Berlin: Muslime drohen mit Gewalt – Satire-Ausstellung schließt

Eine Ausstellung dänischer Künstler ist im Berliner Bezirk Tiergarten aus Sicherheitsgründen vorerst geschlossen worden. Muslime hatten sich von einem der gezeigten Plakate in ihren religiösen Gefühlen verletzt gefühlt. Es kam zu konkreten Gewaltandrohungen. Es könnten Steine fliegen, hieß es…

“Muslime in Europa müssen akzeptieren, dass sie nicht eine Kunstausstellung in einer Galerie zensieren können“, hieß es von Seiten des Kunstvereins in einer Pressemitteilung. “Meinungs- und Kunstfreiheit sind zentrale Werte unserer demokratischen Gesellschaften und brauchten über 200 Jahre, um sich in Europa zu etablieren. Sie sind die Grundlage unseres Zusammenlebens. Es ist inakzeptabel, wenn einzelne gesellschaftliche Gruppen in der Lage wären, durch Drohungen Zensur in Kunst- und Meinungsfreiheit zu üben.“

Welt

Demokratie und Islam

Im Unterschied zu unseren westlichen Gesellschaften kennt die überwiegende Mehrzahl der Staaten der muslimischen Welt keine Trennung zwischen Staat und Religion. Überdies begreift sich der Islam als eine „politische Religion“, weshalb einzelne Rechtsgelehrte unter Berufung auf den Koran und das islamische Recht, die Scharia, für sich in Anspruch nehmen, den Staat und alle Bereiche menschlichen Zusammenlebens gottgemäß gestalten zu können. Ein solcher Anspruch widerspricht der Demokratie – und denunziert sie letztlich sogar als Verstoß gegen eine angeblich gottgewollte Weltordnung.

Unsere westlichen Gesellschaften sind geprägt von der historisch begründeten Trennung von Kirche und Staat. Deshalb ist es für uns nicht hinnehmbar, wenn Muslime unter Berufung auf die Scharia die Vorgaben unserer Verfassung und unserer Rechtsordnung relativieren. Schließlich enthält die Scharia auch eine Reihe von Bestimmungen, die mit unserem Recht unvereinbar sind. Das betrifft zum Beispiel die Stellung der Frau, die Ungleichheit von Muslimen und Andersgläubigen, Regelungen im Erb- und Familienrecht und die Anwendung von Körperstrafen.

Besonders problematisch ist die Situation von Menschen, die die Umma, die Gemeinschaft der muslimischen Gläubigen, verlassen wollen. Konvertiten droht nicht nur die Verstoßung aus der Gemeinschaft, sondern – wie Beispiele aus islamischen Ländern belegen – bei konservativer Rechtsauslegung sogar der Tod. Umso dringlicher erscheint das Bekenntnis zu einer grundlegenden Reform des islamischen Rechtsverständnisses, das den Grundvoraussetzungen des Zusammenlebens in demokratischen Gesellschaften gerecht wird. Dazu gehören auch die Akzeptanz der Religionsfreiheit und die Bereitschaft zur Trennung von Religion und Staat.

Wir leben in einer säkularen Gesellschaft. Weder die christlichen Kirchen noch die jüdische Gemeinde stellen das in Frage. Dagegen besteht eine radikale, aber einflussreiche Minderheit unter den hier lebenden Muslimen darauf, staatliche Autoritäten nur dann als für sich selbst verbindlich anzuerkennen, wenn sie auf islamischen Grundsätzen aufbauen. Das ist für uns inakzeptabel. Deshalb kann allein ein reformorientierter, den europäischen Werten gegenüber aufgeschlossener Islam unser Gesprächspartner sein – denn nur seine Anhänger sind integrationsfähig. In Ablehnung jeglicher Konfrontation der Kulturen unterstützen wir die große Mehrheit der bei uns lebenden Muslime in ihrer Absicht, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren.

Auch in Deutschland wächst die Gewaltbereitschaft mancher muslimischer Jugendlicher. Sie bringen ihrer Aufnahmegesellschaft wenig Respekt entgegen und betrachten die einheimische Bevölkerung nicht selten als minderwertig. Männliche Jugendliche haben unter der Gewalt, Mädchen und Frauen vor allem unter den Provokationen von Jugendgangs zu leiden, die unserer Rechtsordnung gleichgültig gegenüber stehen. Gerechtfertigt wird dieses Verhalten nicht selten mit der Überlegenheit des Islams und dem angeblichen „Werteverfall“ des Westens.

Sehr besorgniserregend ist auch der wachsende Antisemitismus unter Muslimen, den unsere Gesellschaft unter gar keinen Umständen hinnehmen kann. Ebenso wie die Aktivitäten Rechtsextremer sind in diese Richtung zielende Äußerungen und Taten eine Aufwiegelung zum Rassenhass und erfüllen den Tatbestand der Volksverhetzung. Auch der zunehmend unverhüllte Druck auf westlich orientierte Glaubensgenossen und Musliminnen, die ihren eigenen Weg unabhängig von überkommenen Traditionen gehen wollen, gibt uns Anlass zu großer Sorge.

Ursache für diese Phänomene ist auch die Konzentration von Muslimen in bestimmten Wohnvierteln, die die Entstehung von Parallelgesellschaften mit eigenen, unserem Freiheitsverständnis zuwiderlaufenden Strukturen erst ermöglicht haben. Un-sere Aufgabe muss es sein, durch städteplanerische Aktivitäten die Verfestigung von Gettostrukturen zu verhindern und Integration zu fördern.

Die Einwanderungsproblematik

Auch wenn Deutschland sicherlich nicht als klassisches Einwanderungsland gelten kann, ist es schon seit längerem Ziel von bislang ungesteuerter Zuwanderung. Gerade aus der muslimischen Welt sind dabei viele Menschen zugewandert, die auch in ihren Herkunftsländern zu den sozial Benachteiligten und bildungsfernen Schichten gehörten. Sie und ihre Nachkommen haben sich weitaus schlechter integriert als Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen.

Viele dieser Zuwanderer aus der ländlichen Peripherie brachten überkommene Traditionen und angeblich durch den Islam begründete allgemeingültige Wert- und Moralvorstellungen mit nach Deutschland. Gleichzeitig ist das Bemühen um Integration, Bildung und sozialen Aufstieg in diesen Kreisen nur wenig ausgeprägt. Das gilt vor allem für die jungen Männer. Die Frauen wiederum werden nicht selten vom gesellschaftlichen Leben ihres Gastlandes durch ihre eigenen Familien gezielt ferngehalten. Das Interesse an der deutschen Gesellschaft und unserer Sprache – und der in ihr aufbewahrten deutschen Kultur – bleibt in diesem Klima sich verfestigender Parallelgesellschaften gering.

Die daraus entstehenden Probleme wurden lange Zeit ignoriert. Vielmehr galt die so genannte „multikulturelle Gesellschaft“ – das Nebeneinander und die vermeintliche Gleichwertigkeit verschiedener kultureller Wertsysteme – als gut geeignet, Menschen zu integrieren. Dieses Konzept ist vollkommen gescheitert, wie gerade auch die Beispiele der Niederlande und Großbritanniens zeigen. Im Ergebnis haben sich viele Zuwanderer aus der muslimischen Welt, und ihre Nachkommen in der zweiten und dritten Generation, von unserer Gesellschaft abgewandt. Sichtbar wird dies auch an der einseitigen Nutzung türkischer und arabischer Medien.

Trotz zahlreicher positiver Beispiele gelungener Integration wächst die Diskrepanz: Während sich Zuwanderer aus Europa und anderen Kulturkreisen hervorragend in unsere Gesellschaft integriert haben, droht die Integration vieler der hier lebenden Muslime zu scheitern. Dies ist umso dramatischer, als ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung in Deutschland – wie auch in anderen europäischen Ländern – im Zuge der gegenwärtigen demographischen Entwicklung deutlich ansteigen wird

Bildungsimport aus der Türkei brauchen wir nicht Necla Kelek Lesetipp

Woher kommen die gegenwärtigen «Belastungen» im türkisch-deutschen Verhältnis?

Nach vierzig Jahren Einwanderung haben die Migranten eine Identität gebildet darin, sich abzugrenzen von der deutschen Gesellschaft. Das hat leider etwas mit ihrer islamischen Kultur zu tun, die klar besagt, sich mit Ungläubigen nicht zusammenzutun, da Ungläubige Schweinefleisch essen, nicht beschnitten sind, ihre Frauen Freiheiten haben und so weiter. Das hat ja, wenn ich mein Leben als gottgefälliger Mensch bewahren will, im Alltag enorme Folgen. Die vielen verschiedenen Islamvereine und ihre Verbandsfunktionäre sind ihre Sprecher. Sie hören eher auf jene Abgrenzung predigenden Stimmen, die ihre archaische Kultur bedienen und ihnen bestätigen, sie müssten sich gar nicht integrieren.
Sie schieben allein den Türken die Schuld zu und sehen keine Versäumnisse bei der deutschen Einwanderungspolitik.
Auf der deutschen Seite gibt es ganz viele Konzepte, welche die Migranten in jener Verweigerungshaltung bestärken. Also: Möchte die sechsjährige Ayse aus religiösen Gründen Kopftuch tragen, dann soll sie das tun. Darf sie nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, dann trennen wir eben die Schwimmbäder. Es gibt Schulen in Deutschland, wo im Ramadan die Schulkantine geschlossen und kein Brötchen mehr verkauft wird.
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EX-MUSLIMIN AHADI Anwältin der Abtrünnigen

Mina Ahadi lebt gefährlich – sie setzt sich für Menschen ein, die sich vom Islam lossagen. Seit die Perserin 2007 den Zentralrat der Ex-Muslime gegründet hat, wird sie von Islamisten beschimpft und bedroht. Deutschland gewährt Polizeischutz – doch die Politik bleibt auf Distanz.

Aber die Wahl-Kölnerin hat sich einen der gefährlichsten Jobs der Republik ausgesucht: Als Vorsitzende führt sie den vor einem Jahr gegründeten Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE). Der Verein vertritt vom Glauben abgefallene Muslime, er kämpft für die Trennung von Staat und Religion – und gegen den Islamismus.

Die Scharia, das islamische Gesetz, sieht allein schon für die Abkehr vom Glauben die Todesstrafe vor. Und wie riskant Attacken auf den Islam werden können, zeigen etwa die Fälle Ayaan Hirsi Ali oder Theo van Gogh in den Niederlanden – die abtrünnige Politikerin lebt wegen der ständigen Bedrohung seit mehr als drei Jahren mit Polizeischutz, der islamkritische Filmemacher wurde auf offener Straße erstochen. Auch Mina Ahadi wird bedroht und beschimpft, in E-Mails, per Telefon, auf der Straße. Sie kann sich nur mit Personenschutz bewegen, ihre Veranstaltungen sichert die Polizei.

Ahadi, 51, hat sich das Leben freilich immer schon schwer gemacht: In den siebziger Jahren legte sich die Iranerin mit dem Schah-Regime an und demonstrierte für demokratische Grundrechte. Als der Schah stürzte und die Mullahs 1979 die Macht in Teheran übernahmen, schrieb sie mit ihrem Mann Flugblätter gegen die brutale Islamisierung des Landes. Daraufhin ermordeten die Häscher des Ajatollah Chomeini ihren Mann, ihr selbst gelang es, zu fliehen. Seit 1996 lebt sie nun in Deutschland.

Ahadi, die am kommenden Mittwoch ihre Autobiografie mit dem Titel “Ich habe abgeschworen” vorstellt, kämpft dafür, endlich als Migrantenvertretung anerkannt zu werden – wie all die islamisch geprägten Organisationen. “Aber die Politik setzt sich lieber mit den dubiosen Verbänden in der Islamkonferenz zusammen”, zürnt Ahadi.

