Sommerpause

Juli 13, 2009

Das Blog macht eine kurze Sommerpause.


über Deutschland, Israel und den Iran

Juli 9, 2009

Die Schlinge zieht sich zu. Der Iran hat für den Fall eines israelischen Angriffs auf seine Atomanlagen mit Vergeltung gedroht. “Sowohl die USA als auch Israel sollten sich der Folgen einer falschen Entscheidung bewusst sein”, sagte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik, Alaeddin Brudscherdi, am Montag. Er reagierte auf Äußerungen von US-Vizepräsident Joe Biden, wonach die USA einen israelischen Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm nicht verhindern würden. Die USA könnten “einem anderen souveränen Staat nicht vorschreiben, was er zu tun hat”, hatte Biden am Sonntag unmissverständlich gesagt.

Panik ist ein schlechter Ratgeber. Deshalb ist es klug von der US-Regierung, ein wenig mehr Panik in Teheran zu verbreiten. Das schürt den Zwist innerhalb des Regimes, dessen inhumane Fratze täglich deutlicher zu Tage tritt. Schauprozesse, Todesurteile, Folter, Schlafentzug, Isolationshaft: Kein Instrument aus dem Repertoire des Unmenschen fehlt noch. Ein trotzig-schlichtes “Weiter-so”, wie es die dialogfixierte deutsche Politik empfiehlt, kann da weder das erste noch das letzte Wort sein. Geradezu beschämend nehmen sich die Stimmen aus dem Auswärtigen Amt an, die in dieser Situation auf Kontinuität setzen. “Es gibt keine realistische Alternative dazu, mit dem Iran weiter zu verhandeln und ihn von den Vorteilen kooperativen Verhaltens zu überzeugen”, tönt etwa Staatsminister Gernot Erler, “wer das unterlässt, verstößt massiv gegen unsere eigenen Sicherheitsinteressen.”

Wer in dieses Horn bläst, bewirkt nur eins: Er signalisiert den Mullahs, dass sie tun können, was sie wollen, denn der Westen wird seinen Dialog ohnehin fortsetzen. Erler hätte auch sagen können: “Macht weiter so, Jungs, mit Folter und Mord, unseren Plauderwillen über Euer Atomprogramm schmälert das nicht.” Eines der zentralen Argumente, um den Iran vom Bau der Atombombe abzuhalten, lautet, dass das Regime dadurch in seiner Erpressungsmentalität allmächtig würde. Deutsche Politiker verhalten sich, als habe der Iran die Atombombe bereits. Wer jetzt schon alles duldet, um den Dialog zu retten, der wird im Ernstfall auch der Atombombe nichts entgegensetzen….
Tagesspiegel


Proteste in Iran Schwul im Gottesstaat

Juli 9, 2009

Darius ist geübt darin, nicht aufzufallen. Er ist schwul, und auf Homosexualität steht in Iran die Todesstrafe. Mehr als 4000 Männer, die Männer lieben, wurden seit der Islamischen Revolution an Baukränen erhängt. Darius lebt in ständiger Angst vor dem Regime. Doch als der Verdacht aufkam, dass Ahmadineschad das Wahlergebnis gefälscht hatte, fühlte auch Darius sich betrogen. Er wollte sich nicht länger verstecken und demonstrierte. Er ging für Gerechtigkeit und mehr Freiheiten im Alltag auf die Straße.

Auch unter Mussawi als iranischem Präsidenten würde es keinen Christopher Street Day in Iran geben, keine Aids-Schleifen oder Gay-Clubs. Trotzdem erhoffte Darius sich von dem Reformer eine verbesserte Situation für die Schwulen im Land. “Mussawi hat uns Presse- und Meinungsfreiheit versprochen”, sagt er. Das könnte nach und nach zu größerer gesellschaftlicher Toleranz gegenüber Minderheiten führen.

Von der Polizei wurde Darius nie gefasst, aber einmal ist er nur haarscharf einer Festnahme entkommen. Er war auf einer Feier in Isfahan eingeladen. Sie wurde spät nachts von den Revolutionswächtern gestürmt. Alle Gäste wurden eingesperrt, mit Stromkabeln blutig gepeitscht und mussten anschließend unterschreiben, dass sie sich nie wieder mit Homosexuellen treffen würden.

Der Gastgeber wurde nur deshalb nicht erhängt, weil der UN-Menschenrat eingegriffen hatte. “Unter Ahmadineschad haben die Verhaftungen und Todesurteile zugenommen. Das schüchtert ein. Aber wenn irgendwann die iranischen Schwulen auf die Straße gehen und demonstrieren, bin ich dabei”, sagt Darius.

