Die Linke, Palästina und Israel – die Linke in der Tradition der Nazis

Januar 30, 2009

Es ist ein eigenartiges Phänomen. Da können in Afrika die größten Gräuel und Hungersnöte wüten – wenn in Palästina die Waffen sprechen, dann hat bei der deutschen Linken kein Konflikt der Welt dagegen eine mediale Chance. Israels Tun wird hierzulande von einigen Redaktionsräumen genau überwacht. Merkwürdig also, dass den deutschen Aufklärern entgangen sein soll, dass Israel gleich am ersten Tag nach Ablauf des Waffenstillstands im Dezember mit 80 Raketen beschossen wurde. Zwar hat niemand den Beschuss bestritten, aber für die deutsche Linke handelte es sich dabei offenbar höchstens um ein nicht erwähnenswertes Bagatelldelikt.

Würden die Polen 80 Raketen auf Deutschland abschießen, wäre das vermutlich ein wenig anders. Und man muss in der Geschichte gar nicht so weit zurück gehen, um daran erinnert zu werden, dass die Polen nicht einmal „provozieren“ mussten (wie der anhaltende Raketenbeschuss der Hamas von der Linken bezeichnet wird), um besetzt, unterdrückt und partiell ausgerottet zu werden. Es gibt also Anzeichen dafür, dass es in Deutschland in einer ähnlichen Situation schon längst keine parlamentarische Demokratie mehr gäbe, und vermutlich auch keine Opposition wie in Israel, wo niemand daran gehindert wird, gegen die Politik des Staates zu demonstrieren. Hier hingegen wurde die Linke in Krisenfällen häufig vaterländisch.

Vielleicht ist es gerade das Wissen um das eigene Versagen, nie wirklich etwas bewirkt zu haben, dass sich die Linke mit den Palästinensern so identifiziert und die unerfüllten Hoffnungen und geheimen Wünsche auf sie projiziert. Während es nämlich die Linke als Bewegung nicht mehr gibt und sie ideologisch zerstritten ist, stellt sich die Hamas als einheitlicher Kampfverbund dar, der ein Ziel und einen Lebenszweck hat. Und der besteht darin, das zu erreichen, was die Nazis nicht ganz geschafft haben.

Dass die Hamas ein religiös-fundamentalistischer Heimatvertriebenenverband ist, der die gleiche Blut-und-Boden-Ideologie wie die Nazis und eine ziemlich widerwärtige Heldenverehrung betreibt – „Palästina wird frei sein. Unser Blut wird seinen Boden tränken“ –, scheint die deutsche Linke nicht zu stören. Die Hamas schreckt nicht davor zurück, die eigenen Kinder als Selbstmordattentäter auszubilden und anschließend als Märtyrer zu verehren. Umso erstaunlicher, dass sich die Linke für eine derart reaktionäre und rückschrittliche Organisationen immer wieder in die mediale Bresche wirft.

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Terrorismus Was al-Qaida wirklich von Deutschland will

Januar 30, 2009

Terror-Pate Osama bin Laden hat der westlichen Welt den Krieg erklärt. Er will alle Truppen, die sich “illegal” auf muslimischem Boden aufhalten, vertreiben oder vernichten. Dazu gehört nach al-Qaida auch die Bundeswehr, die in Afghanistan Wiederaufbauhilfe leistet. Wäre Deutschland also sicherer, wenn es nachgäbe?

Am Sonntag hat al-Qaida Deutschland gedroht, man werde Anschläge gegen deutsche Soldaten und deutsche Wirtschaftsinteressen im Ausland verüben, wenn die Bundesregierung ihre Truppen nicht aus Afghanistan zurückziehe.

Wäre Deutschland also sicherer, wenn man Osama bin Ladens Truppe nachgeben würde? Die Antwort darauf lautet: Nein. Dafür gibt es zwei Gründe.

Zunächst zeigt der Fall Spanien, dass al-Qaida nicht Wort hält. Nach den Anschlägen in Madrid im Jahr 2005, bei dem 191 Menschen ermordet und mehr als 2000 verletzt wurden, wurde die spanischen Regierung aufgefordert, ihre Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Die Regierung kam dieser Forderung nach.

Trotzdem hat es seit dem mehr als ein Dutzend versuchter Anschläge auf Ziele in Spanien durch al-Qaida nahe Terroristen gegeben.