Die Abtrünnigen sehen sich deshalb als Musterbeispiele für integrierte Zuwanderer: “Wir sind gegen Kopftücher in öffentlichen Behörden, gegen die Macho-Kultur in türkischen und arabischen Familien, für Menschenrechte weltweit, und wir erkennen das Existenzrecht Israels an”, sagt Ahadi. Solche Sätze kann sie in Deutschland nicht gefahrlos sagen: “Ich finde es einen Skandal, dass ich für das Ausüben meiner Grundrechte auf freie Meinungsäußerung Polizeischutz benötige”, schimpft die Zentralratsvorsitzende.

Ganz so martialisch will sich Mina Ahadi nicht ausdrücken, zimperlich ist sie aber auch nicht: Neulich etwa traf sie am Rande einer Podiumsdiskussion auf einen Vertreter von Milli Görü, der zweitgrößten Muslimorganisation in Deutschland. Der warf ihr vor, sie beleidige den Islam. Da konterte Ahadi: “Ihre Religion hat mein Leben bedroht und meinen Mann ermordet. Und Sie wagen es, mir einen Vorwurf zu machen?”
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Warum ich dem Islam abgeschworen habe Mina Ahadi

In meiner Jugend brachte mein Großvater aus Teheran Bücher von Jean-Paul Sartre und Karl Marx in mein Leben. Besuche im damals westlich geprägten Teheran zeigten mir, dass es so etwas wie eine Wahl, sogar für mich als Frau, geben könnte. Vorgesehen ist im Islam nur ein Weg: einen Mann heiraten und Kinder bekommen. Ich begann, Fragen zu stellen. Mit 18 war ich Studentin, Atheistin und linke Oppositionelle gegen den Schah.

Der Islam kennt keine Trennung von Staat und Kirche. Die Muslime sind die Elite Allahs, “das beste Volk, das je unter Menschen entstand”, wie es in Sure 3, Vers 11 heißt. Der Einzelne zieht sein Ehr- und Selbstwertgefühl aus diesem Elitedenken. Wer abweicht von Gottes Gesetz, verletzt das Ehrgefühl der Gruppe.

Die Reaktionen der deutschen Gesellschaft – die Karikaturen lieber nicht drucken, den Film nicht zeigen – geben sich den Mantel der religiösen Toleranz. Und unterstützen nur eine grausame Intoleranz gegen Individuen, die sich dem Kollektiv der Muslime verweigern: denen, die den Glauben ablegen. Den Frauen, die zwangsverheiratet werden, unter das Kopftuch gezwungen werden (denn wenn Mädchen in dem Glauben erzogen werden, ohne Kopftuch würden sie ihre Familie verlieren, weil sie deren Ehre beschmutzten, und im Tod würde ihnen die Hölle drohen, werden Sie sie schnell unter dem Stück Stoff wiederfinden), vom Ehemann straflos vergewaltigt werden. Denn so steht es im Koran geschrieben – sie hat ihm zu Willen zu sein.

Ich bin einer weltlichen und einer religiösen Diktatur entflohen. Deshalb werde ich in Deutschland nicht aufhören, für die Freiheit zu kämpfen.
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Deutschland wird zum Anschlagsziel der Hisbollah

Der gewaltsame Tod des mysteriösen “Meister-Terroristen”, Imad Mughnija, in der vergangenen Woche erhöht die Terrorgefahr in Deutschland. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hat Vergeltungsaktionen weltweit angekündigt. In Deutschland allein Leben 900 Anhänger der militanten Gruppe.

Außerdem rekrutiert die selbst ernannte “Widerstandsorganisation” Unterstützer in Deutschland und sammelt hier Spenden für die Errichtung eines Gottesstaates im Libanon und zur Vernichtung Israels. Durch ihren TV Sender “Al Manar” radikalisiert sie zudem deutsche Muslime.

Die Hisbollah ist seit Monaten in Europa sehr aktiv

Hisbollahs europäisches Netzwerk ist seit Monaten sehr aktiv. Ende letzten Jahres berichtete der britische Inlandsnachrichtendienst MI5, dass dortige Zellen der Hisbollah gedroht hätten, im Falle eines Angriffs auf den Iran Anschläge in Großbritannien zu verüben.

Anfang Januar 2008 dann hatten deutsche Sicherheitsbehörden die Jüdische Gemeinde in Berlin über fortgeschrittene Anschlagsplanungen informiert und kurz darauf vier Araber in Berlin festgenommen, die jüdische und israelische Einrichtungen ausgekundschaftet hatten. Es ist noch unklar ob diese zur Hisbollah gehörten oder in deren Auftrag gehandelt hatten. Die Hisbollah hatte jedoch bereits 1989 und 2003 israelische, jüdische und amerikanische Einrichtungen in Deutschland als Anschlagsziele ausspähen lassen.

Am 30. Januar wurden laut der italienischen Zeitung “Libero” sechs Mitglieder der Hisbollah in einem Pariser Apartment festgenommen. Zu den beschlagnahmten Dokumenten gehören Stadtpläne von Paris, Madrid, Rom und Berlin, die mit Markierungen versehen waren. Mughnijas Tod am 14. Februar hat also wahrscheinlich bereits geplante Anschläge verhindert oder zumindest verzögert.

Klar ist, dass die Hisbollah Vergeltung üben wird. Ob Israel für das Ableben von Mughnija tatsächlich verantwortlich ist, spielt für sie keine Rolle. Auch wird man es nicht bei einigen Raketen auf Israel belassen; dafür hat sich Nasrallah schon zu weit aus dem Fenster gelehnt. Die von vielen in Europa immer noch als „politische Partei“ angesehene Hisbollah will den großen Knall. Gerade in Deutschland ist sie in der Lage, Anschläge zu verüben. Ob die Vogel-Strauß-Strategie der Bundesregierung gegenüber der “Partei Gottes” nach dem Motto “Tun wir euch nichts, tut ihr uns nichts!” aufgeht, wird sich zeigen.
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Integrationskraft setzt sich in den Libanon ab

Essen. Die städtische Mitarbeiterin Elvia K. aus Essen hatte während des Libanonkrieges mit antisemitischen Flugblättern auf sich aufmerksam gemacht. Nun wird ihr gekündigt.

Einer Mitarbeiterin bei der Integrationsstelle RAA in Essen wird jetzt die Kündigung ausgesprochen, nachdem die libanesische Frau über zwei Monate ihrem Arbeitsplatz fern geblieben war. Elvia K. hatte im Juli 2006 (während des Libanon-Krieges) ein antisemitisches Flugblatt verfasst und es über die Stadt in Umlauf gebracht – für die Jüdische Gemeinde eine lancierte Aktion. Später posierte die Integrationskraft bei einer „Siegesfeier über Israel” für Gruppenfotos mit dem eingeflogenen Hisbollah-Funktionär Hussein Haj Hassan und einem Hisbollah-Schal.
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Droht Deutschland eine zweite Teilung?

Stellen wir uns vor, in Ludwigshafen wären bei einem Brand neun Italiener umgekommen, neun Polen oder neun Amerikaner. Es hätte Entsetzen geherrscht und Trauer. Aber das Unglück hätte keine Diskussionen über Ausländer und Integration ausgelöst.

Ludwigshafen zeigt deshalb vor allem eines: Wir haben in diesem Land kein generelles „Ausländerproblem“. Viele Türken haben vielmehr ein Problem mit den „Inländern“. Viele von ihnen leben bewusst in einer Parallelgesellschaft, schotten sich ganz gezielt von den Deutschen ab, verweigern jede Form der Integration. Zur deutschen Außenwelt nehmen sie nur Kontakt auf, wenn dies unumgänglich ist: Arbeitsplatz, Schule, Sozialamt.

Dies alles wäre noch hinnehmbar, wenn sich in „Klein-Türkei“ nicht zunehmend etwas entwickelt hätte, was unter den meisten anderen ethnischen Gruppen nicht festzustellen ist: eine ausgesprochene Deutschen-Feindlichkeit, ja teilweise ein unverhüllter Hass auf alles Deutsche und alle Deutschen. Dies wird gefördert von aggressiven Imanen und türkischen Medien. Die sehen in ihren hier lebenden Landsleuten offenbar einen Vorposten für die Ausbreitung des Islams und Mitglieder einer türkischen Kolonie.

Dass dies alles kein Zufall ist, zeigte der Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Wer türkische Schulen fordert, in denen türkische Lehrer ihre Landsleute auf Türkisch unterrichten, der befördert die Abschottung der Türken. Und wer Assimilation als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ brandmarkt, der will jenen türkischstämmigen Deutschen ein schlechtes Gewissen einreden, die sich den Lebensstil und die Werteordnung des Landes ihrer Wahl zu eigen machen, ohne deshalb ihre Herkunft zu verleugnen oder zu vergessen.
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Verbrecherische Assimilation?

Erstens: Integration kann nur gelingen, wenn ein ausreichendes Maß an Anpassung an die aufnehmende Gesellschaft stattfindet. Dazu gehört insbesondere die Bereitschaft zur Anerkennung der Werteordnung der Verfassung, zur Respektierung der Grundlagen und Traditionen des Zusammenlebens der aufnehmenden Gesellschaft und zum Erlernen der jeweiligen Sprache.

Ob und inwieweit ein Zuwanderer sich darüber hinaus der aufnehmenden Gesellschaft anpasst, ist jedem selbst überlassen. Lediglich der Zwang zur Assimilierung unter Verleugnung der bisherigen Identität ist verwerflich. Wer hingegen freiwillig bereit ist, sich der aufnehmenden Gesellschaft vollständig anzupassen, darf daran nicht gehindert werden. In diesem Fall wäre das Verbot der Assimilierung das wahre Verbrechen an der Menschlichkeit.

Zweitens: Erdogan spricht zwar von „Assimilation“, zielt aber in Wahrheit auf die Vermeidung erfolgreicher Integration. Wer zur Bewahrung türkischer Identität auffordert und türkische Schulen als Regelfall fordert, will nicht Integration, sondern den Aufbau einer Parallelgesellschaft. Integration erfordert den Verzicht auf die Bewahrung kultureller Traditionen, falls diese mit den zentralen Werten einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar sind.

Einen Beitrag zur Integration hätte Erdogan daher leisten können, wenn er nicht nur zur Bewahrung der eigenen kulturellen Identität aufgerufen, sondern auch eindeutige Aussagen zur Gleichberechtigung von Mann und Frau, zu Zwangsverheiratungen oder zur Unzulässigkeit von Gewalttaten auf Grund eines archaischen Ehrbegriffes gemacht hätte. Integration ohne Respekt vor den Werten und Traditionen der aufnehmenden Gesellschaft muss scheitern. Auf entsprechende Anpassungsleistungen kann nicht verzichtet werden…..

FAZ

Pest des Antisemitismus

Und wieder geht ein Stück Freiheit verloren. Dass Passagiere sich vor einem Flug auf Waffen und Sprengstoff kontrollieren lassen müssen, daran haben wir uns längst gewöhnt. Dass Besucher des amerikanischen Konsulats in Frankfurt oder des jüdischen Gemeindezentrums einer scharfen Visitation unterzogen werden, erscheint uns mittlerweile normal. Dass bald auch Besucher des Jüdischen Museums sich vor einer Sicherheitsschleuse einreihen müssen, schockiert uns. Noch. Bald werden diese Kontrollen Alltag sein.

Die Gefahr geht von Terroristen aus. Islamistischen Terroristen. Juden gelten ihnen als Todfeinde, der Nahost-Konflikt heizt ihren Hass immer neu an. Alles Jüdische ist für sie ein potentielles Angriffsziel, offenbar auch ein Jüdisches Museum in Frankfurt, das nun wirklich nicht viel mit der Auseinandersetzung zwischen Israelis und Palästinensern zu tun hat. Gegen solche Fanatiker helfen vor allem eine gute Polizei und ein guter Geheimdienst.

