wenigen Tagen noch untersagte er ihnen das Fahren auf Motorrädern. Verboten wurden ihnen letzte Woche auch das Rauchen von Wasserpfeifen in der Öffentlichkeit. Damenfriseuren hat er ihre Existenzgrundlage entzogen, weil die Haare von Gazas Frauen nur von weiblichen Händen berührt werden dürfen. Überhaupt trauen sich Gazas Frauen kaum mehr allein in die Öffentlichkeit, schon gar nicht in Begleitung von Männern, mit denen sie nicht verheiratet sind. „Ich gehe nur mit der Nachbarin oder meiner Freundin und meinen Kindern einkaufen“, sagt zum Beispiel Fatma, „ich will doch nicht Attacken von sogenannten Züchtigkeitspatrouillen riskieren.“ Hamads Verbote passen alle in den Rahmen der islamischen Gesetze der Scharia – die aber ist im Gazastreifen nicht offiziell eingeführt worden.

Sicher ungesetzlich ist der brutale Angriff islamistischer Fanatiker auf ein Sommerkinderlager der Flüchtlingshilfe UNWRA. Dieses wird von der Hamas als unerwünschte Konkurrenz zu ihren, vielfach als militärisches Trainingslager funktionierenden Sommerlagern verstanden, in denen sie die Kinder indoktriniert.

Fathi Hamad, der selbst in Hamas-Kreisen als stockkonservativ gilt, hat sein Amt erst im April letzten Jahres angetreten, als Nachfolger von Said Seyam, der im Januar zuvor beim Krieg gegen Israel ums Leben gekommen war. Hamad erlangte traurige Berühmtheit, als er seinerzeit stolz verkündete, seine Hamas benütze Frauen und Kinder als menschliche Schutzschilder im Kampf gegen die israelische Armee und deren
Luftwaffe.
Tagesspiegel


Mit dem Islam kam die Unterdrückung

August 1, 2010

Zwei WDR-Redakteurinnen belegen am Beispiel einer Essener Hauptschule eindrucksvoll, warum die Schönrederei in der Integrationsdebatte ein Ende haben muss.

