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Grossmuftis und andere Nazis

Messahli vom Forum für einen fortschrittlichen Islam befürwortete in Tele Züri das Verbot der Anti-Minarett-Plakate: «Mich erinnert die Aufmachung ganz stark an Plakate, die in den dreissiger Jahren zu Propagandazwecken benutzt wurden.» Also wie zur Nazi-Zeit?, so die Nachfrage. «Richtig, absolut», meinte die aus Tunesien stammende schrille Stimme des fortschrittlichen Islam.

Hoppla. Ist eine halbe Million Muslime irrtümlich in ein Nazi-Land eingewandert? Oder sollte Keller-Messahli nicht eher über das Verhältnis ihres Islam zum Nationalsozialismus nachdenken? Der Grossmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, gehörte zu den glühendsten Anhängern der Nazis. Er lebte seit 1941 in Berlin, wurde SS-Mitglied, traf Hitler, Himmler und Heydrich und mobilisierte zahlreiche Muslime für die Waffen-SS. Der Geistliche inspizierte die Gaskammern in Auschwitz, beteiligte sich aktiv am Holocaust und rief zum Dschihad auf: «Ich erkläre einen heiligen Krieg, meine Brüder im Islam! Tötet die Juden! Tötet sie alle!»

Nicht erst seither wuchert der Judenhass wie ein Krebsgeschwür im islamischen Raum. Die ägyptische Muslimbruderschaft orientierte sich am faschistischen Führerprinzip und Einparteienstaat. Gamal Abdel Nasser beherbergte Nazi-Verbrecher und nannte den millionenfachen Judenmord eine «Lüge». Während der Eichmann-Prozesse bedauerten viele arabische Kommentatoren, dass der Nazi-Scherge sein Vernichtungsgeschäft nicht ganz zu Ende geführt hatte. Der iranische Staatspräsident nennt den Holocaust eine blosse Erfindung zur Rechtfertigung der Existenz Israels. Bei Regierungsstellen, Redaktionen und Universitäten, selbst bei «gemässigten» Muslimen ist die Israelfeindschaft selbstverständlich. Und geht fliessend in Judenfeindschaft über. Familienserien und Videoclips von Hisbollah oder Hamas zeigen angebliche jüdische Ritualmorde.

Hitler faszinierte nicht nur Saddam Hussein. Die staatlich kontrollierte ägyptische Tageszeitung Al-Akhbar schreibt: «Lasst uns bei Hitler bedanken.» Übersetzungen von «Mein Kampf» oder der Hetzschrift «Protokolle der Weisen von Zion» sind im Nahen und Mittleren Osten weit verbreitet. Antisemitische Karikaturen in dortigen Zeitungen stehen jenen des Stürmers in nichts nach. Doch Saïda Keller-Messahli wittert den Nazismus hinter einem Schweizer Abstimmungsplakat.

Weltwoche

Türken fällt die Integration schwerer

Eine Studie zeigt, dass sich Migranten in Österreich meist gut integrieren. Ausnahme sind die Türken. Aber auch bei den Österreichern mangelt es oft an Akzeptanz.

Die Gesetze des Islam sind ihnen wichtiger als die des Staates. Sie haben wenig Kontakt zur Mehrheitsbevölkerung. Und sie konsumieren vor allem Medien aus ihrer Heimat. Menschen mit türkischen Wurzeln integrieren sich in Österreich tendenziell viel schlechter als solche mit anderem Migrationshintergrund. Das belegt eine Studie, die das Gfk -Institut im Auftrag des Innenministeriums erstellt hat und die dem KURIER vorliegt.

„Die Mehrheit der Migranten in Österreich fühlt sich gut integriert und ist bereit, sich an die Regeln zu halten. Unter den Türken gibt es aber nicht unbeträchtliche Vorbehalte“, erklärt Studienautor Peter Ulram. Das sei vor allem bei jenen 58 Prozent der Türken der Fall, die politisch-religiös motiviert sind. Gerade bei den Jungen gebe es „Ansätze zu einer Subkultur-Bildung“, analysiert Ulram.

Mehr als die Hälfte der türkischen Migranten wünscht sich, dass das islamische Recht in das österreichische Justizsystem einfließt. Für fast drei Viertel ist die Befolgung der Gebote der Religion wichtiger als die Demokratie. Fast die Hälfte stimmt damit überein, dass man „an den vielen Kriminellen in Österreich sieht, wohin die Demokratie führt“. Junge Türken fühlen sich dem Islam stärker verpflichtet als ältere – obwohl sie in den meisten Fällen in Österreich aufgewachsen sind. Die türkischen Muslime in Österreich sind viel religiöser als etwa jene, die aus Bosnien gekommen sind…

Quelle

Einseitige Toleranzforderungen

«361 Grad Toleranz» richtet seine Werbebotschaft für ein weltoffenes, tolerantes Land ausschliesslich an die Deutschen. Sie müssen offenbar weiter erzogen werden, sich auf Einwanderer und ihre Kulturen neugierig und kontaktfreudig zuzubewegen. Die bornierten Ignoranten sind immer die Einheimischen, die gar nicht oft genug über die Schönheiten fremder Kulturen aufgeklärt werden können, obgleich das öffentliche Fernsehen an einschlägigen Programmen schon ein Übersoll erfüllt.

Das aber ist schon lange nichts anderes als ein ziemlich schlichtes Klischee. Erschreckend grosse Teile der Einwanderermilieus vorzugsweise muslimischer Provenienz praktizieren in deutschen Ballungsgebieten längst einen wüsten Hass auf die «Scheissdeutschen». Die Polizeiberichte sind voll von solchen verbalen Attacken, die körperliche Gewalt begleitet. Der «Spiegel» berichtete wiederholt in seinem Internetauftritt und in seinem Fernsehprogramm von Ausgrenzung, Gewalt und Demütigung, unter der die deutschen Schüler zu leiden haben, die an manchen Schulen nicht nur in Berlin zur Minderheit geworden sind. Muslimische Straftäter zeigen ihre Missachtung der deutschen Gesetze aggressiv in Gerichtssälen.

Die Mehrheit der Medien kann damit aber offenbar nicht umgehen, erklärt das Verhalten der Migranten gern zu Einzelfällen oder empört sich über Richter, die tobsüchtigen Migranten und ihren Grossfamilien Grenzen setzen. Es wäre keine schlechte Idee, wenn eine Medieninitiative ein zivilisierendes Projekt auch für solche Migrantenmilieus entwerfen würde. «Toleranz heisst, offen zu sein für andere», sagt die Kanzlerin in ihrer Botschaft. Das gilt in beide Richtungen…
Züricher Zeitung

Weltweite Christenverfolgung durch den Islam

„Juden und Christen sind dem Schweißgestank von Kamelen und Dreckfressern gleichzusetzen und gehören zum Unreinsten der Welt…Alle nichtmuslimischen Regierungen sind Schöpfungen Satans, die vernichtet werden müssen.“ Dies ist nicht etwa ein Zitat eines durchgeknallten Muslims aus dem finsteren Mittelalter. Kein Geringerer als Ayatollah Khomeini, höchster schiitischer Geistlicher und in der Hierarchie der Schiiten somit gleichzusetzen mit der Rolle des Papstes im Christentum, qualifizierte mit eben diesen Worten auf zahlreichen seiner öffentlichen und weniger öffentlichen Veranstaltungen pauschal alle Christen, Juden und sonstige „Ungläubige“ der Welt ab……

Lesepflicht -ganzer Artikel bei Hagalil

Deutschland braucht keinen Moslem-Minister!

Die gemeinhin als „Integrationsprobleme“ bezeichneten Schwierigkeiten mit Migranten sind überwiegend im Zusammenhang mit Einwanderern aus moslemischen Ländern zu beobachten. Ein eigenes Ministerium würde die Probleme mit ihnen nicht lösen – und stattdessen ein weiteres, großes Problem schaffen.

Werden wir präzise: Die Schwierigkeiten, die gemeinhin als „Integrationsprobleme“ bezeichnet werden, sind – abgesehen von den russlanddeutschen Zuwanderern, da aber fast ausschließlich in der ersten Generation – ganz überwiegend im Zusammenhang mit Immigranten aus moslemischen Ländern zu beobachten. Bei dieser Gruppe sind die Probleme.

Schulpolitik: In den Ballungszentren ist es bislang nicht gelungen, die – anwachsende – Zahl von nicht Deutsch sprechenden Kindern von Einwanderern aus moslemischen Ländern zu integrieren. Stattdessen desintegrieren die Schulen mittlerweile die oft schon in der Minderzahl befindlichen deutschsprachigen Kinder.

Innere Sicherheit: Manche Quartiere deutscher Großstädte sind – zumal für Frauen und normale Streifenwagenbewatzungen der Polizei – nicht mehr ohne weiteres zu jeder Tages- und Nachtzeit zu frequentieren. Menschen, vornehmlich jüngeren Alters und zumeist männlichen Geschlechts stellen ein Sicherheitsproblem dar, dass wir bislang so noch nicht kannten.

Sozialpolitik: Das böse Wort von der „Einwanderung in die Sozialsysteme“ hat einen wahren Kern. Der ohnehin schon an die Grenzen der Belastbarkeit geführte deutsche Sozialstaat ist oft genug das Netz, in die weder ökonomisch noch kulturell integrierte Immigranten fallen und – wie sicherlich manche deutsche Mitbürger auch – sich fallen lassen.

Welt

Mobbing gegen kopftuchfreie Mädchen

So weit ist es inzwischen schon, klagt die Islamwissenschaftlerin Rita Breuer. Für sie ist die „Freiheit zum Kopftuch“ längst zur Bedrohung für alle Mädchen geworden, die keines tragen.

„Willst Du aussehen wie eine Deutsche?“ Oder: „Das Kopftuch ist unsere Ehre – hast Du keine?“ Und: „Deinen Eltern ist es wohl egal, wie über Dich geredet wird.“ Die darauf angesprochene Aylin kämpfte mit den Tränen und sagte schließlich: „Es wird immer schlimmer. Und seit ich neulich im Ramadan mein Schulbrot ausgepackt habe, ist es ganz aus. Die Kopftuch-Mädels mobben mich total.“ Das also war der Grund für die Schulmüdigkeit der 14-Jährigen.

Aylin ist kein Einzelfall. In Schulen und Ballungszentren mit hohem Anteil konservativ-muslimischer Familien wird aus der „Freiheit“ zum Kopftuch schnell der Zwang, es tragen zu müssen; eine Entwicklung, die man in der islamischen Welt allenthalben beobachten kann.

Warum? Was steckt hinter dem Kopftuch bzw. wofür steht das Kopftuch? Die Vielfalt seiner Trägerinnen und VerfechterInnen verbietet eigentlich eine eindimensionale Erklärung, und doch laufen letztlich alle Erläuterungen der Gelehrten auf ein- und dasselbe heraus: Es geht um die Verhüllung der weiblichen Reize und den Erhalt der islamischen Ordnung, die für das Verhältnis von Mann und Frau genau drei Modelle vorsieht: Strenge Distanz, enge Verwandtschaft oder Ehe. Ein natürliches Miteinander der Geschlechter gibt es nicht. Die sexuelle Anziehung zwischen den Geschlechtern gilt – außer bei sehr enger Verwandtschaft – als geradezu unbeherrschbar stark, so dass es der Anstand gebiete, die Geschlechter so weit wie möglich zu trennen und den weiblichen Körper so zu verhüllen, dass seine Reize keinen Schaden anrichten können und sexuelles Fehlverhalten gar nicht erst entstehen kann.

Während im Koran lediglich in sehr allgemeiner Form von der sittsamen Bekleidung der Frau die Rede ist, soll der Religionsstifter Mohammed (um 570 bis 632) eine leicht bekleidete Frau konkret angewiesen haben, in der Öffentlichkeit nur Gesicht und Hände zu zeigen. Das war vor 14 Jahrhunderten.

In konservativ islamischen Ländern mit entsprechenden Regimen ist die streng islamische Verhüllung der Frauen verbindlich vorgeschrieben, meist auch für die Angehörigen religiöser Minderheiten und für ausländische Besucherinnen. Jedes Zuwiderhandeln, das bereits beim Herauslugen einer kleinen Haarlocke gegeben ist, wird streng geahndet; die Missachtung der Gemeinschaft der Gläubigen gilt der ‚ehrlosen‘ Frau allemal. Mit der stetig anwachsenden Einflussnahme des politischen Islam greift die islamische Bekleidung seit Mitte der 80er Jahre auch in Europa um sich. Der Grad der Verschleierung der Musliminnen gilt als Gradmesser islamischer Rechtschaffenheit.

Auch das Straßenbild muslimischer Großstädte hat sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch verändert. In den 1960er und 1970er Jahren war das Kopftuch von Kairo bis Kabul weitgehend verschwunden und westlicher Kleidung bis hin zum Minirock gewichen. Dabei waren die Menschen nicht etwa vom Glauben abgefallen, sondern sahen vielmehr das Kopftuch als Äußerlichkeit an, die im 20. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß und vor allem nicht wesentlich für ein gottgefälliges Leben sei.

Parallel zur Islamisierung des äußeren Erscheinungsbildes treten erhebliche weitere Beschränkungen der Bewegungsfreiheit muslimischer Mädchen ein, die vom Kopftuch nicht zu trennen sind. Alterstypische Interessen und Freizeitbeschäftigungen wie Popmusik, das unbeaufsichtigte Treffen Gleichaltriger, Partys, Kino etc. sind für sie tabu. Im schulischen Bereich werden Forderungen nach partieller Befreiung von der Schulpflicht sowie Nicht-Teilnahme an Klassenfahrten immer lauter. In manchen Schulen gibt es inzwischen bereits keine Klassenfahrten mehr – einst integraler Bestandteil deutscher Schulkultur. Bei bis zu 75 Prozent muslimischer SchülerInnen haben Schulleiter und Lehrerkollegien kapituliert; nicht selten werden sie von den vorgesetzten Behörden im Stich gelassen….

Emma

Hüseyin Kocak: „Islam ist Intoleranz“

Hüseyin Kocak: „Islam ist Intoleranz“

„Die christliche Theologie bewegt sich heute in den Standards des wissenschaftlichen Diskurses. Aber wir haben so gut wie keine islamische Theologie. Man kann sicher nicht sagen, dass das Christentum mit der Demokratie im Ursprung identisch wäre.“ Aber das Christentum sei mit einer historisch-kritischen Lesart der Bibel bereits einige Schritte weiter als der Islam.

„Islam ist Intoleranz“, kritisiert Hüseyin Kocak. Er war im Juni 2009 Kandidat der Linkspartei für das Amt des Landrats in Kaiserslautern. Aus der Partei ist er ausgetreten, weil er auch für seine kritische Einstellung zum Islam angefeindet worden ist. Vor allem die Scharia-Gesetze, die drakonische Strafen etwa für Ehebruch und Homosexualität vorschreiben, widersprechen den Menschen- und Grundrechten der westlichen Welt. „Islam bedeutet nicht Frieden, sondern Unterwerfung“, sagt Kocak und fordert Aufklärung als Grundlage für eine Reform des Islam. Der Islam als Einheit von Religion und Staatsmacht müsse aufgespalten werden. „Unerlässliche Voraussetzung“ für einen reformierten Islam sei es, die Scharia, den Djihad und die Prophetenüberlieferung „über Bord zu werfen“, bestätigt Klaus Blees vom Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3. Welt Saar. „Eine Reform muss aus der Mitte der Muslime kommen“, sagt Toprak. Konsens herrscht bei allen vier Experten darüber, dass die nicht durch die orthodoxen Verbände vertretenen in Deutschland lebenden Muslime – und das seien immerhin 80 Prozent – sich organisieren müssten, um in den Dialog miteinzutreten….
Quelle

Integration: Türken/Araber gegenüber Asiaten – MDR Fakt Video – Anschauungspflicht

Schwieriges Pflaster Integration

Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat mit seinen Äußerungen über integrations-unwillige Türken und Araber für Wirbel gesorgt. Viel Tadel schallte dem SPD-Politiker entgegen, bei der Bundesbank wurde er sogar teilweise entmachtet. Doch es gab auch Stimmen des Lobes. FAKT hat sich auf Spurensuche in Berlin begeben, um Sarrazins Behauptungen zu überprüfen.

Fakt

Störenfried Broder hat mal wieder Recht

Die Kritik des Zentralrats der Juden an den Äußerungen Sarrazins hat Henryk M. Broder dazu gebracht, sich selbst um den Vorsitz zu bemühen. Er will frischen Wind in die Repräsentanz bringen. Weil der Antisemitismus hartnäckiger geworden ist, reicht ein verhaltenes Räuspern vom Zentralrat nicht.

Dass Broder nun seine Bewerbung zum Präsidenten des Zentralrats der Deutschen Juden verkündet, entbehrt nicht der Ironie, denn er ist bekennender Atheist. Broders Vorstoß ist natürlich als Anstoß gemeint, frischen Wind in die Repräsentanz der Juden in Deutschland zu bringen. Mit seiner Kritik an der offiziellen jüdischen Selbstdarstellung trifft er ins Schwarze.

Selbstverständlich muss die Erinnerung an den Massenmord an den europäischen Juden wach gehalten werden, auch, weil allmählich die Augenzeugen von uns gehen. Doch es schleichen sich immer öfter ritualisierte Formen des Gedenkens ein, die einzig das Gewissen beruhigen denn die geistige Auseinandersetzung mit diesem beispiellosen Zivilisationsbruch zu fördern. Damit läuft der Zentralrat Gefahr, zum Denkmalspfleger des Holocaust zu werden.

Andrerseits wird die Frage nach den heutigen Formen des Antisemitismus viel zu selten gestellt. Denn wir erleben mehr und mehr Antisemitismus, der nicht in Stiefeln daherkommt, sondern im Gewande der Israelkritik. Dieser Antisemitismus ist heute wesentlich verbreiteter, hartnäckiger und in seiner Subtilität höchst gefährlich. Hier ist der engagierte Widerspruch eines Henryk. M. Broder hörbarer und gehaltvoller als das verhaltene Räuspern des Zentralrates.

Broder sagt, es sei auf die Idee gekommen zu kandidieren, als der Generalsekretär des Verbandes, Stephan Kramer, Thilo Sarrazin, den heutigen Bundesbanker und früheren Finanzsenator Berlins, wegen dessen Äußerungen zu integrationsunwilligen Ausländern mit Hitler und Goebbels verglich. Das sind intellektuelle Bankrotterklärungen, und die spürt Broder und leidet daran.
Die jüdische Minderheit ist in den vergangenen Jahren durch Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion erfreulich gewachsen. Es gibt wieder jüdisches Leben in Deutschland, worüber wir alle froh sein können. Das jüdische Leben sollte dynamisch und leidenschaftlich repräsentiert werden, nicht museal. Da hat Störenfried Broder wieder einmal Recht.

Welt

Marx und Lenin gegen Islam :-)

Auch Lenin und Karl Marx sprachen sich bereits gegen den Islam aus

Wie ich soeben bei Hartmut Krauss vom Hintergrundverlag las, sprachen sich auch bereits Lenin und Karl Marx gegen den Islam aus. Hier zwei Zitate von ihnen.

Lenin: „In Bezug auf die zurückgebliebenen Staaten und Nationen, in denen feudale oder patriarchalisch-bäuerliche Verhältnisse überwiegen, muß man insbesondere im Auge behalten … die Notwendigkeit, die Geistlichkeit und sonstige reaktionäre und mittelalterliche Elemente zu bekämpfen, die in den zurückgebliebenen Ländern Einfluß haben; …. die Notwendigkeit, den Panislamismus* und ähnliche Strömungen zu bekämpfen, die die Befreiungsbewegungen gegen den europäischen und amerikanischen Imperialismus mit einer Stärkung der Positionen der Khane, der Gutsbesitzer, der Mullahs usw. verknüpfen wollen.“ (Lenin Werke Band 32, S.137).

*Das Ziel des Panislamismus ist die Einheit aller Muslime in einem islamischen Staat oder Kalifat (Gottesstaat).

Karl Marx: „Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby”, d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam.” (Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170).

Zu den Neostalinisten, die sich in ihrer unkritischen Islamophilie (Islamfreundlichkeit) auf Karl Marx berufen, sagt Hartmut Krauss: „Wenn sich die heutigen poststalinistischen Islamverteidiger auf Marx berufen, so handelt es sich hierbei lediglich um ein plumpes Täuschungsmanöver für Mitläufer der allerdümmsten Sorte.“

Ich möchte noch einen Absatz aus Hartmut Krauss’ Artikel hier einfügen, der sich mit der neoliberalen Marktwirtschaft und ihren Umgang mit undemokratischen Staaten bzw. Ideologien beschreibt:

„Wir stehen folglich vor der Notwendigkeit einer grundlegenden Renovierung des kapitalismuskritischen Denkansatzes: Indem das Kapital sich zunehmend globalisiert hat, ist es „postmodern“ geworden. Das bedeutet zum einen, das es sich nichtwestlichen Herrschaftskulturen gegenüber öffnet und mit diesen strategische Allianzen auf ökonomischem, militärischem. politischem etc. Gebiet eingeht. Dazu gehört natürlich auch ein ausgeprägter soziokultureller Verharmlosungsdiskurs bezüglich des antiemanzipatorischen Charakters dieser neuen Bündnispartner. Zum anderen verhält es sich damit praktisch zunehmend nihilistisch (gleichgültig) gegenüber den Grundinhalten der eigenen, westlich „gewachsenen“, antifeudalen/antimittelalterlichen Leitkultur und bürdet den einheimischen Bevölkerungen die sozialen Folgekosten dieser neuen globalen Herrschaftsstrategie in Gestalt von Zuwanderungsghettos, Parallelgesellschaften, Sozialdemontage, höheren Abgabelasten etc. auf.

Dabei nutzt die postmoderne Elite das klassische Rechts-Links-Schema, um Verwirrung zu stiften und praktisch-kritische Widerstandsimpulse zu ersticken. Wer sich der neuen kapitalistischen Verbündungsstrategie mit nichtwestlich-despotischen Herrschaftsträgern und deren religiösen „Leitkulturen“ widersetzt und den wachsenden Migrationsimport zusätzlicher reaktionärer Denk- und Verhaltensweisen kritisiert, wird als „rassistisch“, „fremdenfeindlich“, „rechtslastig“, „islamophob“ etc. gebrandmarkt.

Wer demgegenüber als willfähriger Handlanger und Schönredner eingewanderter Repressionskulturen und deren totalitären Ideologien fungiert, gilt, in moralischer Ausbeutung eines noch nachwirkenden naiv-unkritischen Internationalismusideologie, als „fortschrittlich“, „aufgeschlossen“ bzw. als „toleranter Gutmensch“.

Damit hat sich ein nicht unbeträchtlicher Teil der verbliebenen Linken von Marx’ kategorischem Imperativ verabschiedet, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“(Marx 1988. S. 385).

Jede sachlich-inhaltlich begründete Kritik an reaktionären und repressiv-antiemanzipatorischen Verhaltens- und Denkweisen von Migranten, Muslimen, Ausländern, Nichtdeutschen etc. wird reflexartig unter den Generalverdacht des „Rassismus“ und der „Fremdenfeindlichkeit“ gestellt.

Drastisch, aber treffend hat der deutsch-arabische Politikwissenschaftler Bassam Tibi (1999, S. 165) diesen postmodernen Rückfall hinter die Errungenschaften der kulturellen Moderne charakterisiert: „Wenn im islamischen Sudan Frauen durch Beschneidung ihrer Klitoris in ihrer Sexualität entmündigt werden, dann ist das für Kulturrelativisten keine Verletzung des Menschenrechts auf körperliche Unversehrtheit, sondern schlicht ein Ausdruck anderer Sitten, vergleichbar der inhumanen Verschleierung der Frauen.

In Wirklichkeit bedeutet Kulturrelativismus jedoch nicht Toleranz gegenüber anderen Kulturen, sondern moralische Trägheit und Entlastung von jeglicher Verantwortung, etwa für die Verletzung von Menschenrechten.“ [Zitatende]

Quelle: Pseudolinke Islamverteidigung

Wer den Islam und seine Ziele kennen will, der kann es auch. Er muss sich nur mit den Quelltexten dieser Religion befassen, so mühsam das auch sein mag. Bereits vor mehr als 200 Jahren war Frankreichs größter Aufklärer, Voltaire, trotz der im Vergleich zur heutigen Zeit sehr dürftigen Informationslage über den wahren Charakter des Islam weitaus besser informiert als die meisten westlichen Intellektuellen, Publizisten und Journalisten der Gegenwart. In bezug auf den Islam fragte er sich schon damals:

„Was soll man einem Menschen antworten, der einem sagt, er gehorche lieber Gott als den Menschen, und der glaubt, in den Himmel zu kommen, wenn er einen erdrosselt?“

Dass Voltaire über den historischen Mohammed recht gut informiert war, beweist folgender Auszug aus einem Brief an Friedrich den Großen: „Ich gebe zu, dass wir ihn hoch achten müssten, wenn er Gesetze des Friedens hinterlassen hätte. Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seinen Mitbürgern Glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; Dass er sich damit brüstet in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt, dass er um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt: Das ist mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke auf die Welt gekommen, es sei denn der Aberglaube hat ihm jedes natürliche Licht erstickt.“

Siehe auch das Theaterstück Mahomet von Voltair (Trauerspiel in 5 Aufzügen, übersetzt von Johann Wolfgang von Goethe)

Mustafa Kemal Atatürk, der Staatsgründer der Türkischen Republik, schrieb in einem seiner vielen politischen Aufsätze in den 1920er Jahren: „Seit mehr als 500 Jahren haben die Regeln und Theorien eines alten Araberscheichs (Mohammed) und die abstrusen Auslegungen von Generationen von schmutzigen und unwissenden Pfaffen in der Türkei sämtliche Zivil- und Strafgesetze festgelegt. Sie haben die Form der Verfassung, die geringsten Handlungen und Gesten eines Bürgers festgesetzt, seine Nahrung, die Stunden für Wachen und Schlafen, Sitten und Gewohnheiten und selbst die intimsten Gedanken. Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet. Die Bevölkerung der türkischen Republik, die Anspruch darauf erhebt, zivilisiert zu sein, muss ihre Zivilisation beweisen, durch ihre Ideen, ihre Mentalität, durch ihr Familienlebenund ihre Lebensweise.“

Ganz anders dagegen die Worte des heutigen konservativ-islamischen Ministerpräsidenten der Türkei, Recep Tayyib Erdogan, die er 1997 in der Öffentlichkeit sagte:

„Die Demokratie ist nur den Zug auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen. Die Kuppeln unsere Helme. Die Minarette unsere Bajonette. Und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Der Berliner Schriftsteller Zafer Senocak, der 1961 in der Türkei geboren, sagt über den Islam:

„Auch wenn die meisten Muslime es nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Er richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben und handeln, also gegen Demokraten, abendländisch inspirierte Denker und Wissenschaftler, gegen Agnostiker und Atheisten. Und er richtet sich vor allem gegen Frauen. Er ist Handwerk des männerbündischen Islam, der mit aller Macht verhindern möchte, dass Frauen gleichberechtigt werden und ihre Jahrhunderte lange Unterjochung ein Ende findet.“

Islamische Parallelgesellschaft

In Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten eine islamische Parallelgesellschaft entwickelt, in der Imame und Mullahs den Ton angeben: erst kommen die Vorschriften der Religion und erst weit hinten Menschenrechte und Verpflichtungen dem Wohnstaat gegenüber, den man dann aber doch gerne via Sozial-Tropf ausnimmt.

• Kopftuch überall sichtbar: auf dem Spielplatz, in der Schule, im Sport, am Arbeitsplatz.

• Weitergehende Verschleierungen: unter anderem nur noch die Augen frei wie beim Tschador und der Burka im Strassenbild.

• Dispens vom Turn- und Schwimmunterricht; Obligatorien werden von willfährigen Ärzten systematisch mit Zeugnissen unterlaufen.

• Das Tragen von Burkinis, voluminösen Ganzkörperschleiern, soll in Hallenbädern erlaubt sein; wo nicht, werden mit Hilfe von Anwälten geschlossene Zeiten nur für Moslemfrauen und Kinder durchgesetzt.

• Bau von Minaretten sowie Religionsunterricht durch nicht kontrollierbare Vertreter, abgestimmt auf Sunniten, Schiiten, Wahabiten usw. Hier wird auf «Religionsfreiheit» gepocht, die in den Herkunftsländern der Muslime gar nicht existiert.

• Arbeitsplatz: eigene Kantine, Gebetspausen, Gebetsnischen, bezahlte religionsspezifische Absenzen.

• Ein Ende der Forderungen ist nicht abzusehen.

Wer selber erfahren möchte, wie man sich inmitten einer Gruppe von Frauen (?) fühlt, die von Kopf bis Fuss in schwarze Gewänder gehüllt sind, die nur einen schmalen Schlitz für die Augen frei lassen, der sollte einmal nach Interlaken oder Genf gehen. Zugegeben, im Moment handelt es sich da offenbar um (gut betuchte) Touristinnen. In der heilen Schweiz ist es noch lange nicht «so» wie in Deutschland. Die Frage ist aber erlaubt: Ist das eine erstrebenswerte Zukunft für die Schweiz?

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Der Islam braucht eine sexuelle Revolution

Sexualität im Islam ist von Verboten, Ängsten und Gewalt geprägt. Die Folgen sind fatal, und das nicht nur für die Einzelnen, sondern für eine ganze Kultur. Seyran Ates, fordert eine sexuelle Revolution im Islam, denn eine freie Gesellschaft braucht eine freie Lebensgestaltung.

Musliminnen, die selbst entscheiden wollen, wen sie lieben, werden mit dem Tode bedroht. Muslime, die sich gegen eine arrangierte Ehe wehren, werden von ihren Familien verstoßen. Wer sich im Islam offen zu seiner Homosexualität bekennt, begibt sich in Lebensgefahr. Dennoch behauptet die islamische Welt, die bessere, die moralischere Religion zu haben. Einige religiöse Fanatiker bekämpfen den vermeintlich dekadenten Westen sogar mit Gewalt. Doch eine Gesellschaft, die freie Selbstbestimmung untersagt, ist in jeder Hinsicht rückschrittlich: In Bildung, Forschung und Wirtschaft sind muslimische Länder dem Westen deutlich unterlegen. Seyran Ates, plädiert für eine sexuelle Revolution im Islam. Genau wie die Frauen und Männer in westlichen Ländern, die in den 60er Jahren erfolgreich für ihre sexuelle Selbstbestimmung gekämpft haben, müssen sich auch die Musliminnen und Muslime ihre Rechte erstreiten. Nur so können Freiheit und Menschenwürde in der islamischen Welt wirklich gelebt werden.