Sorgen muss einem auch ein anderes Phänomen machen, gegen das keine Polizei und kein Verfassungsschutz nützt. Der Umstand nämlich, dass bei nicht wenigen Muslimen hierzulande, die keineswegs fanatische Glaubenskämpfer sind, das Feindbild Jude fest verankert ist. Diesen neuen Antisemitismus, der sich stark aus antiisraelischer Propaganda speist, bekommen viel zu viele Kinder von Einwanderern aus dem muslimischen Kulturkreis sozusagen mit der Muttermilch eingeflößt. Er ist genauso gefährlich, wenn nicht auf Dauer gefährlicher als der alte Judenhass der Rechtsradikalen.
FAZ

Saudi-Arabien: 180 Hiebe für flirtenden Professor

Ein Gericht in Saudi-Arabien hat einen Professor zu 180 Peitschenhieben und acht Monaten Haft verurteilt, weil er sich mit einer Studentin in einem Café getroffen hatte.
Der Hochschullehrer aus Mekka hatte vor Gericht geltend gemacht, ehemalige Studenten, die inzwischen für die islamische Religionspolizei arbeiteten, hätten ihm eine Falle gestellt. In Saudi-Arabien sind private Treffen zwischen Männern und Frauen, die nicht miteinander verwandt oder verheiratet sind, grundsätzlich verboten……

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Algeriens Religionspolitik Kampagne gegen Christen

Algerien setzt Gesetze um, die nicht-islamische Religionen ausgrenzen.

Wer seine Religion ausübt, lebt in Algerien gefährlich. Zumindest wenn er kein Muslim ist. Das namhafteste Opfer einer Kampagne gegen die Christen im Land ist der katholischer Priester Pierre Wallez. Er wurde vor zwei Wochen zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Das Vergehen des französischen Geistlichen: Er hatte für illegale Einwanderer aus Schwarzafrika die Messe gelesen. Damit verstieß er gegen ein Gesetz von 2006. Dieses schreibt vor, dass nichtmuslimische religiöse Veranstaltungen bei den Sicherheitsbehörden beantragt werden müssen. Zahlreiche Kirchengemeinden wurden von den Behörden aufgelöst.

Das Gesetz von 2006 soll verhindern, dass die Bürger den Glauben wechseln. “Wer einen Muslim anstiftet, zwingt oder verführt, zu einer anderen Religion überzutreten”, muss mit Haftstrafen zwischen zwei und fünf Jahren sowie mit Geldstrafen zwischen 5.000 und 10.000 Euro rechnen. Das gleiche gilt für diejenigen, die Dokumente “herstellen, verteilen oder lagern, die zum Ziel haben, den muslimischen Glauben auszuhöhlen”. Außerdem wird jede religiöse Praxis, mit Ausnahme der muslimischen, “außerhalb der dafür vorgesehenen Gebäude” verboten.
TAZ

Iranisches Majlis (Parlament) überlegt neue Gesetze, um “Apostaten” und “Hexen” hinzurichten

Religiöse Menschenrechtsorganisationen sind besorgt wegen neuer Gesetze, die dem Iranischen Majlis vorgeschlagen werden und eine Todesstrafe für Apostasie vorsehen.

Die größte Sorge bereitet der Teil des Gesetzes, der die Todesstrafe für alle einführen würde, die vom Islam zu einer anderen Religion konvertieren, eine Bestimmung, die nicht nur Bahai sondern auch Christen, Juden und andere betreffen würde…..

Interessant ist auch Artikel 225-12 des vorgeschlagenen Gesetzes, der bestimmt: “Jeder Muslim der sich mit Hexerei befasst und diese als Beruf oder Sekte in der Gemeinschaft bewirbt, wird zum Tode verurteilt”……

jüdische

Sudan will Dänemark boykottieren

Der Sudan will alle offiziellen Kontakte mit Dänemark wegen der erneuten Veröffentlichung der umstrittenen Karikaturen des Propheten Mohammed einfrieren und droht außerdem mit der Ausweisung von Diplomaten und Hilfsorganisationen. Auch dänische Produkte sollten boykottiert werden, erklärte der sudanesische Präsident Omar al Baschir am Sonntag….

FR

Scharia-Gericht in Nigeria Sechs Todesurteile durch Steinigung

Ein Scharia-Gericht hat in Nigeria sechs Todesstrafen durch Steinigung verhängt. 46 Menschen wurden außerdem zu Amputationen verurteilt. Das islamische Gericht sprach die Strafen unter anderem gegen einen Mann aus, der Ehebruch beging.

Ein islamisches Scharia-Gericht in Nigeria hat sechs Menschen zum Tode durch Steinigung und 46 weitere zu Amputationen verurteilt. Die Urteile sind jedoch erst nach der Bestätigung durch die Regierung des Bundesstaates Bauchi rechtskräftig, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur.

Todesurteil für Sex mit Ehefrau
Ein 52-jähriger Todeskandidat wurde dem Bericht zufolge verurteilt, weil er seine minderjährige Stieftochter geschwängert hat; ein anderer Mann dafür, dass er 13 Mal mit der Frau eines Freundes Sex gehabt haben soll. Bauchi ist einer von 12 Bundesstaaten in Nigerias islamischen Norden, in denen die Scharia herrscht.
Stern

Fernsehen: Hamas-Bugs Bunny “will Juden vertilgen”

GAZA (inn) – Das Hamas-Fernsehen ist für seine anti-israelische Propaganda im Kinderprogramm berüchtigt. Nun hat der TV-Sender sein Repertoire um einen blutrünstigen Doppelgänger der Comicfigur Bugs Bunny erweitert. In einer Ansprache erklärte die lebensgroße Puppe: “Ich werde die Juden vertilgen”.

“Assud das Kaninchen” ist der neueste Star in der TV-Show “Die Pioniere von Morgen”, die speziell auf Kinder unter zwölf Jahren zugeschnitten ist. Auf den ersten Blick sieht die Sendung wie jedes andere Kinder-Programm aus, berichtet das Online-Portal der britischen Zeitung “Daily Mail”. Die Show wird in Gaza von der Hamas-kontrollierten “Al-Aksa TV-Station” produziert und über Satellit in die ganze arabischsprechende Welt ausgestrahlt.
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Aufstand gegen Berlins erste Islamisten-Kita

Mitte – Kaum zu glauben: Islamisten versuchen, in der Brunnenstraße eine Kindertagesstätte zu eröffnen. Und es sieht ganz danach aus, als wollte der Senat die Kopftuch-Kita (Muslim-Fundis zwingen sogar schon Vorschulkinder unter das Tuch) auch genehmigen. . .

“Unfassbar”, findet das die CDU im Bezirk. Der Abgeordnete Hagen Streb: “Die zuständige Senatsverwaltung teilte mit, dass es zurzeit keine Versagensgründe gibt.”

Doch Streb und Fraktionschef Thorsten Reschke lassen nicht locker, wollen heute auf der BVV weitere unangenehme Fragen stellen. Auch die, ob der Chef des Trägers Morgenland e.V., Sinan Wilke, der gleiche Sinan Wilke ist, der für die verbotene Bewegung Hizb ut-Tahrir warb und dazu aufrief, Nicht-Muslime zu bekämpfen.

Die Hizb ut-Tahrir, ein Ableger der Muslimbruderschaft, verneint ein Existenzrecht Israels und wurde 2003 wegen der Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele verboten. Die Berliner Islamismus-Expertin Claudia Dantschke: “Die Hizb ut-Tahrir ist zutiefst undemokratisch und versucht, die Idee des Kalifatstaats zu verbreiten, jetzt offenbar auch bei Kindern.”

Die Berliner Islamismus-Expertin Claudia Dantschke hat große Zweifel, ob einem Träger mit “eindeutigem Hintergrund” tatsächlich an der Integration seiner Schutzbefohlenen gelegen ist: “Der Vereinsvorsitzende Sinan Wilke warb öffentlich für die Bewegung Hizb ut- Tahrir.” Unter anderem auf einer Veranstaltung in der TU (2002), an der auch der NPD-Vorsitzende Udo Voigt und der Anwalt Horst Mahler teilnahmen: Die Rechtsextremen suchten damals den Schulterschluss mit den extremen Islamisten der Hizb ut- Tahrir. Wenige Monate später wurde die Bewegung verboten. Dass es sich bei den Anhängern der Kalifatsstaat-Ideologie nicht um harmlose, friedliche, integrierte Muslime handelt, ist auch Mittes Jugendstadtrat Rainer-Maria Fritsch (Linke) klar: “Wir wissen, dass wir bei denen vorsichtig sein müssen.” Allerdings wolle er zunächst das Ende des Genehmigungsverfahren abwarten.

Nach Angaben Claudia Dantschkes warb Vereinschef Wilke auch nach dem Verbot (2003) auf mehreren deutschen Webseiten für Hizb ut-Tahrir. Dantschke: “Bis der Verfassungsschutz das Treiben 2006 stoppte.” Inzwischen habe Wilke die Seiten in Österreich angemeldet. Geblieben ist die Hetze gegen Israel, die Juden und alle Ungläubigen.

Quelle
Quelle2

Irakische Extremisten ermorden nepalesische Arbeiter

Eine militante irakische Gruppe hat Medienberichten zufolge zwölf nepalesische Arbeiter ermordet. Ein Video mit den Hinrichtungen hätten die Extremisten im Internet veröffentlicht.

Dubai – Das Video zeigt einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge die Enthauptung von einem der Nepalesen. Die anderen elf seien erschossen worden. Wo die Männer ermordet wurden, ist unklar.

Nach Informationen von Reuters haben die zwölf Nepalesen für eine nepalesische Firma im Auftrag der USA gearbeitet.
Spiegel

Al Kaida schnallt Bedürftigen Sprengstoff um

Das Terrornetzwerk missbraucht Bettler, Obdachlose und Kranke für Anschläge. Ihnen wird Sprengstoff für Attentate umgeschnallt.
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Offener Brief von Ralph Giordano

Niemand hat behauptet, die deutsche Mehrheitsgesellschaft habe bisher ihre Hausaufgaben gemacht, aber die größten Hemmnisse für eine erfolgreiche Integration kommen von Muslimen selbst. Hier bei uns stoßen patriarchalische Sitten, Gebräuche und Traditionen, die aus dem Stammland importiert sind und mit großer Zähigkeit in einer zementierten Diaspora gepflegt werden, auf eine der liberalsten Gesellschaften der Welt…..

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Proteste gegen Moschee Bürgerinitiative in Pankow-Heinersdorf will weitermachen

BERLIN – Es ist ein eigenartiger Mix, der seit der Wende in Pankow-Heinersdorf entstand. Schicke Villen stehen neben Baumärkten und Autowerkstätten. Fast-Food-Ketten bieten am Autobahnzubringer Burger und Hähnchen an. Mitten im Wohn- und Gewerbegebiet errichtet die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde seit Januar 2007 eine Moschee. Es ist der erste Bau dieser Art im Ostteil der Stadt. Seitdem machen Pankower Front gegen das eine Million Euro teure Projekt. Sie fürchten eine Islamisierung ihres Stadtteils.

„Die Ahmadiyyas sind Menschen wie wir. Aber ihre Ziele und Thesen halten wir für frauenfeindlich und teilweise rassistisch“, kritisiert Joachim Swietlik, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger. Seit Gründung vor einem Jahr sammelte er 20160 Unterschriften gegen den Moscheebau. Er selbst sei ein toleranter Mensch, betont der gebürtige Zossener (Teltow-Fläming). Seine Nachbarn seien Nigerianer. Mit Ausländern komme er gut aus. „Aber mit einer Gemeinde, in der Frauen und Mädchen so gut wie keine Rechte haben, habe ich meine Probleme“, so Swietlik. Für Frauen bestehe Kopftuchpflicht. Schulpflichtige Mädchen dürften nicht an Klassenfahrten teilnehmen. Sport und Schwimmen sei ihnen verboten. „Wen junge Frauen heiraten, bestimmen Vater und Imam“, moniert der 44-jährige Familienvater. Das alles würde die Gemeinde auch ganz offen einräumen. Mitglieder der Pankower Bürgerinitiative verweisen überdies darauf, dass kein einziger Ahmadiyya im Stadtbezirk wohnt.
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Gaza-Streifen: CVJM-Zentrum in die Luft gesprengt

G a z a S t a d t (idea) – Militante Palästinenser haben im Gaza-Streifen ein Jugendzentrum des CVJM in die Luft gesprengt.