Ähnlich gelagert ist ein weiterer Fall: Bereits im Dezember 2000 hatten al-Qaida nahe Terroristen von Frankfurt aus versucht, Besucher des Straßburger Weihnachtsmarktes, darunter viele Deutsche, in die Luft zu sprengen. Zu diesem Zeitpunkt gab es aber gar keine deutschen Soldaten in einem muslimischen Land.

In dieses Weltbild passt dann auch, dass selbst das neutrale Schweden in das Visier von al-Qaida geraten ist. Im März 2008 rief al-Qaida zur Ermordung des schwedischen Karikaturisten Lars Vilks auf. Es würden 100.000 Dollar Belohnung für seinen Tod bezahlt werden, falls dieser jedoch zusätzlich noch wie ein Lamm geschächtet würde, werde die Summe auf 150.000 Dollar erhöht.

Der zweite Grund, warum ein Rückzug aus Afghanistan Deutschland nicht sicherer machen würde, liegt in den langfristigen Zielen der al-Qaida. Zunächst soll die al-Aksa Moschee in Jerusalem und die Heilige Moschee in Mekka “befreit” und alle Ungläubigen von der arabischen Halbinsel vertrieben werden. Im Anschluss daran soll ein islamistischer Superstaat, Kalifat genannt, zunächst im Nahen Osten errichtet werden.

Die pro-westlichen Regierungen in der Region müssten deshalb gestürzt werden. Danach soll die Rückeroberung Andalusiens, also weite Teile Spaniens und Portugals, erfolgen sowie weitere ehemals unter der Herrschaft eines Kalifen stehende Territorien.

Der wirkliche Forderungskatalog von al-Qaida an Deutschland sieht also wie folgt aus: Rückzug aller deutschen Soldaten aus muslimischen Ländern und der Abbruch der Beziehungen zu Israel, den USA und Großbritannien – dem Kern der so genannten jüdisch-christlichen Kreuzfahrer-Allianz.

Ebenso muss es ein Ende der Unterstützung pro-westlicher Regierungen wie in Jordanien, Ägypten oder Pakistan geben, sowie eine al-Qaida genehme Einschränkung der Meinungs- und Kunstfreiheit und das Einverständnis, dass alle ehemaligen unter muslimischer Herrschaft stehenden Gebiete Europas “zurückgegeben” werden.
Welt


“Hamas wählte Kampfplatz in besiedelten Gegenden”

Januar 30, 2009

Die Hamas hat den Kriegsschauplatz bewusst in Wohngebiete verlegt. Deshalb sei viel zivile Infrastruktur im Gazastreifen beschädigt worden. Dies sagten Vertreter der israelischen Armee am Montag angesichts der Schäden, die durch die Operation “Gegossenes Blei” entstanden sind.

Das Militär habe keine andere Wahl gehabt, als in besiedelten Gegenden zu agieren, so die Armeevertreter laut der Zeitung “Jediot Aharonot”. Denn die Hamas habe von Stadtvierteln und Privathäusern aus operiert. Zudem seien Tausende Telefongespräche geführt und noch mehr Flugblätter über dem Gazastreifen abgeworfen worden, um die Zivilbevölkerung vor geplanten Angriffen zu warnen. Sogar Fernsehsendungen seien dafür unterbrochen worden.

Die Hamas habe nicht nur zivile Gebäude als Ausgangsbasis und Zivilisten als Schutzschilde missbraucht, hieß es weiter. Sie habe auch bewaffnete Kämpfer in Krankenwagen transportiert, die in bombardierte Gegenden geschickt worden waren.

Die Armee geht davon aus, dass etwa 500 bewaffnete Hamas-Anhänger in den Kämpfen getötet wurden. Allerdings war es mitunter schwierig, zwischen Bewaffneten und Zivilisten zu unterscheiden. Die Israelis gehen davon aus, dass manche Kämpfer unter die Zivilisten gezählt wurden.
Quelle


Wir sind alle Hamas – oder Faschismus von Links

Januar 30, 2009

Die britische Linke ist israelfeindlicher denn je. Die wichtigsten Gruppierungen verbünden sich mit den Islamisten.

Wenn die jüngsten Kämpfe in Gaza ein Test für die britische Linke waren, hat sie ihn nicht bestanden. Es kann kein Zweifel mehr daran bestehen, dass sie ihre moralische Orientierung verloren hat.