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Wieviel Islamkritik ist erlaubt?

„Sorge um wachsenden Einfluss des Islamismus nicht ignorieren“

Die Befürworter einer gesellschaftlichen wie gesetzlichen Ächtung der Islamophobie verstrickten sich nach Einschätzung von Schirrmacher zudem in einen inneren Widerspruch. Denn sie wollten „vermeintlich pauschalisierende und undifferenzierte Betrachtungsweisen des Islam verhindern, indem sie bestimmte Aussagen pauschal und ohne Prüfung ihrer jeweiligen Begründung als islamophob abstempeln“. Damit ignorierten sie eine Sorge „vor einem zunehmenden Einfluss von islamistischen wie jihadistischen Bewegungen“.

Als Beispiel für eine derart falsch verstandene religiöse und kulturelle Toleranz nannte Schirrmacher die Rücknahme einer Studie des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung von 2003, die belegt hatte, dass antijüdische Gewaltakte in Europa nicht mehr nur von „angestammten“ Rechtsradikalen, sondern zunehmend auch von meist jugendlichen radikalen Islamisten begangen werden. Die „Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ hatte die eigens in Auftrag gegebene Studie mit der Begründung zurück gehalten, dass sie Islamophobie fördern könne. Schirrmacher nannte dies „ängstliche Selbstzensur“, die davon ausgehe, dass Muslime stets nur als Opfer wahrgenommen werden dürften. Dies stelle jedoch Menschenrechte wie die Meinungs- und Presse- sowie die Wissenschaftsfreiheit infrage.

Angesichts der Besorgnis erregenden Menschenrechtslage in vielen islamischen Ländern helfe eine „Stigmatisierung all derer, die Sorge vor einer zunehmenden Islamisierung der europäischen Gesellschaft haben“, nicht weiter, so Schirrmacher. Jede Form von Fremdenfeindlichkeit müsse mit aller Entschiedenheit bekämpft werden, doch Integrationsdefizite in westlichen Gesellschaften dürften nicht zur Tabuzone erklärt werden.
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Verfechterin der Aufklärung

„Zwangsverheiratung“, „Ehrenmord“, „Kopftuchzwang“, Mädchen, die nicht an Sport und Ausflügen teilnehmen dürfen, Frauen, die das Haus nur in männlicher Begleitung verlassen dürfen, Männer, die fremden Frauen, und Frauen, die fremden Männern nicht in die Augen sehen dürfen – warum klebt all das heute wie dicke, blutrote Pinselstriche auf dem Bild, das „wir Westler“ von „den Muslimen“ haben? Weil es auch Realität muslimischen Lebens in unserer Gesellschaft ist, sagt Seyran Ates. Und weil es ein fataler Fehler war, darüber hochmütig oder romantisierend hinwegzugehen, so als seien „wir Westler“ weit davon entfernt. 1968, die neue Frauenbewegung, öffentliche Schwule und Lesben, Sexualkundeunterricht, Oswalt Kolle, Dr. Sommer sind gerade mal gut eine Generation alt. Wir hatten eine sexuelle Revolution, und wir hatten sie nötig. Diese Erfahrung, sagt Seyran Ates, gehört „instandbesetzt“ und für muslimisches Leben bewohnbar gemacht.

Was dem Islam weltweit fehlt, so (nicht nur) ihre Argumentation, ist eine Epoche der Aufklärung, wie sie das Christentum in Europa durchgemacht hat. Sie war der entscheidende Modernisierungsschub. Die Trennung von Kirche und Staat, das universelle Menschenrecht auf Freiheit, Gleichheit und die Entfaltung des Individuums bilden das kulturelle Fundament moderner Gesellschaften.

Warum aber „nur“ eine sexuelle Revolution? Weil der Knackpunkt immer und überall das Verhältnis der Geschlechter ist – angelsächsisch gesagt: sex und gender. Und weil der Kern der falschen islamischen Sexualmoral ein „Jungfrauenwahn“ ist. Das gleichnamige Kapitel ist das stärkste im Buch. Wie in allen anderen Kapiteln auch verknüpft sie hier eigenes Erleben, Interviews mit Musliminnen aus aller Welt und Diskurse aus Religion, Sozio-Psychologie, Politik und Kultur am dichtesten, und diese Mischung erdet die Streitschrift und macht sie plausibel. Am intakten Jungfernhäutchen hängt alles – vom „Wert“ der Frau, zu der es gehört, bis zur Ehre der ganzen Familie. So verstandene „Reinheit“ macht aus Sex zwangsläufig Schmutz, Unglück, Gewalt.

Um es ebenso klar und schnörkellos zu sagen: Nichts an diesem neuen Buch von Seyran Ates ist neu oder originell – aber alles daran und darin ist wichtig, sogar dringend nötig. Denn dieser Streit muss raus aus dem untergründigen Schwelen und Grummeln, er muss endlich toben. Mit der Selbstbestimmung aller Frauen steht und fällt die innere Friedlichkeit und Freiheit jeder Gesellschaft. Die hiesige Frauenbewegung ging damals auf die Straße mit dem Slogan „Mein Bauch gehört mir!“ Wenn diese Streitschrift nur ein bisschen so zündet wie seinerzeit Betty Friedans „Weiblichkeitswahn“, dann hören wir bald bei Demos vielleicht: „Mein Hymen gehört mir!“
Deutschlandradio

Ein ganz normaler Mordaufruf

Die türkischstämmige Autorin Seyran Ates wird von Neonazis mit dem Tode bedroht und muss sich deswegen aus der Öffentlichkeit zurückziehen. Anlass für die Anfeindungen ist ihr neustes Buch, das sich kritisch mit der Neonazi-Szene beschäftigt…Hätte es sich so zugetragen, wäre der öffentliche Protest riesig gewesen. Politiker und Medien hätten sich lautstark hinter die bedrohte Autorin gestellt. „Wehret den Anfängen“ und „Nazis raus!“

Doch die Wahrheit ist, dass Seyran Ates diese Solidarität verwehrt bleibt. Dafür gibt es einen einfachen Grund: es sind keine Neonazis, die sie umbringen wollen, sondern Islamisten. Offenbar ist es nicht entscheidend, womit jemandem gedroht wird, sondern aus welchen Kreisen die Drohung kommt. Daran orientiert sich der Grad der öffentlichen Empörung. Seyran Ates hat sich den Hass der Islamisten durch ihre islamkritische Haltung zugezogen. Vor wenigen Wochen erschien im Ullstein-Verlag ihr neues Buch „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution.“ Kurz darauf musste sie sich komplett aus der Öffentlichkeit zurückziehen.

Und wo bleibt die Empörung? Eine Autorin muss aus Angst um ihr Leben und das ihrer Familie untertauchen und zwar in Deutschland, nicht im Iran oder Pakistan. Wir befinden uns im Jahr 20 Jahre nach dem Fall der Mauer und überall wird zu diesem Anlass davon gesprochen, dass das Ende der DDR ein Sieg der Freiheit war. Doch wie steht es um die Freiheit, wenn das Veröffentlichen von Büchern eine Gefahr für Leib und Leben bedeutet? Freiheit ist die Abwesenheit von Zwang, Seyran Ates aber muss wegen einer Meinungsäußerung untertauchen.

Wäre es nicht Zeit für einen Kampf gegen den Islamismus? Seit langem wird erfolgreich gegen Neonazi-Umtriebe aufgeklärt, an Schulen, in Jugendzentren, auf Konzerten. Warum bemüht man sich nicht auch, so über den Islamismus aufzuklären? Er bedroht unsere Freiheit ebenso wie die Gewalt der Links- und Rechtsradikalen. Er kann sogar auf eine weltweite Infrastruktur bauen und wird von Ländern wie Saudi-Arabien finanziell unterstützt. Seit Jahren weiß jeder, wie gefährlich es ist, sich mit dem Islam kritisch zu beschäftigen. Dass wir in Europa wieder Schriftsteller, Journalisten und Politiker haben, die aus Angst vor Mordanschlägen im Untergrund leben müssen, ist ein „Verdienst“ des Islamismus, der keine Kritik am Islam dulden will. Warum also wird die Gewalt von dieser Seite nach wie vor verharmlost?

Deutschland ist ein modernes, ein aufgeklärtes Land und kann stolz darauf sein. Man sollte es Nazis, Islamisten und anderen Feinden der Freiheit nicht erlauben, daran etwas zu ändern.
Welt

Türkische Parallelwelten in Berlin -Spiegel TV Video

Necla Kelek über Sarrazin../Wir bräuchten mehr Sarrazins in der Politik

Die Sozialwissenschaftlerin Necla Kelek unterstützt die Kritik von Bundesbankvize Thilo Sarrazin an der verfehlten Ausländerintegration in Berlin. Migrantenverbänden, Politikern und „Gutmenschen“ wirft sie vor, die Augen vor den Problemen zu verschließen.

Thilo Sarrazin redet Tacheles. Er analysiert in einem Interview mit der Kulturzeitschrift „Lettre-International“ die Lage Berlins, benennt Filz, Korruption und Schlamperei, lobt und tadelt Migranten, fragt nach Ursachen und bietet eine Gesamtschau der Berliner Misere, die ich so noch von niemandem gelesen habe. Ich würde mir diesen klaren Blick auch von manchen verantwortlichen Politikern wünschen.

Sarrazin macht das nach meinem Empfinden nicht aus Übermut, sondern aus Sorge um Berlin. Sein Ton ist eigen, seine Bilder sprechend, die Analyse allerdings alarmierend. Wie sich durch Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am letzten Wochenende herausstellte, kannte sein Primus inter pares im Vorstand der Deutschen Bank, der Vorsitzende Axel Weber, den Text und distanzierte sich erst, als er bereits im Druck war. Eine Kabale um Macht und Einfluss im Vorstand der Währungshüter.

Türkenvereine sind beleidigt

Obwohl Sarrazin der Berliner Politik insgesamt gehörig die Leviten liest, heulten nicht seine Parteifreunde auf, sondern die üblichen Verdächtigen. Die Migrantenorganisationen und die Fraktion der Gutmenschen.

Was hatte Sarrazin gesagt? Unter anderem wiederholte er die aus Integrationsberichten und Studien bekannten Tatsachen, nach denen, vor allem türkische und arabische Migranten schlechter integriert sind, dass sie dies oft selbst zu verantworten haben, weil sie ein anderes Lebensmodell verfolgen als die Mehrheitsgesellschaft. Er sagte: „Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt hat keine produktive Funktion außer für den Obst- und Gemüsehandel.“ Die Gemüsehändler jedenfalls waren nicht beleidigt, denn sie gehören zu den Gewinnern der Migration, sie versorgen sich und ihre Familien selbst und sind nicht auf staatliche Leistungen angewiesen. Die sich davon ertappt, neudeutsch: „diskriminiert“, gefühlt haben, waren nicht jene, die die Misere zu verantworten haben, sondern reflexhaft die Türkenvereine und ihre Verbündeten, die Teil der Misere sind. Sie rufen „Haltet den Dieb“, sind beleidigt, geben sich als Opfer, in der Hoffnung, nicht über den Diebstahl reden zu müssen.

„Opferanwalt“ ist eine Paraderolle der Sprecher der türkischen und muslimischen Lobby, die ihre Stellung mithilfe der Politik und dem Integrationsplan zu einem subventionierten Mandat machen konnten. Die Empörung der Islamisten vom „Muslimmarkt“ unterscheidet sich in Ton und Inhalt kaum von der Fraktion der „Linken“, der Türkenverbände und des Generalsekretärs des Zentralrats der Juden in Deutschland, der im Übereifer Sarrazin sogar mit Hitler verglich.

Alle bezeichnen sie die Äußerungen als „rassistisch“, wobei die Islamisten mit der Kritik am weitesten gehen, sie bezichtigen den Banker des „hasserfüllten Herrenmenschendenkens“. Und der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, der sich gern gemeinsam mit Islam- und Türkenfunktionären als Opfer der deutschen Gesellschaft präsentiert, und die sich dafür gegenseitig als Dialogpartner loben, ist unterwegs, die Ehre der Migranten zu retten. Kein Vergleich ist ihnen zu absurd, keine Keule zu groß, nach dem Motto, wer am lautesten schreit, hat recht….

Dabei wird übersehen, dass es sich hierbei tatsächlich um einen Kampf um die Deutungsmacht handelt. Kritik an Religion oder Grundrechtsverletzungen durch Migranten sollen wieder ein Tabu werden, man bemüht dafür Begriffe wie „Islamophobie“ und gründet staatlich bezahlte „Antidiskriminierungsvereine“, die alles, was unter der Decke gehalten werden soll, mit dem Rassismusvorwurf belegen. Das spielt den „Depressiven“ in die Hände, denn so brauchen sie sich um die Ursachen und Folgen von Fehlentwicklungen im Moment nicht mehr zu kümmern.

Wenn man will, dass die Migrantenkinder Deutsch lernen, dann muss man die Vorschulpflicht einführen und Kindergeld einbehalten, wenn die Kinder nicht zur Schule kommen. Wenn man nicht will, dass die Integration auch in der 4. und 5. Generation immer wieder von vorn beginnt, dann muss man endlich das Gesetz gegen Zwang zur Ehe auf den Weg bringen. Vor vier Jahren stand ein Gesetz gegen Zwangsheirat schon einmal im Regierungsprogramm, jetzt wahrscheinlich wieder.

Aufregung über den Ton

Wenn von der Öffentlichkeit kein Druck kommt, wird nichts geschehen. Nennt dann jemand wie Sarrazin die Missstände beim Namen, meldet sich das schlechte Gewissen. Man regt sich über den Ton und nicht über die Fakten auf. Aber die soziale Realität lässt sich auf Dauer nicht wegempören und mit einem „Aber bitte nicht in diesem Ton!“ beschwichtigen. Der Lack der Schönrednerei blättert schneller ab, als gestrichen werden kann.

Wer die klaren Worte Sarrazins für Hetze hält, muss sich fragen lassen, ob er die Fakten kennt oder nicht längst aufgegeben hat. Ich kann mir nur wünschen, dass die künftige Bundesregierung nicht in den Fehler verfällt, vor lauter Sucht nach Erfolgen, vor lauter „best practice“ die realen Probleme unter den Teppich des sehr lobenswerten Integrationsplans zu kehren, sondern auch mal nachsieht, welche Maßnahmen sinnvoll sind und zum Erfolg führen, und mit welchen nur Lobbyisten alimentiert werden.

Und noch etwas hat die „Causa Sarrazin“ gezeigt: Wie schnell gewisse Kreise bereit sind, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit infrage zu stellen. Wenn es gelänge, einer spitzen Zunge und einem selbstbewussten Mann wie Sarrazin den Mund zu verbieten, fragt man sich, wer dann noch den Mut haben wird, sich überhaupt zu äußern? Sarrazin redet Tacheles, es ist sein gutes Recht. Zumindest das sollten wir verteidigen.
Quelle

„Wir bräuchten mehr Sarrazins in der Politik“
Die neue Regierung sollte wegen der Überschuldung keine Versprechungen machen, sondern mehr von den Bürgern fordern. Das gilt vor allem für Zuwanderer, findet der Historiker und Politikexperte Arnulf Baring. Die umstrittenen Äußerungen von Ex-Finanzsenator Sarrazin treffen für ihn den Nagel auf den Kopf.
Welt

Morddrohungen Islamkritikerin Ates flieht aus der Öffentlichkeit

Sie kämpft für die Rechte muslimischer Frauen und provoziert damit den Hass von Fundamentalisten: Die deutsch-türkische Anwältin und Schriftstellerin Seyran Ates hat sich nach Morddrohungen aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Anlass der Angriffe ist ihre jüngste Streitschrift.

Berlin – Seyran Ates, 46, hat sich nach anonymen Morddrohungen komplett aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Anlass der Drohungen ist offenbar die Veröffentlichung ihres neuen Buches, das vor wenigen Tagen beim Berliner Ullstein-Verlag erschienen ist. Titel der als „Streitschrift“ betitelten Veröffentlichung: „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution.“ Die Juristin und Schriftstellerin plädiert darin für die Abschaffung der in islamisch geprägten Ländern weit verbreiteten arrangierten Ehe und spricht sich für einen offenen Umgang mit dem Thema Homosexualität aus sowie für mehr Selbstbestimmung für muslimische Frauen.

Schon vor drei Jahren hatte sich die auch als scharfe Kritikerin des Islam bekannte Autorin für einige Zeit aus der Öffentlichkeit zurückgezogen und ihre Kanzlei geschlossen. Der Grund: Weil sie eine türkischstämmige Frau in einer Scheidungssache vertrat, wurde sie massiv bedroht. 1984 erlitt Ates lebensgefährliche Verletzungen, als ein muslimischer Mann auf sie schoss. Damals arbeitete sie als Studentin in einem Kreuzberger Frauenhaus, das vor allem türkischen Frauen Hilfe gegen häusliche Gewalt anbot. Ates war Mitglied der von Bundesinnenminister Schäuble iniitierten „Islamkonferenz“, die der allseitigen demokratischen Toleranz dienen sollte.

Ates’ aktuelles Buch hat nun offenbar wieder einige gewalttätige Fanatiker auf den Plan gerufen. Siv Bublitz, Chefin des Ullstein-Verlags, findet klare Worte für diesen Skandal: „Angesichts der unmittelbaren Gefahr für sich und ihre Familie bleibt Seyran Ates keine andere Wahl, als sich aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen.“

Als Verlag werde man alles tun, um Ates zu schützen, so Bublitz: „Ich finde es unfassbar, mit welchen Mitteln einige ihrer Gegner versuchen, sie zum Schweigen zu bringen. Es zeigt, wie notwendig ihr Buch ist. Sie hatte den Mut, es zu schreiben. Wir sollten den Mut haben, es zu diskutieren. Ich bin sicher, dass die Fragen, die Seyran Ates aufwirft, durch brutale Drohungen nicht unterdrückt werden können.“
Quelle Spiegel
Wo bleibt der Aufschrei von Menschenrechtsgruppen und verlogener „Anti“ Fa?

Islamterrorist bekommt 2400 Euro Hartz 4

Das unglaubliche Video bei Spiegel TV

Jede zweite Dönerbude ist zu dreckig

Die Küche ist nicht sauber, die Geräte nicht desinfiziert, das Personal schlecht geschult: In vielen Döner-Buden lässt die Hygiene zu wünschen übrig, zeigen aktuelle Lebensmittelkontrollen. Auch andere Nahrungsmittel werden von den Verbraucherschützern beanstandet…
Spiegel
Dann doch lieber bei Mc Donalds essen.

Integration: Probleme bei jungen Türken -Hälfte will Sharia

Laut einer Studie für das Innenministerium fühlen sich 83 Prozent der Zuwanderer in Österreich integriert, berichtet der „Kurier“. Probleme gebe es lediglich bei jungen Türken. Ähnlich sieht das Wiens Integrationsstadträtin.

Stärker der Religion verpflichtet als Ältere
Mehr als die Hälfte der türkischen Migranten wünscht sich laut der vom „Kurier“ zitierten Studie, dass das islamische Recht in das österreichische Justizsystem einfließt. Für fast Dreiviertel der jungen türkischen Zuwanderer sei demnach die Befolgung der Gebote der Religion wichtiger als die Demokratie.

Auch sollen sich laut Studie junge Türken der Religion stärker verpflichtet fühlen als Ältere. Das, obwohl sie in den meisten Fällen in Österreich aufgewachsen sind.

Weiterer Zuzug wird meist abgelehnt
Insgesamt zeigt sich ein anderes Bild. Die große Mehrheit der Zuwanderer fühlt sich in Österreich integriert.

Mehr als drei Viertel halten es für „sehr wichtig“, dass Zuwanderer verpflichtet sind, Deutsch zu lernen. Einen weiteren Zuzug nach Österreich lehnen die Migranten großteils ab. Fast zwei Drittel finden, dass nicht weitere Ausländer ins Land kommen sollten.

ORF

Ost-Mythen War damals in der DDR wirklich alles schlechter?

Jeder hatte einen Job, Wohnungen waren billig, alle waren gleich reich, Autos aber schwer zu bekommen – das sind gängige Ansichten über die Deutsche Demokratische Republik. Was davon stimmt? Tatsache ist: Der Staat wollte alles regeln, und nicht nur die Planwirtschaft machte den Menschen das Leben schwer….

Welt

Schlechte Zahlungsmoral bei arabischen Medizintouristen

Sie kommen gern nach Deutschland, um sich operieren zu lassen – doch viele arabische Medizintouristen drücken sich später um die Rechnungen. Einer neuen Studie zufolge haben nach SPIEGEL-Informationen fast 14 Prozent der deutschen Kliniken offene Posten von mehr als einer Million Euro.

Bonn – Krankenhäuser und Reha-Kliniken leiden unter der schlechten Zahlungsmoral arabischer Medizintouristen. Aus einer Studie der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg geht hervor, dass fast 14 Prozent der deutschen Kliniken auf unbezahlten Rechnungen von mehr als einer Million Euro sitzen.

Außenstände von 100.000 Euro pro Klinik sind normal. Lediglich acht Prozent der Spitäler haben keine offenen Forderungen aus der Behandlung von Patienten aus Saudi-Arabien, Kuwait oder den Vereinigten Arabischen Emiraten.

„Die Außenstände dürften fast einen dreistelligen Millionenbetrag erreichen“, heißt es in der Studie. Zahlreiche Kliniken verlangen gegenüber arabischen Medizintouristen inzwischen Vorkasse, unter anderem das Universitätsklinikum Hamburg- Eppendorf…
Spiegel

Herrschaftskritisch-emanzipatorische Islamkritik contra „antirassistische“ Verteidigung einer reaktionären Herrschaftskultur

Herrschaftskritisch-emanzipatorische Islamkritik contra „antirassistische“ Verteidigung einer reaktionären Herrschaftskultur….

Hintergrund

Frauen dürfen keine Büstenhalter mehr tragen – Mittelalter im Islam

Unter den radikalen Islamisten weht ein Wind aus dem Mittelalter durch das Kriegsland Somalia.

Die Herrschaft der radikalen Islamistengruppe al-Shabab über weite Teile Somalias treibt immer abstrusere Blüten. Nachdem schon seit geraumer Zeit Kinofilme, Fussballspielen, Tanzen auf Hochzeiten sowie Melodien als Handy-Klingeltöne verboten sind und bereits mehreren angeblichen Dieben zur Strafe eine Hand oder auch ein Fuss abgetrennt wurden, stehen neuestens Büstenhalter im Visier der Sittenwächter.

Jede Frau, die mit Körbchen erwischt wird, werde ausgepeitscht sowie um ihren Oberweitenschutz gebracht, berichten Einwohner von Mogadiscio. Anschliessend müssten sie ihre Brüste schütteln, um den Vollzug des BH-Banns unter Beweis zu stellen. Als Begründung geben die Gottesmänner an, Büstenhalter erfüllten den vom Koran geächteten Tatbestand der «Irreführung».

Morddrohungen

Auch die Medien bekommen den neuen Wind aus dem Mittelalter zu spüren. Radiomoderatoren müssen sich verpflichten, ausser religiösen Liedern keinerlei Musik auszustrahlen und keine Interviews mit «Ungläubigen», also den Mitgliedern der feindlichen Übergangsregierung, zu führen. In Punkt 4 einer jüngst veröffentlichten Handreichung der Al-Shabab-Verwaltung für die Presse heisst es: «Al-Shabab und seine Führung haben im Namen Allahs geschworen, dass – falls ein Journalist oder ein Medienhaus gegen die islamische Verwaltung gerichtete Informationen veröffentlicht – dieser Journalist getötet wird.» Nicht angesagt ist ausserdem, dass Pressevertreter den Sprecher der Islamisten mit der Bitte um eine Stellungnahmen anrufen: Sie hätten darauf zu warten, bis sich dieser von sich aus bei ihnen meldet, um den genauen Wortlaut der zu veröffentlichenden Erklärung durchzugeben.

In der Hafenstadt Kismayo veranstaltete ein regimetreuer Radiosender während des Fastenmonats Ramadan ein Quiz, bei dem es um Fragen des Korans und der somalischen Geschichte ging. Als Preise wurden dabei nicht etwa Korane oder Geschichtsbücher ausgesetzt: Die Gewinner des für Jugendliche zwischen 10 und 25 Jahren gedachten Wettbewerbs erhielten Kriegsgerät. Bei der Preisverleihung am vergangenen Freitag rechtfertigte Scheich Abdullahi Alhaq die ungewöhnliche Belohnung: «Wir wollen die jungen Männer für eine Teilnahme am Heiligen Krieg gegen die Feinde Allahs gewinnen.» Den ersten Preis erhielt ein 17-Jähriger. Er durfte ein russisches Sturmgewehr, zwei Handgranaten, einen Computer und eine Anti-Panzer-Mine mit nach Hause nehmen.

Quelle

Gibt es eigentlich schon Demos von Linken und „Menschenrechtsgruppen“,oder erarbeiten Linksfaschos momentan wieder eine Resolution gegen Israel?

Israel war immer ein Opfer von Angriffen – Die verlogenen Menschenrechtsgruppen

Der Gründer von Human Rights Watch kritisiert die Menschenrechtsorganisation scharf. Sein Grund: Ihre Haltung zu Israel.

Seine Kritik wiegt schwer. 20 Jahre lang stand Robert L. Bernstein an der Spitze von Human Rights Watch (HRW). Aus einer kleinen Gruppe, die sich Ende der siebziger Jahre das Ziel gesetzt hatte, die Einhaltung von Menschenrechten in der Sowjetunion zu überwachen, machte er eine weltweit geachtete Organisation. Jetzt aber wird der Graben zwischen Bernstein und dem Netzwerk, das sein Lebenswerk ist, immer tiefer. Hintergrund ist die Art und Weise, wie HRW auf angebliche Menschenrechtsverletzungen durch Israel reagiert – ein Thema, für das die Organisation schon seit längerem in der Kritik steht.

Als Bühne für seine Philippika wählte Bernstein, der als ehemaliger Leiter des Verlags Random House auch eine feste Größe im amerikanischen Buchgewerbe ist, die Meinungsseite der „New York Times“ vom gestrigen Dienstag. „Als Gründer von Human Rights Watch muss ich etwas tun, was ich nie erwartet hätte: Ich muss den Kritikern der Organisation öffentlich beipflichten“, schreibt er.

Bernsteins zentraler Vorwurf: HRW mache bei der Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen keinen Unterschied mehr zwischen Demokratien und Ländern, die autokratisch regiert würden. Früher sei das anders gewesen. Da habe man sich bemüht, Öffentlichkeit herzustellen, wenn es keine gab. In Israel aber gebe es demokratische Institutionen und eine freie Presse. Trotzdem fixiere sich HRW im Nahostkonflikt ganz überwiegend auf dessen Rolle. Umgekehrt ignoriere die Organisation die Leiden der Menschen in der arabischen Welt und im Iran – obwohl „diese am meisten von der Aufmerksamkeit einer großen und finanzkräftigen Menschenrechtsorganisation profitieren könnten“.

Weiterhin bemerkt Bernstein, dass sich HRW nur für die Kriegsführung interessiere, dabei aber unberücksichtigt lasse, warum es überhaupt zu Kämpfen komme. „Israel ist immer ein Opfer von Angriffen gewesen – trotzdem richtet sich die Kritik von HRW hauptsächlich gegen dieses Land“, schreibt Bernstein. Hinzu komme, dass bis heute niemand wirklich beurteilen könne, welche Seite zum Beispiel im Gazakrieg Menschenrechte verletzt habe – HRW erwecke aber diesen Eindruck. Seinen Artikel schließt Bernstein mit einer Warnung an die Führung von Human Rights Watch: Wenn die Organisation bei der Betrachtung des Nahostkonflikts nicht wieder ihre Glaubwürdigkeit herstelle, dann werde sie generell an Bedeutung verlieren.

Tagesspiegel

Als die ersten Vorwürfe laut wurden, verteidigte die Organisation Human Rights Watch ihren Militär-Experten Marc Garlasco noch. Jetzt stellte sie ihn vom Dienst frei. Der Mann soll begeistert NS-Devotionalien gesammelt und SS-Jacken bejubelt haben. Er selbst erklärte, er sei nur ein Militärfreak.
Spiegel

Human Rights Watch bekommt Geld von Islamisten um gegen Israel zu agieren

Sind Sie islamophob?

1. Sind Sie für gleiche Rechte und Gleichbehandlung von Frauen und Männern?
2. Sind Sie dagegen, dass Frauen wegen Ehebruchs gesteinigt werden?
3. Sind Sie für die obligatorische Erziehung von Mädchen, überall auf der Welt?
4. Sind Sie gegen Sklaverei und Kinderprostitution?
5. Unterstützen Sie vollständige Meinungsfreiheit und freie Presse?
6. Unterstützen Sie das Recht eines jeden in seiner eigenen Religion zu beten?
7. Sind Sie gegen jedwede von Regierungen und Moscheen unterstützte antisemitischen Veröffentlichungen im Radio, TV und in Lehrbüchern?
8. Sind Sie gegen das Tragen von Burkas in der Öffentlichkeit, Schulen und Gerichten?
9. Sind Sie gegen Geschlechtertrennung in der Öffentlichkeit und an Gebetsstätten?
10. Sind Sie gegen die Todesstrafe für Nicht-Moslems und Moslems, die zu einer anderen Religion konvertieren?
11. Sind Sie gegen „Ehren“morde?
12. Sind Sie gegen Genitalverstümmelung bei Frauen?
13. Sind Sie gegen erzwungenen Sexualverkehr?
14. Sind Sie gegen die Diskriminierung von Homosexuellen?
15. Unterstützen Sie das Recht auf Religionskritik?
16. Sind Sie gegen Polygamie?
17. Sind Sie gegen Kinderehen, erzwungen oder auch sonst?
18. Sind Sie gegen die Koranregel Nicht-Moslems und Abtrünnige zu töten?
19. Sind Sie dagegen, dass die Scharia in Ihrem Heimatland eingeführt wird?
20. Stimmen Sie nicht mit der koranischen Behauptung überein, dass der Islam allen anderen Religionen überlegen ist?