In der Nacht vom 14. auf den 15. Februar brachen nach Angaben von Radio Jerusalem 14 Maskierte in das Gebäude ein und setzten es in Brand. Dabei wurde auch die einzige christliche Bibliothek des Gaza-Streifens durch einen Sprengsatz zerstört. Beim Erstürmen des Jugendzentrums überwältigten die Täter zwei Wachmänner und verschleppten sie in den nördlichen Gaza-Streifen. Dort ließen sie sie frei. Der Generalsekretär des CVJM-Weltbunds, Bart Shaha (Genf), verurteilte den Anschlag. Der CVJM setze sich in der Region für Frieden ein und arbeite mit allen Menschen, ungeachtet ihrer Religion, zusammen. Shaha rief zu verstärkten Friedensbemühungen auf. Der CVJM-Generalsekretär im Gazastreifen, Isa Saba, sieht den Angriff als weiteres Glied in einer Kette von Angriffen gegen Christen in der Region. Im Oktober war der Leiter eines christlichen Buchladens, der 32-jährige Baptist Rami Khader Ayyad, ermordet worden. Der Buchladen gehört der Palästinensischen Bibelgesellschaft. Auf das Haus, in dem sich eine Baptistengemeinde befindet, sind wiederholt Anschläge verübt worden. Im Gaza-Streifen leben rund 2.500 Christen unter 1,5 Millionen meist muslimischen Einwohnern.

Ägypten macht Jagd auf HIV-Positive

Der nordafrikanische Staat inhaftiert immer mehr Männer, nur weil eine HIV-Infektion vermutet wird.

Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm: Offenbar versucht die ägyptische Polizei derzeit systematisch, HIV-Positive zu internieren. Amnesty International und die Human Rights Watch werfen dem von Präsident Husni Mubarak seit rund 27 Jahren autoritär regierten Land vor, Jagd auf Menschen zu machen, nur weil sie sich mit dem Virus infiziert haben. So würden Freunde von HIV-Positiven verhaftet und Zwangstests unterzogen. Die Organisationen warnen davor, dass diese Repressalien dazu führen können, die Unwissenheit über die Übertragungswege von HIV noch zu erhöhen: “Die Aktionen verletzen nicht nur die Grundrechte der Menschen, die mit HIV leben. Sie gefährden die öffentliche Gesundheit, weil es jetzt für jeden gefährlich ist, nach Informationen über HIV zu suchen oder in Behandlung zu gehen”, erklärte Rebecca Schleifer von der in New York ansässigen Organisation Human Rights Watch.

Bereits vor rund zwei Wochen hat Human Rights Watch Berichte von vier wegen HIV Verhafteten erhalten, die Anfang Februar nach schwammigen Moralgesetzen zu einem Jahr Haft verurteilt worden (queer.de berichtete). Ein Berufungsgericht hat die Urteile inzwischen bestätigt. Jetzt sind acht weitere Fälle bekannt geworden – allerdings dürfte die Dunkelziffer viel höher liegen. Alle, die HIV-positiv getestet worden seien, würden in Kairoer Krankenhäusern an ihr Bett gefesselt werden, berichten die Menschenrechtsorganisationen.

Dakar: Tränengas gegen Antihomo-Demo

Dakar (queer.de) – Die Polizei der senegalesischen Hauptstadt Dakar hat Tränengas gegen Teilnehmer einer Demonstration gegen Homosexualität mit mehreren hundert Teilnehmern eingesetzt. Zu der Kundgebung vor der Grande Mosquée de Dakar hat eine islamische Gruppe aufgerufen. Sie reagiert damit auf die Festnahme von Teilnehmern einer mutmaßlichen Homo-Hochzeit (queer.de berichtete).

Bei der Demonstration wurden Mülltonnen angezündet und Steine auf Polizisten geworfen. Der Mob forderte dabei, dass alle Schwulen im Land ins Gefängnis geworfen werden müssten. “Wir wollen, dass Homosexuelle in diesem Land ausgelöscht werden. Wir werden weiterkämpfen, bis Senegal ein muslimisches Land ist”, erklärte Scheich Tidiane Ndiaye, einer der Organisatoren der Demonstration. (

Verfassungsschutz Militante linke Szene wächst

Die Zahl der gewaltbereiten Linksextremisten in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Nach FOCUS-Informationen hat sie dabei mit 6300 den höchsten Stand seit Jahren erreicht.

Hinzu kommen „mehrere Tausend“ Unterstützer der militanten Szene, wie aus dem Verfassungsschutzbericht 2007 hervorgeht, den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Mai offiziell vorstellen will. 2006 zählten die Sicherheitsbehörden 6000 gewaltbereite Linksextremisten, 2005 waren es 5500.

Insgesamt registrierten die Staatsschützer laut FOCUS im vergangenen Jahr 30 800 Linksextremisten, etwa 100 mehr als 2006. In der Rubrik „Marxisten-Leninisten und andere revolutionäre Marxisten“ führt der Verfassungsschutz 24 800 Personen, die in 41 Gruppen organisiert sind. Darunter fallen die „Kommunistische Plattform“ sowie weitere extremistische Gruppen innerhalb der Partei Die Linke.

Republikaner nicht mehr erfasst

Im Bereich Rechtsextremismus konstatiert der Verfassungsschutz laut FOCUS eine leichte Abnahme der Gewaltbereiten auf 10 000. Die Zahl der Rechtsextremisten insgesamt sank im vergangenen Jahr um 5600 auf nunmehr 33 000. Hauptursache des Rückgangs: Die Mitgliederzahlen der Republikaner (REP) werden für 2007 nicht mehr ausgewiesen, da den Sicherheitsbehörden „keine hinreichend gewichtigen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ vorliegen. 2006 wurden den Republikanern noch 6000 Mitglieder zugerechnet.

Mit 7200 Mitgliedern (plus 200 gegenüber 2006) war die NPD im vergangenen Jahr stärkste rechtsextremistische Partei. Sie löste die Deutsche Volksunion (DVU) ab, deren Mitgliederzahl binnen eines Jahres von 8500 auf 7000 zurückging. Personell zugelegt haben im vergangenen Jahr erneut die zum harten Kern der Rechtsextremisten zählenden Neonazis. Laut FOCUS stieg ihre Zahl auf 4400, was eine Steigerung um knapp 47 Prozent gegenüber 2003 bedeutet. Damals registrierte der Verfassungsschutz 3000 Neonazis.
Focus

Warnung vor islamischer Popmusik

Der baden-württembergische Verfassungsschutz warnt vor Popmusik mit islamischen und teilweise islamistischen Inhalten, die immer häufiger im Internet auftaucht. Dabei geht es um Liedtexte, die Amerika, Israel und die westliche Welt verunglimpfen….
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Warum es Asiaten schaffen und einige Kulturkreise nicht

Während man diese Einstellung bei den Türken erst mühselig wecken muss, ist es unter Bevölkerungsgruppen wie den Vietnamesen selbstverständlich, dass Bildung oberste Priorität hat. „Die Eltern üben auf ihre Kinder einen massiven Leistungsdruck aus“, heißt es in einem Bericht des Migrantenbeirates in Marzahn-Hellersdorf. Das Ergebnis ist, dass die vietnamesischen Kinder meistens sehr leistungsstark sind. Selbst die erst später nachgeholten Kinder kämen in der Schule blitzschnell zurecht, da sie aus Vietnam gute schulische Vorkenntnisse mitbrächten. Der Leistungs- und Anpassungsdruck führt schließlich dazu, dass schon die zweite Generation der Vietnamesen „sprachlich und kulturell in Deutschland verortet“ ist, heißt es in dem Bericht. Viele Türken leben auch in der dritten Generation noch isoliert.

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Siegfried Kohlhammer
Kulturelle Grundlagen wirtschaftlichen Erfolgs
Eurozine-Lesetipp

Probleme im Zusammenleben Türken und Deutsche

Mit gut 53 Prozent ist die Hälfte der Bürger der Ansicht, dass es beim Zusammenleben von Türken und Deutschen in der Bundesrepublik sehr große Probleme, was 12 Prozent meinen, oder große Probleme, was 41 Prozent meinen, gebe. Das ergab eine aktuelle forsa-Umfrage für n-tv mit 1.004 Befragten. 36 Prozent dagegen meinen, dass es dabei weniger große Probleme gebe, 8 Prozent sind der Ansicht, dass es überhaupt keine Probleme gebe.
Dass es beim Zusammenleben von Türken und Deutschen in Deutschland überhaupt keine Probleme gebe, meinen Personen mit niedrigem formalen Bildungsgrad mit 17 Prozent häufiger als die anderen Bevölkerungsgruppen.
Mit 73 Prozent denkt die Mehrheit der Deutschen darüber hinaus, dass sich die in Deutschland lebenden Ausländer weitgehend an die deutschen Sitten und Gebräuche anpassen sollten. 22 Prozent sagen, die in Deutschland lebenden Ausländer sollten ihre Lebensgewohnheiten weitgehend beibehalten dürfen.
Ein eindeutiges Votum erteilen die Bundesbürger in der Frage nach türkischsprachigen Bildungseinrichtungen in Deutschland: Die überwiegende Mehrheit von 91 Prozent ist der Ansicht, dass es in Deutschland keine türkischsprachigen Schulen und Hochschulen geben sollte, sondern dass die Türken die hier bereits vorhandenen Schulen und Hochschulen besuchen sollten. Dass es in Deutschland türkischsprachige Schulen und Hochschulen geben sollte, finden 8 Prozent.

Demonstranten fordern Tod der Karikaturisten

“Tod den Karikaturisten”: Tausende Hamas-Anhänger haben im Gazastreifen gegen die erneute Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in dänischen Zeitungen protestiert. In Pakistan stießen aufgebrachte Studenten Morddrohungen gegen die Zeichner aus.
Spiegel

NIGERIA Scharia-Gericht bestraft mit Amputationen und Steinigung

Grausame Rechtssprechung in Serie: Ein islamisches Scharia-Gericht in Nigeria hat sechs Menschen zum Tod durch Steinigung verurteilt. Dutzende weitere wurden mit der Amputation ihrer Gliedmaßen bestraft.

Lagos – Ein 52-jähriger Mann wurde im nigerianischen Bundesstaat Bauchi zum Tod durch Steinigung verurteilt, weil er seine minderjährige Stieftochter geschwängert hat, berichtete Nigerias staatliche Nachrichtenagentur. Ein anderer Mann soll durch Steinigung sterben, weil er 13 Mal mit der Frau eines Freundes geschlafen haben soll.

Das islamische Scharia-Gericht in Nigeria verurteilte insgesamt sechs Menschen zum Tod durch Steinigung. 46 weitere wurden damit bestraft, sich ihre Gliedmaßen amputieren zu lassen.

Die Urteile sind jedoch erst nach der Bestätigung durch die Regierung von Bauchi rechtskräftig, berichtete die Nachrichtenagentur. Bauchi ist einer von zwölf Bundesstaaten in Nigerias islamischen Norden, in denen die Scharia herrscht.