Ein CDU-Medienexperte hat bereits gefordert, die Sendung zur besten Sendezeit zu wiederholen. Dass die ARD die WDR-Dokumentationssendung „Kampf im Klassenzimmer“ an einem Donnerstagmorgen um 0.15 Uhr ausstrahlte, erntete viel Kritik. Denn die 45-minütige Reportage hat es in sich.
Die beiden Macherinnern Güner Balci und Nicola Graef hatten vergangenes Jahr eine Essener Hauptschule besucht, an der 70 Prozent der Schüler Muslime sind. Was sie dort vorfanden, müsste in einem Land, das über Islam oder Zuwanderung nur in den engen Bahnen der „politischen Korrektheit“ diskutiert, wie reiner Sprengstoff wirken.
Was die beiden Journalistinnen herausfanden, bricht mit einigen falschen Gewissheiten: So machten sie zwar Rassismus unter den Schülern aus, doch zeigte sich dieser ausschließlich von Ausländerkindern gegen deutsche Kinder, nicht auch nur im Ansatz umgekehrt.
„Die Deutschen sind Scheiße, mit Deutschen ist man nicht befreundet“, sagten ihm die muslimischen Schüler ganz offen, erzählte der libanesische Arabischlehrer der Schule. Seine Versuche, solches Denken zu bekämpfen, scheitern kläglich, weiß er zu berichten.
Auf dem Schulhof teilen sich die Kinder und Jugendlichen in drei Gruppen: Männliche Muslime auf der einen Seite, weibliche Moslems auf der anderen und die Deutschen in eine Ecke verdrückt. Sie ducken sich am liebsten weg. „Man wird als Nazi beschimpft, wenn man seine Meinung sagt“, klagt eine Schülerin. Oder gleich verprügelt, wie der 16-jährige Sebastian berichtet, der hier gerade an der letzten Etappe zum Realschulabschluss arbeitet. Seine Mutter erinnert sich, wie sie ihn sogar mit einem Stuhl zusammengeschlagen haben. Beim Ramadan wird den Nichtmuslimen auch schon mal ins Essen gespuckt.
Augenfällig ist die ruhige, bestimmte Art, mit der die Deutschen ihre Situation schildern, auch bei gemeinsamen Gesprächen mit den muslimischen Mitschülern. Nur einmal wagen sich auch einige muslimische Schülerinnen aus der Deckung. Im Gespräch mit einer Lehrerin, ohne dass Jungs anwesend sind, erzählen sie aus ihrer Welt. Etwa, wie man einen Mann findet, oder besser, er sie: Das gehe nur auf Hochzeiten, sonst dürfen die Mädchen auf keinen Fall weggehen. Dort guckten sich die Eltern eines jungen Mannes erst einmal ein Mädchen aus. Danach „guckt der die erstmal in einer Videokassette an und dann sagt der vielleicht ja oder nein, und dann gehen die um ihre Hand anhalten“. Was für einen Mann sie sich denn wünschten, will die Lehrerin wissen. Er solle sie nicht schlagen, kommt als allererstes.
Das Gespräch sorgt anschließend für erheblichen Wirbel an der Schule. Die offenen Antworten der arabischen Schülerinnen brachten ihnen heftige Vorwürfe der muslimischen Jungs ein. Wenn die Jungs dabei sind, sagen die muslimischen Mädchen ohnehin wenig bis nichts. Dann dominiert vor allem einer, der 16-jährige Zori, ein Kurde, der ebenfalls gerade seine Mittlere Reife macht und danach das Abitur anstrebt. Er ist überdies Schulsprecher. Er macht keinen Hehl daraus, was er von deutschen Mädchen hält, die abends ausgehen und einen Freund vor der Ehe haben: „Schlampen“.
Und wenn es einem muslimischen Mädchen einfallen solle, auch so frei sein zu wollen wie die „deutschen Schlampen“? O-Ton: „Dann ist das so, dass die Eltern das als Schande ansehen und die Ehre ist befleckt. Und wir müssen das alles saubermachen. Entweder der heiratet sie, und wenn nicht, dann zwingen wir die, und wenn nicht, dann knallen wir den ab. Dann ist die Ehre wieder sauber und wir knallen auch sie ab.“ Zori wird daraufhin von den Journalisten gefragt, was „Ehre“ denn eigentlich für ihn sei. Drauf weiß der intelligente 16-jährige Schüler jedoch keine Antwort. „Wie soll ich das erklären? … Kann ich nicht.“
Die Lage scheint vollkommen verfahren, die Lehrkräfte, welche Graef und Balci ausführlich zu Wort kommen lassen, machen durchweg einen ebenso kompetenten wie (im besten, nicht weinerlichen Sinne) verständnisvollen Eindruck. Wann das angefangen habe? Früher, so vor zehn, 15 Jahren, seien Deutsche und Ausländer Freunde gewesen. Damals hätten die Deutschen noch die Mehrheit gestellt, und die Religion habe kaum eine Rolle gespielt.
Dann habe der Islam Einzug an der Schule gehalten. Damit sei es immer schlimmer geworden. Es ist also nicht die unterschiedliche nationale Herkunft, es ist der muslimische Glauben, der den Graben aufgerissen hat. Eine Schülerin hat den Graben bereits übersprungen. Julia ist zum Islam konvertiert, mit einem Moslem zusammen, keusch, versteht sich. Sie geht auch abends nicht weg, „feiert“ nicht. Die deutschen Mädchen hätten viel zu viel Freiheiten, die
Diskos würde er alle dichtmachen lassen, so ihr Freund. Julia ist seiner Meinung.
Das Schlusswort überließen Nicola Graef und Güner Balci der Lehrerin Brigitta Holford: Es müsse offener geredet werden, appelliert die erfahrene Pädagogin. „Wir hören doch nur Schönrednerei, ach, das ist doch alles gar nicht schlimm und die Leute sind doch integriert und leben doch hier ganz normal. Das ist ja nicht so. Wir müssen sagen, wo die Probleme sind.“
NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) bestreitet, dass Gewalt und Immigrationshintergund etwas mit einander zu tun hätten: „Ich warne hier vor Verallgemeinerungen. Studien belegen, dass dies vor allem mit dem sozialen und familiären Hintergrund der Schüler zu tun hat, nicht aber mit ihrer Zuwanderungsgeschichte.“
quelle


Al Kaida zur Burka: „Verschleierte Frauen sind Kriegerinnen“

August 1, 2010

KAIRO. Der Vize-Chef des Terrornetzwerks Al Kaida, Aiman al-Zawahiri, forderte die in Europa lebenden Musliminnen zur Gegenwehr gegen Verschleierungsverbote auf.

Durch das Tragen des Gesichtsschleiers (Burka oder Nikab) würden die Frauen zu heiligen Kriegerinnen im Kampf gegen den säkularen Kreuzzug des Westens, sagte Zawahiri in einer gestern im Internet aufgetauchten Audio-Botschaft. In der 47-minütigen Rede bezeichnete er die in Frankreich und anderen europäischen Ländern diskutierten Verschleierungsverbote als Diskriminierung muslimischer Frauen.