Schweden vs. Israel

Stockholm und Jerusalem streiten über einen extrem fragwürdigen Artikel in einer schwedischen Zeitung. Dabei hat man den Eindruck, dass es um mehr geht – denn der diplomatische Knatsch hat eine lange Vorgeschichte.

Wie konnte das passieren? Das tolerante Schweden im diplomatischen Clinch mit Israel, der einzigen Demokratie des Nahen Ostens, nur weil eine Zeitung einen schlechten Artikel druckt? Dieser Eindruck von der aktuellen Krise täuscht. Denn die Beziehungen zwischen Stockholm und Jerusalem sind schon länger angespannt. Schweden hat eine stark links geprägte politische Klasse, deren Einstellung Israel gegenüber sehr kritisch ist – und keinerlei Hemmungen hat, dies in einer Schärfe kundzutun, die in Deutschland regelmäßig Skandale heraufbeschwören würde. Die jüdische Gemeinde ist mit etwa 10.000 Mitgliedern winzig, die Zahl der eingewanderten Muslime dagegen ist mindestens 25-mal größer. Antisemitische und Holocaust-leugnende Publikationen von Neonazis und Islamisten haben in Schweden ebenso immer wieder Schlagzeilen gemacht, wie die Umtriebe von prügelnden Rechtsradikalen.

Dennoch hätten die Schweden nie vermutet, ein Antisemitismus-Problem haben zu können. Über Jahrzehnte galt das Land als frei von solchen Ressentiments. Als 2006 eine Umfrage unter 3000 Schweden ergab, dass mehr als ein Drittel ein bestenfalls ambivalentes, teils sogar ablehnendes Verhältnis zu Juden hat, reagierte der damalige Regierungschef Persson geradezu geschockt.

Are you from Sweden?

Wenn es auch am Strand von Tel Aviv beliebt ist, blonde Touristinnen mit der Frage „Are you from Sweden?“ anzugraben, so ist Schweden aus Sicht vieler Israelis das europäische Land, in dem der Nahostkonflikt zum Nachteil Israels am ungerechtesten und einseitigsten betrachtet wird. Immer wieder kontrovers wird auch die schwedische Haltung zum Holocaust betrachtet. Einerseits war der schwedische Diplomat Raoul Wallenberg einer der größten Judenretter des Zweiten Weltkriegs. Zur Erinnerung daran, dass schwedische Bürger Tausenden Juden das Leben retteten, sind in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad Vashem ein Krankenwagen und ein Boot ausgestellt, mit denen Juden nach Schweden geschmuggelt wurden. Andererseits verhielt sich Schwedens Königshaus im Krieg gegenüber den Nazis wohlwollend neutral. Auf diesen Umstand hob Israels Außenminister Avigdor Lieberman ab, als er das Schweigen der Stockholmer Regierung zu dem antisemitischen Text im „Aftonbladet“ mit dem Schweigen während des Krieges verglich.

Gegenseitiges Misstrauen

Das gegenseitige Misstrauen hat schon zu zahlreichen diplomatischen Verwicklungen geführt, bis hin zum Sport. Als im September 2006 der europäische Fußballverband Uefa trotz entspannter Sicherheitslage daran festhielt, israelischen Teams Spiele im eigenen Land zu verweigern, hatte Israels Sportminister die Urheber schnell ausgemacht: Zwei „antisemitische schwedische Funktionäre“. Damit waren Uefa-Boss Lennart Johansson und Generalsekretär Lars-Christer Olsson gemeint.

Die Boulevardzeitung „Aftonbladet“ ist ebenfalls kein unbeschriebenes Blatt im schwedisch-israelischen Dauerkonflikt. Die sozialdemokratisch geprägte Zeitung mit brauner Vergangenheit leistet sich mehrere Kolumnisten mit dezidiert anti-israelischen Ansichten und veröffentlichte im Juni einen Text des Krimiautors Henning Mankell, in dem dieser dem „Apartheid-Staat“ Israel das Existenzrecht absprach.

Dennoch hat der aktuelle Text von Donald Boström eine andere, neue Qualität – ist er doch kein Meinungsbeitrag, sondern ein Bericht, der den Eindruck einer Nachrichtengeschichte erweckt. Zwar betont Chefredakteur Jan Helin, der Text sei kein News-Stück und stelle lediglich relevante Fragen. Dass es im seriösen Journalismus unüblich ist, in Form von offenen Fragen, die sich außer dem Autoren niemand stellt, unbewiesene Behauptungen in den Raum zu stellen, erkennt Helin allerdings nicht. Zumal selbst die Fragen bröckeln. Mitglieder der palästinensischen Familie, die in der umstrittenen Story mit dem Vorwurf zitiert werden, israelische Soldaten hätten Organe eines getöteten Verwandten entnommen, dementieren, jemals mit einem schwedischen Journalisten über das Thema gesprochen zu haben.

„Nun hat eine israelische Regierung entschieden: Genug ist genug“, schreibt der ehemalige israelische Botschafter in Schweden, Zvi Mazel, in der „Jerusalem Post“. Mazel selbst hatte allerdings 2004 für einen Skandal gesorgt, als er bei einer Ausstellung in Stockholm wutentbrannt ein Kunstwerk zerstörte. Es bestand aus dem Bild einer unschuldig lächelnden palästinensischen Selbstmordattentäterin, schwimmend auf einem Meer aus Kunstblut.

Eine deutsche Übersetzung des umstrittenen Artikels gibt es übrigens inzwischen im Internet – auf einer einschlägigen Seite von Rechtsradikalen.

Kölner Stadtanzeiger

„Guardian“-Redakteur: „Menschenrechtsrat will von eigenen Vergehen ablenken“

LONDON (inn) – Ein Redakteur der britischen Zeitung „The Guardian“ hat seine Regierung scharf kritisiert, weil sie im UN-Menschenrechtsrat nicht gegen den Goldstone-Bericht gestimmt hatte. Gleichzeitig stellt der Journalist die Vermutung auf, dass die Staaten, die Israel verurteilt haben, von eigenen Menschenrechtsverletzungen ablenken wollten.

„Es war zu erwarten, dass die üblichen Verdächtigen des lächerlichen UN-Menschenrechtsrates begierig sein würden, Israel für Kriegsverbrechen bei der Selbstverteidigung gegen die Hamas zu verurteilen“, schreibt Harold Evans in der „Guardian“-Ausgabe vom Dienstag. „Wenn man Leute so behandelt wie die Chinesen die Tibeter oder Uiguren (‘Schlagt ihnen die Köpfe ab!’); oder wie die Russen tschetschenische Dissidenten ausrotten; oder wie die Nigerianer außergerichtliche Tötungen, die Ausweisung von 800.000, Vergewaltigung und grausame Behandlung von Häftlingen hinnehmen; oder wie die Ägypter Häftlinge zum Reden bringen (Folter) und die Saudis ihre halbe Bevölkerung unterdrücken… Nun, gehen Sie die Praktiken aller 25 Staaten durch, die dafür stimmen, Israel wegen des Gaza-Krieges vor den Sicherheitsrat zu bringen, und Sie müssen erkennen, dass sie eine Menge über den Missbrauch von Menschen wissen. Alles, um die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Grausamkeiten abzulenken.“

„Hamas hat Chance nach Gaza-Rückzug nicht genutzt“

Israel sei weder faktisch noch nach dem internationalen Recht eine „Besatzungsmacht“ in Gaza, fügt Evans hinzu. „Vor vier Jahren hat es freiwillig alle seine Soldaten abgezogen und alle seine Siedler entwurzelt. Hier bestand eine wunderbare Chance für Gaza, Baustein eines palästinensischen Staates zu sein, und für die Hamas, das zu tun, was die Israelis getan haben – ein Stück Land zu nehmen und einen Modellstaat zu errichten. Sie hat es nicht getan. Statt den verzweifelten Palästinensern zu helfen, hat sie einen religiösen Krieg geführt.“ Die Hamas habe 7.000 Raketen abgefeuert – „jede sollte möglichst viele Menschen töten“. Auch habe sie israelische Warnungen, die Angriffe einzustellen oder die Folgen zu tragen, verächtlich zurückgewiesen.

„Die Raketen waren Kriegsverbrechen und hätten allgemein als solche verurteilt werden müssen“, schreibt der Brite. „Während viele Monate lang neue Raketen Israel trafen, gab es keinen Ansturm von den Moralisierern der Welt – Großbritannien eingeschlossen -, die Hamas zu tadeln, keine Dringlichkeit, wie es sie in der ‘Weltmeinung’ gab, als Israel endlich antwortete.“ Dann sei Israel sofort einer „unangemessenen“ Antwort angeklagt worden, ohne dass jemand sich Gedanken darüber gemacht habe, was ein „angemessener“ Angriff gegen einen Feind sei, der sich der Auslöschung eines Volkes verschrieben habe. Heißt das, „sich seiner vollständigen Auslöschung zu verschreiben?“, fragt Evans.

Geringerer „Kollateralschaden“ als durch NATO in Bosnien

Der „Guardian“-Redakteur geht auch auf die israelischen Bemühungen ein, die palästinensische Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu schützen: „Israel riskierte seine eigenen Truppen, indem es sich eine beispiellose Zurückhaltung auferlegte. In einer freiwilligen Zeugenaussage an den Menschenrechtsrat (die ignoriert wurde), legte Oberst Richard Kemp, ein britischer Kommandeur in Bosnien und Afghanistan, dar: ‘Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte taten mehr, um die Rechte von Bürgern in einem Kampfgebiet zu gewährleisten, als jede andere Armee in der Geschichte der Kriegsführung.’ Der ‘Kollateralschaden’ war geringer als der, den die NATO-Alliierten den Bosniern im Konflikt mit Jugoslawien zufügten.“
Quelle

„Fixierung auf Israel“: Gründer übt scharfe Kritik an „Human Rights Watch“

In den vergangenen Monaten wurde in verschiedenen Medien immer wieder der Vorwurf laut, „Human Rights Watch“ (HRW) sei Israel gegenüber voreingenommen. In diese Kritik stimmte nun auch der Gründer der Gruppe, Robert Bernstein, ein. Er warf HRW eine Fixierung auf Israel vor. Die Menschenrechtsgruppe habe ihre „kritische Perspektive gegenüber einem Konflikt verloren, bei dem Israel wiederholt von Hamas und Hisbollah angegriffen wurde“, schrieb Bernstein in einem am Montag veröffentlichten Editorial der „New York Times“.

„Als Gründer von ‘Human Rights Watch’, ihr aktiver Vorsitzender für 20 Jahre und nun Vorsitzender im Ruhestand, muss ich etwas tun, das ich nie erwartet hätte: Ich muss mich öffentlich den Kritikern der Gruppe anschließen“, heißt es zu Beginn von Bernsteins Artikel.

Seine Organisation habe immer erkannt, dass auch offene und demokratische Gesellschaften ihre Fehler haben. Allerdings gebe es dort auch Möglichkeiten, solche Fehltritte zu korrigieren – beispielsweise durch öffentliche Debatten und die Presse. Daher sei es HRW stets wichtig gewesen, klar zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften zu unterscheiden.

„Als ich 1998 meinen Platz freimachte, war ‘Human Rights Watch’ in 70 Staaten aktiv, die meisten von ihnen geschlossene Gesellschaften. Jetzt schiebt die Organisation mit steigender Frequenz ihre wichtige Unterscheidung zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften beiseite. Nirgendwo ist dies offensichtlicher als bei ihrer Arbeit im Nahen Osten. Die Region ist von autoritären Regimes mit erschreckenden Menschenrechtsbilanzen bevölkert. Doch ‘Human Rights Watch’ hat in den vergangenen Jahren sehr viel mehr Verurteilungen Israels wegen Verstößen gegen das internationale Recht verfasst als gegen irgendeines der anderen Länder in der Region“, schreibt Bernstein weiter.

Israel sei mit seiner Bevölkerung von 7.4 Millionen die Heimat von mindestens 80 Menschenrechtsorganisationen, einer pulsierenden freien Presse, einer demokratisch gewählten Regierung, einer Judikative, die regelmäßig gegen die Regierung entscheidet, vielfältiger politischer Parteien und – „dem Umfang der Berichterstattung nach – wahrscheinlich von mehr Journalisten pro Kopf als jedes andere Land auf der Welt“. Viele davon seien ausdrücklich zur Berichterstattung über den israelisch-palästinensischen Konflikt im Lande.

„Menschenrechtslage in arabischer Welt wird ignoriert“

„Währenddessen herrschen die arabischen und iranischen Regimes über mehr als 350 Millionen Menschen, und die meisten bleiben brutal, geschlossen und selbstherrlich, und erlauben nur wenig oder keinerlei internen Widerspruch. Die Notlage ihrer Bürger, welche am meisten von der Aufmerksamkeit profitieren würden, die eine große und gut finanzierte internationale Menschenrechtsorganisation bieten kann, wird ignoriert, während die Nahostabteilung von ‘Human Rights Watch’ einen Bericht über Israel nach dem anderen vorbereitet. ‘Human Rights Watch’ hat die kritische Perspektive gegenüber einem Konflikt verloren, in dem Israel wiederholt von Hamas und Hisbollah angegriffen worden ist, von Organisationen, die hinter israelischen Bürgern her sind und ihre eigenen Leute als menschliche Schutzschilde missbrauchen. Diese Gruppen werden von der Regierung des Iran unterstützt, die öffentlich ihre Intentionen erklärt hat, nicht nur Israel zu zerstören, sondern Juden überall zu ermorden“, heißt es in dem Editorial weiter.

Bernstein wies außerdem auf Angaben des ehemaligen Oberkommandanten der britischen Truppen in Afghanistan, Oberst Richard Kemp, hin. Dieser hatte gesagt, Israels Armee habe im Gazastreifen mehr für den Schutz der Zivilisten in Kampfzonen getan, als jede andere Armee in der Kriegsgeschichte.

Israelnetz

Irans Geheimdienst bespitzelt iran. Menschenrechtler in Deutschland

Regimegegner werden eingeschüchtert und bedroht: Irans Geheimdienst geht nach Angaben des Verfassungsschutzes in Deutschland massiv gegen Oppositionelle vor. Auch auf die Bundesregierung werde Druck ausgeübt.

Hamburg – Irans Geheimdienst setzt in Deutschland lebende Gegner der Regierung in Teheran unter Druck: „Wir wissen, dass der iranische Dienst bei Demonstrationen Leute mitlaufen lässt“, zitierte das ARD-Magazin „Panorama“ am Donnerstag Hamburgs stellvertretenden Verfassungsschutz-Leiter Manfred Murck. Er bestätigte demnach Recherchen des Magazins, wonach der iranische Geheimdienst versucht, bei Protesten gegen die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad einzelne Demonstranten zu identifizieren. „Wir haben Belege dafür, dass videografiert wird, dass er Leute gezielt ausfindig machen will.“

Organisatoren der Proteste in Deutschland gegen das Ergebnis der iranischen Präsidentschaftswahl vom 12. Juni berichteten „Panorama“ zufolge von Drohanrufen und Repressalien gegen Demonstrationsteilnehmer und ihre Familienangehörigen in Iran. Murck bestätigte dem Magazin zufolge, dass der iranische Geheimdienst mit diesen Methoden gegen in Deutschland lebende Regierungskritiker vorgeht. Bei Heimreisen nach Iran habe der Geheimdienst die Gelegenheit, „massiv gegen Menschen vorzugehen“.

Dem Bericht zufolge versucht die Regierung in Teheran offenbar auch, auf die Bundesregierung direkt Druck auszuüben. Nach Angaben vom „Panorama“ bestätigte das Auswärtige Amt auf Anfrage schriftlich eine „wiederholte Forderung der iranischen Regierung, die unabhängige Meinungsäußerung von in Deutschland lebenden Iranern einzuschränken“.

Spiegel

gestörte Araber,durch falsche Erziehung

„Die Gewalttätigkeit der Väter ist enorm. Die Vorstellung ist, einen Held mit einem Stock zu erziehen. Und mit dem Stock brechen sie sein Rückgrat schon in seiner frühesten Kindheit. Gewalt spielt in der arabischen Erziehung eine sehr große Rolle – und ich bin überzeugt, wer einmal einen Schlag in sein Gesicht bekam, dessen Identität ist schon verletzt, irreversibel. Man erzieht eigentlich einen gebrochenen Menschen, den man äußerlich auch Hochglanz bringt. Aber er selbst weiß, dass er kein Held ist.“

Mit dieser Einstellung, Held sein zu müssen und gleichzeitig zu wissen, er ist hohl, werden die meisten arabischen Männer nicht fertig, so der Psychoanalytiker. Die realen Gewaltaktionen der Väter führen zu Hass und Ablehnung bei den Kindern. Da sie sich nicht trauen, und auch aus religiösen Gründen ihre Eltern nicht hassen dürfen, müssen sie ihren Hass und ihren Zorn verdrängen. „Das steigert auch das Potenzial der Selbstzerstörung. Sie brauchen eine Rechtfertigung oder eine Entschuldigung, um das tun zu können. Wer das tut, ist ein Märtyrer. Und für Märtyrer gibt es – das gilt für alle Religionen – einen sicheren Platz im Paradies.“

In monotheistischen Religionen werden unsere fundamentalen Bedürfnisse in ein paradiesisches Jenseits verdrängt und es herrscht das Tabu, den Vater in Frage zu stellen, oder hassen zu dürfen. Das gilt ebenso für die christlichen Religion. Auch der christliche Selbsthass hat seine Aggressionen nach außen verlagert.

Der Selbsthass der Araber findet laut Marzarweh sein Ventil im Antisemitismus: „Ich halte den arabischen Mann für eine tote Person, der mit Hilfsmotor existiert, und der nicht in der Lage ist, weder für sich, noch die Freiheit seiner eigenen Kinder etwas zu tun. Bis jetzt gelang es der arabischen Politik zumindest dafür Israel verantwortlich zu machen. Israel ist ein Katalysator. Israel ist verantwortlich für alles, was in der arabischen Welt schief gegangen ist. Ein peinliches, aber gut funktionierendes Argument.“ Nach Ansicht des palästinensischen Psychoanalytikers projizierten sie ihr Scheitern und ihr Versagen auf die Außenwelt. „Dann heißen sie Zionisten, und Israel ist dafür verantwortlich zu machen. Wie erbärmlich und armselig.“ Die Psychoanalyse biete, so Marzwarweh, die Möglichkeit, sein eigenes Elend wahrzunehmen

3sat

Niederlande: Nur noch 20 Prozent der Einwohner akzeptieren marokkanische Mitbürger

75 Prozent der Niederländer sind der Auffassung, dass Marokkaner keine Niederländer sind und wieder aus dem Land geworfen werden sollten. Nur noch 20 Prozent der Niederländer sehen Marokkaner als Bestandteil der Niederlande oder „kulturelle Bereicherung“ an. Im Internet gibt es nun einen beliebten Film zu der Thematik. Er hat den Titel „Der Tag, an dem der letzte Marokkaner die Niederlande wieder verlässt..

Telegraaf

English Defence League -Black and White gegen Islamismus Video

Hallo Linke:-) Atheisten und Christen können ungestraft im Islam getötet werden

Ich bin sicher,dass die Heuchler der Antifa dagegen protestieren werden:-)

Video Süd-West Deutscher Rundfunk

Koran-Kenner wird mit Sturmgewehr belohnt

Er konnte den Koran besser rezitieren als alle anderen und wusste auch bei Wissensfragen zu glänzen. Ein junger Somalier hat bei einem Wettbewerb radikalislamischer Milizen skurrile Preise abgeräumt, darunter ein Sturmgewehr, Handgranaten und einen Computer.

Kismayo – Zuerst mag man es kaum glauben, was die Nachrichtenagentur Reuters da aus der Hafenstadt im Süden des krisengeschüttelten Somalia meldet. Doch irgendwie verwundert die Nachricht nur mäßig. Immerhin kommt sie aus einer Gegend, in der vor einem Jahr ein 13-Jähriges Vergewaltigungsopfer von radikalislamischen Eiferern gesteinigt wurde. Im Sommer wurde dann einem vermeintlichen Dieb in einem öffentlichen Park die rechte Hand abgeschlagen – weil er angeblich Kleider und eine Tasche im Wert von 90 Dollar mitgehen ließ.
Nun ist zu hören, Mitglieder der Al-Shabaab-Milizen hätten in Kismayo den 17-jährigen Sieger eines Koran-Wettbewerbs mit einem Sturmgewehr des Typs AK-47 ausgezeichnet. Doch damit nicht genug. Der Preisträger erhielt dem Bericht zufolge noch weitere Geschenke: zwei Handgranaten, eine Anti-Panzer-Mine – und einen Computer. Der Zweitplatzierte, ein 22-Jähriger, habe wie der Sieger eine Kalaschnikow mit passender Munition nach Hause tragen dürfen.

Die Al-Shabaab-Milizen kämpfen – oft gemeinsam mit den Kämpfern der Hisbul Islam – gegen die somalische Regierung. Die Islamisten beherrschen mittlerweile den kompletten Süden Somalias sowie große Teile der Hauptstadt Mogadischu. Um Nachwuchskräfte anzuwerben propagieren sie den ausgiebigen Gebrauch von Waffen – zum Schaden des Feindes, wie es auch auf der Preisverleihung des Koranwettbewerbs hieß. Eltern wurden aufgefordert, ihre Kinder die Benutzung von Waffen lernen zu lassen.
Spiegel

Weltwoche -Islam Dossier – sehens und lesenswerte Texte

Frage muss lauten: Wie viel Islam tolerieren wir in der Schweiz?
Zum sehenswerten Videokommentar:

Video Weltwoche

Die Minarett-Initiative ist keine Katastrophe, sondern ein Segen. Endlich wird die entscheidende Frage diskutiert: Wie viel und welchen Islam wollen wir?

Die Kritiker machen es sich zu leicht, wenn sie den Minarett-Gegnern Symptombekämpfung oder Übertreibung vorwerfen. Übertreibung ist ein legitimes politisches Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Und es ist immer besser, die Symptome einer unerfreulichen Entwicklung zu bekämpfen, als gar nichts zu tun. Der Kampf gegen extremistische Strömungen findet überall und immer auch auf der symbolischen Ebene statt. In Deutschland sind Hakenkreuze gerade deshalb verboten, weil man die Besetzung des öffentlichen Raums durch feindliche Gesinnungen bereits im Ansatz vollständig verhindern will. Wer die Symbole trifft, trifft auch die Substanz.

Skeptiker wenden ein, dass man die Minarette im Namen der Religionsfreiheit zulassen müsse, genauso wie man die Minarett-Plakate im Namen der Meinungsfreiheit nicht verbieten dürfe. Das Argument klingt verlockend, aber es ist falsch. Toleranz ist nur gegenüber Bewegungen möglich, die ihrerseits die Toleranz erwidern. Der Islam ist nicht toleranzwillig. Es mag gemässigte Strömungen geben, aber daneben gibt es nach wie vor einen militanten, auf Eroberung, Verdrängung und Zerstörung angelegten glühenden Kern, der gefährlich auf die äusseren Schichten abstrahlt. Zwischen Islam und Islamismus sind die Grenzen fliessend. Niemand weiss, wo das eine aufhört und das andere beginnt…

Weltwoche

Vor drei Jahren gingen Zehntausende von Muslimen wutentbrannt auf die Strassen, um gegen die schändliche Entweihung ihrer Religion durch ein paar harmlose Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung zu protestieren. Der Hinweis, es sei in westlichen Ländern üblich, auch das Allerheiligste periodisch durch den Kakao zu ziehen, verhallte ungehört. Die schäumende Masse verlangte Respekt und Rücksicht auf die eigene religiöse Sensibilität, die sie gegenüber unseren aufklärerischen Traditionen absolut setzte.

Ich fragte mich schon damals erstaunt, warum die leicht erregbaren Mohammedaner immer nur dann auf die Barrikaden steigen, wenn es gegen den Westen, die USA oder Israel geht. Meines Wissens gab es keinen vergleichbaren Massenumzug, als Osama Bin Ladens Terrorbrigaden im Namen Allahs serienweise Ungläubige umbrachten. Ist die Entweihung des Islam durch ein paar Zeichnungen gravierender als die Tatsache, dass sich eine weltweit operierende Verbrecherbande bei ihren Untaten ständig auf den Islam beruft? Man muss sich diese Fragen stellen, um das Misstrauen zu begreifen, das sich in weiten Teilen Europas gegenüber den Muslimen regt.

Selbstzensur und die vorauseilende Preisgabe der Rede- und Ausdrucksfreiheit sind keine angemessenen Antworten auf die absehbaren kulturellen Konflikte zwischen Schweizern und Muslimen. Es ist kein Rassismus, sondern Ausdruck vernünftiger Instinkte, wenn wir an einer Leitkultur festhalten möchten, die unsere gemeinsamen Werte und Erfahrungen verkörpert. Es ist legitim, keine Minarette in der Schweiz zu wollen. Es ist aber notwendig, in aller denkbaren Klarheit, Schärfe und Offenheit die politische Debatte auszutragen, die zur Klärung dieser Frage führt. Staatliche Plakatverbote sind der falsche Weg….

Weltwoche

Kampfrhetorik prägt den Koran, Gelassenheit liegt ihm fern. Das heilige Buch der Muslime ist das mächtigste unter den mächtigen Büchern. Analyse einer Kampfschrift und ein Vergleich mit Bibel und Tanach

….
weltwoche

Alles Rassisten:-) Wie islamophile Reaktionäre, den Begriff mißbrauchen

Einige unserer besten Freunde sind Rassisten. Zumindest wenn man den Maßstab für Rassismus anlegt, der inzwischen in der öffentlichen Debatte eingerissen ist. Demnach ist jeder Rassist, der eine zugewanderte Bevölkerungsgruppe wegen was auch immer kritisiert. Wer bemängelt, dass Jungen aus abgeschotteten arabischen Großfamilien die Schule abbrechen und gewalttätig werden, wird als Rassist beschimpft. Ebenso wie einer, der es schlimm findet, wenn in bestimmten türkischen Gruppen Bräute importiert werden und Mütter nicht Deutsch lernen. Wagt derjenige obendrein zu erwähnen, das diese archaischen Lebensstile oftmals auf kosten deutscher Steuerzahler geführt werden, kommt er aus der Rassismus-Ecke kaum mehr raus.

Meyers Lexikon definiert Rassismus folgendermaßen: „Die Gesamtheit der Theorien und politischen Lehren, die versuchen, kulturelle Fähigkeiten und Entwicklungslinien der menschlichen Geschichte nicht auf politische und soziale, sondern auf biologisch-anthropologische Ursachen zurückzuführen.“ Eine klare und ziemlich griffige Definition. Thilo Sarrazin zum Beispiel wäre Rassist, wenn er gesagt hätte, die Turkvölker seien so primitiv, dass es sinnlos ist, ihre Kinder in deutsche Schulen aufzunehmen. Hat er aber nicht. Weil Sarrazin eben nicht rassistisch denkt und argumentiert, sondern soziologisch. Er sprach von bestimmten Milieus innerhalb der türkischen und arabischen Zuwanderer, die meinen mit Hilfe des deutschen Sozialstaats Strukturen von Clangesellschaften aufrechterhalten und inhumane Traditionen pflegen zu können. Milieus, die die Werte einer freiheitlichen Bürgergesellschaft zutiefst verachten und sich durch ihre Religionszugehörigkeit überlegen fühlen. Wer das für Fiktionen eines Wichtigtuers hält, kann sich in den Gerichtssälen jeder deutsche Großstadt, davon überzeugen, dass diese Subkulturen real existieren.

Ebenso gibt es real existierenden Rassismus. Die NPD ist rassistisch und auch die saufenden Schlägertrupps, die in manchen ländlichen Regionen Angst und Schrecken verbreiten. Sie hassen Menschen wegen ihrer Hautfarbe. Und nicht wegen ihres gestörten Verhältnisses zur liberalen Demokratie und zum Sozialstaat, den diese Dumpfbacken ja selbst verachten und ausnützen. Sarrazin und andere Kritiker bestimmter Einwanderergruppen mit solchen Leuten in eine Topf zu werfen, ist bestenfalls ein Irrtum oder Sprachverwirrung. Wer den Begriff Rassist aber gezielt und wiederholt gegen unliebsame Kritiker einsetzt, sollte mit der Ausgrenzung aus der Diskussion bestraft werden, die er für andere fordert. Sonst ist „Rassismus“ demnächst eine beliebige sinnlose Vokabel, die jeder verwendet, der einen anderen madig machen will.
Achgut

„Weitere Zuwanderung unterbinden“ Altkanzler Schmidt

Der Ex-Bundeskanzler verlangt im FOCUS einen radikalen Kurswechsel in der Ausländerpolitik.
„Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden“, sagte Helmut Schmidt in dem Interview. Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht in Frage. „Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.“

Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.

Focus

Kulturell bereicherte Homophobie in Oslo

Unser dänischer Korrespondent TB hat uns diesen Artikel zukommen lassen. Fjordman hat sich freundlicherweise dazu bereit erklärt, ihn zu übersetzen und mit dem nachfolgenden Kommentar zu versehen:
Aus VG Nett [1]:

Straßenräuber sagt zu Schwulen – Dies ist ein muslimischer Bezirk

Am Sonntagabend dem 9. August 2009, war ein schwules Paar auf seinem Heimweg von einem Konzert und anschließendem Essen im Zentrum von Oslo unterwegs. Sie gingen Hand in Hand die Straße entlang und waren schon nahe an ihrer Wohnung im Bezirk Grønland im östlichen Zentrum von Oslo

„Plötzlich kam ein etwa 40-jähriger Mann auf uns zu und fragte, ob wir Norwegisch sprächen. Er fragte dann, ‚Was ist denn das?’ und zeigte auf unsere Hände,“ erzählt Anders (24) der Zeitung Dagbladet.

Der Mann, der offensichtlich einen Migrationshintergund hatte, zeigte deutlich, dass er diese Verhaltensweise nicht akzeptieren werde.

„Er sagte, ‚ich mag das nicht. Dies ist muslimisches Gebiet.’“

Das Paar setzte seinen Weg ruhig auf dem Bürgersteig fort, aber der Mann folgte ihnen und trat einen von ihnen hart von hinten. Anders’ Freund nahm sein Handy um die Polizei zu verständigen, der Angreifer floh daraufhin schnell vom Tatort. Nach Angaben der Osloer Polizei wird in dem Fall zur Zeit ermittelt.