In der vergangenen Woche hatte der britische Erzbischof von Canterbury, Rowan Williams, mit Äußerungen zur Scharia für Aufruhr gesorgt. Das geistliche Oberhaupt der Anglikaner hatte es in einem BBC-Interview als unvermeidlich bezeichnet, das islamische Religionsrecht in Teilen des britischen Zivilrechts

Spiegel

Kinderprogramm: Hamas-Bugs Bunny “will Juden vertilgen”

Das Hamas-Fernsehen ist für seine anti-israelische Propaganda im Kinderprogramm berüchtigt. Nun hat der TV-Sender sein Repertoire um einen blutrünstigen Doppelgänger der Comicfigur Bugs Bunny erweitert. In einer Ansprache erklärte die lebensgroße Puppe: “Ich werde die Juden vertilgen”…

“Assud das Kaninchen” ist der neueste Star in der TV-Show “Die Pioniere von Morgen”, die speziell auf Kinder unter zwölf Jahren zugeschnitten ist. Auf den ersten Blick sieht die Sendung wie jedes andere Kinder-Programm aus, berichtet das Online-Portal der britischen Zeitung “Daily Mail”. Die Show wird in Gaza von der Hamas-kontrollierten “Al-Aksa TV-Station” produziert und über Satellit in die ganze arabischsprechende Welt ausgestrahlt.

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Bahrain will gegen Homos vorgehen

Manama (queer.de) – Der arabische Inselstaat Bahrain will härter gegen Homosexuelle vorgehen. Mehrere Parlamentsausschüsse des erst seit 2002 bestehenden Parlamentes haben mit der Mehrheit der Stimmen beschlossen, insbesondere schwule Ausländer nicht mehr zu tolerieren. Nun muss sich das Parlament mit dem “moralischen Problem” beschäftigen.

“Das Innenministerium hat uns berichtet, dass es versucht, Homosexuelle aufzuhalten, wenn sie über den Bahrain International Airport ins Land kommen”, erklärte der Ausschussvorsitzende Jalal Fairooz gegenüber “Gulf Daily News”. “Viele sehen männlich aus, wenn sie am Flughafen ankommen. Aber wenn sie erst mal im Land sind, kehren sie zu ihrem homosexuellen Verhalten zurück”. Fairooz weiß auch, wo Schwule am besten zu finden sind: “Homosexuelle bevölkern in großer Zahl Frisör-, Beauty- und Massage-Salons. Diese werden vom Ministerium regelmäßig überprüft.” Ausländische Homosexuelle müssten sofort abgeschoben werden, erklärte er. Grund für die Verfolgung sei, dass Homosexualität “eine Bedrohung für die Gesellschaft und islamische Werte” darstelle.

Islamphobie?

Wenige Jahre später erhielt der Kampfbegriff aus Teheran das Siegel der politischen Korrektheit. „Rassengewalt und antimuslimische Vorurteile sind aus einem Guss“, verkündete die „Kommission für britische Muslime und Islamophobie“ (mit muslimischen, christlichen und jüdischen Mitgliedern) in dem Report „Islamophobie. Eine Herausforderung für uns alle“ von 1997. Die Kommission gehört zur einflussreichen britischen Denkfabrik Runnymede Trust – finanziert teilweise von der Londoner Regierung. Sie hat zur europaweiten Etablierung des Begriffs seither wahrscheinlich wesentlich beigetragen.

Hat sich ein Begriff in akademischen Kreisen etabliert, wird er kurz darauf auch von staatlichen Stellen verwendet. Die Verbindung Islamophobie=Rassismus=Gefahr ist nicht nur bei politischen Aktivisten, sondern auch in amtlichen Publikationen weit verbreitet. Die „Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ (EUMC, seit März 2007 „Agentur der Europäischen Union für Grundrechte“, FRA) beklagt in ihrem Bericht „Muslime in der Europäischen Union“ vom Dezember 2006 mehrfach Islamophobie, ohne den Begriff zu erklären.

Kritik kommt kaum von westlichen Intellektuellen, sondern fast ausschließlich von Ex-Muslimen: Apostaten wie Ali Sina und Ibn Warraq, Publizisten, die unter Pseudonym schreiben müssen und wegen ihrer Meinung in dauernder Todesgefahr leben. Sie haben wahrlich gute Gründe für ihre keineswegs krankhafte Angst vor gläubigen Muslimen – und schreiben oft entsprechend kämpferisch bis polemisch.

Ali Sina, das Pseudonym des Gründers von „Faith Freedom International“, sieht den Islam weniger als eine Religion, sondern als eine Ideologie. „Es ist schiere Arroganz, Kritik an einer Ideologie als ,Phobie’ zu bezeichnen“, schreibt er in dem Beitrag „Islamophobia is ad hominem“ im Internet. „Indem sie Kritik am Islam als Kranheit darstellen, bewahren sich Muslime davor, auf zulässige Kritik gegen ihren Glauben zu antworten.“

Ibn Warraq, Pseudonym eines in den USA lebenden indischen Ex-Muslims und Islamwissenschaftlers, der als Autor von „Warum ich kein Moslem bin“ (1995) bekannt wurde, bezeichnet den Begriff Islamophobie als „dogmatische Islamophilie“. Die als Ägypterin geborene amerikanische Publizistin Nonie Darwish hält das Reden von der Islamophobie schlicht für „Propaganda“. Vielleicht ist es aber mehr: Eine bewusste Verwirrung der Begriffe, die den offenen Dialog im Keim erstickt.
Handelsblatt

Demonstranten in Pakistan verbrennen dänische Flagge

Proteste gegen den Nachdruck der Mohammed-Karikaturen in dänischen Zeitungen: Demonstranten in Karatschi haben die dänische Flagge verbrannt. Politiker aus Kuweit sollen derweil zum Boykott dänischer Waren aufgerufen haben….
Spiegel

Deutsche Aleviten finden Erdogan «respektlos»

Dass die Opfer in Ludwigshafen Aleviten waren, ist kaum thematisiert worden. Stattdessen habe der Sunnit Erdogan das Unglück politisch ausgenutzt, meint der Vorsitzende der Alevitischen Gemeinde Deutschlands…..
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Islamisten ködern Frauen zu Selbsmordanschlägen

Von wegen das sanfte und schwache Geschlecht: Frauen sind in Terrornetzwerken maßgebliche Akteure und häufig sogar radikaler als Männer. Für die Terroristen haben weibliche Selbstmordattentäter viele Vorteile. Und auch die Frauen versprechen sich etwas davon, für den Islam zu sterben…..
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Junge Migranten verwüsten Kopenhagen

Die Jugendlichen haben in mehreren Bezirken der dänischen Hauptstadt Feuer gelegt, Autos zerstört und Polizisten mit Steinen beworfen. Es war bereits die vierte Nacht in Folge. Die Polizei vermutet einen “ethnischen Hintergrund”…
Presse

Liebe Muslime: Das Mittelalter ist vorbei!

Auf Witze über Gott oder Religionskritik hat man heute anders zu reagieren als mit Gewalt.

Tod, Tod und nochmals Tod: Wenn sich Muslime in ihren religiösen Gefühlen verletzt oder sonst schlecht behandelt fühlen, fällt manchen von ihnen offenbar nur eines ein: den Übeltäter einen Kopf kürzer zu machen.

Diesen Eindruck von muslimischer Streitkultur muss man bekommen, sieht man sich die aufgewärmte Affäre um die dänischen Mohammed-Comics an: Mehrere Muslime wurden verhaftet, da sie geplant haben sollen, einen Zeichner zu töten. 2006, am Beginn und Höhepunkt der Affäre, hatten die Massen in Staaten wie Pakistan „Tod! Tod!“ skandiert. Und dann sind da noch all die Todes-Fatwas gegen Autoren wie Salman Rushdie, die Morde an Islamkritikern wie Theo van Gogh, die Drohungen gegen Abweichler etc.

Der Reflex, auf Kritik, ja Witz, mit Gewalt zu reagieren, ist ein paar hundert Jahre nach dem Mittelalter lächerlich. Und er zeigt, wie gefährlich es werden kann, wenn Religion zu viel direkten Einfluss auf die Politik hat. Haben Muslime und muslimische Staaten eigentlich nichts Wichtigeres zu tun? Es wäre besser, sich um Wissenschaft, Technik und den Aufbau moderner Staaten zu kümmern. Stattdessen kamen aus der arabischen Welt laut UNO von 1980 bis 2000 gerade mal 370 wissenschaftliche Patente. Zum Vergleich: Südkorea meldete 16.328 (!) an.

Im Gefolge der Aufklärung wurde der Kirche im Abendland die Trennung von Religion und Politik abgerungen. Das wäre in der islamischen Welt auch bitter nötig.
Presse

Mohnbrötchen-Schmugglern droht Haftstrafe

Reisende in die Vereinigten Arabischen Emirate sollten vor dem Abflug keine Mohnbrötchen essen: Selbst kleinste Krümel auf der Jacke könnten mehrere Jahre Gefängnis nach sich ziehen, warnen Rechtshelfer. Ein deutscher Reisender sitzt jetzt sogar wegen Besitzes eines Medikaments im Gefängnis……
Spiegel

PDS Abgeordnete will Stasi zurück

Christel Wegner fürchtet sich vor antirevolutionären Kräften. Deshalb fordert die niedersächsische Landtagsabgeordnete der Linken, die Staatssicherheit aus DDR-Zeiten wieder einzuführen.

Dem ARD-Politikmagazin „Panorama“ vom Donnerstag sagte Christel Wegner, dass man ein Organ wie die Stasi brauche, um sich gegen reaktionäre Bestrebungen zu schützen. Gleichzeitig rechtfertigte sie den Mauerbau. „Der Bau der Mauer war in jedem Fall eine Maßnahme, um zu verhindern, dass weiterhin Westdeutsche in die DDR konnten“, sagte das Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)….

Focus

Integrationsdebatte Die türkische Frage

Die Plakate waren auf Türkisch, die Rede war auf Türkisch und bald werden in der Stadt, in der sie tausendfach bejubelt wurde, die Minarette einer Großmoschee in den Himmel ragen. Sollten das Zeichen jenes „Verbrechens gegen die Menschlichkeit“, der Assimilierung, sein, vor dem der türkische Ministerpräsident Erdogan am Sonntag in Köln warnte?

„Klein-Türkei“ schon vielerorts Realität

Die Rede Erdogans, der noch am Vortag vor der Brandruine von Ludwigshafen als der große Brückenbauer zwischen den Zivilisationen auftrat, lässt jedenfalls erahnen, dass auch andere Vorstellungen in der Welt sind. In dem Land, in dem die meisten der eingewanderten Türken sich ihr Leben lang als Türken verstehen und unbehelligt ihre Sprache und Kultur pflegen, ist die „Klein-Türkei“, vor der CSU-Chef Huber warnte, jetzt schon vielerorts Realität.

Assimilierungsdruck gibt es in Deutschland nicht, jedenfalls nicht in Richtung der türkischen Bevölkerung. Häufig hört man dagegen Berichte über Prozesse der Retürkisierung in der dritten oder vierten Generation. Unter solch’ günstigen Bedingungen, von denen selbst alteingesessene nationale Minderheiten in anderen Staaten nur träumen können, braucht man die Türken nicht wie Erdogan zur Pflege und Erhaltung ihrer türkischen Identität auffordern – es sei denn, man verbindet damit politische Zwecke.
FAZ

Schulz: “Erdogan ist zu weit gegangen”

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat die Äußerungen des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan zur Integrationspolitik als Belastung für die internationalen Beziehungen bezeichnet. Erdogan sehe nicht, dass er den EU-Beitrittsverhandlungen damit schweren Schaden zufüge, sagte Schulz….
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Erdogan „Türkischer Nationalismus auf deutschem Boden“

In scharfem Ton haben Politiker der Koalition am Dienstag die Kölner Rede des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan kritisiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck rügte die Äußerungen als „völlig unakzeptabel“. Erdogan hatte in seiner auf Türkisch vorgetragenen Rede in der Köln-Arena eine Assimilation der in Deutschland lebenden Türken am Wochenende als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet…..