Zeit


Schwulsein im Gottesstaat

Juli 9, 2009

Als “Bodensatz” hat Irans Präsident Ahmadinedschad sie kürzlich bezeichnet. 2007 hatte er sogar bestritten, dass es in seinem Land überhaupt Homosexuelle gebe. Es gibt sie – aber sie führen ein Leben im Verborgenen.

So wie Scharoch Reisi ergeht es vermutlich vielen in seiner Heimat, doch sie leben im Verborgenen, denn gleichgeschlechtliche Liebe widerspricht den strengen Sittengesetzen der Mullahs. Männern, die erwischt werden, droht die Todesstrafe, Frauen werden mit hundert Peitschenhieben bestraft. Vor allem seit dem Amtsantritt von Präsident Mahmud Ahmadineschad habe sich die Situation massiv verschlechtert, sagt Schahroch Reisi. Rund 4000 Menschen sollen wegen ihrer sexuellen Orientierung seit der Islamischen Revolution 1979 hingerichtet worden sein.

Razzien, Verhaftungen, Folter

Belege für diese Zahlen gebe es allerdings nicht, erklärt Ruth Jüttner von der Menschenrechtsorganisation amnesty international. Es gebe kaum gesicherte Informationen, oftmals würden Betroffene auch in aller Heimlichkeit oder aus anderen Gründen verurteilt. Nur wenige Festnahmen kommen an die Öffentlichkeit, wie etwa 2007, als auf einer Party in Isfahan 87 Männer verhaftet wurden. “In solchen Situationen gehen wir von Folter und Misshandlungen aus, um Geständnisse zu erzwingen”, sagt Jüttner.

Schahroch Reisi wollte dieses Leben in Angst und im Verborgenen nicht mehr, darum kam er 2002 nach Deutschland.

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“Anti”Fa schweigt mal wieder

Juli 9, 2009

Stellen wir uns folgendes vor: Irgendwo auf der Welt gibt es ein autoritäres Regime. Es schlägt Arbeiter- und Studentenproteste mit aller Gewalt nieder. Seinen Machtanspruch leitet es aus der politischen Ideologie eines religiösen Fundamentalismus ab. Unter anderem werden Frauen als Menschen zweiter Klasse behandelt, Homosexuelle und »Ehebrecherinnen« werden öffentlich gehängt bzw. gesteinigt. Außerdem unterstützt das Regime rechtsradikale Terrorgruppen in aller Welt, versucht in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen und droht anderen Staaten mit der Vernichtung. Last but not least veranstaltet es Konferenzen, deren Ziel die Leugnung des Holocaust ist, weswegen es auch eine ganze Reihe bekannter Neonazis einlädt. Keine schöne Vorstellung für eine antifaschistische Linke.

Stellen wir uns nun vor, diese Diktatur gerät plötzlich ins Wanken, weil Teile der Bevölkerung aufgrund von Wahlfälschungen auf die Straße gehen. Es kommt zu schweren Zusammenstößen, zahlreiche Menschen werden verletzt und getötet. Innerhalb des Regimes entstehen Spannungen, die herrschende Ideologie zeigt Risse. Tausende ins Exil getriebene Menschen gehen weltweit und auch in Deutschland auf die Straße. Endlich eine Gelegenheit für die antifaschistische Linke, ihre Slogans von globaler Solidarität zu skandieren und mit dem Kampf gegen Rechts »mit allen Mitteln und auf allen Ebenen« ernst zu machen. Sie ruft daher zu Demonstrationen auf, fordert offene Grenzen für die Verfolgten des Regimes und dessen weltweite Isolation. Natürlich kommt es auch zu militanten Aktionen gegen deutsche Konzerne, die weiterhin Geschäfte mit dem Regime machen.

Die Realität sieht anders aus. Denn das anfangs beschriebene Szenario spielt sich nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, sondern in diesem Moment im Iran ab. Und der Großteil der antifaschistischen Linken reagiert ganz einfach – gar nicht. Zwar gibt es in Köln und Münster Aufrufe zu Solidaritätskundgebungen, und in Frankfurt wird gar das iranische Konsulat angegriffen. Das war es dann aber auch schon. Nicht einmal verbal wird die beschworene Solidarität gezeigt. Das gilt insbesondere für die organisierten Gruppen innerhalb der Antifa-Bewegung. Immerhin vier Wochen vergingen, bis die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) zu Protestaktionen aufrief. Zum Vergleich: Nach dem Putsch in Honduras hatte sie für einen solchen Aufruf keine 48 Stunden benötigt. Das im norddeutschen Raum umtriebige Netzwerk Avanti rührt sich bis heute gar nicht. Weiter südlich sieht es nicht anders aus. Egal ob in Göttingen, Freiburg, Nürnberg oder Stuttgart – bei der Antifa herrscht Schweigen. Das gilt auch für die überregionalen Zusammenschlüsse. Die Interventionistische Linke ist sonst überall dabei, jetzt gibt es nicht mal ein paar magere Sätze. Im Rahmen des antinatio­nalen Bündnisses »Ums Ganze« sind zwar ein paar der dort organisierten Antifa-Gruppen in der Iran-Solidarität aktiv, aber auch hier bleibt das Engagement bisher auf Ausnahmen beschränkt.