„Wir nehmen das sehr ernst. Das norwegische schwule Paar hat zu Protokoll gegeben, dass sie zu Fuß gingen und einen etwa 40-jährigen Mann trafen, der rief: ‚Dies ist muslimisches Gebiet und wir tolerieren diese Dinge hier nicht, ‚“ sagt Oddleif Sveinungsen von der Osloer Polizei……

europenews

UNO Terrorrat verurteilt Israel einseitig

Eine Mehrheit stimmte im Menschenrechtsrat für eine Verurteilung Israels und will den Goldstone-Report der UNO-Vollversammlung übergeben. Das erklärte Ziel der Palästinensischen Autonomiebehörde sei „Gerechtigkeit für die Palästinenser“.

Das ganze Vorhaben hinkt fürchterlich. Vielleicht haben israelische Soldaten Kriegsverbrechen begangen oder den Befehl dazu von oben erhalten. Das sollte geahndet werden, nicht wegen „Gerechtigkeit“ für die Opfer, sondern wegen Israels Anspruch, ein Rechtsstaat zu sein. Doch der südafrikanische Richter Richard Goldstone gestand selber, „keine gerichtsfähigen Beweise“ gefunden zu haben.

Schlimmer noch: Dem Bericht wurden Versäumnisse, Fehler, schlechte Recherchen und Einseitigkeit nachgewiesen. Der jahrelange Raketenbeschuss ziviler Ziele in Israel wurde nur am Rande erwähnt. Die bewährte Methode der Hamas, Moscheen als Raketenlager zu verwenden und Kinder als menschliche Schutzschilde, wurde völlig ausgeblendet. Zeugenaussagen israelischer Raketenopfer wurden unterschlagen.

Raketenbeschuss als offizielle Politik der Hamas

Niemand rechnet damit, dass die Hamas ihren Raketenbeschuss Israels als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ einstufen könnte, zumal das jahrelang ihre offizielle Politik war. Für die UNO war das irrelevant. Sie nahm auch nicht über 200 israelische Protestnoten ernst, die es laut Goldstone-Report nicht gegeben habe, die aber im Internet im Wortlaut als offizielle UNO-Dokumente nachzulesen sind.

An den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und seine Verbündeten stellt sich die Frage nach ihrem Zweck. Um Gerechtigkeit geht es ihnen nicht, solange nur eine Seite beschuldigt wird. Auch um Frieden geht es ihnen nicht, wenn Abbas im Frühjahr noch die Israelis mit Infos beliefert hat, damit Israel die Islamisten möglichst effektiv schlagen und entmachten möge.

Wer wirklich Gerechtigkeit und Frieden auf Erden will, sollte sich erst mal in Darfur, im Kongo, in Pakistan oder Sri Lanka umschauen, wo täglich Tausende unschuldige Zivilisten abgeschlachtet werden. Die doppelten Standards und meist falschen Vorwürfe gegen Israel allein sind kein Ruhmesblatt für die UNO, deren Menschenrechtskommission, Richter Goldstone und gewiss nicht für die automatische Mehrheit arabischer Länder und der Drittweltstaaten.
Israelnetz

Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos/islam. Zuwanderer belasten Sozialstaat

Bereicherung oder Bedrohung? Ein US-Journalist hat die Geschichte der Immigration analysiert – und sieht für Deutschland und Europa dramatische Konsequenzen. Europa hat den Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Sie beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen.

Geht es nach dem amerikanischen Journalisten Christopher Caldwell, gibt es an diesem Datum nichts zu feiern. Über zehn Jahre lang hat Caldwell die Geschichte der Zuwanderung nach Europa recherchiert, von Malmö bis Rom, von Dublin bis Duisburg, und sein Ergebnis ist finster. „Europa hat seinen Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Der wirtschaftliche Nutzen, den die Zuwanderung gebracht hat, war minimal und temporär. Er ist längst Vergangenheit.“ Dafür, so glaubt Caldwell, waren die sozialen und kulturellen Umwälzungen infolge der Massenimmigration massiv und dauerhaft. Die Einbindung neuer ethnischer Gruppen in Europas Gesellschaften war nicht einfach eine Addition zu dem, was da ist, sodass es nun bunter ist als vorher.

Wohlfahrtsstaat ist nicht zu halten

Es ist eine massive Veränderung, eine Revolution. Der Wohlfahrtsstaat ist praktisch nicht mehr zu halten; das Zusammenwachsen der EU erschwert, der Säkularismus europäischer Provenienz durch die Ankunft des Islam auf eine harte Probe gestellt. „Kann Europa bleiben, was es ist, obwohl andere Leute darin leben?“, fragt Caldwell. Die Antwort ist Nein.

Der Titel dieses beunruhigenden, provokanten und exzellent recherchierten Buchs ist angelehnt an einen Klassiker des europäischen Konservatismus: Edmund Burkes „Reflections on the Revolution in France“. Wie Burke darin 1790 seinen tiefen Zweifeln an der Französischen Revolution Luft macht, deren abstrakte Prinzipien in seinen Augen der menschlichen Natur zuwiderlaufen, will auch Caldwell die vorgebliche Rationalität hinter der Massenimmigration nach Europa als Schimäre enthüllen.

Seine Geschichte geht so: Europa war nicht ganz bei sich, als es beschloss, massiv um Zuwanderer zu werben. Es lag in Trümmern, materiell und ideell. Die Eliten der Nachkriegszeit hätten entweder gar nicht groß über die Folgen ihres Tuns nachgedacht – oder sich vollkommen verschätzt. Sie dachten, die Zuwanderer würden nicht lange bleiben (das dachten diese selbst auch), es würden nicht viele kommen, und sie würden genau in den kurzfristigen Engpass springen, der sich wegen der vielen toten Europäer aufgetan hatte. „Niemand glaubte, sie würden jemals Anspruch auf Sozialhilfe erwerben. Dass sie die Gewohnheiten und Kulturen südländischer Dörfer, Familienclans und Moscheen beibehalten würden, erschien als völlig bizarrer Gedanke.“

Falsche Annahmen zu Beginn

Fast alle diese Annahmen hatten sich spätestens in den Siebzigerjahren als falsch erwiesen. Aber der Anwerbestopp, den die meisten westeuropäischen Länder dann verhängten, änderte wegen des Familiennachzugs nichts daran, dass es da mit der Zuwanderung überhaupt erst richtig losging.

Wenn man den deutschen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auf diese paradoxe Entwicklung anspricht, erhält man eine verblüffende Antwort. „Wir waren nie ein Land, das aussucht“, erklärte Schäuble vergangene Woche im Gespräch mit WELT ONLINE, als ginge es um den Verlauf der deutschen Küsten oder andere Naturgegebenheiten. Warum eigentlich nicht? Und auf die Frage, wie es sein konnte, dass eine Demokratie diesen Prozess jahrzehntelang gegen den erklärten Willen der Bevölkerungsmehrheit durchgedrückt hat, hieß es: „Je besser die Integration gelingt, desto weniger Fremdenfeindlichkeit gibt es.“ Den Menschen müsse man sagen: „Verschiedenheit ist keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung.“

Da hat Christopher Caldwell seine Zweifel. Als die Gastarbeiter kamen, war die Schwerindustrie, für die sie angeheuert wurden, schon auf dem absteigenden Ast. Die Türken, die noch in den Sechzigerjahren eine höhere Beschäftigungsquote hatten als die Deutschen, stellen heute in manchen Städten bis zu 40 Prozent der Arbeitslosen. Gastarbeiter, da seien sich alle Experten einig, sagt Caldwell, drückten die Produktivität.

Italien beispielsweise hätte traditionelle Formen der Landwirtschaft nur mit billigen Zuwanderern aus Afrika und dem Mittleren Osten aufrechterhalten können. „Unter den Bedingungen der Globalisierung hätte Italien wahrscheinlich einen Wettbewerbsvorteil, wenn es auf ein Hightech-Wirtschaftsmodell setzen würde, das vielleicht lukrativer wäre – aber eben nicht besonders ‚italienisch‘. Italiener könnten dagegen aufbegehren.“

Büffelmozzarella aus Kampanien, kostbares Leinen aus der Normandie, Stahl aus Deutschland – ohne Arbeitskraft aus Mali, Anatolien und Algerien müsste man auf Billigersatz und seelenlose Großketten zurückgreifen. „Alles muss sich ändern, damit es so bleiben kann, wie es ist“, zitiert Caldwell den nostalgischen Seufzer aus Giuseppe di Lampedusas „Der Leopard“.

In Deutschland hört man häufiger ein anderes Argument für die Zuwanderung, eines, das Caldwell „sozialistisch“ nennt: Immigranten sollten den Wohlfahrtsstaat retten, indem sie die ungünstige demografische Talfahrt umkehren, auf der wir uns befinden: zu viele Alte, zu wenig Kinder. Aber die Bevölkerungsabteilung der Vereinten Nationen behauptet, dass dafür 701 Millionen Zuwanderer nötig wären, also deutlich mehr Menschen, als derzeit in Europa leben.

In Deutschland ist die Zahl der zugezogenen Ausländer zwischen 1971 und 2000 um drei Millionen auf 7,5 Millionen gestiegen. Aber die Zahl der Berufstätigen aus dieser Gruppe blieb festgebacken bei zwei Millionen. 1973 waren 65 Prozent der Immigranten berufstätig, 1983 waren es nur noch 38 Prozent. Obendrein werden auch Zuwanderer alt und haben dann Anspruch auf Rentenzahlungen. Caldwell folgert: „Immigranten beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen.“

Caldwall hält Islam-Konferenz für naiv

Eine fatale Mischung aus deutschem und europäischem Selbsthass (begründet in der Nazi-Vergangenheit, Kolonialismus, Werteverlust) und islamischer „Hyper-Identität“ führt nach Caldwells Auffassung dazu, dass Europäer vor allem dem Massenzustrom muslimischer Migranten hilflos gegenüberstehen.

„Warum in Gottes Namen“, zitiert Caldwell den Verfassungsrichter Udo Di Fabio, „sollte eine vitale Weltkultur sich in eine westliche Kultur integrieren wollen, wenn diese – die nicht genügend Nachwuchs produziert und nicht mehr länger über eine transzendente Idee verfügt – sich ihrem historischen Ende nähert?“

Versuche, beispielsweise in der Islam-Konferenz zu einem Modus Vivendi zu kommen, hält Caldwell naturgemäß für naiv. Wie es sich für ein konservatives Manifest gehört, stellt sich am Ende von Christopher Caldwells „Reflexionen über die Revolution in Europa“ (bisher nicht auf Deutsch erschienen) das triste Gefühl ein, dass mit wohlmeinender Politik nicht viel zu machen ist. „Der amerikanische Erfolg mit der Zuwanderung“, so schreibt er, sei nicht zuletzt das Produkt „brutaler Indifferenz und eines Regierungshandelns, das für die meisten Europäer abstoßend ist“.

Welt

Israel: Umfrage: Deutschland ist beliebt und vertrauenswürdig

Fast zwei Drittel (61 Prozent) der jüdischen Israelis sind siebzig Jahre nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit Deutschlands Umgang mit dem Holocaust „sehr zufrieden“. Dies ergab eine Umfrage des Richard Koebner Minerva Zentrums für Deutsche Geschichte an der Hebräischen Universität unter 1.200 jüdischen wie arabischen Israelis.

Die Studie wurde auf Initiative des Historikers Mosche Zimmermann durchgeführt. Aus Sicht des Wissenschaftlers seien dies teilweise „völlig unterwartete“ Umfrageergebnisse. Die Studie wurde am Donnerstag im Rahmen eines Symposiums israelischer und deutscher Experten für Diplomatie, Medien, Kultur und Wissenschaft der Öffentlichkeit vorgestellt.

Außerdem gelte Deutschland als vertrauenswürdiger als England und Frankreich, auch weil es in „angemessener Weise“ mit seiner Vergangenheit umgehe. Während jüdische Israelis das deutsche Engagement in der Nahostpolitik sehr positiv sehen, ergab die Umfrage unter den arabischen Israelis eine eher ablehnende Sicht der Dinge. Ferner wollten die Forscher herausfinden, ob deutsche Produkte boykottiert würden. Dieses Vorgehen war vor einigen Jahrzehnten aus emotionalen Gründen sehr verbreitet und liegt laut „Jerusalem Post“ bei fünf Prozent….

Israelnetz

PDS -Linksfaschos, stehen unter Beobachtung

Sämtliche Abgeordneten der Linken im Bundestag sind Gegenstand einer Akte beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Nach Angaben der Regierung sieht das Amt bei der Partei „Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen“. Für keine andere Fraktion des Parlaments gibt es eine Akte beim Verfassungsschutz.
Der Verfassungsschutz beobachtet nicht nur einzelne Mitglieder der Linkspartei, sondern die gesamte Bundestagsfraktion. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Diese hatte sich nach ihrer Beobachtung durch den Verfassungsschutz und weiterer Geheimdienste erkundigt.
Wie die Bundesregierung nun mitteilte, sammelt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer „Sachakte“ Informationen über alle 53 Abgeordneten. In 27 Fällen gingen die Informationen über die Angaben aus dem Amtlichen Handbuch des Bundestages hinaus. Angaben zu Mitarbeitern der Fraktion enthalte die Sachakte nach dem derzeitigen Stand der Recherche nur vereinzelt.

Die Bundesregierung nahm in ihrer Antwort Bezug auf die jährlichen Verfassungsschutzberichte des Bundesinnenministeriums, wonach die Linke sowie ihre Vorgängerorganisationen „insgesamt in ihren Aussagen und ihrer politischen Praxis tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen“ biete. Die Partei werde daher durch das BfV beobachtet, was weitgehend ohne den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel geschehe.
Für die Bewertung der Partei sei deren gesamtes Auftreten in der Öffentlichkeit maßgebend, heißt es in der Antwort weiter. Laut Bundesregierung enthält die Akte unter anderem biografische Daten der Abgeordneten, deren Funktionen innerhalb der Partei, „Mitgliedschaften in extremistischen Zusammenschlüssen der Partei“ sowie „Kontakte zu extremistischen Gruppierungen“. Über andere Fraktionen des Bundestages hat das BfV laut Antwort keine Sachakte angelegt.

Welt

Necla Kelek und Henkel: „Ich unterstütze Sarrazin ohne Wenn und Aber“

Thilo Sarrazin redet Tacheles. Er analysiert im Lettre Interview die Lage Berlins, benennt Filz, Korruption und Schlamperei, lobt und tadelt Migranten, fragt nach Ursachen und bietet in dem Interview eine Gesamtschau der Berliner Misere, die ich so noch von niemandem gelesen habe. Ich würde mir diesen klaren Blick auch von verantwortlichen Poltikern wünschen. Sarrazin macht das nach meinem Empfinden nicht aus Übermut, sondern aus Sorge um Berlin. Die Analyse ist alarmierend.

Die sich davon ertappt, neudeutsch: „diskriminiert“, fühlen, sind nicht diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, sondern reflexhaft die Türkenvereine und ihre Verbündeten, die Teil der Misere sind. Sie rufen „Haltet den Dieb“, sind beleidigt, spielen das Opfer in der Hoffnung, nicht über den Diebstahl reden zu müssen. „Opferanwalt“ ist eine Paraderolle des Sprechers der Türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, der seine Stellung zu einem subventionierten Mandat gemacht hat. Jetzt ist er unterwegs, die Ehre der Migranten zu retten und nebenbei durch dieses Ablenkungsmanöver seine Geldgeber im Senat und Opposition vor der Blamage, die der ehemalige Finanzsenator seinen Kollegen bereitet hat, zu beschützen. Und von FAZ bis TAZ sind alle froh, nicht über die Fakten reden zu müssen, sondern Solidarität mit den diskriminierten Eltern der „Kopftuchmädchen“ üben zu können. Und darüber zu philosophieren, ob ein Währungshüter denn spitz oder nur rund wie eine Euro-Münze formulieren darf.

Ich wundere mich, dass die deutsche Gesellschaft so wenig Selbstbewusstsein zeigt, offen über ihre Probleme sprechenzu wollen. Das in Jahren mühsam aus Zielen, Werten und Tugenden und der Aufarbeitung der eigenen Geschichte erarbeitete Selbstwertgefühl unserer Bürgergesellschaft wird auf billige Weise preisgegeben und die demokratische Öffentlichkeit verliert sich – wie der Kulturanthropologe Reneé Girard feststellt – in einer „depressiven Erschöpfung“.

Politik gestaltet nicht mehr, sondern moderiert und übt sich darin, möglichst keine Fehler zu machen. Themen, die Ärger machen könnten, wie Integrationsfragen, werden – wie im Wahlkampf geschehen – peinlichst vermieden, oder wie zuletzt in der Islamkonferenz relativiert. Man scheint der Probleme überdrüssig und überlässt das Feld in diesem Fall der kulturellen Konkurrenz von Türken und Islamfunktionären, die sich als Opfer darstellen und Themen tabuisieren wollen. Und wenn dann jemand doch die Sache beim Namen nennt, meldet sich das schlechte Gewissen . Man regt sich über den Ton und nicht über die Fakten auf. Aber die soziale Realität läßt sich nicht wegempören und mit einem „Aber bitte nicht in diesem Ton“ beschwichtigen. Der Lack der Schönrednerei blättert schneller ab, als gestrichen werden kann. Wer die klaren Worte Sarrazins für Hetze hält, muß sich fragen lassen, ob er die Fakten kennt. Und gegen depressive Erschöpfung helfen am besten Licht und Bewegung.
Achse des Guten

Lieber Herr Sarrazin,

nicht nur über die Medien, auch persönlich wollte ich Ihnen noch einmal zurufen, dass ich Ihre Äußerungen ohne jedes Wenn und Aber unterstütze. Dass Sie in der Sache richtig liegen, ist Ihnen in den zurückliegenden Tagen schon von kompetenterer Seite bestätigt worden.

Dass Sie sich auch in der Ausdrucksweise nicht vergriffen haben, liegt für mich ebenfalls auf der Hand, nicht nur weil Sie erst durch Zuspitzung das Thema auf den Punkt gebracht, sondern weil Sie niemandem die Ehre abgeschnitten haben. Natürlich haben Sie bemerkt, dass sich die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung hinter Sie und Ihre Aussagen gestellt hat.

Dass dieser Zuspruch oft anders motiviert war, als Sie und ich es uns wünschten, ist Ihnen sicher auch klar geworden. Schon deshalb ist es ausgesprochen ehrenhaft, dass Sie diese Art der Zustimmung nicht in Anspruch nehmen wollten. Die Art der an Ihnen geübten Kritik aus dem politisch korrekten Milieu aus Politik und Medien stellt ein Armutszeugnis für den Zustand der Meinungsfreiheit in unserem Land dar. Ich kenne keine Demokratie, in der das Aussprechen gewisser Wahrheiten solche Konsequenzen hat….

Welt

Honeckers Erben: Die Wahrheit über DIE LINKE – Büchertipp

Die Geschichte könnte sich in gewisser Weise wiederholen. Wie einst die KPD in der Weimarer Republik könnten angesichts der sich verschärfenden sozialen Verwerfungen in der „Berliner Republik“ nun ihre Nachfahren von der Partei Die Linke zu den großen Profiteuren einer Weltwirtschaftskrise werden. Zumal diesmal weit und breit keine ernst zu nehmenden Widersacher in Sicht sind, die – wie seinerzeit gewaltsam die Nazis – den Kommunisten ihren Erfolg bei den Heerscharen von Benachteiligten und Unzufriedenen streitig machen könnten. Und zumal sich Die Linke diesmal verfassungskonform und staatstragend gibt, anders als weiland die KPD, die nie einen Hehl aus ihrer antiparlamentarischen Einstellung gemacht und die junge Demokratie – teilweise im Verein mit den Rechtsextremisten – nach Kräften unterminiert hatte.

Dass es der aus der PDS hervorgegangenen Linken inzwischen erfolgreich gelungen ist, sich geschickt von einem auf die neuen Bundesländer beschränkten Sammelbecken unverbesserlicher „Ostalgiker“ und bornierter Alt-SEDler zu einer gesamtdeutsch wählbaren Alternative zu mausern, ist für einen unverkennbaren DDR-Hasser wie Hubertus Knabe unerträglich. Pünktlich zum Auftakt des Superwahljahrs 2009 hat der bekennende Antikommunist („Ein ‚demokratischer’ Sozialismus ist ein Widerspruch in sich, weshalb er auch nach hundertfünfzig Jahren Marxismus noch nirgends realisiert wurde“), ein Buch auf den Markt gebracht, das den politischen Gegnern jeglicher Couleur reichlich Munition in der Auseinandersetzung mit den Linken liefert. Der amtierende Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen und ehemaliger Mitarbeiter der Gauck-Behörde entlarvt die Partei, die es in den letzten Jahren zunehmend verstanden hat, sich als das soziale Gewissen Deutschlands aufzuspielen und sich als die bessere, ja einzig wahrhafte SPD zu verkaufen, als Wolf im Schafspelz. Gnadenlos rechnet Knabe mit der SED-Nachfolgeorganisation und ihrem Personal ab, beleuchtet ihre geschichtliche Verantwortung für Terror, Unterdrückung und Diktatur und enthüllt ihre Strategien zur Verschleierung ihrer Verantwortung und ihrer wahren Ziele.

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Die Täter sind unter uns: Über das Schönreden der SED-Diktatur

»Hannah Arendts Deutschland-Report scheint die Folie für das neue Buch des Historikers Hubertus Knabe. Knapp zwanzig Jahre nach dem Umbruch im Herbst macht er Bestandsaufnahme, fragt nach der politischen Realität im vereinten Land. Die entsteht nicht mittels eines flüchtigen Reise-Blicks, sondern durch seine langjährige Erfahrung als Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, des ehemaligen Zentralgefängnisses der Staatssicherheit, eines Containers von Extremerfahrungen, einer Welt aus Tatsachen. Wovon Knabe in seinem Buch zu berichten hat, organisiert sich durch die Härtesubstanz. [...] Dem Historiker ist es ernst. Er setzt auf Fakten und spricht für die Opfer, für die, die in den Extrem-Containern der DDR eingesessen haben. Das macht das Buch so politisch, so unerträglich, so schmerzhaft, so kostbar. [...] Umfangreich und überaus konkret legt das Buch die fehlgeschlagene juristische Aufarbeitung der DDR dar.« Ines Geipel, 31.03.07, Die Welt »Knabes mit Zorn geschriebene Abrechnung ist eines der wichtigsten politischen Bücher des Jahres.« Sven Felix Kellerhoff, 04.05.07, Berliner Morgenpost »Sie bekommen alle ihr Fett weg, die, in welcher Funktion auch immer, mit der Stasi gekungelt haben: Gregor Gysi, Manfred Stolpe, Lothar Bisky, Lothar de Maizière und viele, viele andere. Knabe bemüht sich dabei um eine relativ nüchterne Sprache, sein faktengesättigtes Werk stützt seine Hauptthese durchaus glaubwürdig: Die Aufarbeitung des Unrechtsstaates DDR läßt zu wünschen übrig. Während die Opfer mit kargen Renten abgespeist werden, genießen die Täter ihre staatlichen Pensionen und treten zugleich immer dreister auf.«Ralf Husemann, 16.04.07, Süddeutsche Zeitung
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Die letzte Überlebende der Weißen Rose in einem Interview

Es ist bekannt, dass Hitler nun mal vom Islam fasziniert war und ihm sehr zugetan war. Nationalsozialismus und Islam, speziell soweit es Totalitarismus, Hass auf Juden und Kriegsbereitschaft betrifft, sind sozusagen zwei Seiten der selben Münze. Hitler sagte einmal im Gespräch, dass er sich wünschte, Deutschland wäre islamisch; er meinte, das deutsche Volk würde dann rücksichtsloser kämpfen können. Verständlicherweise werden ja die Juden auch von Mohammed und Allah verachtet. Die Verfolgung und Tötung von Juden ist neben anderem eine der wesentlichen Gemeinsamkeiten von nationalsozialistischer und islamischer Agenda. Waren Ihnen diese Zusammenhänge damals, zu Zeiten der „Weißen Rose“, schon bewusst? Gab es damals schon Moslems in München? Hat Prof. Huber oder ein anderes Mitglied der „Weißen Rose“ dies jemals innerhalb der Gruppe thematisiert?

Nein, der Islam und Moslems waren damals überhaupt kein Thema bei uns. Es war mir auch nicht bekannt, dass es überhaupt in Deutschland irgendwo Moslems gab. Auch Hitlers Zusammenarbeit mit Mohammed al-Husseini, dem Großmufti von Jerusalem, der sich seit 1941 in Berlin aufhielt und dann sogar SS-Divisionen aus bosnischen Muslimen aufstellte, war uns allen unbekannt….

Das ganze Interview,hier

Kramer hat nicht alle Tassen im Schrank

Der „Fall Sarrazin“: Ich schäme mich – für meine Mit-Juden. Alle? Mitnichten. Für „den“ Zentralrat der Juden in Deutschland? Für dessen Generalsekretär, Stephan Kramer. Der verkündete: „Ich habe den Eindruck, dass Herr Sarrazin mit seinen Äußerungen, mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler wirklich eine große Ehre macht.“

Unabhängig von der Bewertung der jüngsten Bemerkungen Thilo Sarrazins fragt man sich: „Hat der Mann noch alle Tassen im Schrank?“ Kennt ausgerechnet der Generalsekretär „der“ deutschen Juden nicht das Gedankengut jener Mega-Verbrecher, Hitler & Co? Will er einen bewährten Politiker der deutschen Demokratie, selbst wenn dieser sprachlich oder gedanklich ausgerutscht sein sollte, mit den Hauptakteuren des Holocaust gleichsetzen oder auch nur vergleichen?

Glaubt der jüdische Zentralratssekretär wirklich, dass extreme Muslime (wohlgemerkt „extreme Muslime“, nicht „die“ Muslime) Schicksalsgenossen der Juden sind? Weiß er nicht, dass sich Juden nicht mehr in bestimmte Bezirke deutscher Städte trauen können, weil und wenn sie, zum Beispiel mit einer Kippa-Kopfbedeckung, als Juden zu erkennen sind? Diese Gefahr droht den Juden dort nicht von Anhängern Sarrazins, sondern von denjenigen, über die Sarrazin sprach: Nicht „die“ Muslime, sondern bestimmte Gruppen von Muslimen. So verdammenswert deren Untaten oder die neonazistischer deutscher Extremisten sind, in Deutschland gibt es keine Holocaust-Gefahr.

Wenn der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland spricht, heißt es automatisch: „Der Zentralrat der Juden in Deutschland sagt“ – und damit sind es „die“ Juden. Gerade als deutscher Jude fühle ich mich durch Äußerungen dieser Art nicht vertreten. Gerade als Jude protestiere ich gegen die Gleichsetzung demokratischer, deutscher Politiker mit Hitler & Co. Wer Hitler & Co bei allem und jedem gegen alle und jeden inflationär gebraucht, verharmlost Hitler & Co! Will das ausgerechnet der Sprecher des deutschjüdischen Zentralrates?

Jüdisch-muslimische Gemeinsamkeiten sind unbedingt zu begrüßen, aber bitte ohne „Nazifizierung“ demokratischer Deutscher – auch wenn sie verbal ausrutschen.

Heute diffamiert Kramer Sarrazin, im Januar diffamierte er den Präsidenten des Bundestages, Norbert Lammert. Wer wird der Nächste sein? Will der Konvertit Kramer uns geborenen „Alt- Juden“ beweisen, dass er der bessere Jude ist? 100 Prozent reichen, 150 sind zu viel. Charlotte Knobloch ist gefordert, die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, die eigentliche Repräsentantin der Juden Deutschlands. Mit wegsehen, weghören und schweigen ist es nicht mehr getan, Frau Knobloch!

Quelle tagesspiegel

Thilo Sarrazin und die Linke Meinungsdiktatur

Leserbriefe sind nicht die Frucht repräsentativer Befragungen. Doch zeigt der Posteingang einer Zeitung recht verlässlich an, ob ein Thema die Leser langweilt oder aufwühlt. Den Forderungen, das Bundesbank-Vorstandsmitglied Sarrazin müsse wegen seiner Äußerungen über die Ausländer in Berlin zurücktreten, ist zweifellos Letzteres gelungen. Aus den meisten der vielen Briefe, die die Frankfurter Allgemeine Zeitung dazu erreichen, spricht Empörung – selten über Sarrazin, in großer Mehrheit aber über die Kritik an ihm. Der Tenor lautet: Da wird einer dafür gegeißelt und vielleicht sogar noch mit dem Verlust seines Amtes bestraft, dass er die Wahrheit gesagt hat.

Das berechtigte Argument, Sarrazin habe mit seinen pointierten Äußerungen über Berlin, die sich bei weitem nicht auf die dort lebenden Menschen ausländischer Herkunft beschränkten, gegen das Neutralitätsgebot der Bundesbank verstoßen, die auf ihre Unparteilichkeit und Unangreifbarkeit achten müsse, wird dabei meistens als nachrangig angesehen. Die Entrüstung setzt sich darüber hinweg, weil die Kritik an Sarrazin im Kern als weiterer Versuch erkannt wird, jemanden dafür büßen zu lassen, dass er aus dem Käfig erlaubter Meinungen und Formulierungen, gemeinhin „politische Korrektheit“ genannt, ausgebrochen ist.

Rhetorische Vernichtungswaffen

Zu dieser Ansicht trägt bei, dass die Ankläger gar nicht erst versucht haben, Sarrazins Darstellungen sachlich zu widerlegen. Stattdessen wurde ihm, dem Verallgemeinerung zur Last gelegt wird, sofort und nicht weniger pauschalierend „Rassismus“ und „Menschenverachtung“ vorgeworfen. Das ist einfacher und immer noch weit wirkungsvoller als die Auseinandersetzung im Detail.