FAZ

Dänische Zeitungen drucken Karikaturen nach

Der Anschlag auf einen dänischen Mohammed-Cartoonisten wurde verhindert – aus Solidarität mit dem Zeichner drucken jetzt mehrere dänische Zeitungen die Karikaturen nach, die vor zweieinhalb Jahren gewaltsame Proteste auslösten. Dänemark rückt zusammen…..
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Anschlagspläne gegen schwedischen Künstler

Stockholm – Auch gegen schwedischen Künstler Lars Vilks wurden möglicherweise in den vergangenen Monaten Anschlagspläne geschmiedet. Laut der Tageszeitung “Dagens Nyheter” (Online-Ausgabe) fanden Ermittler bei einem 42-jährigen Terrorverdächtigen in Stockholm einen Plan über das Haus des Künstlers sowie Literatur über militärische Nachtsichtgeräte. Das Material soll im Rahmen einer Hausdurchsuchung bereits im November vergangenen Jahres sichergestellt worden sein….
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MOHAMMED-KARIKATUREN “Globaler Kampf für freie Meinungsäußerung”

Die Ermordung eines Zeichners der Mohammed-Cartoons wurde heute in Dänemark knapp verhindert. SPIEGEL ONLINE sprach mit Flemming Rose, der die Karikaturen als Feuilletonchef der Zeitung “Jyllands-Posten” verantwortete – und ebenfalls bedroht ist.
Spiegel

Anklage gegen den Qaida-Lautsprecher in Wien

Den Machern des islamistischen Drohvideos gegen Deutschland und Österreich ging es offenbar um mehr als Propaganda: Die Staatsanwaltschaft wirft dem Chef der “Globalen Islamischen Medienfront” Aufrufe zu Terroranschlägen vor.
Spiegel

“Bedrohungen sind unser Alltag” Ich mach dich Krankenhaus

Um die Konflikte nicht zusätzlich zu schüren und aus Angst, sonst als ausländerfeindlich dazustehen, hat die 35-jährige Rettungssanitäterin die Wut über Beleidigungen, Bedrohungen und tätliche Angriffe bislang heruntergeschluckt. Nun sind die Schlagzeilen aus Ludwigshafen das Signal, selbst das Schweigen zu brechen. “Ich bin froh, dass darüber endlich öffentlich gesprochen wird.” Denn im Moment ist das Berufsleben für die mit einem Spanier verheiratete Mutter von vier Kindern schlicht unerträglich.

Offenbach -Ob diesmal einer der Kerle draußen mit einem Messer auf mich wartet? Ob sie ihre Drohungen wahr machen? Solche Fragen schießen Sabine Pérez Preiß durch den Kopf, bevor sie sich abends nach Dienstschluss von der Rettungsleitstelle in der Rhönstraße auf den Heimweg macht. Die wüsten Beschimpfungen und Racheschwüre, die während der Einsätze mit dem Rettungswagen in Offenbach auf die Lebensretterin einprasseln, verfehlen ihre Wirkung nicht. Sie hat regelmäßig Angst, nicht gesund von der Arbeit nach Hause zu Mann und Kindern zu kommen.

“So kann das nicht weitergehen”, sagt die 35-Jährige über den Alltag in einem Beruf, den sie mit Freude und Leidenschaft ausübt. Doch regelmäßig, wenn sie zu Hilfseinsätzen in arabische und türkische Familien gerufen wird, fährt die Angst mit. Wenn der Einsatzort in einem der Viertel liegt, wo Armut und Verwahrlosung zu Hause sind, schlägt den Helfern immer häufiger offene Ablehnung entgegen.

“Wenn wir ankommen, haben sich manchmal schon 20 Angehörige und Nachbarn des Patienten zusammen gefunden, die uns bedrängen und beschimpfen”, erzählt die Rettungsassistentin. “Die rotten sich zusammen, als wollten sie sich gegen uns verbünden.”

“Ich mach’ dich Krankenhaus!” So lautet eine der üblichen Ankündigungen, wenn die vorgeschlagene Therapie mal wieder nicht auf Wohlwollen stößt. “Ich weiß, wo du arbeitest. Wir warten auf dich.” So verabschiedet man sich in diesen Kreisen von den Helfern. Um den Drohungen Nachdruck zu verleihen, lässt man gerne die Schusswaffen aufblitzen, die in Schubladen liegen. “Ob das scharfe oder Schreckschusswaffen sind, kann ich nicht erkennen”, sagt Artur Przewloka. Aber sie verfehlen ihre Wirkung nicht. Vor einigen Jahren habe eine empörte Meute in der Hermann-Steinhäuser-Straße nach einem Rettungseinsatz sogar den Wagen demoliert, das Funkgerät herausgerissen und einen Sanitäter verletzt.

Sie sei schon häufiger bespuckt, als “Nazihure” oder “Hitlerbraut” beschimpft und auch tätlich angegriffen worden, berichtet Sabine Pérez Preiß. Gerade läuft ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Nötigung gegen einen Türken, den sie vor einigen Monaten medizinisch versorgte. Er habe ihr mehrfach zwischen die Beine und an die Brust gegriffen.

Eine Erklärung, warum es immer nur Offenbacher aus bestimmten Kulturkreisen sind, die sich derart daneben benehmen, haben Sabine Pérez Preiß und Artur Przewloka nicht.

Dabei ist das in den Subkulturen verbreitete Gewalt- und Aggressionspotenzial bekannt. Voller Dankbarkeit erzählt sie, dass bei Notrufen aus bestimmten Quartieren die Kollegen in der Einsatzzentrale routinemäßig gleich auch die Polizei verständigen. Mit den Rettungswagen zusammen rücken dann die Uniformierten an, um die Sanitäter zu schützen.
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Schweden: Ehre bis in den Tod

Mädchen “stürzen” vom Balkon in den Tod, und keiner hat etwas gesehen. Im Norden gibt es immer mehr “Ehrenmorde”. Meist steht die ganze Familie hinter dem Mord und versucht alles zu vertuschen
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Mordplan gegen Mohammed-Karikaturisten aufgedeckt

Die dänische Polizei hat einen Anschlag auf einen Zeichner der umstrittenen Mohammed-Karikaturen vereitelt. Ermittler nahmen mehrere Verdächtige fest, die den Mann töten wollten.

Die Festnahme sei in der Nacht in vorbeugender Absicht “in einem frühen Stadium” erfolgt. Nach Angaben der Zeitung “Jyllands-Posten” handelt es sich bei den Festgenommenen um Muslime. Die Mordpläne seien schon relativ konkret gewesen – der Zeichner Kurt Westergaard sollte demnach in seinem eigenen Haus getötet werden.

Spiegel

Empörung in Israel über Raketenangriffe

Angesichts andauernder Raketenangriffe militanter Palästinenser aus dem Gazastreifen auf israelische Grenzstädte fordern Bürger und Politiker härtere Vergeltungsmassnahmen. Ministerpräsident Olmert äusserte sich vorsichtiger. Er schloss eine Grossoffensive vorerst aus.

Am vergangenen Wochenende haben insgesamt 40 Kassam-Raketen aus dem Gazastreifen im israelischen Grenzgebiet eingeschlagen. Am Samstag hatte ein Achtjähriger bei einem Raketenangriff auf die Wüstenstadt Sderot ein Bein verloren. Verteidigungsminister Barak sagte am Montag, er habe das Militär angewiesen, sich auf eine grossangelegte Operation im Gazastreifen vorzubereiten. Wie das Armeeradio meldete, sagte Barak vor dem parlamentarischen Sicherheitsausschuss, Israel werde keine Aktion ausschliessen, um den Bewohnern der südlichen Grenzstädte wieder Sicherheit und Ruhe zu gewährleisten.

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Biographie von Necla Kelek – eine mutige Frau

Sie weist auf die Praxis der Zwangsehe hin, die auch bei vielen türkischen Migranten in Deutschland noch immer Alltag ist. Sie verhindere die Integration, da mit den jungen Frauen aus Anatolien auch die Traditionen der Heimat immer wieder aufs Neue importiert und eine patriarchale Gesellschaftsstruktur zementiert würden, glaubt Kelek. Die Wissenschaftlerin verlangt von Migranten eine aktivere Rolle bei der Integration und fordert von ihnen ein Bekenntnis zu Verfassung und Werten des Landes, in dem sie leben.

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36-jähriger Türke soll eigene Schwester ermordet haben – abgeschoben und illegal wieder eingereist

Hagen. Es war sicher kein Mord aus Eifersucht oder Leidenschaft, auch kein sogenannter Ehrenmord. Eine 23-jährige Frau wurde wohl eher das Opfer eines unglaublichen Gewaltausbruchs. Der Tat dringend verdächtig: der Bruder der jungen Frau.

Der sitzt seit Samstagnacht in Haft. Doch der 36-jährige, mehrfach vorbestrafte Türke schweigt, lässt sich von zwei Anwälten vertreten.

Am Freitagmittag – die WP berichtete – hatte ein Passant die Leiche der jungen Frau in einem Gebüsch im Hameckepark entdeckt, mit Anzeichen von Gewaltanwendung am Hals. Oberstaatsanwalt Wolfgang Rahmer: „Aufgrund der Auffindesituation war schnell klar, dass der Fundort nicht der Tatort sein konnte.” Darauf ließ schon die Bekleidung der jungen Frau schließen. Sie trug zwar Stiefel, aber zur Jeans nur ein dünnes Top und einen leichten Pulli. Hinweise auf die Identität der Frau fanden sich zunächst nicht. Allerdings entdeckten die Ermittler bei der Kleidung der Toten einen Zettel mit Telefonnummern, die zur Familie des Opfers und mithin zu dessen Identifizierung führten. Oberstaatsanwalt Rahmer: „Es handelt sich um eine 23-jährige Hagenerin türkischer Herkunft”. Sie war die jüngste von sechs Kindern ihrer Familie, lebte aber nicht mehr zu Hause. Denn trotz ihrer körperlichen Behinderung – das rechte Bein war fast steif – sei die junge Frau durchaus selbstbewusst und in der Lage gewesen, ein selbstständiges Leben zu führen, betonte Wolfgang Rahmer. Sie hatte deshalb eine eigene Wohnung in der Friedensstraße bezogen. Auf den Bruder als Tatverdächtigen stießen die Ermittler vor allem durch Aussagen von Familienangehörigen. Übereinstimmend sei der 36-Jährige von ihnen als unberechenbar und extrem gewalttätig, auch gegenüber Geschwistern und der Mutter, beschrieben worden. Der Oberstaatsanwalt: „Schon in seiner Jugend ist er wegen schwerster Straftaten, u.a. wegen Nötigung und Körperverletzung, mehrfach verurteilt worden”. Deswegen sei er 1995 ausgewiesen worden, nach bisherigen Erkenntnissen aber im Februar 2007 illegal wieder eingereist. Nach einem anonymen Hinweis wurde er später wegen illegaler Einreise festgenommen, stellte aber sofort einen Asylantrag als angeblicher Kurde und lebte seither in einem Asylbewerberheim in Ennepetal – mit Frau und Kind. Wobei er sich nach Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden weiterhin auch im kriminellen Milieu…….
Quelle

Türkei: 88% wollen keine Homo-Nachbarn

stanbul (queer.de) – Eine große Mehrheit der Türken will keine Schwulen als Nachbarn. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Bahçeþehir-Universität in Istanbul. Demnach wollen 88 Prozent nicht neben Schwulen leben. Auch bei Atheisten und unverheirateten Paare lehnt eine klare Mehrheit die unmittelbare Nachbarschaft ab. Zudem erklärten 33 Prozent, sie wollten nicht in der Nähe eines Menschen leben, der einer anderen Religion angehört.

Studienleiter Yilmaz Esmer erklärte, die Türken schätzten zwar die Vielfältigkeit der Kulturen als abstraktes Gedankengebäude, würden diese aber in ihrem persönlichen Leben noch nicht umsetzen. Die eigene türkische Identität sei zudem extrem wichtig, zu dem für viele als Symbol das Kopftuch für Frauen gehöre, so Esmer.