Mit den Palästinensern sympathisieren in Großbritannien, das historisch enge Beziehungen zur arabischen Welt hat, nicht nur Linke. Doch die Linke hat ihre eigenen besonderen Beziehungen zum Kampf der Palästinenser. Das mag in früheren Zeiten verständlich gewesen sein, als palästinensische terroristische Gruppen sich ihrer »marxistisch-leninistischen« Ideologie rühmten und Kämpferinnen wie die fotogene Leila Khaled ins Rampenlicht stellten.

Für Rayan und andere Islamisten sind linke Ideen jüdisches Teufelswerk, es ist schwer zu verstehen, was sozialistische und feministische Linke glauben, mit den religiösen Faschisten der Hamas gemeinsam zu haben. Doch die britische Linke solidarisiert sich unkritischer denn je mit den Palästinensern.

Die wichtigste Gruppierung der radikalen Linken, die Socialist Workers Party, spielt eine führende Rolle bei der Organisation antiisraelischer Demonstrationen im ganzen Land. Über die Stop the War Coalition ist sie mit den Islamisten verbündet. Die bislang größte Demonstration fand am 3. Januar auf dem Trafalgar Square statt, Zehntausende nahmen daran teil. Transparente mit der Aufschrift »Wir sind alle Hamas« fassen ihre Politik in einem Satz zusammen, deutlich wird die Sympathie auch, wenn Demonstran ten sich in einer Weise kleiden, die nur als Hamas-Chic bezeichnet werden kann.

Die gesamte britische Linke, vom Guardian bis zu den verrückten Extremisten, benutzt Metaphern aus dem Zweiten Weltkrieg, um das israelische Vorgehen in Gaza zu beschreiben..

Vor allem die radikale Linke ist antiisraelisch.

Jungle World


Der neue Antisemitismus

Januar 29, 2009

Der Krieg in Gaza führt zu heftigen Protesten. Demonstranten in Europa übernehmen die antijüdische Propaganda der Islamisten. Vor allem junge Muslime und linke Politiker positionieren sich gegen Israel.

ein eingeschlagenes Schaufenster in einem jüdischen Studentenheim in Genf; Schmierereien in Zürich, die den Davidstern und das Hakenkreuz auf dieselbe Ebene stellen; Schmähbriefe an jüdische Gemeinden; ein Demonstrationsbanner mit der Behauptung, die Lage in Gaza sei schlimmer als der Holocaust: Israels Krieg gegen die radikal-islami-sche Hamas in Gaza, der am Sonntag nach drei Wochen mit einem brüchigen Waffenstillstand zu Ende ging, schürt Emotionen, die sich gegen Juden richten.

Es sei zwar für die Schweiz völlig falsch, die wenigen antijüdischen Äusserungen «als Vorzeichen einer sich anbahnenden antisemitischen Welle zu thematisieren», sagt der Zürcher Geschäftsmann Roman Rosenstein, der sich seit Jahren im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus engagiert. Doch Israels Aussenministerin Zipi Livni äussert sich besorgt, weil «in vielen Teilen der Welt zahlreiche Berichte über physische, verbale und andere Formen antisemitischer Attacken gegenüber Juden und israelischen Bürgern registriert worden sind».

Todesdrohungen gegen Juden

In Oslo laufen Jugendliche Amok, schlagen Schaufenster ein und rufen — erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg, als Nazideutschland Norwegen besetzt hatte — «Tötet die Juden» und «Allahu akbar» («Allah ist grösser»). In Toulouse rammt ein brennender Wagen das Eisengitter der Synagoge, die Polizei stellt einen zweiten Wagen mit Molotowcocktails sicher. In Holland schreien Demonstranten «Hamas, Hamas, Joden aan het gas» («Hamas, Hamas, Juden ins Gas»). In Grossbritannien wird ein Rekord an antijüdischen Vorfällen registriert, darunter auch Todesdrohungen gegen Juden und jüdische Organisationen. In Deutsch-land, sagt Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm, seien israelische und jüdische Einrichtungen und Personen «jetzt besonders gefährdet». Eine Welle antisemitischer Gewalt schwappe durch Europa, fasst die Tageszeitung Die Welt die Stimmung auf dem alten Kontinent zusammen.