Das Schweigen der Antifa ist umso verwunderlicher, als die deutsche Naziszene keine Minute gezögert hat, sich auf die Seite des iranischen Regimes zu stellen. Überdies werden selbst im Dunstkreis der Linken Ansichten geäußert, die denen der Nazis bis ins Detail gleichen. Das Verhalten der Antifa kann also nicht damit erklärt werden, dass sie das Thema nicht zur Kenntnis nimmt. Nur: Wie dann? Unseres Erachtens kommen vier potenzielle Erklärungen in Betracht:…
Jungle World


Warum der Kapitalismus beibehalten werden muss

Juli 8, 2009

Der Kapitalismus ist ganz von selbst entstanden, ohne intellektuelle Blaupause. Es ist die Wirtschaftsweise, die sich ergibt, wenn man die Menschen einfach machen lässt. Krisen gehören zum Kapitalismus wie das Bauchweh zum Festschmaus. Zehn Argumente zur Beibehaltung des Kapitalismus – und eines dagegen…

welt

Nie wieder rot-braunen Sozialismus!


Scharia-Gerichte auf dem Vormarsch

Juli 8, 2009

Neben den fünf anerkannten islamischen Gerichten sollen in Grossbritannien mindestens 80 Scharia-Tribunale hinter verschlossenen Türen tagen.

Seit 2007 gibt es in Grossbritannien fünf offizielle Scharia-Gerichte, die vom «Muslim Arbitration Council» betrieben werden. Sie befassen sich mit Rechtsstreitigkeiten zivilrechtlicher Art, beispielsweise Scheidungen, Erbschaften, aber auch mit Fällen von häuslicher Gewalt. Seit letztem Herbst werden die Urteile dieser islamischen Tribunale auch von britischen Gerichten anerkannt …
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Gaza: Scharia-Gesetz setzt sich immer stärker durch

Juli 8, 2009

Die Bewohner des Gaza-Streifens leiden zunehmend unter der islamistischen Gängelung durch die Hamas. Die Scharia, das rigide Rechtssystem des Islam, findet unter der Hamas-Regierung immer stärkere Anwendung.

Eine palästinensische Journalistin wurde am Strand von Gaza von Hamas-Sicherheitskräften in zivil verhaftet, weil sie ohne Kopftuch unterwegs war. Die Männer warfen ihr zudem vor, „laut gelacht“ und sich ohne männliche Begleitung gezeigt zu haben.

Dies ist nicht das erste Mal, dass sich Sicherheitsleute der Hamas um die Einhaltung des palästinensischen Sittengesetzes bemühen. Bereits mehrmals wurde berichtet, wie sie sich an den Stränden des Gaza-Streifens auf die Jagd nach unverheirateten Paaren machen, die gegen die Sittlichkeitsregeln verstoßen. Auch Alkoholkonsum wird rigide verfolgt. Selbst in Hotels, in denen sich internationale Gäste aufhalten, spürt die Hamas unverheiratete Paare auf.

Die Hamas-Regierung leugnet offiziell, dass sie die Einführung der Scharia betreibt, praktisch wird das islamische Recht vor Ort aber immer mehr durchgesetzt.
Factum


Euronews: Interview mit Geert Wilders (inklusive Video)

Juli 7, 2009

euronews:
“Weshalb denken Sie, der Islam sei für Europa eine Bedrohung. Wovor haben Sie Angst?”

Geert Wilders:
“ Lassen Sie mich eines klarstellen. Ich mache einen Unterschied zwischen der Ideologie, der islamischen Religion und den Menschen. Ich habe nichts gegen Muslime. Ich hab` ein Problem mit der islamischen Ideologie, Ich denke, sie ist totalitär und sie kann mit anderen Religionen nicht zusammengehen. Nur mit anderen totalitären Ideiologien, wie dem Kommunismus und Faschismus. Für die islamische Ideologie gibt es nur den Islam. Und davor sollten wir Angst haben.”

euronews:
“ Glauben Sie nicht, dass solche Äußerungen vom intellektuellen Standpunkt aus gesehen gefährlich sind? Im Iran kämpfen Moslems für mehr
Demokratie….