Die Umfrage war Teil der World Values Survey, in der Forscher seit 1981 die Werte von Menschen in insgesamt 25 Ländern messen. In der Türkei befragte die Bahçeþehir-Universität insgesamt 1.579 Menschen aus 41 Städten. (dk)

Israel erlaubt Homo-Adoption

Tel Aviv (queer.de) – Der israelische Generalstaatsanwalt hat gestern entschieden, dass Homo-Paare gemeinsam Kinder adoptieren dürfen. Menachem Mazuz erklärte, es gebe keine juristische Rechtfertigung, warum schwul-lesbische Paare anders behandelt werden sollen als heterosexuelle. Das Justizministerium hat bereits bestätigt, dass die Anweisung sofort umgesetzt werden wird.

Israel gilt im Nahen Osten als fortschrittlichstes Land. Vor einem Jahr hat Tel Aviv bereits damit begonnen, im Ausland geschlossene Homo-Ehen anzuerkennen (queer.de berichtete). Außerdem gibt es im Land seit 2001 Antidiskriminierungsgesetze. (dk)

Ayaan Hirsi Ali muß vor Islamisten fliehen

Intellektuelle und Politiker wollen der von Fundamentalisten bedrohten Feministin Ayaan Hirsi Ali die französische Staatsbürgerschaft zu gewähren
Spiegel

Tausende Nazi MuSSlime demonstrierten in Hamburg

PI

ANGRIFFE AUF ISRAEL Tödliche Schüsse im Paradies

Man könnte glauben, das Kibbuz Ein Haschloscha sei das Paradies: mildes Klima, kleine Häuser, fruchtbare Felder. Doch die Menschen leben in ständiger Gefahr. Immer wieder nehmen Hamas-Scharfschützen sie unter Beschuss. Gerade wurde ein 20-Jähriger erschossen. Sein Name war Carlos…..
Spiegel

Intrigieren gegen die Integration Necla Kelek.

Türkische Schulen und Universitäten in Deutschland? Mit Integration hat das nichts zu tun. Die Vorschläge des Premierministers Erdogan würden die Parallelgesellschaft zementieren, kritisiert die Autorin Necla Kelek.

Erdogan sagte, dass Assimilation eine Schande für die Menschheit sei. Damit denunziert er jene türkischstämmigen Migranten, die sich in der Mitte des neuen Deutschland ganz wohl fühlen und sich in der deutschen Zivilgesellschaft ihren Platz erobert haben. Assimilation ist nur ein anderes Wort für Anpassung und beschreibt den Vorgang der Annäherung durch das gesellschaftliche Miteinander und die Übernahme etwa von Werten

Für die türkische Politik scheint der Frieden mit Deutschland gestört, seit etwa das Zuwanderungsgesetz erstmals den türkischen Migranten etwas für die Integration abverlangt. Die “Importbräute” müssen Grundkenntnisse in Deutsch nachweisen. Seit dem Nationalen Integrationsplan wird ernsthaft an der Eingliederung der jungen Migranten in Deutschland gearbeitet.

Wer in Deutschland sein Glück machen will, der muss mindestens Deutsch können. Wenn Erdogan heute gefordert hätte, dass man sich hierzulande mehr Mühe geben sollte, damit mehr junge türkische Einwanderer ihren Weg in die Gymnasien und Universitäten machen – man hätte gerne applaudiert. Doch Erdogans Appell geht in eine ganz andere, fatale Richtung. Letztlich sind es Durchhalteparolen.

Wenn es Erdogan wirklich um die Menschen gehen würde, wären Ermunterungen zum Ankommen angebracht gewesen.
Spiegel

Islamisierung der Türkei geht weiter

Das türkische Parlament hat das Kopftuchverbot an den Universitäten des Landes gekippt. Doch der Kulturkampf ist damit nicht erledigt: Die Opposition zieht vor das Verfassungsgericht; Rektoren und Akademiker drohen mit dem Ausschluss verhüllter Studentinnen aus dem Hörsaal.

Im Kabinett sitzt kein einziger Minister ohne eine verhüllte Ehefrau, in den AKP-regierten Kommunen ist keine unverhüllte Angestellte mehr zu finden. Die Kommunen schenken in städtischen Einrichtungen keinen Alkohol mehr aus und machen bei der Vergabe von Lizenzen an Lokale große Probleme. Die Weinindustrie der Türkei droht wegen horrender Alkoholsteuern einzugehen.

Die säkularen Kreise des gegnerischen Lagers sehen in der “konservativen Welle” der türkischen Gesellschaft eine wachsende Bedrohung ihrer freien, europäischen Lebensweise. Zehntausende Gegner des Gesetzes protestierten in Ankara gegen eine schleichende Islamisierung der Türkei. Sie schwenkten türkische Flaggen und Bilder des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk. “Die Türkei ist ein laizistischer Staat und wird es bleiben”, riefen sie. Rund 70 unterschiedliche Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Bereits am vergangenen Wochenende protestierten über 100.000 Menschen gegen die Aufhebung des Kopftuchverbots.

“Verhüllte Mädchen, die ihr Kopftuch von der Grundschule bis zum Universitätsabschluss nicht ablegen, werden später auch damit arbeiten wollen”, sagt die Opposition weiter. Die Journalistin Sükran Soner weist darauf hin, dass es in den Vororten der Großstädte “kein einziges unverhülltes Mädchen mehr” gibt. Der renommierte Sozialwissenschaftler Ersin Kalaycioglu sieht die Gefahr woanders: “Im Hörsaal verbringt eine Studentin gar nicht so viel Zeit”, sagt er, “aber in den Studentenheimen gibt es Tausende von Mädchen. Ich fürchte, in wenigen Jahren werden wir dort keine unverhüllte Studentin mehr antreffen.”
Spiegel

Scharia ist für alle da! Broder

Der Erzbischof von Canterbury hat vorgeschlagen, die Scharia in Großbritannien teilweise einzuführen. Henryk M. Broder sieht das als einen weiteren Schritt der westlichen Welt, sich der integrationsunwilligen muslimischen Einwanderer-Minderheit unterzuordnen…….
Spiegel

türk. islamische Regierung immer dreister

Brisante Forderung vom türkischen Ministerpräsident Erdogan: Bei einer Diskussion im Kanzleramt drang der Regierungschef darauf, in Deutschland türkische Bildungseinrichtungen zu schaffen. Um Deutsch sprechen zu können, müssten Migranten zuerst ihre eigene Sprache beherrschen.

In Deutschland sollten Gymnasien gegründet werden können, die in türkischer Sprache unterrichten, und die Bundesregierung sollte darin kein Problem sehen”, forderte Erdogan. Auch türkischsprachige Universitäten müsse es in der Bundesrepublik geben. “

Der Regierungschef bot zudem an, türkische Lehrer und Pädagogen an deutsche Schulen zu entsenden.

“Deswegen wünschen wir als Türkei, dass wir türkische Lehrer auch nach Deutschland entsenden.”
Spiegel

Sturm der Entrüstung über Scharia-Erzbischof

“Wenig hilfreich”, “gefährlich”, “wirr”: Rowan Williams, Oberhaupt der anglikanischen Kirche, will die Scharia ins britische Rechtssystem einführen – doch der Vorstoß wird zum Debakel. Politiker, Geistliche und Kommentatoren sind empört. Die Äußerungen könnten ihn das Amt kosten……..
Spiegel

Islamismus Wo sind die moderaten Muslime?

 Nach jedem neuen islamistischen Terroranschlag stellt sich eine Frage: Wo bleibt der Aufstand der anständigen Muslime gegen die Verbrechen, die im Namen ihrer Religion begangen werden? Radikale Muslime sind das Problem. Moderate Muslime sind die Lösung. Doch sie trauen sich nicht aus der Deckung.

Es ist nun mal so, dass sich Terroristen wie auch moderate Muslime auf den Koran berufen. Wer hat also Recht? Und wo bleibt, neben der Reaktion von muslimischen Verbandsfunktionären der “Aufstand der anständigen Muslime” gegen die die Verbrechen im Namen ihrer Religion begangen werden?

In Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit wie etwa Ägypten, Iran oder Sudan wurden moderate muslimische Intellektuelle ermordet oder zur Flucht ins Ausland gezwungen. Und selbst im vergleichsweise liberalen Indonesien versuchen Radikale ihre Gegner mit Drohungen einzuschüchtern.

Darin wird gezeigt wie man das Demokratieverständnis durchleuchtet, wie sich häufig radikale Gruppen hinter der Front einer moderaten Organisation verstecken und wie wichtig es ist, den Finanzströmen nachzugehen
Welt

Anglikaner-Chef für Scharia in England

London (queer.de) – Der Chef der Anglikanischen Gemeinschaft, Erzbischof Rowan Williams, spricht sich für die Zulassung der Scharia in Großbritannien aus. Im BBC-Radio erklärte der Geistliche, dass viele Muslime die britische Rechtsprechung nicht anerkennen würden. Ihnen könne dann eine Wahlmöglichkeit zwischen dem britischen und dem Scharia-Recht eingeräumt werden. Als Beispiel für die Konflikte von Muslimen nannte Williams das Eherecht. So könnten Muslime, die sich von der Gesellschaft ausgeschlossen fühlten, in England heimisch werden.

Gleichzeitig sagte der 57-Jährige aber, dass radikale Interpretationen des islamischen Gesetzes nicht automatisch übertragen werden sollten. “Wir können nicht sagen, dass die Scharia das ist, was in Saudi-Arabien umgesetzt wird”, so Williams.

In vielen muslimischen Ländern wird das Verbot von Homosexualität mit der Scharia begründet. Manche Staaten – wie der Iran – verhängen sogar die Todesstrafe gegen Schwule.

Vertreter aller großen Parteien lehnten den Vorschlag Oberhauptes der anglikanischen Kirche ab. Ein Sprecher von Premierminister Gordon Brown (Labour) sagte, dass “britisches Recht an britische Werte” gebunden sein müsse. Nick Clegg, Chef der oppositionellen Liberaldemokraten, erklärte: “Menschen haben hier das Recht, nach ihren eigenen religiösen Vorstellungen zu leben. Sie können sich aber damit nicht über das Gesetz stellen, vor dem alle gleich sind.” (dk)

Homosexualität im Islam

 Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert Ägypten scharf, weil der Staat Männer zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie HIV-positiv sind. Seit Oktober letzten Jahres seien Berichte von Männern eingetroffen, die wegen eines “ausschweifenden Lebensstils” vor Gericht gestellt worden sind.

So hätten sich der Menschenrechtsorganisation zufolge im Stadtzentrum Kairos zwei Männer gestritten, als die Polizei einschritt. Als einer der beiden sagte, er sei HIV-positiv, seien beide sofort verhaftet worden. Die Moralpolizei habe gleich gegen sie wegen Homosexualität ermittelt. Die Männer seien in der Haft gefoltert worden, weil sie ein “Geständnis” nicht unterschreiben wollten. Außerdem seien sie “analen kriminaltechnischen Untersuchungen” ausgesetzt worden, mit denen festgestellt werden sollte, ob sie schwulen Sex hatten.

Weitere zwei Männer seien später nachweislich verhaftet worden, weil deren Telefonnummern bei den zuerst Verhafteten gefunden wurden. Alle vier seien am 2. Februar zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden, berichtet Human Rights Watch. Einer von ihnen werden 23 Stunden pro Tag mit Ketten an sein Bett gefesselt. Die Menschenrechtsorganisation fordert Ägypten auf, alle auf diese Weise verurteilten Männer freizulassen.