Die Linke profiliert sich für die Palästinenser, gegen Israel. Geschickt demonstriert sie immer wieder ihr Talent, Protestkundgebungen durchzuführen, worauf sich die proisraelische Seite weniger gut versteht. Weil die Linke beim Wort «Jude» oft reflexartig an Macht, Kapital und Spekulation denkt, ist sie für Antisemitismus besonders anfällig: Bei der Kritik an Israel, so stellte vor zwei Jahren die Historikerin Christina Späti in einer Dissertation über die schweizerische Linke und Israel fest, sei es zwar oft auch um Solidarität mit den unterdrückten Palästinensern gegangen. In linken Publikationen seien aber antisemitische Klischees und Vorurteile weitertransportiert worden.

Der neue Antisemitismus wird dieses Mal freilich nicht von den «üblichen Verdächtigen» geschürt. Nur ein kleiner Teil ist dem rechts-radikalen Milieu zuzurechnen. Eine Unter- suchung im Auftrag der EU hatte bereits vor fünf Jahren festgestellt, dass antijüdische Gewaltakte in EU-Ländern zunehmend von islamischen Jugendlichen begangen würden, «die, sich auf arabischsprachige Quellen berufend, eindeutig antisemitisch motiviert sind». Historische Kenntnisse gehen ihnen meistens ab, zeigt die Studie.
An den Ausschreitungen seien oft in Europa sozialisierte junge muslimische Männer beteiligt, sagt Helga Embacher, Leiterin des Salzburger Zentrums für Jüdische Kulturgeschichte. Antijüdische Kundgebungen sind dort besonders häufig, wo die muslimischen Gemeinden stark gewachsen sind — also in Ländern wie Frankreich, Grossbritannien, Deutschland, Holland, oder in Skandinavien. Das kommt nicht von ungefähr: Fundamentalistische Predigten in den Moscheen, antisemitische Vorurteile, die aus den Heimatländern mit nach Europa gebracht werden, der Einfluss arabischer Medien sowie die Identifizierung mit den Glaubensgenossen in Nahost seien die wichtigsten Ursachen. Europa hat Berührungsängste, wenn es zum islamischen Antisemitismus Stellung nehmen sollte. Dabei, so Embacher, gehe es nämlich auch um die heiklen Fragen der Demokratie und Anpassungsfähigkeit des Islams in Europa.

Weltwoche


Nach antisemitischen Ausschreitungen von Islamfaschos – Politiker fordern Verbot des HDR

Januar 29, 2009

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach und der SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Jäger bringen ein Verbot von „Human Dignity and Rights” (HDR, Sitz in Duisburg) ins Gespräch.

Die Organisation, die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet wird, hatte am letzten Samstag eine Demo gegen den Gaza-Krieg organisiert, an der am rund 2000 Menschen teilnahmen. Dabei kam es zu einem Zwischenfall, als Demonstranten mit zum Teil antisemitischen Äußerungen gegen eine kleine Gruppe Jugendlicher skandierten, die Israel-Flaggen hochhielten.

Prozess wird offenbar verschoben

Nach Recherchen von „Report Mainz” ist einer der Gründungsmitglieder des HDR, der Deutschtürke Yalcin Icyer, wegen Volksverhetzung angeklagt. Nach Informationen von „Report Mainz” ist Icyer vor dem Amtsgericht Essen wegen „Aufstachelung zum Hass und Aufforderung zu Gewalt und Willkürmaßnahmen” angeklagt. Der Prozess sollte ursprünglich am Mittwoch stattfinden, wird nach WAZ-Informationen nun aber verschoben, weil die Richterin erkrankt ist. In ersten Informationen hatte es geheißen, der Angeklagte habe sich krank gemeldet. Neuer Termin wird voraussichtlich der 8. April sein.

2006 hatten Ermittler Wohnung und private Schulungsräume des 55-Jährigen durchsucht und umfangreiches Propagandamaterial sichergestellt. Darunter befanden sich Videoaufnahmen mit Hetzreden Icyers und DVDs, laut Ermittlern „mit übelster Hetzpropaganda gegen den Westen und die Demokratie”. Auf einer eigenen, inzwischen abgeschalteten Website soll er Gebetstexte veröffentlicht haben, in denen zur Vernichtung der Juden aufgerufen wird. In einem Text heißt es wörtlich: „Oh Allah, vernichte Deine Feinde, vernichte die Amerikaner, Russen und die Juden. Oh Allah, beschleunige ihre Vernichtung und mache ihren Besitz zu einer Spende für die Muslime.”