Geert Wilders
“ Ich habe nichts gegen die Menschen. Ich weiss, dass es Gemäßigte gibt, die sich Muslime nennen. Und wir sollen mit moderaten Muslimen zusammenarbeiten. Ich glaube nur nicht an einen moderaten Islam. Ich glaube nicht, dass es wie in der christlichen Kirche, zur Trennung von Staat und Kirche im Islam kommt. Deshalb sollten wir nichts in den moderaten Islam investieren. Wir sollten Menschen fördern und die Demokratie.”

euronews:
“ Wie können Sie das trennen? Der Islam als Ganzes, welches ja ein totalitäres Regime ist. Und die europäischen Moslems, die gemäßigt sind?

Geert Wilders:
“ Ich gebe zu, dass die Mehrheit der moderaten Muslime in unserer westlichen Gesellschaft keine Extremisten oder Terroristen sind. Sie sind ganz normale Leute. Das ist in Ordnung.
Wenn wir aber mehr Masseneinwanderung haben, dann bekommen wir mehr islamische Kultur, mehr islamische Ideologie und islamische Identität. Dann wird sich unsere Gesellschaft verändern. Wir haben heute in Großbritannien 25 Schariagerichte.
Vor Gericht ist dort eine Frau weniger wert als ein Mann. Und Homosexuelle können umgebracht werden. Die Scharia ist Teil eines anti-demokratischen Gesetzes, Teil einer islamischen Ideologie. Das passiert täglich in Europa.”…..
zum Video und vollständigen Interview


Geert Wilders gegen Homophobie

Juli 7, 2009

Überhaupt müssten alle “Einwanderer mit nicht-westlichem Hintergrund mit doppelter Nationalität” einen “Assimilations-Vertrag” unterschreiben müssten, dass sie für die Gleichberechtigung von Mann und Frau, gegen die Diskriminierung von Homosexuellen und gegen Sharia-Gesetze seien. Der Islam sei zu “90 Prozent eine totalitäre Ideologie und nur zu zehn Prozent eine Religion”. Wenn das in ganz Europa, also nicht nur in der EU, eingeführt werden würde, dann würden Millionen Moslems das nicht unterschreiben und die könnten dann gehen. Dass in einer Umfrage viele junge niederländische Moslems gesagt hatten, dass sie wegen Wilders das Land verlassen wollten, nannte er “prächtige Nachrichten”. Man habe ein “freies Land”, und wenn einem das nicht gefalle, dann könne man ja gehen….

Quelle: All about Geert Wilders


Muslime in der Waffen SS

Juli 7, 2009

Tatsächlich fallen die Eltern eines Tages bei einem Überfall auf das Dorf, in dem sie leben, den Islamisten zum Opfer. Rachel, der Ältere, reist nach Algerien – und stößt dort auf einen alten Koffer, der ihm eröffnet, dass der Vater nicht nur der im Dorf verehrte Widerstandskämpfer war, sondern auch ein Scherge der SS, der sich der Vernichtung der Juden schuldig gemacht hat.

Malrich dagegen führt die Auseinandersetzung mit dem Schrecken der Vergangenheit in die Abgründe seiner eigenen Gegenwart: Ihm scheinen die Methoden der Islamisten in den Vorstädten von Paris – Stichwort Indoktrination, Gleichschaltung, Antisemitismus, Hass auf alles, was anders ist – wie eine beängstigende Wiederholung dessen, was die Nazis den Juden angetan haben.

Können sich solche Dinge wiederholen? Ich sage mir, das es unmöglich ist, aber wenn ich sehe, was die Islamisten bei uns und anderswo veranstalten, sage ich mir, dass sie die Nazis übertreffen werden, wenn sie eines Tages an der Macht sind. Sie sind zu erfüllt von Hass und Anmaßung, um sich damit zu vergnügen, uns zu vergasen. Ich frage mich, was wir tun können, um sie daran zu hindern, die Leute sagen nichts und die Polizei hält sich fern.

Deutschlandfunk


Amsterdam: Moslem schlägt Kunden tot

Juli 6, 2009


Folgen der Liberalisierung

Der Vorfall hat in Amsterdam grosse Wut und Bestürzung ausgelöst, aber er kommt für Kenner der Situation am Leidseplein nicht völlig überraschend. Der «Telegraaf» nennt das fatale Ereignis den «traurigen Tiefpunkt einer seit Jahren bestehenden Wildwest-Situation am Taxistandplatz eines der grössten Ausgehgebiete unseres Landes». Auch an anderen Orten in Amsterdam gebe es Probleme mit Taxihaltern: Seit der Liberalisierung des Taxi-Markts im Jahr 2000 darf jeder Taxi fahren. Dies hat an Brennpunkten wie dem Leidseplein zu einem erbitterten Konkurrenzkampf geführt. Der Amsterdamer Bürgermeister Job Cohen sprach der Zeitung zufolge von einem «entsetzlichen» Vorfall. Es müsse nun «verdammt schnell ein neues Taxigesetz kommen.»