Gegen den Einsatz solcher rhetorischer Einzelvernichtungswaffen im politischen Diskurs zu dessen Beherrschung regt sich aber mindestens im bürgerlichen Lager Widerstand – auch wenn, aus Angst vor Kontaminierung, niemand aus den bürgerlichen Parteien Sarrazin beigesprungen ist. Seine eigene Partei, die SPD, die früher die Freiheit der Andersdenkenden verteidigte, schrie gleich – wie nun immer öfter – „Ausschluss!“. Nicht wenige Deutsche dürften sich angesichts der von ihnen erlebten Verhältnisse in Deutschlands Städten aber von dem Politiker a.D. Sarrazin besser verstanden und vertreten sehen als von den Schweigern in den Parteien; von den Idealisierern und Verdrehern nicht zu reden.

Sarrazins Sekretariat wird in diesen Tagen Schwierigkeiten haben, die Zustimmung zu bewältigen. Alles kleine Nazis? Es schreibt vielmehr die politische Mitte, die es satthat, als fremdenfeindlich beschimpft zu werden, nur weil sie nicht länger mit den Dogmen eines gescheiterten Multikulturalismus traktiert werden will, für den jeder geschächtete Hammel eine kulturelle Bereicherung ist. Dass Sarrazin, bekanntermaßen mit einer intellektuellen Lust an der Provokation ausgestattet, auch in diesem Interview mit manchen Aussagen über die Stränge des Üblichen geschlagen hat, mag den Usancen der Bundesbank widersprechen. Aus der sogenannten Mehrheitsgesellschaft aber schlägt ihm eine Welle der Dankbarkeit dafür entgegen, dass endlich einmal einer ihr seine Stimme geliehen hat.

Sarrazin kommt der Sehnsucht nach Politikern entgegen, die noch etwas zu sagen haben und dazu stehen. Dieses Bedürfnis ist in der Zeit der großen Koalition unter Kanzlerin Merkel nicht kleiner geworden. Interviews voller Watte und inhaltsleerer Formeln gibt es genug. Unvorsichtige, sogar nur ungewöhnliche Worte überleben die Autorisierung nur in Ausnahmefällen. Sarrazin aber hielt, trotz Warnungen und der vorhersehbaren Reaktion der üblichen „Betroffenen“, am Gesagten fest. Das kann man in einer Welt der Anpassung Dummheit nennen, aber auch persönliche und politische Courage. In jedem Fall leistete der frühere Berliner Senator der Meinungsfreiheit einen Dienst, indem er sich ihrer Einengung, der schleichenden wie der vorsätzlichen, widersetzte.

Um den Artenreichtum der Argumente, was alles nicht gesagt oder gemeint werden darf und warum, muss man sich in diesem Land nicht sorgen. Es schrumpft vielmehr der Raum, in dem noch etwas ohne Gefahr für Ruf und Existenz geäußert werden kann. Das betrifft natürlich nicht etwa die Verklärung des Sozialismus, wohl aber alles, was „rechts“ ist oder auch nur sein könnte. Schon die sogar von den bürgerlichen Parteien übernommene Gleichsetzung von „rechts“ mit „rechtsextrem“ ist ein Beispiel dafür, wie erfolgreich die Linke in diesem Land das Spektrum dessen verengte, was noch als zulässige Ansicht gilt. Außerhalb dieses Meinungskorridors soll kein Heil sein. Wer die Herrschaft über ihn hat, herrscht nicht nur über ihn. Sarrazin aber will sich – aktuell zum Leidwesen des Bundesbankpräsidenten, doch zum Wohl des öffentlichen Diskurses – nicht beherrschen lassen….

FAZ

Fakten und Zahlen:

- Türkische Migranten ohne Berufsabschluss: 72 Prozent
- Migranten in Deutschland: 15,3 Millionen
- Anteil der Migrantenfamilien: 27 Prozent
- Migrantenquote bei Kindern bis zwei Jahre: 34 Prozent
- Migranten ohne Berufsabschluss: 44 Prozent
- Migranten im Alter zwischen 22 und 24 Jahren ohne Berufsabschluss: 54 Prozent
- Türkische Migranten ohne Berufsabschluss: 72 Prozent
- Erwerbslose Migranten: 29 Prozent
- Einkommensschwache Migranten: 43,9 Prozent
- Migranten in Armut: 28,2 Prozent
- Migrantenkinder in Armut: 36,2 Prozent
- Türkische Migrantenkinder mit Misshandlungen und schweren Züchtigungen in den Familien: 44,5 Prozent
- Berliner Migrantenkinder mit Förderbedarf in deutscher Sprache: 54,4 Prozent
- Migrantenquote an der Eberhard-Klein-Schule, Berlin-Kreuzberg: 100 Prozent
- Migrantenanteil bei Jugendlichen mit über zehn Straftaten in Berlin: 79 Prozent.

Quelle Stern

Sarrazin hat die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich

Das Ergebnis stimmt nachdenklich: Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat eine Mehrheit der Bürger auf seiner Seite. Eine repräsentative Umfrage ergab, dass die meisten Befragten ebenfalls finden, ein Großteil der arabischen und türkischen Einwanderer sei „weder integrationswillig noch integrationsfähig“.

Mit seinen umstrittenen Äußerungen zu Ausländern stößt Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin einer Umfrage zufolge mehrheitlich auf Zustimmung. In einer repräsentativen Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ stimmten 51 Prozent der 501 Befragten Sarrazins Aussage zu, ein Großteil der arabischen und türkischen Einwanderer sei „weder integrationswillig noch integrationsfähig“. 39 Prozent der Befragten lehnten diese These ab. Nur Grünen-Wähler stimmen der Aussage mit 64 Prozent mehrheitlich nicht zu.

Die größte Zustimmung gibt es mit 59 Prozent bei Unionswählern, gefolgt von Linke-Wählern, von denen 55 Prozent Sarrazins Ansicht teilen. Von den Anhängern der FDP stimmten 54 Prozent Sarrazin zu, bei den SPD-Wählern waren es 50 Prozent.

Mehr als zwei Drittel der Befragten (69 Prozent) finden es richtig, dass Sarrazin eine Debatte über Integration angestoßen hat. Nur 22 Prozent meinen, er hätte besser seinen Mund gehalten. Die Befragung fand am vergangenen Donnerstag statt.
„Den Realitäten sicherlich sehr nahe gekommen“

Zu einer der zentralen Aussagen Sarrazins finden sich hingegen keine Umfrage-Zahlen. Mit am meisten Kritik hatte er mit dem Satz auf sich gezogen: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), schreibt in der „Super Illu“, Sarrazins „Rundumschlag zur Integrationsproblematik“ sei zwar „nicht wirklich hilfreich, sondern verstärkt nur die Gräben zwischen den Sozialromantikern und denen, die eine gleichermaßen engagierte wie intervenierende Integrationspolitik fordern“. Gleichwohl sei seine Analyse „den Realitäten sicherlich schon sehr nahe gekommen“. Sarrazin habe „einmal mehr den Agent provocateur gegeben. Schade, dass ihm seine Analysen erst jetzt aufgegangen sind“, schreibt Buschkowsky.

In Deutschland lebende Ausländer hätten eine „Verpflichtung zur Integration“. Die „Adoption des Sozialsystems als alleinige Lebensgrundlage und die Konservierung tradierter Lebens- und Familienriten reichen dazu nicht aus“, erklärte der SPD-Politiker. „Dort, wo der Integrationswille zu schwach ist, müssen wir einschreiten und klarmachen, dass gesellschaftliche Leistungen auch mit der Erwartung einer Gegenleistung verbunden sind.“
Quelle Stern

Dieser Prozentsatz, wäre auch noch höher ausgefallen, wenn die links-grüne Presse und Lobbyverbände dies nicht stigmatisiert hätten.

Kramer ist zuweit gegangen!

Mein Freund Stefan Kramer raucht nicht, kifft nicht, trinkt nur Mineralwasser und arbeitet jeden Tag etwa 16 Stunden. Trotzdem rastet er gelegentlich aus. Erst vor ein paar Tagen hat er Harald Schmidt aufgefordert, sich zu entschuldigen, weil dieser mit einem Scherz das Dritte Reich verharmlost haben soll. http://www.express.de/nachrichten/news/promis/harald-schmidt-soll-sich-entschuldigen_artikel_1251217179933.html Gestern hat er auf einer Pressekonferenz zusammen mit der “Türkischen Gemeinde” den Rücktritt von Thilo Sarrazin als Vorstand der Bundesbank verlangt – mit diesen Worten:
„Ich habe den Eindruck, dass Sarrazin mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler große Ehre erweist, er steht in geistiger Reihe mit den Herren.“
Worauf Agenturen und Zeitungen zu Recht titelten: “Zentralrat der Juden vergleicht Sarrazin mit Hitler.”

Kramers Vorwurf ist so absurd, so daneben, so gaga, dass sich eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihm verbietet. “Es gibt Sachen, die sind so falsch, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist”, würde Karl Kraus sagen. Und würde jemand auf die Idee kommen, Kramer mit Spinoza, Marx und Einstein in “eine Reihe” zu stellen, wäre das ebenso undiskutierbar. Bleibt also nur die Frage, was es sein könnte, das Kramer umtreibt. Vermutlich nackter Aktionismus, gepaart mit galoppierendem Realitätsverlust, wie er bei Generalsekretären politischer Organisationen zur Voraussetzung ihrer Tätigkeit gehört, eine Art “deformation professionelle”, die freilich nicht ganz unreflektiert daherkommt. In vielen Fällen steht die produzierte Empörung in keinem Verhältnis zu ihrem Anlass, es kommt auch vor, dass die Reaktion umso heftiger ausfällt, je nichtiger der Auslöser war.

Sich mit dem Bundespräsidenten anzulegen, der innerhalb von zwei Monaten gleich zwei praktizierenden Antisemiten (Langer und Mankell) die Ehre einer Auszeichnung erwiesen hatte, das hat Kramer nicht gewagt, da kam eine natürliche Autoritätsbremse zum Einsatz; sich auf Kosten von Sarrazin zu profilieren, der angezählt in einer Ecke steht, das geht allemal. Aber diesmal ist Kramer, der angesichts der schwindenden Bedeutung des Zentralrates eine taktische Allianz mit der “Türkischen Gemeinde” sucht, zu weit gegangen. Er ist es, der sich wegen einer unsäglichen Verharmlosung des Dritten Reiches entschuldigen und von seinem Amt als Generalsekretär des Zentralrates zurücktreten sollte. Das wird natürlich nicht passieren. Denn bei den Juden ist die Personaldecke ebenso dünn wie bei den Sozialdemokraten. Und da muss man jedem dankbar sein, der bereit ist, einen Job zu übernehmen. Und dazu hat schon Gustav Noske das Nötige gesagt und getan.

Achse des Guten

Rassismus und Gewalt gegenüber Deutschen

SPIEGEL ONLINE: Ist dies ein soziales oder ethnisches Problem?

Heisig: Da kommt vieles zusammen: einerseits hohe Arbeitslosigkeit, Schul-Distanz und allgemeine Verwahrlosung. Hinzu kommen kulturelle Faktoren: Der Männlichkeitswahn ist bei manchen Türken und Arabern besonders ausgeprägt, Ehre und Respekt sind so irrational entwickelt, dass es schnell zu Gewalt kommt. Prügel ist in der Erziehung leider eine gängige Praxis. Wenn der Vater den Respekt nicht genießt, weil er arbeitslos ist, dann stellt er ihn durch Schläge her. So wird Gewalt zur Normalität. Es entwickeln sich geschlossene Gesellschaften mit eigenen Regeln. Darin sehe ich eine große Gefahr.

SPIEGEL ONLINE: Es gibt Ausländerfeindlichkeit bei Deutschen. Gibt es auch das Gegenteil – Deutschenfeindlichkeit von Ausländern?

Heisig: Ja, leider. Es gibt hässliche Vorfälle. Ein Zwölfjähriger beschimpfte eine Mitschülerin als Schlampe, weil sie kein Kopftuch trägt. Ein anderer Angeklagter erklärte gegenüber einem Polizeibeamten: „Du bist Dreck unter meinen Schuhen. Ich scheiß’ auf Deutschland.“ Jugendliche äußerten gegenüber deutschen Frauen: „Deutsche kann man nur vergasen.“ Wenn Deutsche sich so gegenüber Ausländern verhalten, dann nennen wir das Rassismus.

SPIEGEL ONLINE: Und umgekehrt?

Heisig: Leider gibt es eine Kultur der Verharmlosung bei uns. Wenn Migranten Deutsche beleidigen, wird dies als Echo auf zuvor erlittene Diskriminierung entschuldigt. Das akzeptiere ich nicht.

Spiegel

Solidarität mit Sarrazin 2 – Spiegel und Stern Fakten gegen islamophile Hetze

Wo fängt Beschimpfung an, wo hört Problembewusstsein auf? In einem Interview hatte Berlins Ex-Finanzsenator Sarrazin gegen arabische und türkische Einwanderer polemisiert – eine Steilvorlage für TV-Talker Plasberg, sollte man meinen. Doch die Gäste hielten an alten Denkmustern fest.

„Geistiger Brandstifter“, „widerlich“, „rechtsradikal“, „rassistisch“: Seit einer Woche wächst die Wutwelle in der deutschen Öffentlichkeit, die Staatsanwaltschaft ermittelt schon. Die kollektive Empörung richtet sich aber nicht gegen Irans Präsidenten Ahmadinedschad, der Israel auslöschen will, nicht gegen afrikanische Despoten wie Robert Mugabe, der sein eigenes Volk massakriert, und schon gar nicht gegen die menschenverachtenden Herrschercliquen in Birma oder Nordkorea, Kim Jong Il & Co.

Nein, der große Aufschrei gilt Thilo Sarrazin, der sieben Jahre lang erfolgreicher Finanzsenator im rot-roten Wowereit-Senat von Berlin war und seit Jahresanfang Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank ist.

Was aber hat der Mann getan?

Er gab der deutschen Ausgabe der vierteljährlich erscheinenden europäischen Intellektuellenzeitung „Lettre International“ aus Berlin-Kreuzberg, die in der totalitarismuskritischen Tradition der Revolte von 1968 steht, ein fünf Seiten langes Interview über die deutsche Hauptstadt im Wandel der Zeiten.

Titel des aktuellen, 258 großformatige Seiten dicken Hefts: „Berlin auf der Couch. Autoren und Künstler zu 20 Jahren Mauerfall.“

Ökonomischer und kultureller Aderlass

In dem ausführlichen Gespräch mit „Lettre“-Chef Frank Berberich analysiert Sarrazin ebenso kühl wie pointiert, ohne Umschweife und zuweilen provozierend rüde den ökonomischen wie kulturellen Aderlass Berlins seit der Weimarer Republik in der Folge von Nazi-Herrschaft, Weltkrieg und Judenvernichtung, aber auch durch 40 Jahre DDR und die ebenso lang währende Subventionskultur Westberlins.

Sarrazin vergleicht Berlins Stellung mit anderen Weltstädten und beklagt den zu hohen Anteil von Menschen, die in keinen „produktiven Kreislauf“ eingebunden sind. Mittendrin schließlich jene Stellen, die für den Skandal gesorgt haben: Etwa jene „zwanzig Prozent der Bevölkerung, die nicht ökonomisch gebraucht werden“ und „von Hartz IV und Transfereinkommen“ leben; bundesweit seien es „nur acht bis zehn Prozent“. Er spricht auch über „eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat“ und die „keine produktive Funktion“ erfüllten, „außer für den Obst- und Gemüsehandel“. Das gleiche gelte „auch für einen Teil der deutschen Unterschicht“.

Die „Achtundsechzigertradition“ habe ebenso wie der „Westberliner Schlampfaktor“ (Ossis werden nicht beschimpft) diese „negative Auslese“ verstärkt: „Unsere Bildungspopulation wird von Generation zu Generation dümmer. Der Intellekt, den Berlin braucht, muss also importiert werden… Wie in New York.“ Gerade deshalb vergleicht Sarrazin die unterschiedliche Integrationsbereitschaft der Migrantengruppen – Deutschrussen, Ukrainer, Weißrussen, Polen, Chinesen, Inder – und urteilt: „Absolut abfallend sind die türkische Gruppe und die Araber“: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

Hart. Aber fair?

„Nach Sarrazins Türkenschelte: Was ist noch Klartext, was ist schon Vorurteil?“ Und: Darf man überhaupt offen reden über Zustände, die sonst nur hinter vorgehaltener Hand geäußert werden? Wie steht es also um die Debattenkultur in Deutschland? So fragte Frank Plasberg am Mittwochabend, und es war klar, was Hans-Christian Ströbele, 70, der Kreuzberger Lokalmatador der Grünen, darauf antworten würde: „Sarrazin hat schlimme Sachen gesagt!“ Allein das Wort von den „Kopftuchmädchen“ machte ihn fast sprachlos….

Spiegel

Seit ein paar Tagen wird der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin nahezu stündlich gegeißelt – als Rassist, Volksverhetzer, Ausländerfeind. Aber hat er wirklich so unrecht mit seiner Kritik an der misslungenen Integration türkischer und arabischer Einwanderer?

In der jüngsten Ausgabe der Kulturzeitschrift „Lettre International“ widmet sich Thilo Sarrazin in einem langen ausführlichen Interview seinem Lieblingsthema, der Hauptstadt Berlin. Er holt weit aus bis ins Berlin der Vorkriegszeit und beklagt die intellektuelle und ökonomische Verödung und Verblödung der Stadt nach der Vertreibung und Ermordung der Berliner Juden. Sarrazin:“Das war ein gewaltiger geistiger Aderlaß“.

Damit meint er Einwanderer ebenso wie Einheimische. 20 Prozent leben in Berlin von Hartz IV und anderen Transfereinkommen – mehr als doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Berlin ist die Hartz IV-Hauptstadt. Am meisten unterstützt werden türkische und arabische Berliner. Das sind die mit den prozentual höchsten Kosten und der geringsten Integrationsbereitschaft. Sarrazin: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

An dieser Stelle hat’s geknallt. Seither ist Sarrazin der Muslim-Fresser schlechthin. Aber warum eigentlich? Der Mann hat – böse, aber zutreffend – nichts anderes formuliert als das, was im letzten Integrationsbericht der Bundesregierung und in einer Berliner Migrantenstudie steht: Von allen Einwanderern sind die Muslime am wenigsten integriert. 30 Prozent haben keinen Bildungsabschluss, das Abitur schaffen nur 14 Prozent. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Schon vor Jahren beklagte der deutsche Politologe Bassam Tibi, als Muslim in Syrien geboren, dass die islamische Integration in Europa komplett gescheitert sein. Die „europäische Leitkultur“, so Tibi, habe sich bei den eingewanderten Muslimen nicht durchsetzen können.

Asiaten und Osteuropäer sind erfolgreich

Anders bei vielen anderen Einwanderern. Nehmen wir die über 20.000 vietnamesischen boat-people, Flüchtlinge aus dem kommunistischen Vietnam, die ab 1978 in der Bundesrepublik gelandet sind, mit nichts am Leib als dem nackten Leben. Sie waren keinesfalls wohlhabende bürgerliche Intellektuelle, sie waren kleine Händler und Kaufleute, die vor dem kommunistischen Terror übers Meer flüchteten. Sie waren heimatlos, konservativ, hochmotiviert, sehr bildungs- und leistungsorientiert, und ihre Kinder glänzten mit hervorragenden deutschen Schulabschlüssen. Ebenso wie viele Osteuropäer, darunter besonders die Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, deren Kinder mit sensationellen Abiturientenquoten von 80 Prozent verblüfften, sagte stolz Paul Spiegel, der verstorbene Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Türkische und arabische Einwanderer können da nicht mal ansatzweise mithalten, Deutsche übrigens auch nicht. Hier liegt die Abiturientenquote bei 38 Prozent.

Dass Thilo Sarrazin verschiedene Einwandergruppen miteinander vergleicht, ist absolut zulässig. Dass dieses Thema bei der jüngsten Sendung von „Hart aber fair“ von Gastgeber Frank Plasberg nur gestreift wurde, ist unverständlich. Vietnamesen waren nicht geladen. Osteuropäer auch nicht. Schade. Dann hätte sich vielleicht Ayten Kilicarslan vom Dachverband Türkisch-Islamische Union (DITIB) fragen lassen müssen: Was können die, was ihr nicht könnt? Unermüdlich behaupten türkische Verbandsvertreter, man könne Einwanderer nicht vergleichen, ohne die Atmosphäre zu vergiften. Hinter dieser Abwehr steht die Angst vor der Blamage. Das ist verständlich. Aber dennoch könnten sich die Muslime mal heimlich und ganz verwegen beim Freitagsgebet in der Moschee fragen: Was können wir von den Asiaten, von den Osteuropäern, von den Juden lernen? Oder von anderen Türken?

Nicht nur die Politik hat da versagt

Der Focus-Korrespondent Kayan Özgenc sieht in der türkischen Einwanderung keine Erfolgsgeschichte, sondern sozialen Sprengstoff, den nicht nur die deutsche Politik zu verantworten hat. Er dankt bis heute seinem Vater, der seinen Kindern eingeimpft hat:“ Ihr habt hier Chancen, die ihr in der Türkei niemals bekommt.“ Und ein paar bessere soziale Bedingungen als andere Einwanderer haben die Türken auch. Nach einem deutsch-türkischen Sozialabkommen von 1964 finanziert die Bundesrepublik bedürftigen Eltern in der Türkei, deren Kinder nach Deutschland auswandern, eine kostenlose Krankenkasse. Das Abkommen gilt bis heute. Ich glaube, wir sind damit das einzige Land der Welt, das armen Eltern von Einwanderern eine kostenlose medizinische Versorgung in der Heimat garantiert.

Umso unverständlicher der Klops, den im Februar der türkische Generalkonsul in Düsseldorf losgelassen hat. Man dürfe den Deutschen nicht trauen, sagte Hakan Kivanc, und: „Die Deutschen würden, wenn sie könnten, allen aus der Türkei ein „T“ tätowieren und ihnen das Gleiche antun, was sie während der Nazi-Diktatur den Juden angetan haben. Wenn man den Deutschen die Pulsadern aufschneiden würde, würde bei ihnen braunes Blut fließen.“ Diese ungeheuerlichen Sätze gingen nach einem Dementi des Generalkonsuls unter. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion forderte eine Ablösung des Diplomaten. Die türkischen Verbände schwiegen. Eine öffentliche Empörung fand nicht statt.

Stern

Teurer Ökostrom Gabriels Solarpolitik hinterlässt Milliarden-Schuldenberg

Die Große Koalition ist abgewählt, doch die Bürger tragen an einer teuren Erblast: Die Solaranlagen, die unter Umweltminister Gabriel installiert wurden, verursachen langfristig Kosten von 27 Milliarden Euro. Dabei ist der Nutzen minimal – die Sonne trägt fast nichts zur Stromerzeugung bei….
Spiegel

Henryk M. Broder Deutschland in Aufruhr

Nun steht der störrische Sozialdemokrat, inzwischen Vorstand bei der Bundesbank, wieder im Fokus einer Kritik, die sich nicht an der Wirklichkeit orientiert, sondern den Regeln der „political correctness“ entspringt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, sagte gegenüber der FAZ: „Sarrazins Menschenverachtung ist untragbar.“ Sarrazin müsse von seinem Job als Vorstand bei der Bundesbank zurücktreten, er sei eine Gefahr für die „Substanz“ der Institution. Bundesbank-Präsident Weber riet seinem Kollegen, er solle „in sich gehen und sich selbst prüfen“; SPD-Politiker fordern ein Partei-ordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses, das Berliner Landeskriminalamt prüft, ob gegen Sarrazin ein Verfahren wegen „Volksverhetzung“ eingeleitet werden soll.

Was hat der Mann verbrochen? Er hat der Zeitschrift „Lettre International“ ein Interview gegeben, in dem er sich zu der politischen und sozialen Lage in Berlin äußert und dabei, wie es seine Art ist, kein Blatt vor den Mund nimmt. Sarrazin sagte unter anderem:

- „Berlin ist belastet von zwei Komponenten: der Achtundeechziger-tradition und dem Westberliner Schmapfaktor. Es gibt auch das Problem, dass 40% aller Geburten in der Unterschicht stattfinden. Hier werden Trends verstärkt sichtbar, die ganz Deutschland belasten…“

- „Je niedriger die Schicht, desto höher die Geburtenrate. Die Araber und Türken haben einen zwei- bis dreimal höheren Anteil an Geburten, als es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Große Teile sind weder integrationswillig noch integrationsfähig. Die Lösung des Problems kann nur heißen: Kein Zuzug mehr, und wer heiraten will, sollte dies im Ausland tun…“

- „Ich muss niemand anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert…“

- „Wir müssen in der Familienpolitik völlig umstellen: weg von Geldleistungen vor allem bei der Unterschicht…“

- „Der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky erzählt von einer Araberfrau, die ihr sechstes Kind bekommt, weil sie durch Hartz IV dadurch Anspruch auf eine größere Wohnung hat…“

- „Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest sollte woanders hingehen…“

Wer ab und zu einen der Berliner „sozialen Brennpunkte“ besucht, deren Einwohner vor allem von „Transferleistungen“ leben, weiß, dass Sarrazin die Wirklichkeit so beschreibt, wie sie ist und nicht, wie sie seit vielen Jahren dargestellt wird – eine multikulturelle Idylle mit kleinen Schönheitsfehlern, die durch sozialtherapeutische Maßnahmen behoben werden können. Rund um die so genannte Armut, die aus einer Mischung von innerer Verwahrlosung und äußerer Fürsorge resultiert, hat sich eine Armutsindustrie gebildet, die davon lebt, dass die Armen auf ihre Hilfe angewiesen bleiben. Sarrazin hat Recht, man könnte ihm allenfalls vorwerfen, dass er in seiner Analyse nicht weit genug geht: Es ist der Sozialstaat, der mit den Problemen nicht fertig wird, die er selbst geschaffen hat.

Wie in den meisten Fällen, in denen eine Situation so verfahren ist, dass ihre Fortsetzung als das kleinere aller möglichen Übel erscheint, wird auch diesmal der Botschafter für die Überbringung der Botschaft bestraft. Der Kaiser ist nackt, alle wissen es. Dass er weiter durch die Gegend reiten kann, hat er seinen Untertanen zu verdanken, die ihre Kleider ebenfalls an der Garderobe zur „political correctness“ abgegeben haben.

© Weltwoche 8.10.09
Achse des Guten

„Diese Gesellschaft ist satt“ H.M. Broder

Im Interview kritisiert Journalist und Buchautor Henryk M. Broder zu viel Toleranz mit intoleranten Einwanderern

Der Journalist und Buchautor Henryk M. Broder, der unter anderem 2007 mit dem Ludwig-Börne-Preis ausgezeichnet wurde, ist bekannt für seine scharfzüngigen Veröffentlichungen. Seine Kritik richtet sich zunehmend gegen den Islamismus und islamischen Terrorismus. Der wird seiner Ansicht nach in der öffentlichen Debatte nur unzureichend kritisiert. Wir sprachen mit ihm über sein neuestes Buch „Kritik der reinen Toleranz“.

Herr Broder, nach Lektüre Ihres neuen Buches hat man den Eindruck, dass Sie Gutmenschen und andere Freunde der reinen Toleranz ziemlich hassen. Warum?

Henryk M. Broder: Nein, Hass ist es nicht. Es ist eine Mischung aus Verachtung und Geringschätzung. Das sind Leute, die in einer anderen Welt leben. Sie glauben, dass man mit Dialog weiterkommt, dass man sich nur an einen Tisch setzen muss, um Konflikte zu lösen.

Warum stehen eigentlich so oft Moslems im Mittelpunkt ihrer Kritik?

Broder: Sie stehen nicht im Mittelpunkt meiner Kritik. Sie stehen im Mittelpunkt der Ereignisse. Mir ist aus den letzten Jahren in der Bundesrepublik kein Fall bekannt, dass sich Quäker oder Hindus darüber beschwert hätten, was andere essen oder trinken. Oder dass man in jeder Metzgerei in Berlin Rindfleisch kaufen kann. In Berlin haben sich vor kurzem Moslems darüber beschwert, dass der Grill auf einem öffentlichen Grillplatz durch Schweinefleisch kontaminiert sei. Und sie verlangten die Aufstellung eines eigenen Grills nur für Moslems. So was habe ich von Hindus noch nicht gehört, die keine Rinder essen, auch nicht von Juden, die sich vor Schweinen ekeln.

Ein Einzelfall?

Broder: Nein. Da, wo es heute soziale Konflikte gibt, stoßen Sie fast immer auf eine aktive moslemische Minderheit. Wenn wir von Bürgern mit Migrationshintergrund reden, ist immer eine bestimmte Gruppe gemeint. Wir meinen nicht Chinesen oder Thailänder, nicht Vietnamesen oder Russen. Es sind immer Türken oder moslemische Bürger aus arabischen Ländern.

Wie erklären Sie sich das?

Broder: Weil das sozial problematische und auffällige Gruppen sind. Chinesen und Vietnamesen hatten es auch nicht leicht. Aber von denen hören Sie nie etwas. Es ist auch keine Frage der Quantität. In Düsseldorf gibt es eine große Gemeinde von Japanern. Von denen hört man nichts. Auch nicht von den vielen Persern, die in Berlin leben, obwohl es Schiiten sind. Es kann nicht nur an der Zahl liegen. Es liegt an kulturellen Differenzen, die wir nicht zur Kenntnis nehmen wollen.

Wie erklären Sie die Scheu in unserem Land, solche Probleme beim Namen zu nennen?

Broder: Erst einmal: Die Scheu nimmt ab. Bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 lebten wir in einem Narrenparadies. Bis dahin haben wir nichts gemerkt. Was waren denn unsere größten Probleme? Die Homo-Ehe, das Flaschenpfand, die Eigenheimzulage und die Pendlerpauschale. Eine Gesellschaft, die solche Probleme pflegt, braucht erstmal eine Weile, um zu merken, dass es noch etwas Substanzielleres gibt.

Und der eigentliche Grund?

Broder: Der Grund für die Langsamkeit der Wahrnehmung ist Angst. Wenn in Berlin aus einer Ausstellung über den zweiten Weltkrieg die Schautafeln rausfliegen, auf denen die Kollaboration des Mufti von Jerusalem mit den Nazis dokumentiert wird, ohne dass auch nur ein Moslem protestiert hätte, dann ist das präventive Kapitulation. Seit Salman Rushdie und den dänischen Mohammed-Karikaturen gibt es eine Drohkulisse. Und die funktioniert auch dann, wenn sie nicht einmal aktiviert werden muss.