Gegenüber „Report Mainz” streitet Icyer die Vorwürfe ab. Die Staatsanwaltschaft aber stützt ihre Anklage auf genau diese Gebetstexte.
Vorwurf: antijüdische Propaganda
Der Westen


Hintergrund: Irans Unterstützung der Hamas

Januar 29, 2009

Die gewaltsame Machtergreifung der Hamas im Gaza-Streifen im Juni 2007 hat es der Terrororganisation ermöglicht, ein radikal-islamistisches Gemeinwesen zu errichten, das ihm erlaubt, mit iranischer Unterstützung eine eigene Innen- und Außenpolitik zu verfolgen. Dazu gehört der andauernde Terrorkrieg gegen Israel.

Als Terrororganisation ist die Hamas nicht nur innerhalb der internationalen Gemeinschaft isoliert, sondern auch zerstritten mit Ägypten und anderen prowestlichen arabischen Ländern.

Die Entfremdung von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und ihrer pragmatischen Führung unter Mahmoud Abbas schreitet weiter voran. Aufgrund ihrer internen und externen Schwierigkeiten ist die Hamas jedoch existentiell auf strategische Unterstützung von außen angewiesen, um ihr politisches Überleben und ihre militärische Aufrüstung zu sichern.

Obwohl die Hamas dem sunnitischen Islam folgt und der Iran dem schiitischen, gibt es doch viele gemeinsame Nenner: die Auffassung, dass der Terrorismus das primäre strategische Mittel der Palästinenser sein soll, ihr Widerstand gegen die Verhandlungen zwischen Israel und der PA (Annapolis-Prozess) und ihre langjährige, tief verwurzelte Feindschaft gegenüber den USA und dem Westen.
Insofern ist der Iran die natürliche Wahl der Hamas, wenn es um strategische Unterstützung geht.

Seit Israels Abkoppelung vom Gaza-Streifen, vor allem seit 2008 und der Zeit der Waffenruhe, hat der Iran der Hamas direkt dabei geholfen, ihre militärische Aufrüstung voranzutreiben, und zwar durch üppige Finanzierung und groß angelegte Waffen- und Munitionslieferungen.

Die Hauptliefermethode war dabei der Schmuggel durch die Tunnel zwischen Ägypten und Gaza, doch gab es auch Schmuggelversuche auf dem Seeweg. Die Hamas hat jüngst noch einmal klar gestellt, dass sie einem Stopp des Schmuggels nicht zustimmen werde.

Aus iranischer Perspektive ist ein radikal-islamistisches Gebilde im Gaza-Streifen ein wichtiger strategischer Aktivposten an Israels Südgrenze, in Verbindung mit der Bedrohung, die im Norden die Hisbollah für Israel darstellt.

Aus Teherans Sicht schwächt die iranische Unterstützung der Hamas den Einfluss des PA-Präsidenten Mahmoud Abbas und unterminiert die israelisch-palästinensischen Verhandlungen. Dies bedeutet auch den Export der iranischen Version des radikalen Islam in andere sunnitische Staaten, insbesondere Ägypten, wodurch ein Standbein im Herzen der sunnitischen Welt geschaffen wird.

Es ist in der Rückschau offensichtlich, dass es ohne die massive Hilfe des Iran sehr schwer für die Hamas gewesen wäre, ihre jüngste Aufrüstung zu betreiben. Es ist auch davon auszugehen, dass die Hamas sich bei ihrem Raketenbeschuss und ihrer Haltung gegenüber Ägypten und der PA ohne diese Rückendeckung nicht so aggressiv verhalten hätte.

Der Iran hat explizit erklärt, dass die Kämpfe in Gaza nur ein Aspekt des breit angelegten Krieges um die Zukunft des Nahen Osten seien, der zwischen dem Lager des „Widerstands“ und dem Westen geführt werde. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das Ende der Operation Gegossenes Blei zum Bemühen des Iran um den Wiederaufbau der terroristischen Infrastruktur der Hamas führen. Freilich gestalten sich die Bedingungen dafür nun schwieriger.

Eine eingehende Dokumentation der iranischen Unterstützung für die Hamas findet sich unter dem folgenden Link: http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/pdf/iran_e004.pdf

Neuesten Geheimdiensteinschätzungen zufolge unternimmt der Iran bereits Anstrengungen zur Wiederaufstockung des Raketenarsenals der Hamas im Gaza-Streifen. Es wird befürchtet, dass die Terrororganisation nun versucht, iranische Fajr- Raketen in den Küstenstreifen zu schmuggeln. Diese Raketen haben eine Reichweite von bis zu 70 Km, so dass sie auch Tel Aviv treffen könnten.
Quelle


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