Touristen werden regelrecht ausgenommen

Vor allem Taxifahrer marokkanischer Herkunft dominierten, so der «Telegraaf», das Geschehen am Leidseplein. Sie würden oft kurze Fahrten verweigern oder dann extrem hohe Preise dafür fordern. Kunden, die das nicht akzeptieren wollten, würden bedroht. Gerade ausländische Touristen würden von den Fahrern oft regelrecht ausgenommen – und müssten dann erst noch oft genug an einem ganz anderen Ort aussteigen als verlangt.
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Iran: „Ahmadinejad hetzt zum Genozid auf“

Juli 6, 2009

Menschenrechtsexperte fordert Vorgehen gegen Präsidenten und sein Regime. Ahmadinejad spricht von den Juden als „stinkende Kadaver, Krebsgeschwüre, dreckige Bakterien, Barbaren und Vieh“.

Die Nazis nannten die Juden „Ungeziefer“, Hutus die Tutsis „Kakerlaken“. Und Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad? Dieser spricht von den Juden als „stinkende Kadaver, Krebsgeschwüre, dreckige Bakterien, Barbaren und Vieh“.

„Eine solche entmenschlichende Sprache hat in der Vergangenheit immer wieder dazu gedient, Völkermord zu ermöglichen“, warnt Irwin Cotler, ehemaliger kanadischer Justizminister und renommierter Jurist und Menschenrechtsexperte. Zum Genozid anzustacheln ist gemäß UN-Völkermordkonvention verboten. Irans Präsident tue es dennoch und die Welt schaue zu, lautet die Kritik Cotlers, der mit anderen Juristen, Genozidexperten und -opfern eine Petition zur Verfolgung Ahmadinejads verfasst hat und den die Lobbygruppe „Stop the Bomb“ nach Wien eingeladen hat.

Zu sehr sei man mit der nuklearen Bedrohung durch den Iran beschäftigt. Diese Sorge sei zwar legitim: Der Iran als Nuklearmacht sei eine Gefahr für den internationalen Frieden. Gleichzeitig würden dadurch aber zwei andere Probleme überdeckt.

Blinkende Warnleuchten

Erstens: Ahmadinejads Missachtung der Menschenrechte im eigenen Land; hier habe sich die internationale Wahrnehmung nach den Protesten rund um die Präsidentenwahl schlagartig erhöht…

Presse


Schulterschluss gemäßigter Araber mit den Israelis

Juli 6, 2009

Angst vor der nuklearen Macht des Irans treibt Feinde zur Zusammenarbeit – Gerüchte über Zusagen der Saudis an Jerusalem
Saudi Arabien soll Israel die Nutzung seines Luftraums für einen Angriff auf den Iran gestattet haben. Dies berichtete Sonntag die britische Tageszeitung „Sunday Times“. Jerusalem hat den Bericht umgehend dementiert. Er sei „von Grund auf falsch“ und entbehre „jeder Grundlage“, hieß es aus dem Amt des israelischen Premiers ungewöhnlich schnell und kategorisch.

Doch selbst wenn der Bericht der Sunday Times, die in vergangenen Monaten wiederholt über israelische Vorbereitungen für einen Schlag gegen den Iran berichtet hat, überzogen ist, ist er vor dem Hintergrund einer langsamen Annäherung zwischen Israel und der arabischen Welt zumindest glaubhaft. Beide Seiten wollen sich gemeinsam gegen die Bedrohung von Seiten Irans wehren.

Israelis und arabische Golfanrainer sollen seit geraumer Zeit diskrete Geheimdienstkontakte pflegen. Diesmal hätten die Saudis dem israelischen Geheimdienstchef Meir Dagan indirekt ihre Bereitschaft signalisiert, Kampfflugzeugen bei einem Angriff auf iranische Atomanlagen die Nutzung ihres Luftraums zu gestatten.

Die pro-westlichen, sunnitischen arabischen Regime fürchten eine Atombombe in den Händen des schiitischen Irans genauso wie die Israelis. Teheran macht keinen Hehl aus seinen Hegemonieansprüchen und unterstützt Splittergruppen, die vor Terror in ihren Heimatstaaten nicht zurückscheuen. Irans Ziel ist der Export eines militanten Islamismus. Marokko hat deshalb die diplomatischen Beziehungen zum Iran abgebrochen, Ägypten hat eine Zelle der Hisbollah festgenommen und den Iran als Drahtzieher von Anschlagsplänen beschuldigt.