Sie deuten die von Ihnen beschriebenen Phänomene als Selbsthass oder auch als Selbstvergessenheit unserer Gesellschaft. Wo sehen Sie die Gründe?

Broder: Ich weiß es nicht. Wenn ich es wüsste, hätte ich es schon erklärt. Ich glaube, es hängt mit dem Wohlstand dieser Gesellschaft zusammen. Damit, dass sie keine existenziellen Herausforderungen mehr kennt. Diese Gesellschaft ist satt. Sie hat sich in die Sattheit geflüchtet. Nur: Wenn sie mit echten Herausforderungen konfrontiert wird, kann sie das gar nicht mehr packen und sucht immer die Schuld bei sich selber.

Wie das?

Broder: Nach dem 11. September 2001 hat Günter Grass geschrieben: Was haben wir denen angetan, dass sie uns so hassen? Das heißt: Die reagieren nur auf unsere Untaten. Die blutigen Krawalle in den moslemischen Ländern nach der Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten nannte er „Eine fundamentalistische Reaktion auf eine fundamentalistische Tat.“ Das heisst, wir sind immer schuld, die anderen können nichts dafür. Damit die nicht ausrasten, müssen wir unser Verhalten ändern.

Was also tun?

Broder: Ich weiß es nicht. Wenn ich das wüsste, wäre ich Politiker oder Sozialarbeiter geworden. Ich habe es vorgezogen, einen Beruf zu wählen, bei dem ich bis zehn Uhr morgens schlafen kann.

Von Tibor Pézsa
Zur Person

Henryk M. Broder (63) wurde 1946 in Kattowitz/Polen geboren. Broder schreibt für viele namhafte Zeitschriften und Zeitungen, darunter „Spiegel“, „Zeit“ und „Süddeutsche“. Der mehrfach ausgezeichnete Autor kritisiert unter anderem, dass in Deutschland zu nachsichtig mit Gewalttätern umgegangen wird. Er ist verheiratet und hat eine erwachsene Tochter. Anlass für das Interview ist sein Buch: Kritik der reinen Toleranz, Pantheon 2009, 223 Seiten, 12,95 Euro.

muslimische Zuwandererer immer brutaler

Die Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig konstatiert eine Zunahme der Gewaltkriminalität bei Jugendlichen aus Migrantenfamilien, und sie propagiert einen offensiven Umgang mit dem Problem der Ghettoisierung.

Wiener Zeitung: Sie arbeiten seit 1990 als Jugendrichterin in Berlin und sind derzeit für Neukölln-Nord zuständig, das eine besondere Migrationsproblematik hat.

Kirsten Heisig: In Teilen Berlins, wo sich die migrantischen Communities ausgeweitet haben, hat sich eine Kriminalität entwickelt, derer wir mit rein justiziellen Mitteln nicht mehr Herr werden. Dazu gehört ganz vorrangig Neukölln-Nord: 300.000 Einwohner, davon 35.000 türkischstämmig und 10.000 staatenlose Palästinenser. In dem Bezirk leben 88.000 Menschen, die Arbeitslosengeld beziehen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 23 Prozent, unter Migranten aber bei 60 Prozent. Das ist sozialer Sprengstoff per se. Die Hauptschulen werden überwiegend nur noch von migrantischen Kindern besucht – zu 95 Prozent, fast 100 Prozent. Fast alle ihre Eltern sind Arbeitslosengeldempfänger.

Und vor diesem Hintergrund hat sich eine neue Form der Jugendkriminalität entwickelt?

Sie ist von großer Gewalttätigkeit geprägt. Es wird nicht einfach nur etwas weggenommen, sondern der Sinn der Straftat besteht darin, Gewalt auszuüben. Früher hat eine Truppe migrantischer Jugendlicher eine oder zwei Personen umringt und gesagt: „Handy raus!“ Das war’s. Jetzt beginnt dann erst das wirklich Hässliche an der Tat. Mit dem Handy kann man ein hübsches Video drehen. Das Opfer wird zusammengeschlagen, manchmal werden ihm mit Eisenstangen die Zähne ausgeschlagen, und das wird gefilmt. Dann werden andere Jugendliche herbeitelephoniert, die sich das angucken können, das Video wird weiter versendet. Das Opfer wird auch verbal erniedrigt. Oft sagen die Opfer mir, das Schlimmste sei gewesen, am Boden zu liegen und als ungläubiger Schweinefleischfresser bezeichnet zu werden.

Geht das mit einer Islamisierung Hand in Hand?

Das könnte man denken. Ich bin nicht kompetent genug, das abschließend beurteilen zu können. Aber die verbale Abgrenzung ist da. Zwischen Arabern und Deutschen, Arabern und Türken. Man sagt: Der Araber steht über dem Türken und über dem Deutschen erst recht. Aber meine Jugendlichen erzählen mir nicht: „Ich gehe in eine Moschee und deshalb weiß ich, das wir besser sind als ihr.“ Dieses Phänomen gibt es nicht.

Nun passiert eine Entwicklung wie in Neukölln-Nord ja nicht über Nacht. . .

Man hat sie geschehen lassen. Als die Schulen 75 oder 80 Prozent Migrantenkinder hatten, wurde das noch nicht thematisiert. Als wir bei 90 Prozent waren, stand dann in den Zeitungen: „Und was machen wir jetzt?“ Da wurden dann so geniale Sachen vorgeschlagen wie Bussing . . .

ganzen Artikel in der Wiener Zeitung

Ates: Grüne sind nicht wählbar

In der täglichen WELT-ONLINE-Rubrik erklären Prominente, welche Partei sie bei der Bundestagswahl auf keinen Fall wählen werden. Seyran Ates ist Juristin und Frauenrechtlerin. Im Oktober erscheint ihr neuestes Buch „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“ im Ullstein-Verlag.

Als ich nach einem Beitrag für diese Reihe gefragt wurde und nach einigen terminlichen Überlegungen zusagte, war mir nicht bewusst, wie schwer es werden würde, diesen Text zu schreiben. Denn die Vorwürfe, die man einer Partei machen kann, treffen oft auf alle wählbaren Parteien zu.

Konzentration auf mich interessierende Themen und Lektüre des Wahlprogramms der Grünen war ich mir wieder sehr sicher, warum ich die Grünen aus großer Enttäuschung heraus seit vielen Jahren nicht mehr wähle. Dort heißt es: „Niemand hat das Recht, im Namen einer Religion oder Weltanschauung die Freiheit anderer einzuschränken.“ Wer kann diesen Satz nicht unterschreiben? Und weiter heißt es „Bei der Akzeptanz der Grundrechte, der Demokratie und der Freiheit anderer gibt es keinen kulturellen Rabatt.“ Auch das ist ein wunderbarer Satz. Aber wissen die Grünen auch, was sie da geschrieben haben?

Meine Beobachtungen und Erfahrungen in den letzten Jahren machen mich diesbezüglich misstrauisch gegenüber der Mehrheit der Grünen. Bei den Grünen begegnet man den meisten Kopftuchträgerinnen und VerteidigerInnen des Kopftuchs, den meisten Kulturrelativisten und Multikulturalisten. Den meisten Grünen ist sehr schwer zu erklären, warum ein eigener Straftatbestand Zwangsheirat so wichtig ist, und dass Ehegattennachzug für Frauen ohne Deutschkenntnisse selten einen Segen darstellt. Bei der doppelten Staatsbürgerschaft sind die Grünen schon mal eingeknickt, und von Parallelgesellschaften will ein Grüner selten was hören. Eine kritische Diskussion über Moscheebauten kann den einen oder anderen Grünen sehr aggressiv machen.

Demzufolge traue ich den Grünen am wenigsten zu, eine der größten Herausforderungen unserer globalisierten Welt zu bewältigen, nämlich das weitestgehend friedliche und zufriedene Zusammenleben von vielen verschiedenen Kulturen und Religionen auch in unserem Land. Für andere Bereiche mögen sie kompetenter sein. Doch das reicht mir nicht. Sie waren mal weder regierungsgeil noch süchtig nach Macht, sie war mal eine Partei, die kreativ, lebendig und frisch war. Sie waren so anders als die anderen Parteien.

Vielleicht sind die Grünen sich selbst viel treuer als es nach außen scheint. Aber wählen kann ich sie mit bestem Wissen und Gewissen zurzeit nicht.
welt

LINKE Zelaya (Honduras) und Chavez (Venezuela) loben Hitler und den Holocoust

Zelaya’s Chief Propagandist Endorses Hitler and the Holocaust

Not long after ousted wannabe Marxist dictator Manuel Zelaya issued a bizarre rant about Israelis attacking him with high frequency radiation and toxic gases, his chief propagandist, David Romero Ellner, who heads up Honduras’ Radio Globo went on the air to suggest that Hitler had been right and that it was unfortunate that he had not gotten the chance to finish off the Holocaust.

David Romero Ellner and Radio Globo are significant because the media aims to make them into the newest martyrs of the Honduran government’s “crackdown” on civil rights. Reuters and other media outlets are already carrying touching narratives of the police raid on Radio Globo and David Romero Ellner continuing to carry on broadcasting over the web.

And this was what the tragic martyr, David Romero Ellner said on Radio Globo;

“There are times when I ask myself if Hitler was or not correct in finishing with that race with the famous Holocaust. If there are people that do damage in this country, they are Jewish, the Israelis. I want to name, this afternoon here in Radio Globo, by name and last name, who are the two officers of the Jewish army who are working with the Armed Forces of our country and who are in charge of carrying out all these conspiracy activities and undercover actions and everything else that is happening to the President of the Republic.

“After what I have learned, I ask myself why, why didn’t we let Hitler carry out his historic mission. Forgive me for the grotesque expression. But I ask myself after I have realized this and many other things. I believe it should have been fair and valid to let Hitler finish his historic vision…”

David Romero Ellner, currently being praised as a hero of the free press by the liberal media, began his career as an activist with the Communist party. He co-founded the People’s Revolutionary Union, better known for its Cinchoneros armed wing which carried out numerous terrorist attacks. In 1981 they hijacked Flight 414 to New Orleans and took its crew and passengers hostage, demanding the release of other Honduran leftists.

In 1988 they carried out an attack on US servicemen in Honduras wounding four outside a disco. Their overall attacks on US troops claimed 28 casualties. They also kidnapped the Vice President of Texaco and seized an OAS office and took hostages. And ironically, considering David Romero-Ellner’s outrage over the raid on Radio Globo, seized radio stations to broadcast leftist propaganda.

Rising from his days in the PRU, David Romero-Ellner became a key figure in Honduras’ Liberal Party, the party of Manuel Zelaya. In the process he functioned as both an elected official of the Liberal Party and the “official” journalist of the Liberal Party. All that fell apart in 2002 when his own daughter filed sexual abuse charges against him. David Romero Ellner had begun sexually abusing his daughter when she was only 10 years old and continued doing it for over a decade, including raping her at his own birthday party.

“From an early age I’ve identified him as a powerful person, because of his influence, his violence, his firearm, his friends and his ability to dominate us. His domineering power meant that my relationship with him was one of fear. He always frightened me. I never understood why he was touching me. I never wanted it, but I put up with it out of fear, out of subjection, until it became intolerable. When he penetrated me, my whole life collapsed around me. I decided to leave. I was frightened, but I left.”

That is the voice of the daughter of the chief propagandist of the Zelaya regime, whom the media has done its best to try and turn into a hero. The same man who suggested that Hitler should have been allowed to finish off the Jews. The man whose patron the Obama Administration is trying to move back into power.
Anti-Semitism is nothing new for Zelaya’s Marxist thugs

Anti-Semitism is nothing new for Zelaya’s Marxist thugs. The anti-government riots have been accompanied by anti-semitic graffiti and suggestions that the Jews control Honduras. And Zelaya and his men are nothing more than a finger of the arm of Venezuelan ruling thug Hugo Chavez. The “ideas” put forward by Zelaya and Romero-Ellner come straight from Venezuela.

Once in power, Chavez ushered in the largest modern day government persecution of a Jewish community outside the Middle East. Anti-semitic graffiti signed by Chavez’s supporters has become ubiquitous. Synagogues and Jewish schools have been raided by Chavez’s police, both officially and unofficially. In one infamous speech, Chavez clumsily tried to marry classical anti-semitism with Marxist dogma, proclaiming that all the fault lies with “the descendants of those who crucified Christ…(and) took possession of the riches of the world.”

Manuel Zelaya and David Romero Ellner’s rants about the Jews, are a reflection of a Communist sponsored ideology coming out of Venezuela, promoted and spread by Soviet agent Norberto Ceresole. Ceresole, Chavez’s mentor and a member of the Soviet Union’s Institute of Latin American Studies, a KGB front for controlling Latin American politics, is responsible for much of the current Marxist anti-semitic ideology in Latin America.

That ideology however is about more than just domestic anti-semitism. While the rise to power by Marxists in Latin America tends to be associated with the destruction of the local Jewish community, as in Cuba whose Jewish community went from 15,000 in 1959 to less than a thousand today, or Nicaragua, where the rise of the Sandanistas wiped out the local Jewish community altogether… but it has a larger and darker agenda.
The growing alliance between Chavez and Ahmadinejad

The original goal of the Soviet Union was to fuse together two of its terrorist arms, Marxist guerrillas in Latin America and Arab terrorist in the Middle East, into a larger entity. Under KGB thug Vladimir Putin, modern day Russia is once again moving full steam ahead with that same agenda. The growing alliance between Chavez and Ahmadinejad is meant to create worldwide terror, bringing together Marxist and Islamist terrorists, and their host countries, to work together to seize power regionally, and destroy those free nations such as Columbia, Honduras and Israel that stand in their way.

Canada Press

Buchtipp – Lesepflicht -Sozialstaat Ade,durch muslimische Einwanderung

Reflections on the Revolution in Europe
Immigration, Islam and the West

Wie der Islam Europa verändert oder vom Ende des Sozialstaates – scharfsinnige Analyse aus vielen Blickwinkeln und ohne ein politisch korrektes Blatt vor den Mund zu nehmen!

„Kann Europa dasselbe bleiben, wenn andere Menschen es bevölkern?“, fragt der US-amerikanische Journalist Christopher Caldwell und antwortet zugleich mit einem klaren Nein. Die muslimische Massenimmigration der letzten 50 Jahre habe Europa bereits massiv verändert. Familiennachzug und Geburtenrate der Muslime würden bis spätestens 2050 ihr übriges tun. Die Europäer hätten einst die Notwendigkeit ausländischer Arbeiter überschätzt und verstünden die kulturformende Kraft des Islams bis heute nicht. Als Folge sei mit einem baldigen Zusammenbruch des Sozialstaates und weitreichenden politischen Änderungen zu rechnen.

Vom Ende des Sozialstaates

Um diese Aussagen zu belegen, führt Christopher Caldwell im ersten Teil seines Buches in die Geschichte der (islamischen) Immigration in Europa ein. Dabei zeigt er die grundlegenden Fehlentscheidungen politischer Eliten auf: Waren anfangs einfach Arbeitskräfte gefragt, begannen diese natürlich irgendwann, als sie sich entschlossen zu bleiben, ihre Familien nachzuholen. Dies und z.B. das Absterben der Schwerindustrie führte dazu, dass sich zwar die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer von 3 Millionen im Jahr 1971 auf 7,5 Millionen bis zur Jahrtausendwende erhöhte, die Zahl der in Arbeit stehenden Ausländer jedoch konstant bei 2 Millionen blieb.

Später argumentierten Europas Politiker mit dem demografischen Wandel für die Immigration. Doch die Vereinten Nationen („Replacement Migration“) haben selbst berechnet, dass dafür seit 1960 mehr als 701 Millionen Zuwanderer nach Europa hätten strömen müssen. Das sind weit mehr Bürger, als jetzt hier leben. Hinzu kommt, wie Christopher Caldwell eine spanische Studie zitiert, dass selbst massiver Zuzug wenig bringe, da die meisten Migranten im Niedriglohnsektor arbeiten und außerdem auch alt werden und Rentenansprüche geltend machen.

Islam-Begriff

Die beiden anderen Teile von „Reflections on the Revolution in Europe“ beschäftigen sich mit dem Islam als Religion, den Muslimen und Europas Schwäche, der Politreligion etwas entgegenzusetzen. Christopher Caldwell zeigt dabei immer wieder auf den Islam selbst und darauf, dass die Europäer „the culture-shaping potential of religion“, die kulturformende Kraft der Religion unterschätzen. Dabei widmet er sich natürlich der Frage, ob der Islam als solches Quelle für den in seinem Namen ausgeübten Terror sein kann oder ob es sich um Missbrauch der Religion handle. Denn es mache wenig Sinn von ‚moderaten Muslimen‘ zu sprechen, wenn es nicht auch ‚unmoderate‘ gäbe, sei dies nun in religiöser oder politischer Hinsicht. „Ohne einen zugrundeliegenden Glauben, dass es etwas besonders gefährliches am Islam gibt, macht der Begriff ‚moderater Muslim‘ keinen Sinn.“ Zugleich vermutet der Autor, dass westliche Politiker den Islam besonders nach Terroranschlägen deswegen freisprechen, weil sie in ihrem Innersten wissen, dass eben doch der Islam die Hauptursache dafür ist. Warum sonst sollten Westler den Muslimen erklären müssen, was deren Glaube sei oder eben nicht?

Für Christopher Caldwell ist es also die muslimische Bevölkerung an sich, die Europa Probleme bereitet. Fundamentalisten stören das Zusammenleben zwar offensichtlicher, aber auf Dauer wird die einfache Anwesenheit wachsender islamischer Bevölkerungsteile ihren Tribut fordern. Zwischen politischem Islam (also dem der Muslim Bruderschaft) und Jihadismus (durch al-Qaida etc.) unterscheidet der Autor allerdings nicht, was etwas zur Unschärfe seines Islambegriffs führt. Hier wäre eine Differenzierung wie Thomas Tartsch sie in „Da’wa und Jihad“ vorgeschlagen hat sinnvoll.

Europas fehlende Antwort

Der Autor zerschmettert in seiner Analyse präzise und nachhaltig europäische Wunschbilder, wie dem eines europäischen Islams, der demokratiefähig und liberal ist. Der Islam habe großartige Zeiten gehabt, „aber er ist in keiner Art Europas Religion und in keiner Weise Europas Kultur.“ Europa sei bezüglich der Loyalität der Zuwanderer im Wettstreit mit dem Islam, nur dass dieser derzeit die besseren Karten habe, zumindest im Hinblick auf die Demografie. Dass viele Muslime nach Europa migrieren bedeute zwar, dass sie das Leben dort bevorzugen, nicht aber zwangsläufig, dass sie auch die europäische Kultur wollen.

Maßnahmen zur Integration zeigten vor allem die Schwäche der Europäer, sich aufgrund der Schuldgefühle für den Zweiten Weltkrieg, den Holocaust und den Kolonialismus nicht über andere Kulturen stellen zu wollen. Der Dialog mit dem Islam sei oft naiv, so auch die vom deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Islamkonferenz, eine Einschätzung die übrigens ihr Teilnehmer Jan Fleischhauer („Unter Linken”) teilt.

Die US-Perspektive

Christopher Caldwell schreibt aus der Perspektive eines amerikanischen Journalisten mit viel Europa-Erfahrung. Er kennt die europäische Literatur zum Thema Islam und Immigration, hat Oriana Fallaci („Die Wut und der Stolz“, „Die Kraft der Vernunft“) ebenso gelesen wie die Studien des Deutschen Innenministeriums („Muslime in Deutschland“). Sein Blick von außen wirkt dabei undogmatisch und genügend distanziert, um alle Facetten der Immigrations-Phänomene zu beleuchten. Zur Diskussion bezieht der Autor immer mögliche Gegenargumente mit ein, um sie anschließend gründlich zu zerlegen.

Das Buch richtet sich zwar eindeutig an ein amerikanisches Publikum, denn der Autor benutzt immer wieder Vergleiche zu den Entwicklungen in den USA, um zu verdeutlichen, was ähnlich abläuft, vor allem aber, was in Europa anders funktioniert. Zugleich besticht das Werk aber für den europäischen Leser durch Klarheit, ja durch politische Unkorrektheit, die hier leider nur wenige Autoren wagen. Diese werden dann entweder wie Henryk M. Broder („Hurra, wir kapitulieren!“, „Kritik der reinen Toleranz“) als Satire bzw. Polemik abgetan oder wie Udo Ulfkotte („Heiliger Krieg in Europa“, „Vorsicht Bürgerkrieg!“) gleich an den rechten Rand gedrängt.

Eine journalistische Aufarbeitung mit wissenschaftlicher Präzision wie die von Christopher Caldwell findet man hier jedoch eher selten. Bleibt also zu hoffen, dass „Reflections on the Revolution in Europe” eine Übersetzung ins Deutsche erfährt und nicht wie beispielsweise Bat Ye’ors „Eurabia“ auf den englischen Sprachraum beschränkt bleibt.

Buchtest
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‘Türken wollen keine Juden,Atheisten oder Christen als Nachbarn’

ISTANBUL – Vier von zehn Türken wollen keinen Juden als Nachbarn, jeder Dritte lehnt es ab, neben einem Christen zu wohnen.

Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue Umfrage, die mit Unterstützung der EU von der jüdischen Gemeinde in der Türkei vorgenommen worden ist. Die Resultate seien „erschreckend“, sagte Vize-Regierungschef Bülent Arinc nach einem Bericht der Zeitung Radikal vom Donnerstag.

Mehr als jeder zweite Befragte lehnte in der Umfrage die Beschäftigung von Nicht-Muslimen in der Justiz, in der Armee, bei der Polizei, beim Geheimdienst und in den politischen Parteien ab. Über 40 Prozent sind zudem dagegen, dass Christen oder Juden in der Wissenschaft und im Gesundheitswesen vertreten sind.

‘Resultate der Studie sind erschreckend’

Laut der Studie werden nicht nur Vertreter der religiösen Minderheiten von vielen Türken abgelehnt: 57 Prozent der Befragten gaben an, dass sie keinen Atheisten als Nachbarn wollten. Etwa jeder Fünfte lehnt einen Ausländer als Nachbarn ab, und 13 Prozent gehen so weit, dass sie sogar Vertreter einer anderen Ausrichtung des Islam nicht in ihrer Nähe dulden wollen.
Quelle

Naher Osten Videos belegen Gewalt arabischer Sicherheitskräfte

Seit Jahren beklagen Menschenrechtsgruppen Folter in arabischen Ländern. Wie brutal die Sicherheitskräfte tatsächlich vorgehen, belegen erstmals Videos aus dem Irak und Marokko, die WELT ONLINE vorliegen. Alles deutet darauf hin, dass die Sicherheitskräfte die Aufnahmen selbst mit einem Videohandy gemacht haben.
Immer wieder ist über Gewalt und Willkür in den Gefängnissen arabischer Staaten geschrieben worden. Internationale Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International kritisieren regelmäßig Misshandlung und Folter in Polizeigewahrsam in fast allen Staaten des Nahen Ostens. Belege gab es für diese Berichte allerdings kaum. Jetzt gibt es zwei Videos, die WELT ONLINE vorliegen und die eindeutig die Anwendung von Gewalt dokumentieren.

Eine der beiden Videoaufnahmen stammt mit großer Wahrscheinlichkeit aus dem Irak. Sie zeigt einen nackten, gefesselten Mann am Boden eines Gefängnisses irgendwo in der Provinz Diwaniyah. Auf seinem Rücken sind die blutigen Striemen von Peitschenhieben zu sehen, seine Augen sind verbunden, die Hände hinter dem Rücken gefesselt.

Der Häftling wird getreten, geschlagen und auf brutalste Art und Weise mit Elektroschocks gequält. Immer versetzen die Sicherheitskräfte ihm Stromstöße im Genitalbereich, am Hals und an den Beinen….

Doch nicht nur aus dem Irak, auch in Nordafrika wenden Sicherheitskräfte ganz offensichtlich Gewalt gegen Gefangene an. Marokkanische Polizisten in der Region rund um die alte Königsstadt Fès etwa sollen Mitte September ein Video im Inneren eines Fahrzeuges gefilmt haben, das mehrere nackte Häftlinge zeigt….

Welt

Obama lobt Deutschstämmige

US-Präsident Barack Obama hat die Rolle deutscher Einwanderer in Amerika betont. Die Deutschstämmigen hätten einen großen Beitrag zur Entwicklung des Landes geleistet und zur „kollektiven Identität“ seiner Einwohner beigetragen, meinte er zum Deutsch-Amerikanischen Tag. „Deutsch-Amerikaner haben mit ihrem Eifer, ihrer Kultur und ihrem Engagement im öffentlichen Leben unsere Nation auf mannigfache Weise beeinflusst.“ Der Deutsch-Amerikanische Tag – German-American Day – wird seit dem 19. Jahrhundert in den USA jährlich am 6. Oktober begangen. Damit sollen die Leistungen der deutschen Einwanderer beim Aufbau Amerikas gewürdigt und die Beziehungen der beiden Länder gestärkt werden. Der Gedenktag erinnert an 13 deutsche Familien, die 1683 aus dem Rheinland nach Philadelphia (US-Bundesstaat Pennsylvania) auswanderten und die erste deutsche Siedlung Germantown gründeten. Etwa 43 Millionen Amerikaner – jeder sechste Einwohner – gaben bei einer Volkszählung an, deutsche Vorfahren zu haben.

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Solidarität mit Sarrazin

Aber: Hat der streitbare Ex-Senator wirklich so unrecht?

Nach einer Studie der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung sind Zuwanderer – vor allem aus der Türkei und arabischen Ländern – doppelt so häufig arbeitslos und kriminell wie der Bundesdurchschnitt. Auch unter den Beziehern von Staatsknete (Hartz IV, Sozialhilfe) sind Ausländer und deren Kinder doppelt so häufig vertreten.

• Politikforscher Prof. Arnulf Baring: „In der Sache kann Sarrazin niemand widerlegen: Deutschland hat ein massives Problem mit Zuwanderern aus der Türkei und dem arabischen Raum! Nur: Im Lande der Leisetreter und der politischen Korrektheit wird jeder, der Klartext redet, gleich niedergemacht. Erbärmlich!“

• Autor Henryk M. Broder („Kritik der reinen Toleranz“): „Sarrazin hat recht! Sein Tonfall erzeugt Aufregung und ärgert die Gutmenschen. Seien wir doch froh über einen, der Sinnvolles und Richtiges in provokanter Form ausspricht!“

• Autor Ralph Giordano („Die Bertinis“): „Sarrazin weist zu Recht auf die haarsträubenden Zustände in den Parallelgesellschaften hin. Eingebrockt haben uns diese Verhältnisse Multikulti-Illusionisten, professionelle Gutmenschen, Umarmer vom Dienst, Sozialromantiker und Beschwichtigungsapostel. Denen darf man nicht nachgeben und sich mundtot machen lassen.“
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Viele Deutsche sagen dagegen, dass Sarrazin nur lang geschönte Wahrheiten ausspricht

Das ist auch die Meinung der Mehrheit der BILD.de-Leser. „Ja, endlich sagt das mal jemand!“ – meinen 87 Prozent von über 34 000 Teilnehmern in unserer Blitzumfrage.

WIE VIEL WAHRHEIT STECKT IN SARRAZINS AUSSAGEN? BILD.DE MACHT DEN FAKTEN-CHECK:

• Aussage Sarrazin: „Es ist ein Skandal, wenn türkische Jungen nicht auf weibliche Lehrer hören, weil ihre Kultur so ist.“

FAKT IST: „Das ist kein außergewöhnliches Problem nur für türkische Jungen. Das halte ich eher für eine Frage gelungener oder misslungener familiärer Erziehung als für ein kulturelles Problem“, sagt Ulrich Thöne, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gegenüber BILD.de.

• Sarrazin: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

FAKT IST: Die jungen Türken sind im Schnitt weniger gebildet, schlechter bezahlt und häufiger arbeitslos. Nur 14 Prozent haben Abitur, 30 Prozent haben gar keinen Schulabschluss. Das ist das Ergebnis einer Einwanderer-Studie aus dem Januar 2009.

Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister des Berliner Problem-Bezirks Neukölln: „90 % aller jungen Migranten unter 25 Jahren sind bei uns ohne weitere Qualifizierung nach der Schule vom Jobcenter nicht in den Arbeitsmarkt vermittelbar.“

• Sarrazin: „Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt (…) hat keine produktive Funktion außer für den Obst- und Gemüsehandel.“

FAKT IST: „Man kann Migranten nicht auf Türken und Araber reduzieren und diese auch nicht nur auf Obst- und Gemüsehändler bzw. genetisch bedingt bildungsunwillig. In Neukölln gibt es türkische und arabische Gymnasiasten, Anwälte, Ingenieure oder auch Bäcker und Schneidermeister“, so Bezirksbürgermeister Buschkowsky.

• Sarrazin: „Je niedriger die Schicht, umso höher die Geburtenrate.“

FAKT IST: Laut einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes von 2008 hat ein Viertel der 40- bis 75-jährigen Mütter in Deutschland drei oder mehr Kinder. Dieser Anteil verändert sich deutlich mit dem Bildungsniveau. Mütter mit niedriger Bildung haben zu 39 Prozent drei oder mehr Kinder, Mütter mit mittlerer Bildung dagegen lediglich zu 21 Prozent. Noch etwas niedriger lag der Anteil kinderreicher Familien bei Frauen mit hoher Bildung. Von ihnen hatten lediglich 19 Prozent drei oder mehr Kinder.

Die Einwanderer-Studie des Berlin-Instituts vom Januar 2009 bescheinigt vielen türkischstämmigen Migranten, dass ihr Integrationswille gering ist. Sogar unter jenen Türken, die in Deutschland geboren wurden, zeigen demnach viele kaum Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft einzugliedern.

Das bestätigt auch Bezirksbürgermeister Buschkowsky: „Klar gibt es Parallelgesellschaften und Integrationsverweigerung und es gibt auch Migranten, denen Hartz IV reicht und die sich im Sozialsystem eingerichtet haben. Doch Thilo Sarrazin gleitet leider in einen Sprachduktus ab, der einer engagierteren Migrationspolitik nicht dient.“

Dass es anders geht, belegt ebenfalls die Einwanderer-Studie des Berlin-Instituts: Die rund zwei Millionen Einwanderer aus anderen EU-Staaten zeigen gute Integrationswerte, ebenso die Gruppe der rund vier Millionen Aussiedler aus Osteuropa. Nur drei Prozent der Aussiedler sind ohne Schulabschluss, 28 Prozent haben Abitur.