„Wir müssen unsere Mädchen, unsere Schwestern und unsere Mütter dazu aufrufen, den Schleier aufzusetzen. Wir müssen sie unterstützen und verteidigen.“ Zawahiri sagte unter anderem auch, Reformen könnten nur durch einen Heiligen Krieg erreicht werden, nicht durch demokratische Wahlen. Des Weiteren sagte er den Sieg der Gotteskrieger im Irak voraus und sprach über die anstehenden Wahlen in Ägypten.
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Islamischer Rechtsgelehrter: Mord an Christen war “richtig” – Christlicher Minister “sollte enthauptet werden”

August 1, 2010

Islamische Gruppen beharren darauf: “Es war richtig, die beiden Christen Emmanuel und Sajid Rashid zu töten” und fordern den Rücktritt des einzigen christlichen Ministers von Pakistan Shahbaz Bhatti. Der Minister für die Minderheiten hatte den Mord an den beiden Christen öffentlich verurteilt. Die beiden Brüder Rashid waren am 19. Juli in Feisalabad von Unbekannten ermordet worden. Sie wurden der Blasphemie gegen den Islam beschuldigt.

Der islamische Rechtsgelehrte Allama Ahmed Mian Hammadi erklärte in der pakistanischen Tageszeitung Daily Jesaret: “Die Ermordung von Blasphemikern ist nicht brutal. Die Blasphemie ist hingegen eine solche Brutalität, daß jener, der sie begeht, kein Recht mehr hat, zu leben. Eine Blasphemie kann nicht verziehen werden. Ein Moslem liebt den Propheten Mohammed mehr als jede andere Person.”

Die beiden christlichen Brüder waren aufgrund des berüchtigten Blasphemiegesetzes vor Gericht gestellt worden. Verurteilungen erfolgen häufig ohne stichhaltige Beweise. Sollte sich gegen den Angeklagten nichts finden, wird er mit der Formel “aus Mangel an Beweisen” freigesprochen. Dies zeichnete sich auch im Fall der beiden Brüder ab. Noch vor Verkündung des Freispruchs wurden sie jedoch vor dem Gerichtsgebäude noch in Ketten und damit ohne Möglichkeit sich zu wehren oder zu schützen, von Vermummten erschossen.

Der Minderheitenminister Bhatti verurteilte den Mord und sprach von “falschen Anschuldigungen”, die von jemandem gegen die Brüder “konstruiert” worden seien. Vor allem verurteilte er die Selbstjustiz und kündigte an, die Änderung des Blasphemiegesetzes fordern zu wollen, damit solcher Mißbrauch nicht mehr möglich sein werde.

Hammadi griff darauf den Minister scharf an, weil dieser das Blasphemiegesetz kritisiert hatte: “Die Christen wurden getötet, als die Moslems zornig wurden.” Und mit Bezug auf Bhattis Kritik am Gesetz: “Wenn Minister Bhatti eine Blasphemie begangen hat, dann müßte er enthauptet werden.”

Zudem forderte der islamische Theologe, daß alle Christen verhaftet werden sollten, die nach dem Mord öffentlich dagegen protestierten.

Am 21. Juli wurde eine gerichtliche Untersuchung des Doppelmordes angeordnet. Vor allem soll geprüft werden, warum die Sicherheitsmaßnahmen für die beiden Gefangenen so ungenügend waren, obwohl es zahlreiche Morddrohungen gab.


Der “liberale” Islam in Malaysia

August 1, 2010

Aber langsam breitet sich die Farbe schwarz immer mehr aus. Nicht-Moslems und Frauen werden im Alltag zunehmend diskriminiert. Ein Fall ging im vergangenen Jahr um die Welt: Die 32-jährige Kartika Sukarno war in einer Hotelbar bei einem Glas Bier erwischt worden und wurde dafür zu sechs Stockhieben verurteilt. Weil die Sache internationales Aufsehen erregt hat und dem Image des Landes zu schaden begann, setzen die Behörden die Strafe aus. Stattdessen musste Kartika erst einmal drei Wochen „Dienst an der Gemeinschaft“ absolvieren. Dennoch wurde im Februar drei Frauen mit Stöcken gezüchtigt, die außerehelichen Geschlechtsverkehr gehabt hatten – das erste Mal, dass die strenge islamische Rechtsprechung, die Scharia, in Malaysia nun doch gegen Frauen angewandt wurde.

Und der Ton wird schärfer. Öffentlich wird in malaysischen Moscheen gegen Israel und die Juden gepredigt. Außerdem mehren sich die Hinweise, dass die südostasiatische Terrorgruppe Jemmah Islamiyah das Land als Rekrutierungsbasis nutzt.

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