Der arabische Schulterschluss mit Israel wäre eine logische Konsequenz. Zwar erklären arabische Politiker immer wieder, Israel stelle für Araber die größere Bedrohung dar, doch der ehemalige amerikanische UN-Botschafter John Bolton hält das für ein Lippenbekenntnis: „Keiner würde es offen zugeben, aber sie alle würden einer israelischen Nutzung ihres Luftraumes zustimmen, wenn sie es nicht an die große Glocke hängen“, sagte Bolton der Sunday Times….

Quelle


Hamburger Liberalität?

Juli 6, 2009

Mittlerweile übersteigen die Hamburger Schanzenkrawalle schon fast die traditionellen Auseinandersetzungen in den Berliner Mainächten. In diesem Bereich war es allerdings nie das Ziel, mit der Hauptstadt auf Augenhöhe zu kommen, und die zuständigen Politiker aus Senat und Bezirk, die auch diesmal keinen Ansatz zu einem sinnvollen und gemeinsamen Vorgehen entwickeln konnten, sollten künftig alles dafür tun, dass sich hier keine traurige Hamburger Tradition entwickeln kann.

Jedoch ist es zu einfach, nur hier nach Lösungen zu suchen. Nehmen wir doch einmal an, es wären keine Linksautonomen oder sonstige Krawalltouristen, die hier so regelmäßig die Schanze als ihr Schlachtfeld nutzen, sondern Rechtsradikale. Ein breites Spektrum an gesellschaftlichen Gruppen würde sich formieren und die moralische Grundhaltung unserer Gesellschaft verteidigen. Gut und richtig so!

Wenn die Gewalt aber nicht von dieser Seite aus verübt wird, bleiben viele still und schauen zu ..

Welt


Linksfaschistische Szene in Hamburg immer brutaler

Juli 5, 2009

Erneut schwere Randale im Schanzenviertel, zuvor Anschläge auf Autos und Geschäfte, Ausschreitungen bei Demos: Die linksextreme Szene hat seit den Tagen der Hafenstraße nichts von ihrer Schlagkraft eingebüßt. Und die Sicherheitsbehörden kommen den Tätern selten auf die Schliche.

Wie bereits in den Vorjahren ist es beim Hamburger Schanzenfest in der Nacht zu Samstag zu Krawallen gekommen. Rund 1000 Autonome lieferten sich bis zum frühen Sonntagmorgen Straßenschlachten mit der Polizei. Nach einem zunächst friedlichen Straßenfest mit rund 10.000 Besuchern wurden Beamte mit Steinen, Flaschen und Signalmunition attackiert. Dabei sei auch ein Molotowcocktail auf die Polizisten geworfen worden.

Nach Polizeiangaben wurden bei den Krawallen mehr als 30 Beamte verletzt, 9 davon sind vorläufig dienstuntauglich. Bei den rund sechsstündigen Auseinandersetzungen nahm die Polizei 86 Personen fest, weitere 18 Menschen wurden in Gewahrsam genommen. Etwa 1800 Beamte waren im Einsatz.

Polizeisprecher Ralf Meyer sprach am Sonntag von dem „befürchteten Ausmaß“ der Auseinandersetzung. „Allerdings war die Aggressionsbereitschaft spürbar höher als in den Vorjahren“, sagte er. So hätten sich viele Teilnehmer offenbar gezielt auf die Krawalle vorbereitet und unter anderem Utensilien für die Herstellung von Molotow-Cocktails sowie sogenannte Nebeltöpfe mitgebracht….

weiter in Welt


Gegen den Ausverkauf unserer Werte

Juli 5, 2009

„Die Extremisten von links und rechts pflegen den gleichen Zorn, sie führen die gleichen Argumente an und sprechen auch immer wieder die gleiche Sprache. Wem die Kritik an den Vereinigten Staaten wichtiger ist als die Bekämpfung des islamischen Fundamentalismus, der ist entweder kein Demokrat, oder er ist schlicht ein Idiot.“

Amazon


“Israels Feinde machen keine Gefangenen”

Juli 4, 2009

In beiden Feldzügen, also gegen den Libanon wie auch gegen Gaza, hat sich Israel über einen langen Zeitraum einem permanenten Raketenbeschuss ausgesetzt gesehen. Nord- bzw. Südisrael wurden von Raketen beschossen. Tausende von Raketen, oft aus Katjuschas abgefeuert, gingen auf israelischem Boden nieder, auf grenznahe israelische Kibbuze, Dörfer und Städte. Der Beschuss war in Bezug auf Ihre Frage aus zweierlei Sicht nicht hinnehmbar. Einerseits für die unmittelbar betroffene Bevölkerung, die monatelang in Bunkern auszuharren hatte. Andererseits für die Regierung, die sich einer permanenten Provokation ausgesetzt sah. Ich weiß, dass viele diese Fakten nicht mehr hören wollen. Aber richtige Argumente verlieren nichts von ihrer Richtigkeit, bloß weil man sie wiederholt.