Wie gut Aussiedler bereits in der zweiten Generation in unsere Gesellschaft integriert sind, verdeutlicht der Anteil der „Mischehen“: 67 Prozent sind mit einheimischen Deutschen verheiratet. Unter den türkischstämmigen Migranten sind es lediglich fünf Prozent.

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Ein Satz soll genügen: „Eine große Zahl von Arabern und Türken in dieser Stadt (Anmerkung: gemeint ist Berlin), deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel.“

Das saß. Politiker aller Parteien und Ausländerverbände laufen Sturm. Die SPD erwägt ihn aus der Partei zu schmeißen. Sogar um seinen gutdotierten Posten im Bankvorstand muss er nun angeblich zittern. Womöglich entschuldigte er sich auch deshalb mittlerweile für seine umstrittenen Äußerungen.

Integration kein Erfolg

Sarrazin weiß selber, dass er überzogen hat. Mal wieder. Aber lassen wir jetzt mal die Aufregung um seine Zitate beiseite. Viel wichtiger ist die Kernbotschaft, die sich hinter den zugegeben überaus zugespitzten Formulierungen verbirgt. Und diese Botschaft lautet so: Die Integration von Ausländern in Deutschland ist wahrlich keine Erfolgsgeschichte, sondern bisher weitgehend gescheitert.

Dieser Befund löst wohl weitaus weniger Empörung aus, eher Zustimmung. Vor allem, wenn es um die türkischen Mitbürger geht. Fast 50 Jahre ist es her, als die ersten türkischen Gastarbeiter hierher kamen. Inzwischen leben mehr als zwei Millionen in Deutschland. Wohl niemand kann ernsthaft behaupten, dass die Eingliederung dieser stetig wachsenden Bevölkerungsgruppe bislang gut funktioniert hat. Im Gegenteil: Nicht nur Wissenschaftler sprechen in Bezug auf die türkischen Migranten von sozialem Sprengstoff.

Politiker und Fußball-Profis

Natürlich ist es eine positive Entwicklung, dass mittlerweile etliche türkischstämmige Abgeordnete im Bundestag sitzen und türkischstämmige Fußballer in der Bundesliga kicken (denken wir nur an Mesut Özil). Auch unter leitenden Angestellten und Kreativen finden sich heute vermehrt türkische Namen. Die Zahl der Abiturienten und Hochschulabsolventen mit Migrationshintergrund ist ebenfalls gestiegen. Aber das sind, im Gegensatz zur Masse, nur vergleichsweise wenige Leuchttürme einer gelungenen Integration.

Die Realität sieht anders aus. Bis heute existieren, insbesondere in den Großstädten, Parallelgesellschaften, die mit Deutschen nur wenig Berührungspunkte haben. Die Zahl der Arbeitslosen wie auch der Straftäter etwa ist bei den Migranten weitaus höher als bei den Deutschen. Selbst diejenigen, die am Wochenende gerne beim türkischen Gemüsehändler einkaufen, melden ihr Kind bei der Schule ab und ziehen in andere Stadtteile, wenn der Anteil von Ausländerkindern in den Klassenzimmern auf mehr als 50 Prozent steigt. Das beschreibt den Alltag in Deutschland, und nicht etwa die Multikulti-Träumereien eines Cem Özdemirs.

Und damit wären wir nun bei der türkischen Verantwortung für die jetzigen Verhältnisse: Leider verweigern sich immer noch viele den Integrationsangeboten. Wer sich für Deutschland als seinen Lebensmittelpunkt entscheidet, muss auch die deutsche Sprache beherrschen und seine Kinder darin fördern. Das geschieht immer noch unzureichend. Und genau deshalb haben die Einwandererkinder bis heute schlechtere Aufstiegschancen. Die Türken in Deutschland haben viele Möglichkeiten, aber sie nutzen sie viel zu wenig.

Ich bin im Nachhinein meinem Vater sehr dankbar. Er kam Anfang der 60er-Jahre nach Deutschland und war gewillt, sich hier eine neue Existenz aufzubauen. Ohne Rückfahrkarte in die Türkei, wie viele andere. Er legte stets viel Wert auf Bildung und die deutsche Sprache, erkannte frühzeitig die Vorzüge des deutschen Schulsystems. Er impfte seinen Kindern ein: „Ihr habt hier Chancen, die ihr in der Türkei niemals bekommt.“ Ich weiß aus etlichen Gesprächen mit anderen Türkischstämmigen (auch ein schreckliches Wort), dass sie diese Eindeutigkeit in ihrer Kindheit nicht hatten und stattdessen zwischen den Stühlen standen. Sie lebten zuhause in ihrer türkischen Welt und in der Schule in der deutschen Welt. Sie pendelten zwischen zwei Kulturen, wussten nicht, wohin sie gehörten. Noch heute geht es vielen Migranten so.
Focus

Radiointerview mit Henkel im Deutschlandfunk

Ralph Giordano
„Sarrazin hat vollkommen recht“

Der wegen seiner Ausländer-Schelte umstrittene Bundesbanker Thilo Sarrazin erhält Unterstützung von Ralph Giordano. Der Schriftsteller hätte nicht dieselben Worte gewählt, pflichtet ihm in der Sache aber bei.

Dem Nachrichtensender N24 sagte Giordano: „Sarrazin hat mit dem, was er gesagt hat, vollkommen recht. Ich wiederhole es, er hat mit dem, was er gesagt hat, vollkommen recht.“ Wie er es gesagt habe, das wäre nicht die Schreibart des Schriftstellers. „Aber wie es aussieht in den Parallelgesellschafften, das hat er genau getroffen.“

Der 86-jährige Giordano forderte von den in Deutschland lebenden Muslimen verstärkte Integrationsbemühungen: „Migranten haben nicht nur Probleme. Sie machen auch Probleme.“ Es werde Zeit, dass sich nicht nur die Mehrheitsgesellschaft Gedanken mache über die Minderheit. „Sondern die Minderheit muss sich auch Gedanken darüber machen, welches Problem sie für die nichtmuslimische Mehrheit darstellt“, so Giordano.
focus

Lesetipp!!

Zuwanderung: Abrechnung mit einem Mythos

Bereicherung oder Bedrohung? Der US-Journalist Christopher Caldwell hat die Geschichte der Immigration analysiert – und sieht für Deutschland und Europa dramatische Konsequenzen…
Welt

Neuer UN-Präsident: Homosexualität inakzeptabel

„Ich denke, es ist nicht akzeptabel für den Großteil der Welt, und es ist völlig inakzeptabel für unsere Tradition und Religion“, sagt der muslimische Libyer Ali Abdussalam Treki.

New York (kath.net/LifeSiteNews.com) Der Präsident der UNO-Vollversammlung, der Libyer Ali Abdussalam Treki, hat Homosexualität als „nicht wirklich akzeptabel“ bezeichnet. Der 71-jährige Muslim erklärte bei einer Pressekonferenz in New York auf Anfrage eines Journalisten, dass es sich dabei um ein „sehr heikles Thema“ handle: „Als Muslim bin ich dagegen“, so der ehemalige libysche Außenminister. „Ich denke, es ist nicht akzeptabel für den Großteil der Welt, und es ist völlig inakzeptabel für unsere Tradition und Religion.“…

Quelle

islamische Länder sind Hochburgen von Schwulenhaß,Strafen und Verfolgungen

Die Gefahr, Opfer von Verfolgung und Gewalt zu werden, ist für Homosexuelle je nach Erdteil sehr verschieden. In Europa, Nordamerika und Lateinamerika betrachten die meisten Staaten Homosexualität nicht mehr als kriminelles Delikt, auch wenn manche die Menschenrechte sexueller Minderheiten nicht ausreichend schützen. In großen Teilen Afrikas, in der arabischen Welt und in einigen, insbesondere islamisch geprägten Staaten Asiens stehen auf Homosexualität dagegen schwere Strafen.

Noch immer kriminalisieren 80 Staaten einvernehmliche homosexuelle Handlungen zwischen Erwachsenen. In fünf Ländern (Iran, Jemen, Mauretanien, Saudi-Arabien, Sudan) sowie in Teilen Nigerias und Somalias werden sie sogar mit dem Tode bestraft. Aber auch in Ländern ohne solch homophobe Strafgesetze wird Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender – zusammen bezeichnet als sexuelle Minderheiten oder mit dem Kürzel LSBT – ein menschenwürdiges Leben vorenthalten. Sie sind oft dem Hass paramilitärischer Gruppen oder Übergriffen der Staatsorgane ausgesetzt. Die Formen der Gewalt reichen von willkürlichen Verhaftungen, Schikanierung und Erpressung über Prügel und sexuelle Demütigungen bis hin zu Vergewaltigungen und brutalen Morden. Oft werden die Täter nicht strafrechtlich verfolgt.

Bei der Lage sexueller Minderheiten zeigen sich aber auffällige Unterschiede zwischen Regionen und Ländergruppen. So bilden die muslimischen Länder des Nahen und Mittleren Ostens und Nordafrikas einen aggressiv homophoben Block.

Schlecht ist die Lage sexueller Minderheiten in den sehr religiös geprägten Gesellschaften des Nahen und Mittleren Ostens. Diese Staaten werden mit der Ausnahme Israels weder demokratisch noch rechtsstaatlich regiert, man muss aber zwischen eher säkularen und eher religiösen Regimes unterscheiden. Verfolgung findet hier wie dort statt, doch zu den schlimmsten Verfolgerstaaten gehören der Iran oder Saudi-Arabien, wo die strengen Strafgesetze auf dem islamischen Recht der Scharia beruhen. Zudem gibt es in der Region Länder, wo die staatliche Ordnung in Auflösung begriffen ist, etwa im Irak oder Palästina (Gaza); dort werden sexuelle Minderheiten von nichtstaatlichen Gruppen und Todesschwadronen verfolgt und ermordet.

In Asien hat sich die Lage sexueller Minderheiten in Indonesien, dem größten muslimischen Land der Welt, verschlimmert; dort verbreitet sich die Anwendung der Scharia auf lokaler Ebene. Weiter zählen Pakistan und Usbekistan zu schlimmen Verfolgerstaaten. Auch in Malaysia und Bangladesch stehen auf homosexuelle Handlungen lange Haftstrafen….
Quelle

muslim. Schwulen-Diskriminierung sorgt für Skandal beim Fußball

Die offensichtliche Diskriminierung eines homosexuellen Fußballklubs durch einen muslimischen Verein schlägt in Frankreich hohe Wellen. Das mehrheitlich aus Moslems bestehende Team Bebel aus dem Pariser Vorort Creteil hat eine Partie gegen den Schwulen-Klub Paris Foot Gay (PFG) kurzfristig abgesagt, weil das Spiel gegen die „Prinzipien der Mannschaft praktizierender Moslems“ verstoßen würde. Die PFG-Klubführung hat gegen das Verhalten Bebels bei den lokalen Liga-Verantwortlichen protestiert. Nach Ansicht des Schwulen-Klubs verstößt Bebel gegen Gesetze zum Schutz vor Rassismus und Schwulen-Feindlichkeit.

Quelle

Thilo Sarrazin spricht Wahrheiten aus

Die Auseinandersetzung über Einwanderung und Integration verträgt auch rauere, realistischere Töne als den sozialarbeiterischen, der seit geraumer Zeit vorherrscht. Einwanderung ist kein Heilsgeschehen, sondern ein oft konfliktreicher Vorgang.
Er hat den Mut, auch Dinge auszusprechen, die ihm Schelte einbringen. Es mangelt ihm aber an Fingerspitzengefühl. Beides zusammen genommen macht Thilo Sarrazin, einst Berliner Finanzsenator und heute Bundesbank-Vorstand, zur Marke. Nun hat er wieder zugeschlagen. In einem Interview sprach er ohne die üblichen Floskeln des guten und korrekten Willens über das Leben der Einwanderer in Berlin. Er sei gegen „türkische Wärmestuben“, betrachte viele Türken und Araber als „weder integrationswillig noch -fähig“ und halte es für einen Skandal, „dass die Mütter der zweiten und dritten Generation noch immer kein Deutsch können“. Obwohl er sich inzwischen entschuldigt hat, ermittelt die Staatsanwalt gegen ihn: wegen Verdachts auf Volksverhetzung.

Liest man das Interview genau und im Zusammenhang, sieht man schnell, dass Sarrazin keineswegs ein populistischer Scharfmacher ist. Und vor allem: Er spricht eine offenkundige Wahrheit aus. Nicht dass sie ausgesprochen wird, schürt rassistische Vorurteile. Es gilt umgekehrt: Wenn derlei nicht ausgesprochen werden darf, schürt es die Verbitterung derer, die aus täglicher Anschauung ganz genau wissen, dass zutrifft, was Sarrazin da gesagt hat.

Die Auseinandersetzung über Einwanderung und Integration verträgt auch rauere, realistischere Töne als den sozialarbeiterischen, der seit geraumer Zeit vorherrscht. Einwanderung ist kein Heilsgeschehen, sondern ein oft konfliktreicher Vorgang. Die aufnehmende Gesellschaft hat selbstverständlich das Recht, die Einwanderung auch nach ihrem gesellschaftlichen Nutzen zu befragen. Und die Einwanderer müssen es sich gefallen lassen, dass sie dort kritisiert werden, wo sie keine Anstrengungen unternehmen, Teil dieser Gesellschaft zu werden.
Welt
Was Sarrazin gesagt hat

Man muß aufhören, von „den” Migranten zu reden. Wir müssen uns einmal die unterschiedlichen Migrantengruppen anschauen. Die Vietnamesen: Die Eltern können kaum Deutsch, verkaufen Zigaretten oder haben einen Kiosk. Die Vietnamesen der zweiten Generation haben dann durchweg bessere Schulnoten und höhere Abiturientenquoten als die Deutschen. Die Osteuropäer, Ukrainer, Weißrussen, Polen, Russen weisen tendenziell dasselbe Ergebnis auf. Sie sind integrationswillig, passen sich schnell an und haben überdurchschnittliche akademische Erfolge. Die Deutschrussen haben große Probleme in der ersten, teilweise auch der zweiten Generation, danach läuft es wie am Schnürchen, weil sie noch eine altdeutsche Arbeitsauffassung haben. Sobald die Sprachhindernisse weg sind, haben sie höhere Abiturienten- und Studentenanteile usw. als andere. Bei den Ostasiaten, Chinesen und Indern ist es dasselbe..

Achgut

Alevitische Gemeinde Deutschlands befremdet

Die Alevitische Gemeinde Deutschlands (AABF) hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 29.09.2009, wonach einem muslimischen Schüler das Recht eingeräumt wurde, einmal täglich sein Gebet in der Schule verrichten zu dürfen, mit Befremden aufgenommen.

Die Alevitische Gemeinde Deutschlands sieht in diesem Urteil (AZ.: VG 3 A 984.07) einen weiteren erfolglosen Versuch der deutschen Justiz, mit einem Thema umzugehen, dessen Behandlung sie offensichtlich überfordert. Die Dominanz und das Selbstbewusstsein, mit dem der politische Islam in Deutschland eine Form der Religiosität in den Mittelpunkt der Gesellschaft rückt, der in seiner Ausprägung mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht vereinbar ist, verängstigt nicht nur alevitische Mitbürgerinnen und Mitbürger in Deutschland zunehmend.

Dass der junge Kläger einen in der Schule befindlichen Raum bisher nur sehr selten zum Beten genutzt hat, zeigt einmal mehr, dass es sich hier um einen missbräuchlichen Schauprozess handelt, bei dem der politische Islam in Deutschland die Grenzen des Rechtsstaates und der Liberalität unserer Gesellschaft auslotet.

Dieses Urteil ist die Fortführung einer befremdlichen Tradition der deutschen Justiz. Das betäubungslose Schächten von Tieren, die Teilnahme am Schwimmunterricht im Burkini, Kinder die Jihad heißen sowie Frauen, die mit Verweis auf die Scharia keine Härtefallscheidung von prügelnden muslimischen Ehemännern bekommen. All das hat den Segen der freiheitlich demokratischen Justiz in Deutschland. Dieses Maß an Liberalität bei Entscheidungen deutscher Gerichte in Bezug auf den Islam vermissen wir in Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit z.B. in ausländer- und asylrechtlichen Entscheidungen.

Es ist weltfremd, wenn das Gericht meint, im konkreten Fall nicht erkennen zu können, dass Konflikte im Schulalltag zwischen Schülern verschiedener Religionszugehörigkeit durch das Verhalten des Klägers verursacht oder vertieft würden. Schon heute lastet ein enormer Druck auf Alevitischen Schulkindern in Deutschland, beispielsweise wenn sie während des Fastenmonats Ramadan nicht mit fasten. Die Grenzen des Mobbing sind hier sehr schnell überschritten.

Alle Schulkinder, somit auch nichtpraktizierende muslimische Schulkinder müssen das Recht haben, vor einer werbenden und demonstrativen Religionsausübung geschützt zu werden.

Grundsätzlich tritt die Alevitische Gemeinde Deutschlands für das Grundrecht auf Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG ein. Dieses Grundrecht findet seine Grenzen jedoch dort, wo die Grundrechte anderer berührt werden.

Dieser Grundsatz jedoch scheint ausgerechnet bei den Hütern des Grundgesetzes in Vergessenheit geraten zu sein.

Humanistischer Pressedienst

Feindbild Moslem

Islamkritik als Rassismus – verdrehte Argumente, irreführende Vergleiche und ein linker Autor, der sich selbst als Rassist entlarvt!

Von Felix Struening

Islamophobie. Islam-Bashing. Islamhasser-Kreise. Das sind die Begriffe, mit denen der linke Autor Kay Sokolowsky versucht, die islamkritische Szene in Deutschland zu zerlegen. Seine Hauptthese besagt, das „Feindbild Moslem“ sei nur eine neue Ausformung eines latenten Rassismus der Deutschen. Anhand des Webblogs „Politically Incorrect“ (PI), Artikeln im Magazin „Der Spiegel“ sowie den Aussagen und Publikationen einzelner Kritiker zeichnet der Autor ein Bild der Islamkritik, das nicht nur unzutreffend ist, sondern Kay Sokolowsky selbst als Rassisten entblößt….

Buchtest

30% der Araber können nicht lesen und schreiben

100 Millionen Analphabeten in arabischen Ländern

Tunis – In der arabischen Welt können fast 100 Millionen Menschen nicht Lesen und Schreiben. Dies teilte die arabischen Organisation für Bildung, Kultur und Wissenschaft (ALESCO) mit.

Demnach sind 99,5 Millionen der über 15-Jährigen davon betroffen. Das seien 29,7 Prozent der Gesamtbevölkerung von 335 Millionen in den 21 arabischen Länder.

Die Gruppe der 15- bis 45-Jährigen sei mit 75 Millionen Analphabeten besonders lese- und schreibschwach, knapp die Hälfte von ihnen seien Frauen. Laut ALESCO ist das Problem in den dichtbevölkerten Ländern Ägypten, Sudan, Algerien, Marokko und dem Jemen besonders gross. Anlässlich des internationalen Tags der Alphabetisierung forderte die Organisation die Regierungen und regierungsunabhängigen Organisationen in den arabischen Ländern daher auf, dem Kampf gegen das Analphabetentum oberste Priorität einzuräumen.

Quelle

Oktoberfest Israel entdeckt die weiß-blaue Gemütlichkeit

Nicht koschere Bratwürste mit Kartoffelsalat, Oktoberfestbier und Calamari: In Tel Aviv haben die ersten bayerischen Biergärten des Landes eröffnet. Auch wenn es keine Schatten spendenden Bäume gibt, ein kühles Weißbier im Freien ist in Israels liberaler Metropole sehr angesagt….

Welt

Wie geht eine tolerante Gesellschaft mit einer Religion um, die intolerant ist und totalitär?

Diese Schätzung stammt aus einer niederländischen Zeitung. Der holländische Schriftsteller Leon de Winter, ein Freund des von einem Islamisten ermordeten Theo van Gogh und auch ein Freund Broders, wurde von der WELTWOCHE zu seinem neuesten Roman über Israel interviewt und dabei auch zur Einwanderung hier befragt. Ausschnitt:

Der Publizist Henryk M. Broder stellte die Gretchenfrage: Wie geht eine demokratische und tolerante Gesellschaft mit einer Religion um, die intolerant ist und totalitär?

Wir wissen seit Karl Popper, dass wir eine tolerante Gesellschaft gegenüber den Intoleranten schützen sollen. Wir haben Ströme von Migranten nach Europa gehabt, die mehrheitlich weniger tolerant sind als diejenigen Gesellschaften, die sie aufgenommen haben. Das ist eine vollkommen neue Situation. Normalerweise gehen Menschen in ein anderes Land, um da freier zu sein und diese Freiheit zu umarmen. Wir wissen, dass das zum Teil in Europa nicht passiert ist. Immigranten, die in die USA gehen, sind meistens vom brennenden Gedanken getrieben: «Ich möchte gerne Amerikaner sein.» Von unseren muslimischen Migranten gibt es hingegen nicht so viele, die mit dem brennenden Gedanken nach Europa kommen: «Ich werde jetzt ein moderner, offener, atheistischer Europäer.»

Wie soll Europa mit dieser neuen Migration umgehen?

Das ist eine der grossen Fragen unserer Zeit. Noch vor einigen Jahren wurde man gleich als Rassist verschrien, wenn man sagte, es wäre klüger, die Immigration etwas zu reduzieren, um den schon anwesenden Immigranten besser zu helfen, sich zu integrieren. Es kann nie unsere Absicht gewesen sein, dass so viele Immigranten keine Arbeit haben, die Sprache nicht sprechen und eine so hohe Kriminalitätsrate aufweisen. Auch nicht die Absicht der Immigranten selbst.

Sie stellen damit die Frage nach dem Nutzen der Immigration für das Immigrationsland selbst.

Wir führten gerade eine grosse Diskussion in den Niederlanden über die Frage, wie die Migration der vergangenen fünfundzwanzig Jahre zu bewerten sei. Normalerweise tragen Zuwanderer wie zum Beispiel in den USA netto zum Wohlstandswachstum bei. Und in Holland? Die Regierung hat eine Berechnung verweigert, obschon das Parlament eine Immigrationsbilanz verlangt hatte. Die Zeitschrift Elsevier’s Magazine hat darauf selber eine Berechnung angestellt. Sie schätzt, dass die Immigration die Niederlande 200 Milliarden Euro gekostet hat!
achse des guten

Türkei „Auf diese Schande steht Tod“

Weil der 26-jährige Ahmet einen Mann liebte, wurde er von seinem Vater in Istanbul erschossen.Nun kämpft Ahmets Lebensgefährte Ibrahim öffentlich für die Rechte Homosexueller in der TürkeiLeicht provozierend wirken sie schon, die beiden jungen Männer mit dem gefärbten Haar und den Dolce-&-Gabbana-Shirts.Warum müssen sie so abrupt stehen bleiben, sich umarmen und küssen – mitten auf dem überfüllten Fußweg zwischen Kölner Dom und Museum Ludwig? Schon stolpert ein Passant um sie herum und guckt mürrisch, während ein paar Mädchen einen Bogen um das Paar schlagen und lächeln.Aber der missmutige Mann gefällt Ibrahim Can besser. „Den nerven die Schwulen und trotzdem geht er weiter.

Als Ahmet einmal Köln besucht, erlebt er eine Art Freiheitsschock: Vor dem Kölner Rathaus bestaunt er eine schwule Hochzeitsfeier. Im Konfetti-Regen schreiten die Eheleute aus dem Rathaus und küssen sich öffentlich. Vor zahllosen Passanten! Und dann auch noch vom Staat abgesegnet! Ahmet ist beeindruckt. Noch am selben Tag schmieden auch Ibrahim und Ahmet Hochzeitspläne. Zur Feier ihrer gemeinsamen Zukunft ziehen sie abends durch die Altstadtkneipen, in denen Ahmet intensiv deutsche Biersorten studiert.

Kurz darauf, im Oktober 2007, greift Ahmet bibbernd zum Telefon, ruft seinen Vater an und teilt ihm mit, er sei schwul. Er wolle nicht mehr heucheln. Der Vater legt zunächst geschockt auf. Doch ein paar Tage später beginnt eine Serie schwerer Telefonate zwischen der Familie in Südanatolien und ihrem Sohn in Istanbul. Die Eltern kämpfen um ihr Kind. Sie drängen ihn, einen Psychiater zu suchen, der seine Krankheit heilen werde. Der Vater will die Therapie bezahlen, obwohl er als Gemüsehändler wenig verdient. Die halbe Großfamilie klingelt bei Ahmet. Stets weinen sie und appellieren an sein Gewissen: Er habe doch auch mit dem Rauchen aufgehört. Warum versuche er nicht, dieses andere Laster ebenfalls loszuwerden?

Die Eltern gehen bis an ihre Grenze: Schlimmstenfalls könne Ahmet heiraten und Kinder zeugen und nebenbei, im Geheimen, seine Krankheit ausleben? Der 26-Jährige bekniet seine Eltern, ihn zu akzeptieren. Er könne nicht anders. Er wolle nicht anders, er sei nicht krank. Nur schwul. Dann beginnen die Drohungen: Verwandte erinnern Ahmet an das Prophetenwort, demzufolge man Schwule töten solle (dieser Ausspruch gilt Reformmuslimen nicht als authentisch). Schließlich drohen sie unverhohlen mit Mord, wenn er nicht aufhöre, Schande über die Familie zu bringen. Der Kontakt reißt ab. Ahmet wendet sich an die Polizei. Doch die unternimmt nichts. Bis der Vater sein geliebtes Kind ermordet.

Verstörenderweise versicherte die Familie Ahmet tatsächlich bis zuletzt, wie sehr sie ihn liebe. Auch Ibrahim Can bestätigt, wie sehr die Eltern ihr Kind ins Herz geschlossen hätten: „Er war lange ihr einziger Sohn, sie verwöhnten und hätschelten ihn wie einen kleinen Pascha“. Doch in der ultrakon-servativen, traditionell-religiösen Dorfwelt, der die Eltern entstammen, gehört Schwulsein laut dem türkischen Schwulenverband Lambda zum Schlimmsten, womit ein Mensch gestraft werden kann. Ist von Schwulen die Rede, dann nur in einem Sinn: als Krankheit, Dreck, Sünde, die bestraft gehöre.

„Wie homophob konservative Türken sind, kann sich in Deutschland kaum einer vorstellen“, sagt Can, während er im Café des Kölner Museums Ludwig sitzt, wo sich eben noch das schwule Pärchen küsste. Can sucht nach Worten, um das begreifbar zu machen, gestikuliert, kratzt sich den Schnäuzer – und hat einen Vergleich zur Hand: Deutsche Konservative akzeptierten die Homo-Ehe nur zähneknirschend, aber türkische Konservative akzeptierten gar nichts, „oft nicht einmal das Lebensrecht Schwuler“. Deshalb bekenne sich auch kaum ein Türke offen zu seiner Homosexualität. Aus Angst.

Dass diese Furcht begründet sein kann, dokumentieren Menschenrechtsorganisationen. Sie berichten von Schwulenschikane in türkischen Behörden, von Transvestiten-Folter auf Polizeistationen oder fehlender Strafverfolgung bei Gewalt an Homosexuellen. Allein seit dem Mord an Ahmet haben sie 17 weitere Ehrenmorde an schwulen Türken gezählt.

Doch Opfer und Angehörige wagen sich nur selten an die Öffentlichkeit, weil das Folgen bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung haben kann. Schließlich ist die Werbung für Homosexualität laut geltender Rechtsprechung strafbar. Und schon die öffentliche Präsenz Homosexueller lässt sich als Werbung werten. Aus diesem Grund musste sich auch die Schwulen- und Lesbenvereinigung Lambda schon vor Gericht gegen ihr Verbot wehren.

Diesem Klima hat Can den Kampf angesagt. Vergangene Woche verlas er nach der Verhandlung in Istanbul am Gerichtsgebäude eine Erklärung. Klopfenden Herzens sagte er vor Dutzenden Polizisten, Journalisten und Passanten, es gebe viele schwule Türken, die sich ein Leben ohne ständige Lüge wünschten. Freundliche, brave Mitbürger, die einfach nur gerne ehrlich wären. Man müsse diese Schwulen nicht mögen, schon gar nicht lieben. Leben lassen reiche völlig. Niemand wagte es, ihn auszulachen.

Welt

Die Linke bezeichnet die designierte Terrorganisation Hamas wörtlich „als Bündispartner“.

Die Münchner Kandidatin der Linken Gohlke für die Bundestagswahl am 27.9. bezeichnete die Hamas als Bündnispartner der Linken.

In einem langen Antwortbrief auf abgeornetenwatch.de zu Fragen über die Hamas, Achmadineschad und das Existenzrecht Israels und immerhin auf die direkte Frage: „Ist für Sie die Hamas eine Terrororganisation?“ Geschickt schrieb sie nach einer schamlosen Suade, die Israel das Existenzrecht rundum abspricht: „…das macht Hamas noch lange nicht zu unserem ersten Bündnisspartner“.

Dass Hamas dann mindestens der zweite Bündnispartner für die Linke sein soll, geht unzweifelhaft aus dem ganzen Zusammenhang hervor. Eine Bedrohung Israels durch den Antisemitismus und Islamofaschismus der Hamas bestreitet sie schon dadurch, dass sie solche Wahrnehmungen und Beurteilungen unter der Rubrik rechtsextreme Hirnkrankheit einsortiert.

Auch würde nach ihrer Auffassung der Begriff des Faschismus oder gar der Holocuast relativiert, wenn im Zusammenhang von Hamas und Achmedinedschad von Islamofaschismus geredet würde. Was Relativierungen angeht, also ein doppelter Salto mortale, zum staring point Hamas-Islamofaschismus auf das Kommodeste zurück …..
Jüdische

Türkei macht Jagd auf Homosexuelle

Selbst inmitten von Beyoglu, dem belebtesten und buntesten Stadtteil von Istanbul, trauen sich viele Homosexuelle und Transvestiten nunmehr nur noch scheuen Gangs aus dem Haus. Denn sie könnten jeden Augenblick ein willkürliches Opfer der polizeilichen Jagd nach Bonuspunkten werden, weil sie sich als Männer in Frauenkleidern in der Öffentlichkeit blicken lassen. Mal werde man beim Friseur erfasst und zur Polizeiwache verschleppt, wo einem nach dem türkischen Ordnungsrecht wegen Belästigung der Umgebung eine Geldstrafe verhängt wird. Ein anderes Mal werde man bei einem Gang zum Schlachter oder Bäcker auf offener Straße erfasst und an Ort und Stelle ebenfalls nach dem Ordnungsrecht zu einer Geldstrafe verurteilt.