Homosexualität ist in Ägypten nicht direkt strafbar, allerdings werden Schwule wegen “Moralgesetzen” verurteilt. Weltweite Aufmerksamkeit erregte die Verhaftung von 52 Männern auf einer Party im Jahre 2001. 23 von ihnen wurden trotz internationaler Proteste zu Haftstrafen und Zwangsarbeit verurteilt. Die Richter befanden, dass sie sich der “moralischen Verdorbenheit” und “der Verletzung der Lehren der Religion” schuldig gemacht hätten.
Viele Schwule und Lesben fliehen aus den palästinensischen Gebieten nach Israel, weil sie nach einem Outing um ihr Leben fürchten müssen. In Palästina wird Homosexualität oft als Kollaboration mit Israel angesehen.

Jugendkriminalität – Holland

Die über Jahrzehnte geübte Maximaltoleranz, das historisch bewährte Weggucken zum Ziel der besseren Verträglichkeit – das alles ist in kürzester Zeit ins Gegenteil umgeschlagen. Doch ehe nationale Identität, Nulltoleranz oder die allgegenwärtigen „Normen und Werte“ Mode wurden, musste auch allerhand geschehen: Der abscheuliche Ritualmord am Filmemacher Theo van Gogh, die Landesflucht der bedrohten Ayaan Hirsi Ali oder die politisch unkorrekte Eingliederungsdebatte, ausgelöst vom sozialdemokratischen Vordenker Paul Scheffer, erlaubten es plötzlich, Herkunft und Glauben von Straftätern in Medien, Politik und bei Gericht beim Namen zu nennen.

Härtere Gesetze als in Deutschland In der toleranten Tradition des Landes, die unterschwellig immer noch lebendig ist, wird indes unter immensem finanziellem Einsatz versucht, bürgerliche Ruhe in die Problemviertel zu bringen. Wo Sozialarbeiter, Jugendzentren, massive Polizeipräsenz, Drogenprävention, islamische Gemeindearbeit oder Zusatzhilfe etlicher Jugendstiftungen immer noch nichts bewirken – und das scheint ernüchternd häufig der Fall zu sein -, greift das Gesetz inzwischen härter durch als in Deutschland:……..
FAZ

Türkei in die EU?

HIER einige aktuelle Reformerfolge der Türkei und die Bedeutung für die Türken in Europa:

Menschenrechte /

Türkei Bilanz für 2007: Meiste Verstöße gegen Menschenrechte // Türkei mit meisten Menschenrechtsverstössen vor Gericht // Türkei: Menschenrechtsverein IHD-Jahresbilanz veröffentlicht // Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Folter // Religionsfreiheit: EU ermahnt die Türkei // Europäischer Türkei-Entwicklungs-Bericht 2007: Keine Verbesserung // EU-Bericht: Türkei machte 2006 kaum Fortschritte // Türkei: Folter wird nach wie vor toleriert // Kaum Fortschritte: EU unzufrieden mit Türkei // . . .

Türkei: Folterungen, Gewalt gegen Frauen, unfaire Gerichtsverfahren & schwerste Menschenrechtsverletzungen
amnesty international Jahresbericht 2007

Studie: Türken schlagen ihre erfolgreichen Ehefrauen – Gewalt gegen Frauen ist weit verbreitet // Türkei: Ehrenmorde und Gehorsamsprinzip – Tageszeitung unterstreicht Notwendigkeit zum Gehorsam gegen die Eltern // Türkei: Die Islamisierung trifft vor allem die Frauen // Erdogan will Frauenrechte beschneiden // . . .

Kopftuch /

Ankara stimmt über Aufhebung des Kopftuchverbots ab // Türkei löst Kopftuch-Gegner am Menschenrechtsgerichtshof ab // Drei von vier Türken für Kopftuch-Freiheit an Universitäten // . . .

Religionsfreiheit /

Religion: Ankara ignoriert Straßburger Gerichtsurteil // Türkischer Außenminister beschimpft EU als Christenclub // Türkei: Christliche Mission vom Staat als große Gefahr eingestuft // Türkische Heldenfilmserie verunglimpft christlichen Glauben // Koranplakat an Istanbuler Moschee warnt vor Christen // Türkei: Katholischer Priester niedergestochen // Protestanten fühlen sich in Türkei bedroht // Türkei: Hatz auf Christen // Türkei: Gewaltserie gegen Christen geht weiter // Armenische Gemeinde Istanbuls vor dem Exodus // Orthodoxe Kirche klagt gegen Türkei wegen Enteignung // . . .

Redefreiheit / Türkentum

Türkei: Atatürk mit Tschador – Istanbuls Schriftsteller reihenweise vor Gericht // Artikel 301: Offener Brief der IPA an Präsident Gül // Mordfall Hrant Dink: amnesty fordert vollständige Aufklärung // Türkei: Extremisten wollten Schriftsteller Pamuk töten // 15 Monate Haft wegen Beleidigung Atatürks // Das “Türkentum” wird auch im Internet geschützt // Erdogan: Reform von Türkentum-Paragraf verzögert sich // Prominente Anwälte in Türkei in Haft // Tabu und Türkentum – Armenier in Anatolien // Türkei sperrte erneut Zugang zu “YouTube” // Türkei prüft Verbot von Dawkins Gotteswahn // Metallskulptur mit Nackten löst in der Türkei Kunstdebatte aus // Türkische Zeitungen über Merkel und Koch „Sie haben die Enkel der Nazi ermutigt“ // Türkei kritisiert Deutschkurse für Zuwanderer // . . .

Armenier-Genozid /

Dokumention: Türken gegen Armenier – Völkermord im 20. Jahrhundert // Taviani-Film über Armenier-Genozid schockiert // Präsident Abdullah Gül: “Völkermordthese” Keine Normalisierung der Beziehungen zu Armenien // Mahnmal für die Opfer des Völkermords an den Armeniern // Türkei: Geleugnete Völkermorde – Ausrottung und Schlächtereien ohne Komplizenschaft antichristlicher Regime nicht möglich // . . .

Minderheiten /

Istanbul: Schwule, Transvestiten und Transsexuelle werden immer häufiger zu Opfern so genannter Hassmorde // Schwul in Istanbul – Homosexuelle führen ein Doppelleben // TÜRKEI: Aleviten – eine unterdrückte Minderheit // Die aktuelle Lage der Aleviten in der Türkei // Türkei: Die verbotene kurdische Sprache // . . .

Militärische Aggression /

Nach türkischen Luftangriffen mindestens 286 kurdische Familien auf der Flucht // Türkische Luftwaffe bombardierte zivile Ziele in Irakisch-Kurdistan // Türkische Armee vernichtet “alle Objekte” der Kurdischen Arbeiterpartei im Nordirak // Türkische Luftwaffe greift 70 Ziele im Nordirak an // Kurdengruppe protestiert gegen türkische Militärangriffe im Nordirak // Türkei griff etwa 200 PKK-Basen im Irak an // Laut türkischer Armee 312 PKK-Rebellen 2007 getötet // „Kauft nicht bei Kurden“ // Chef der Kurdenpartei DTP in Ankara festgenommen // Türkei: Staatsanwalt fordert Verbot von Kurdenpartei // Türkei und Kurdistan // Kurdischer Kinderchor staatsanwaltlich verhört // Internationales Tribunal soll Kriegsverbrechen von türkischer Armee und PKK untersuchen! // . . .

Türkisch besetztes Nordzypern /

Staatspräsident Gül besucht Nordzypern – 33 Jahre türkisch militärische Besatzung // Zypern: Keine Einigung auf Aufhebung der Teilung // Die EU, die Türkei und die Zypernfrage // . . .

Nationalisten / Rassismus

Türkei: Nationalismuswelle greift auf Europa über // Graue Wölfe: Antikurdische Hetzjagden türkischer Nationalisten in deutschen Städten // Hintergrund: DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) « Islamistisch unterwanderte Organisation » // Bozkurt/Graue Wölfe – rechtsextreme türkische Nationalisten in Deutschland // Studie: Junge Türken neigen am meisten zur Gewalt – Die Deutschen sind meistens die Opfer // Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) – Hauptfeind ein wirres antisemitisches Zerrbild von Juden // . . .

… also Reformerfolge?

Türkei: Begrenzter Reformwille // Ankara: Kein Interesse an EU-Annäherung // Türkei: Nationalismus bremst Reformen // Türkei verfehlt wirtschaftspolitische Ziele // CSU-Chef Huber bezweifelt Rechtsstaatlichkeit der Türkei // EU streicht bei Türkei-Erklärung das Wort “Beitritt” // EU sieht Türkei nicht mehr als Beitrittskandidaten // EU meidet Begriff “Beitritt” bei Türkei-Gesprächen // AKP wird nicht Mitglied der EVP // Türkei von EU-Beitritt noch weit entfernt // EU wirft Ankara nachlassenden Reformeifer vor // Türkei: Militärische Aggression nicht mit EU-Werten vereinbar // . . .
Quellen mit Links bei EUROPENEWS

Jugendliche und Alkoholiker zum Tode verurteilt

Im Iran sind nach Angaben der Exil-Opposition neun Jugendliche zum Tod durch den Strang verurteilt worden. Alle Verurteilten seien zum Zeitpunkt ihrer Straftaten unter 18 Jahre alt gewesen. Das erklärte der Nationale Widerstandsrat des Iran (NCRI). Außerdem ist ein 22-jähriger Mann zum Tode verurteilt worden, weil er mehrfach gegen das strikte Alkoholverbot verstoßen hat….
Quelle

Anklage wegen Ehebruchs – Schwestern sollen durch Steinigung sterben

Auf einem Videoband waren sie in Gesellschaft eines fremden Mannes zu sehen – und sollen deshalb gesteinigt werden. Zwei Schwestern aus Iran sind des Ehebruchs für schuldig befunden worden. Einer britischen Zeitung zufolge wurden sie nun zum Tod durch Steinigung verurteilt.
Spiegel

Plädoyer für westliche Werte

“Der Multikulturalismus sperrt mit den allerbesten Absichten Männer, Frauen und Kinder in Lebensformen und Traditionen ein, von denen diese sich oft befreien wollen. Die Identitätspolitik verstärkt erneut die Unterschiedlichkeiten, obwohl sie die Gleichheit befördern möchte, und sie konserviert im Namen des Antirassismus jene Vorurteile, die man mit Rasse und Volkszugehörigkeit verbindet.”

Bruckner nennt dies den “Rassismus der Antirassisten”. Nicht das Individuum zählt, sondern das ethnische oder religiöse Kollektiv, das Gruppenrechte einfordert und von der Mehrheitsgesellschaft gewährt bekommt. Die westliche Zivilisation ist heute aber doppelt herausgefordert: In den Parallelgesellschaften der Migrantenmilieus überwintern mitten in Europa archaisch-patriarchalische Lebensweisen, die mit den Errungenschaften der westlichen Aufklärung und Moderne kollidieren: die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Trennung von Staat, Gesellschaft und Religion, die Freiheit der Meinung, die individuelle Freiheit, sein Leben nach eigener Manier zu führen. Und gleichzeitig wütet von Seiten des politischen Islam ein militanter Hass auf die sogenannte Dekadenz des Westens.

Doch anstatt selbstbewusst seine mühsam errungenen Freiheiten zu verteidigen, reagiert Europa in Büßermanier.

Der Parole folgend, “Nie wieder Krieg”, will es sich allerdings aus den unfriedlichen Angelegenheiten der restlichen Welt heraushalten und überlässt dies den ungeliebten Amerikanern. Die Alte Welt fühlt sich wohler im Schuldbewusstsein als in der Übernahme von Verantwortung
Deutschlandradio

Mehrere Tote bei Terroranschlag in Israel

Bei einem Selbstmordanschlag in der südisraelischen Stadt Dimona sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen, es gab zahlreiche Verletzte. Das Attentat ereignete sich in einem Einkaufszentrum…..

Spiegel

Zehntausende protestieren gegen Aufhebung des Kopftuchverbots

Auf die Straße gegen das Kopftuch: Zehntausende laizistische Türken haben gegen die Pläne der Regierung demonstriert, das Kopftuch an Universitäten künftig wieder zu erlauben. Sie riefen: “Die Türkei ist nicht Iran!”…
Spiegel