Das hat seinen Ursprung in der Schoah, der Ermordung der Juden im Zweiten Weltkrieg. Es gibt kaum eine Familie in Israel, die nicht einen oder mehrere Tote aus der Schoah zu beklagen hätte. Die Zahl der jüdischen Todesopfer in Kriegen und bei Anschlägen muss daher um jeden Preis – und das meine ich wortwörtlich, egal wie hoch dieser sein mag – so niedrig wie möglich gehalten werden. Das ist die Maxime. Das Paradoxe ist: Die israelische Armee ist bemüht, prinzipiell mit genauen, harten Schlägen präzise Ziele zu treffen. Konkrete Wohnhäuser, Stellungen oder Büros der Hamas etwa. Und trotz aller versuchten Präzision gibt es immer wieder zivile Opfer zu beklagen. Die Hamas und die Hisbollah hingegen gehen willkürlich zu Werke. Tag für Tag, Monat für Monat, Jahr für Jahr schossen sie ihre Raketen in besiedelte israelische Gebiete und ließen sie ziellos irgendwo aufschlagen. Ob sie einen Kindergarten oder eine militärische Stellung trafen, war ihnen egal. Hauptsache, es gab Opfer. Denn nach Ansicht der Hamas und der Hisbollah ist jeder Israeli ein Feind, also auch Kinder und Zivilisten. Israel gehört in ihren Augen ausgelöscht, vernichtet. Und deshalb muss die israelische Armee mit einem anderen Maßstab gemessen werden als andere Armeen.

Das Problem ist: Die Weltpresse prangert stets einseitig die angeblich unangemessene Gewaltanwendung Israels an. Nie wird die Frage gestellt, wie die israelischen Streitkräfte stattdessen hätten vorgehen sollen. Gar nicht zurückschlagen? Den Raketenregen hinnehmen, um mehr Opfer vorweisen zu können? Lächerlich! Wir alle wissen, dass es in den Kriegen gegen Israel nie darum ging, Israel zu besetzen. Nein, man versuchte stets – und der Iran propagiert es heute wieder -, Israel zu vernichten. Die israelischen Armee befindet sich in der undankbaren Situation, dass sie im Gegensatz beispielsweise zur libanesischen oder ägyptischen nicht verlieren darf. Nicht ein einziges Mal. Das ist eine fatale Situation.

Er spricht damit ein Dilemma an. Die Situation ist so verflucht kompliziert, weil Hamas und Hisbollah gar kein Interesse an einer Lösung mit Israel haben. Sie wollen keinen Irredentismus, also keinen multiethnischen Staat wie Irland, und sie wollen auch keine Zweistaatenlösung. Es fiel in Baraks Amtsperiode als Ministerpräsident, dass sich die israelische Armee aus dem Südlibanon zurückzog. Und ausgerechnet Ariel Scharon befahl den Rückzug aus dem Gazastreifen. Als Scharon in Abbas einen Gegenpart auf palästinensischer Seite hatte, der anders sprach als jeder Palästinenserführer vor ihm, hatte ich tatsächlich die Hoffnung, etwas könne sich zum Guten ändern. Aber dann erlitt Scharon seinen Schlaganfall, der den Prozess beendete. Es ist eine Tragödie.

Sie dürfen nicht vergessen: Die Massaker in den Flüchtlingslagern wurden von Arabern an Arabern verübt, nicht von Israelis – sie wurden verübt als Vergeltung für die Ermordung des 1982 gerade gewählten libanesischen Präsidenten Baschir Gemayel durch Killer der PLO. Das wird gerne in diesem Zusammenhang vergessen.

Arafat und die bewaffneten Kämpfer der PLO hatten den Libanon mit Hilfe der Franzosen in Richtung Tunis verlassen. Die Israelis hatten das Lager entwaffnet und sich daraufhin zurückgezogen. Wer hat also Schuld? Die Israelis? Die PLO? Die Franzosen? Die internationalen Hilfstruppen, die das Land zu früh verließen? Simone de Beauvoir schrieb darüber 1982 einen Artikel in Les Temps Modernes. Die Kernaussage lautete: Die Schuld wird bei allen gesucht, nur nicht bei den Mördern. Aber klar ist auch: Scharon trug die politische Verantwortung dafür, dass die Massaker von den libanesischen Phalange-Milizen verübt werden konnten, da sich die israelische Armee passiv verhielt, als das Blutbad geschah. Er musste dann ja auch als Verteidigungsminister zurücktreten.

TAZ


Geburtenrate: Nicht alle Zuwanderer passen sich an

Juli 4, 2009

Einwanderer bekommen in fast allen europäischen Staaten durchschnittlich mehr Kinder als die einheimische Bevölkerung.

Laut Statistiken betrifft das besonders Migranten aus Dritte-Welt-Ländern. Die Annahme, dass die zweite und dritte Generation ihre Geburtenneigung dem Durchschnitt anpasst, trifft aber keineswegs immer zu. Das zeigen Studien in englischsprachigen Ländern.

Auffallend ist dabei, dass auch unter den Zuwanderern große Unterschiede je nach Herkunft bestehen. So zeigen in Großbritannien einige Gruppen sogar eine niedrigere Geburtenrate als die “einheimische” Bevölkerung. Zum Beispiel wiesen um das Jahr 2000 aus China stammende Frauen deutlich weniger Kinder als Britinnen auf. Erstaunlicherweise waren auch die aus der Karibik und aus Indien stammenden Frauen vergleichsweise kinderarm.

Ganz anders das Verhalten von Frauen aus Schwarzafrika, Pakistan und Bangladesh (siehe Grafik). Hier war gerade die erste Generation der Zuwanderer besonders kinderreich – bei in Somalia geborenen Frauen beträgt die Geburtenrate sogar 4,66. Doch auch die in Großbritannien geborenen Kinder der Zuwanderer wiesen noch immer eine um 50 Prozent höhere Geburtenrate als der nationale Durchschnitt auf. Ethnische Zugehörigkeit, sowie kulturelle und religiöse Motive prägen folglich ebenfalls das Geburtenverhalten von Zuwanderern, das sich nicht immer rasch dem Muster im neuen Heimatland anpasst.

Auch Daten britischer Statistiker zur Partnerwahl bestätigen dieses differenzierte Bild. Unter Zuwanderern aus der Karibik, insbesondere unter Männern, sind Ehen mit einem britischen Partner weit verbreitet. Auch unter Chinesen sind Heiraten mit Briten nicht selten. Dagegen geht nur ein kleiner Anteil der aus Pakistan oder Bangladesh Stammenden eheliche Verbindungen mit einem einheimischen Partner ein. Insbesondere unter den Frauen dieser Herkunft sind solche Verbindungen rare Ausnahmen….
Wiener Zeitung


Sozialismus bis in den Tod-Kuba

Juli 4, 2009

«Sparen oder Tod» heisst seit dieser Woche die regierungsamtliche Devise auf Kuba. Für gewöhnliche Kubaner heisst das vor allem Schwitzen und Schlangestehen, wie der unabhängige Journalist Roberto Guerra aus der Hauptstadt Havanna berichtet. Die Klimaanlagen dürfen nur noch drei Stunden täglich laufen, rund ein Drittel der Busse und Züge fährt nicht mehr, und in den Ladenregalen steht noch weniger als zuvor. Hinzu kommen Stromabschaltungen im ganzen Land. «Die Wirtschaft liegt am Boden», fasst der derzeit aktivste unabhängige Berichterstatter der Insel zusammen….
NZZ


DDR-BÜRGERRECHTLER VAATZ “Die Stasi hatte Westdeutschland komplett unterwandert”

Juli 1, 2009

Die alte Bundesrepublik wies ein erhebliches politisches Spektrum auf, das eine große intellektuelle Nähe zur DDR hatte. Der Gedanke muss der Staatssicherheit nahegelegen haben, diese Klientel für eigene politische Zwecke zu nutzen. Mich interessiert die Frage, wie der Prozess der sukzessiven politischen und moralischen Aufwertung der DDR in den westlichen Gewerkschaften, in den Kirchen, bei den Studenten und in der außerparlamentarischen Opposition zustande gekommen ist. War das die freie Intuition, oder hat man nachgeholfen? Ich unterstelle der Birthler-Behörde, dass sie kein ernsthaftes Interesse an der Aufklärung einer möglichen Verstrickung der westdeutschen Linken und der Stasi hat. Denn viele Mitarbeiter der Behörde stammen aus dem Milieu der alten West-Linken.

Alles bei Spiegel


Berlin, die Hauptstadt der Linksextremisten

Juli 1, 2009

Dass in Berlin ab und an mal einige Autos in Flammen aufgehen, ist Normalität geworden. Doch die linksextreme Szene rüstet auf: Unterstützt von Gleichgesinnten aus ganz Europa greifen die Linksradikalen sogar gezielt “repressive” Firmen an und wollen am Wochenende den Flughafen Tempelhof stürmen.

Die Parteien müssen sich der gerade für die rot-rote Koalition und die oppositionellen Grünen heiklen Debatte stellen, wie sie es denn halten mit dem zivilen Ungehorsam. Und ob sie Gewalt aus der linken Ecke ebenso entschlossen entgegentreten wie Rechtsextremisten, was die bürgerliche Opposition von CDU und FDP inzwischen lautstark anzweifelt….

Welt


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