Theoretisch gibt es keinerlei rechtliche Handhabe für die polizeiliche Willkür gegen Homosexuelle und Transvestiten. Aus rechtlicher Sicht sind weder Homosexualität noch Transsexualität in der Türkei verboten. Selbst gemäß der türkischen Verfassung gilt das Verbot der Diskriminierung. Doch Theorie und Praxis werden auch hier durch riesige Abgründe entzweit. Dass der Alltag von Transvestiten und Homosexuellen in der Türkei ohnehin durch brutale Diskriminierung, soziale Ächtung sowie tätliche Angriffe gekennzeichnet ist, ist kein Geheimnis. In einer kürzlich veröffentlichten Umfrage machten mehr als drei Viertel der befragten Türken kein Hehl aus ihrer rauen Ablehnung von Homosexuellen und Transvestiten.

Dass auch die türkische Polizei berüchtigt ist für ihr unzimperliches Vorgehen gegen Transsexuelle und Transvestiten, erfreut sich ebenfalls einer regen Bekanntheit. Doch früher, bemerkt eine Sprecherin der Vereinigung LGBTT, sei es eher üblich gewesen, dass die Polizisten überwiegend in der Nacht gegen Transvestiten und Homosexuelle aktiv wurden. Dank des neuen Bonussystems habe sich die polizeiliche Jagd auch üppig auf den helllichten Tag erstreckt. Viele Transvestiten würden sich nicht mehr auf die Straße trauen. Aber irgendwann müssen sie trotzdem hinaus. Sobald sie einen Polizisten auf der Straße erblicken, würden sie einen Bogen um ihn machen oder um möglichst unauffällig zu bleiben, selbst in der prallen Hitze bedeckte Kleidung tragen. Dennoch mangelt es nicht an zahlreichen Fällen, bei denen allein an einem Tag sogar ein und derselben Person mehrere willkürliche Geldstrafen nach dem Ordnungsrecht verpasst werden…
Quelle

Türkei in die EU?

Mit Verlaub, hier einige der durchwegs positiven „Reformerfolge“ der Türkei:

Menschenrechte
Türkei Bilanz für 2007: Meiste Verstöße gegen Menschenrechte
Türkei mit meisten Menschenrechtsverstössen vor Gericht
Türkei: Menschenrechtsverein IHD-Jahresbilanz veröffentlicht
Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Folter
Religionsfreiheit: EU ermahnt die Türkei
Europäischer Türkei-Entwicklungs-Bericht 2007: Keine Verbesserung
EU-Bericht: Türkei machte 2006 kaum Fortschritte
Türkei: Folter wird nach wie vor toleriert
Kaum Fortschritte: EU unzufrieden mit Türkei . . .

amnesty/Türkei: Folterungen, Gewalt gegen Frauen, unfaire Gerichtsverfahren & schwerste Menschenrechtsverletzungen

Studie: Türken schlagen ihre erfolgreichen Ehefrauen – Gewalt gegen Frauen ist weit verbreitet
Türkei: Ehrenmorde und Gehorsamsprinzip – Tageszeitung unterstreicht Notwendigkeit zum Gehorsam gegen die Eltern
Türkei: Die Islamisierung trifft vor allem die Frauen
Erdogan will Frauenrechte beschneiden
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Kopftuch
Ankara stimmt über Aufhebung des Kopftuchverbots ab
Türkei löst Kopftuch-Gegner am Menschenrechtsgerichtshof ab
Drei von vier Türken für Kopftuch-Freiheit an Universitäten
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Religionsfreiheit
Religion: Ankara ignoriert Straßburger Gerichtsurteil
Türkischer Außenminister beschimpft EU als Christenclub
Türkei: Christliche Mission vom Staat als große Gefahr eingestuft
Türkische Heldenfilmserie verunglimpft christlichen Glauben
Koranplakat an Istanbuler Moschee warnt vor Christen
Türkei: Katholischer Priester niedergestochen
Protestanten fühlen sich in Türkei bedroht
Türkei: Hatz auf Christen
Türkei: Gewaltserie gegen Christen geht weiter
Armenische Gemeinde Istanbuls vor dem Exodus
Orthodoxe Kirche klagt gegen Türkei wegen Enteignung
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Redefreiheit – Türkentum
Türkei: Atatürk mit Tschador – Istanbuls Schriftsteller reihenweise vor Gericht
Artikel 301: Offener Brief der IPA an Präsident Gül
Mordfall Hrant Dink: amnesty fordert vollständige Aufklärung
Türkei: Extremisten wollten Schriftsteller Pamuk töten
15 Monate Haft wegen Beleidigung Atatürks
Das „Türkentum“ wird auch im Internet geschützt
Erdogan: Reform von Türkentum-Paragraf verzögert sich
Prominente Anwälte in Türkei in Haft
Tabu und Türkentum – Armenier in Anatolien
Türkei sperrte erneut Zugang zu „YouTube“
Türkei prüft Verbot von Dawkins Gotteswahn
Metallskulptur mit Nackten löst in der Türkei Kunstdebatte aus
Türkische Zeitungen über Merkel und Koch „Sie haben die Enkel der Nazi ermutigt“
Türkei kritisiert Deutschkurse für Zuwanderer
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Armenier-Genozid
Dokumention: Türken gegen Armenier – Völkermord im 20. Jahrhundert
Taviani-Film über Armenier-Genozid schockiert
Präsident Abdullah Gül: „Völkermordthese“ Keine Normalisierung der Beziehungen zu Armenien
Mahnmal für die Opfer des Völkermords an den Armeniern
Türkei: Geleugnete Völkermorde – Ausrottung und Schlächtereien ohne Komplizenschaft antichristlicher Regime nicht möglich
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Minderheiten
Istanbul: Schwule, Transvestiten und Transsexuelle werden immer häufiger zu Opfern so genannter Hassmorde
Schwul in Istanbul – Homosexuelle führen ein Doppelleben
TÜRKEI: Aleviten – eine unterdrückte Minderheit
Die aktuelle Lage der Aleviten in der Türkei
Türkei: Die verbotene kurdische Sprache
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Militärische Aggression
Nach türkischen Luftangriffen mindestens 286 kurdische Familien auf der Flucht
Türkische Luftwaffe bombardierte zivile Ziele in Irakisch-Kurdistan
Türkische Armee vernichtet „alle Objekte“ der Kurdischen Arbeiterpartei im Nordirak
Türkische Luftwaffe greift 70 Ziele im Nordirak an
Kurdengruppe protestiert gegen türkische Militärangriffe im Nordirak
Türkei griff etwa 200 PKK-Basen im Irak an
Laut türkischer Armee 312 PKK-Rebellen 2007 getötet
„Kauft nicht bei Kurden“
Chef der Kurdenpartei DTP in Ankara festgenommen
Türkei: Staatsanwalt fordert Verbot von Kurdenpartei
Türkei und Kurdistan
Kurdischer Kinderchor staatsanwaltlich verhört
Internationales Tribunal soll Kriegsverbrechen von türkischer Armee und PKK untersuchen!
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Türkisch besetztes Nordzypern
Staatspräsident Gül besucht Nordzypern – 33 Jahre türkisch militärische Besatzung
Zypern: Keine Einigung auf Aufhebung der Teilung
Die EU, die Türkei und die Zypernfrage
Der Zypernkonflikt – Griechen und Türken auf der geteilten Insel
Türkei muss Entschädigung an griechisch-zyprische Familie zahlen
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Nationalisten – Rassismus
Türkei: Nationalismuswelle greift auf Europa über
Graue Wölfe: Antikurdische Hetzjagden türkischer Nationalisten in deutschen Städten
Hintergrund: DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) « Islamistisch unterwanderte Organisation »
Bozkurt/Graue Wölfe – rechtsextreme türkische Nationalisten in Deutschland
Studie: Junge Türken neigen am meisten zur Gewalt – Die Deutschen sind meistens die Opfer
Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) – Hauptfeind ein wirres antisemitisches Zerrbild von Juden
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… also Reformerfolge?
Türkei: Begrenzter Reformwille
Ankara: Kein Interesse an EU-Annäherung
Türkei: Nationalismus bremst Reformen
Türkei verfehlt wirtschaftspolitische Ziele
CSU-Chef Huber bezweifelt Rechtsstaatlichkeit der Türkei
EU streicht bei Türkei-Erklärung das Wort „Beitritt“
EU sieht Türkei nicht mehr als Beitrittskandidaten
EU meidet Begriff „Beitritt“ bei Türkei-Gesprächen
AKP wird nicht Mitglied der EVP
Türkei von EU-Beitritt noch weit entfernt
EU wirft Ankara nachlassenden Reformeifer vor
Türkei: Militärische Aggression nicht mit EU-Werten vereinbar
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Alle dazugehörigen Orginalbeiträge bei Europenews

Linke, die neuen Nazis

Es ist ja mitnichten so, dass Antisemiten, die neuerdings als Antizionisten firmieren, sich etwas Neues einfallen liessen. Sie recyceln nur den Müll, den schon ihre Eltern und Großeltern liebevoll kompostiert haben. Früher war es das “Weltjudentum” und die “Ostküste”, heute ist es die “Israel-Lobby”; früher haben sie gerufen: “Juden raus nach Palästina!”, heute schreien sie: “Zionisten raus aus Palästina!” Damals wie heute re-agier(t)en sie nur: erst auf die Umtriebe der Juden, später der Zionisten. Und wenn sie sich heute mit den Palästinensern solidarisieren, dann tun sie es in Wahrnehmung eigener Interessen und Ressentiments. Die Palis sind nur das Mittel zum Zweck, für das linksreaktionäre Pack rund um die jW wie für die altbraune Bande rund um die NZ. Die einen wie die anderen beten Norman Finkelstein und Felicia Langer an, die Alibi-Juden der Antisemiten. Schauen Sie sich diese Titelseite der Wiener Volks-Zeitung vom 12. November 1938 an – Anklicken zum Vergrößern: http://anno.onb.ac.at/cgi-content/anno?apm=0&aid=vzg&datum=19381112&seite=1&zoom=1 Fällt Ihnen was auf? Drei Tage nach der Kristallnacht dreht die Volks-Zeitung den Spiess um: Statt über “zerstörte Araberdörfer” zu reden, betreiben die Juden “Hetze wegen Glasscherben”. Es sind nämlich in der Kristallnacht nur ein paar Untertassen zu Bruch gegangen.
Kommt Ihnen das bekannt vor? Richtig! Die “selbst gebastelten Raketen” der Hamas richten nur geringen Sachschaden an, gerade mal Glasscherben. Während die “zerstörten Palästinenserdörfer” so laut zum Himmel schreien, das man die Schreie auch in Dortmund, Tübingen und sogar im hinteren Kandertal hören kann.

Quelle -Achse des Guten

Staatsanwalt: Leipziger Imam ruft zum Dschihad auf

Der Imam der Leipziger Al-Rahman-Moschee, Hassan Dabbagh, der bei TV-Moderatorin Sandra Maischberger für ein friedvolles Miteinander der Religionen plädiert hatte, schlägt nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ hinter verschlossenen Türen angeblich radikalere Töne an. Laut einer Staatschutz-Anklage gegen den gebürtigen Syrer und sieben weitere Islamisten referierte der Vorbeter in einem Vortrag über den ewigen Krieg zwischen Gläubigen und Ungläubigen. In Tschetschenien, Palästina und anderen Ländern würden die Moslems abgeschlachtet wie die Tiere, so Dabbagh. Die Juden geißelte er der Anklage der Münchner Staatsanwaltschaft zufolge als Feinde des Islam, die Gläubige stets töten wollten. „Auch die Christen helfen ihnen und auch die Nichtmoslems sind alle gegen uns“, so der Imam. Deshalb helfe kein Reden, um etwa Palästina zurückzugewinnen, sondern „al Dschihad“, der heilige Krieg.

Quelle

Hamburg: amerikanischer Austauschstudent von Moslems fast tot geprügelt, weil man sie für Schwule hielt

Prügel-Überfall auf Jura-Student
Hansaplatz Jugendliche treten 28-Jährigen gegen Kopf – Das Motiv Schläger hielten Joshua S. für schwul

MALTE STEINHOFF

Sie stießen ihn zu Boden und traten ihm immer wieder gegen den Kopf. Mitten in Hamburg wurde der schwerbehinderte Austauschstudent Joshua S. (28) fast totgeprügelt. Das Motiv der Schläger: Sie hielten den Amerikaner für schwul.

Sonntagmorgen, gegen 1.40 Uhr: Joshua S. ist mit Neville (22), einem befreundeten Austauschstudenten aus Südafrika, in St. Georg unterwegs. Die beiden waren feiern und wollen nun nach Hause. In der Osterstraße (Eimsbüttel) teilen sich die beiden Freunde eine Wohnung. Joshua S., ein gebürtiger Texaner, der in New York Jura studiert, absolviert seit August an der Hamburger Elite-Uni „Bucerius Law School“ (Neustadt) ein Auslandssemester.

Sie gehen über den Hansaplatz und biegen in die Straße Zimmerpforte ein. In einem Hauseingang sitzen vier Halbstarke. „Die waren ungefähr 15 Jahre alt, Südländer“, erinnert sich Joshua. Auf einmal pöbeln die vier die beiden Freunde an: „Ey, seid ihr schwul, oder was?! Ihr Scheiß-Schwuchteln!“ Die zwei Freunde, die beide nur gebrochen Deutsch sprechen, tun genau das Richtige. Machen das, was einem in solchen Situationen geraten wird: Sie bleiben ruhig, gehen weiter und gucken die Jugendlichen nicht an.

Aber es nützt nichts: „Auf einmal trat mir jemand in den Rücken“, erinnert sich Joshua. Dann geht alles ganz schnell. Der 28-Jährige fällt auf den Boden. Immer wieder treten ihm die Angreifer gegen den Kopf. „Ich habe ihnen immer wieder gesagt, sie sollen aufhören.“ Aber sie hören nicht auf.

Neville rennt den Kirchenweg hinunter, um Hilfe zu holen. Flüchten kann Joshua nicht: Nach einem Unfall in der New Yorker U-Bahn vor vier Jahren ist er halbseitig gelähmt. Er humpelt. Seitdem trägt er eine Titanplatte in der Schädeldecke. „Wahrscheinlich hat sie ihn vor schlimmeren Verletzungen bewahrt.“, vermutet Anna-Sophie B. (26), eine langjährige Freundin. „Die Täter haben doch gesehen, dass er gehbehindert ist – und sie haben ihn trotzdem zusammengeschlagen.“

Als die Täter nicht aufhören, beginnt Joshua S. zu beten – auf Deutsch. „Ich habe gehofft, dass sie mich dann in Ruhe lassen.“…

mopo

Islamische Gewalt in Deutschland

Antizionistischer Antisemitismus

Definition des historischen und gegenwärtigen Zionismus

Als sechste Variante gilt der antizionistische Antisemitismus, der auf die Ablehnung des Staates Israel bezogen ist. Doch was meinen nun die Begriffe „Zionismus“ und „Antizionismus“? Allgemein versteht man unter Ersterem eine Bewegung im Judentum, die sich die Bildung eines eigenen Judenstaates zum Ziel gesetzt hatte. Derartige Tendenzen kamen im Europa des 19. Jahrhunderts als Reaktion auf den kursierenden Antisemitismus auf, sahen die Anhänger des Zionismus doch nicht mehr in der Assimilation und Integration in die Mehrheitsgesellschaft, sondern nur in dem Bestehen eines eigenen Staates die Möglichkeit für ein freies und sicheres Leben der Juden.

Trotz dieser grundlegenden Gemeinsamkeiten gab es nie einen politisch einheitlichen Zionismus als nationale Emanzipationsbewegung der Juden. Darüber hinaus lassen sich unterschiedliche Zielsetzungen im Laufe der historischen Entwicklung unterscheiden, stand der Zionismus doch seit Mitte des 19. Jahrhunderts bis in die 1920er Jahre nur für den Wunsch nach einer Heimstätte, danach für eine Rettungsbewegung für die von den Nationalsozialisten verfolgten Juden und ab 1948 für das inhaltliche Selbstverständnis des neu gegründeten Staates Israel. Aktuell lässt sich nur noch im letztgenannten Sinne sinnvoll vom Zionismus sprechen, ist das ursprüngliche Ziel doch durch die Staatsgründung erreicht worden.

Definition und Varianten des Antizionismus

„Antizionismus“ bedeutet demnach die Ablehnung des Existenzrechtes des Staates Israel, also die Negierung des Anspruchs von Juden auf nationale Selbstbestimmung. Bewusst oder unbewusst läuft diese Position auf die Aufhebung einer gesicherten Zufluchtsstätte für die Juden und eine damit verbundene Verfolgung hinaus. Als abgeschwächtere Variante des Antizionismus kann die pauschale „Verdammung“ Israels als negativer Kraft gelten, welche nicht notwendigerweise mit der ohnehin unrealistisch erscheinenden Forderung nach Aufhebung der staatlichen Existenz verbunden sein muss. So wird der Staat der Juden als angeblich alleiniger Verantwortlicher für den Nahost-Konflikt verantwortlich gemacht, wobei häufig diffamierende historische Gleichsetzungen selbst mit dem deutschen Nationalsozialismus erfolgen. Aufgrund der in beiden Formen auszumachenden rigorosen Feindschaft gegenüber den Juden und dem Staat Israel steht hinter solchen Auffassungen von Antizionismus mitunter auch ein latenter Antisemitismus. Gleichwohl lässt sich keine pauschale Gleichsetzung von Antisemitismus und Antizionismus vornehmen.

Das Verhältnis von Antisemitismus und Antizionismus

Historisch betrachtet stellten die Zionisten bis zum Holocaust auch eine Minderheit unter den Juden dar. Überwiegend waren sie zur Assimilation in den jeweiligen Ländern bereit und lehnten eine Auswanderung nach Palästina ab. Erst nach den Massenmorden während des Zweiten Weltkriegs änderte sich dies. Insofern herrscht unter den Juden in- und außerhalb Israels eine pro-zionistische Auffassung vor. Gleichwohl bestehen noch Minderheiten mit gegenteiligen Auffassungen. So lehnt etwa eine religiös-orthodoxe Strömung die Existenz Israels ab, sollte doch der Judenstaat aus deren Perspektive von Gott und nicht von Menschen geschaffen werden. Dieser Antizionismus geht aber nicht mit einem Antisemitismus einher.

Anders verhält es sich bei den fundamentalen Israel-Feinden im arabischen Raum: Hier wird vielfach die Auffassung propagiert, man sei kein Antisemit, sondern nur Antizionist. Unbeantwortet bleibt bei entsprechenden Positionierungen aber die Frage, wie die von diesen Kreisen geforderte Auflösung oder Zerschlagung des Staates Israel nicht mit einer Diskriminierung von Juden einhergehen sollte. Gerade solche Folgewirkungen machen aus dem Antizionismus auch einen Antisemitismus. Seine Verkopplung mit der rigorosen Verdammung des Staates Israel wird daher als antizionistischer Antisemitismus bezeichnet.

Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik

Eine solche Bündelung sollte auch gegeben sein, wenn man eine antisemitische von einer nicht-antisemitischen Israel-Kritik unterscheiden will. Nicht jede einseitige und überzogene Negativ-Bewertung des Staates Israel muss in judenfeindlichen Motiven ihren Ursprung haben. Es sollte hier immer nach den jeweiligen inhaltlichen Grundlagen der Kritik gefragt werden: Legt man einen besonders hohen Maßstab an, weil Israel ein demokratischer Verfassungsstaat ist und sich entsprechend auch immer an die damit verbundenen Wertvorstellungen halten sollte? Oder legt man einen besonders hohen Maßstab bei der Einschätzung der Politik des Landes an, weil man damit um so unverhohlener eine latent antisemitische Einstellung scheinbar berechtigt artikulieren kann? Gerade diese Grundlage muss nachweisbar sein, will man von einem antizionistischen Antisemitsmus sprechen. Er findet sich sowohl bei Islamisten wie bei Rechtsextremisten. Im ersten Fall bildet der Antizionismus die Basis, die durch Antisemitismus aufgeladen wird. Bei den Rechtsextremisten bildet der Antisemitismus den Kern, der durch den Antizionismus ergänzt wird.

politische Bildung

Iranische Polizei geht gegen Schaufensterpuppen vor

Die iranische Polizei versucht, die westlichen Einflüsse im Land zurückzudrängen. Abgesehen haben es die Ermittler unter anderem auf Schaufensterpuppen, die kein Kopftuch tragen oder eine zu kurvige Figur haben. Die Maßnahmen sollen helfen, die strengen Kleidervorschriften im Land durchzusetzen.

Hamburg – „Es ist künftig verboten, außergewöhnliche Puppen in den Schaufenstern zu zeigen, die eine besonders kurvige Figur haben und kein Kopftuch tragen“, heißt es in einer Stellungnahme der Polizei, die über die iranische Nachrichtenagentur Irna verbreitet wurde.

Ladeninhaber werden zur Rechenschaft gezogen, sollten ihre Schaufensterpuppen nicht den erlassenen Standards entsprechen. Laut einem Bericht der BBC ist es künftig in Iran auch verboten, Fliegen und Krawatten in Schaufenstern auszustellen. Des weiteren dürfen Männer keine Damenunterwäsche verkaufen.

Das Dekret versucht, die westlichen Einflüsse im Land zurückzudrängen und die erlassenen Kleidungsvorschriften durchzusetzen. „Unislamisches Verhalten“ wird seit der Wahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2005 verfolgt.

In der Vergangenheit hätten Kleidervorschriften oft nur für den Sommer gegolten, schreibt die BBC. Allerdings hätten die Erlasse des vergangenen Jahres, die unter anderem auch das Tragen enger Hosen bei Frauen unter Strafe gestellt haben, auch im Winter gegolten.

Auf den ersten Verstoß einer Kleidervorschrift reagiert die iranische Polizei mit einer Verwarnung. Wiederholungstätern droht ein Prozess und die verpflichtende Teilnahme an Benimmkursen.

spiegel

Islamisten bejubeln Terrordrohung zur Wahl

Islamisten bejubeln Terrordrohung zur Wahl

„Osama, strafe Deutschland!“, wird in islamistischen Internetforen gefordert. Sie veröffentlichen Pläne des Berliner Hauptbahnhofs und wollen über 300.000 E-Mailadressen neue Terror-Botschaften verbreiten. Nur die USA werden in diesen Foren häufiger erwähnt als Deutschland.
Im Internet feiert die al-Qaida-Fangemeinde am Tag der Bundestagswahl die jüngsten Terror-Drohungen gegen Deutschland. In fast allen wichtigen Dschihad-Foren finden sich Einträge, die die Drohvideos von Bekkay Harrach und Osama Bin Laden analysieren und kommentieren. „Nach der Wahl am 27.September”, so schreibt ein al-Qaida-Sympathisant, „werden wir das Schicksal Deutschlands kennen!”

Die Online-Dschihadisten untermalen ihre Beiträge mit apokalyptischen Fotomontagen. Eine entstand aus dem wohl berühmtesten Foto des Zweiten Weltkriegs, das Berlin in Trümmern und einen sowjetischen Soldaten auf dem Reichstag zeigt. Statt einer sowjetischen Fahne trägt der Soldat jetzt eine islamische. Darüber prangt ein Zitat des Bonner Islamisten Harrach.

Nie zuvor haben die Foren einen europäischen Staat mit so großer Aufmerksamkeit bedacht wie jetzt Deutschland. In Washington stellt das SITE Institut, das Informationen über islamische Extremisten und mutmaßliche Terroristen zusammenträgt, seit der Veröffentlichung des ersten Videos von Bekkay Harrach im Januar einen rapiden Anstieg deutschsprachiger Inhalte fest. Nur die USA hätten für die Islamisten eine höhere Bedeutung als Deutschland…

Welt

die Linke Nazizeitung Junge Welt solidarisiert sich mit Holocoustleugner Ahmadinedschad

Antisemitisch?
Ahmadinedschad erfüllte Erwartungen
Von Werner Pirker
Der Auftritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auf der UN-Vollversammlung in New York wurde zum erwarteten Skandal. Natürlich ließ es sich Ahmadinedschad nicht nehmen, vor diesem Forum nach Herzenslust über Israel herzuziehen. Und natürlich verließen Vertreter westlicher Staaten darüber erbost den Saal. Es war ein Skandal mit Ansage. Denn schon in der vorigen Woche hatte der iranische Präsident wieder einmal den Massenmord an den europäischen Juden ins Reich der Mythen abzuschieben versucht. Nach wie vor fehlt ihm die Einsicht, daß mit solch unsinnigen Behauptungen der Wahrheitsgehalt seiner durchaus richtigen Annahme, der Holocaust werde von den Zionisten zur Rechtfertigung ihrer völkerrechtswidrigen Politik instrumentalisiert, in Frage gestellt wird…..
JungeWelt-Nazizeitung

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Die SED in Gestalt der Linkspartei

Mit dem neuen Namen hat sich die Linke vom politischen „Schmuddelkind“ zum potentiellen Partner der SPD gewandelt. Leider, bemängelt der Politologe Gerd Langguth, gerät dabei die Vergangenheit der ehemaligen DDR-Staatspartei in Vergessenheit.
Mehr und mehr wird so getan, als sei die Linke schon eine neue „normale“, demokratiefähige Partei. Wahr ist sicherlich, dass es innerhalb der Linken jüngere Funktionsträger gibt, die nicht mit Mauer und Stacheldraht der einstigen DDR in Verbindung zu bringen sind. Aber es gibt auch viele Zeugen der DDR-Diktatur in dieser Partei wie Gysi und Bisky, die auch in dem kommunistischen System Verantwortung trugen.

Vergessen ist, dass der Bundestagsausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung am 8. Mai 1998 „zu der Überzeugung“ gekommen war, „dass Dr. Gysi in der Zeit von 1975 bis 1989 in verschiedenen Erfassungsverhältnissen beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) aktiv erfasst war“. Der Ausschuss hat mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder „eine inoffizielle Tätigkeit“ von Gysi „als erwiesen festgestellt“. Gysi hingegen erklärte, dass er „zu keinem Zeitpunkt inoffiziell mit dem MfS zusammengearbeitet“ hatte, eine Verpflichtungserklärung gäbe es deshalb auch nicht.

Neuer Name, vergessene Parteigeschichte

Viele SPD-Politiker erliegen dem Werben der Linken mit dem Argument, es gebe ja in vielen tagespolitischen Fragen (etwa beim Mindestlohn, in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) viele Gemeinsamkeiten. Trennendes könne durch eine solche Aktionseinheit „gegen rechts“ – oder wie auch immer diese Metaphern genannt werden – überwunden werden. Geschickt entziehen sich die dunkelroten Genossen der Aufarbeitung ihrer eigenen Parteigeschichte, und sie werden politisch „salonfähig“ gemacht.

Gysi, Bisky und seine Genossen können sich glücklich schätzen, dass die einstige PDS durch den Beitritt der SPD-Absplitterung „Wahlinitiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit ( WASG)“ nicht nur einen westdeutschen Bruder bekommen hat, sondern sich die Frage nach der geschichtlichen Verantwortung der einstigen PDS sehr viel leichter relativieren lässt. Rechtlich und politisch ist die Linke nichts anderes als eine umgewandelte SED.

Erinnern wir uns: Der beredte Gregor Gysi war noch in den Wirren des DDR-Zusammenbruchs Vorsitzender der einstigen DDR-Staatspartei, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), geworden – und zwar am 9. Dezember 1989. Er rettete mit allen juristischen Tricks viel von dem ungeheuren Parteivermögen, von dem viele vermuten, dass manches auch in dunkle Kanäle floss. Bald danach wurde der reinen SED der Schrägstrich „Partei des Demokratischen Sozialismus“ hinzugefügt, im Februar 1990 wurde die Bezeichnung „SED“ endgültig über Bord geworfen.

Bis 2005 hatten wir es dann mit der PDS zu tun, die sich ab Juli 2005 nach einer weiteren Namensmutation als „Linkspartei.PDS“ bezeichnete. Im Juni 2007 kam es dann zum Beitritt der WASG zur Linkspartei. Hinter den Verwirrung stiftenden Namensänderungen steckt die Suggestion: Hier ist eine „neue“ Partei entstanden, die sich aus dem diktatorischen Sumpf der DDR befreit hat.

Bei diesem Prozess ist der Linken in fast bewundernswerter Weise ein Kunststück gelungen: Sie machte nämlich vergessen – und andere ließen es zu -, dass die Staatsicherheit das „Schild und Schwert“ der Partei war, die totalitäre Durchdringung der DDR-Gesellschaft also ein Parteiauftrag war. Stasi und SED waren eine Einheit. Die PDS tat jedoch bald so, als hätte sie als Partei mit der Staatssicherheit unmittelbar gar nichts zu tun.

Der DDR werden unter anderem „bemerkenswerte Ergebnisse und wertvolle Erfahrungen im Kampf um soziale Gerechtigkeit“ attestiert, worauf Sahra Wagenknecht, Vertreterin der Kommunistischen Plattform in der Linkspartei, nicht müde wird hinzuweisen. Sie rechtfertigt damit die Existenz der kommunistischen DDR als Gegenentwurf zur Bundesrepublik Deutschland. In ihrem Eckpunktepapier verurteilt die Linke nicht den Kommunismus als solchen, den real existierenden Sozialismus in der DDR, sondern lediglich den „Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus“.

Ihre DDR war kein „Unrechtsstaat“

Und was bedeutet es eigentlich konkret, wenn in den „Eckpunkten“ der Linken, aber auch in manchen Reden, manchmal offen, manchmal verklausuliert, die „Systemfrage“ für Deutschland gestellt wird. Wie konkret eine von der Linken erstrebte neue politische Ordnung ausschauen soll, das wird verschwiegen.

Die Funktionäre der Linken weigern sich, die DDR als einen „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen. Als sich im Februar der Linke-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Ramelow, in der „Südthüringer Zeitung“ äußerte, die DDR wäre kein Unrechtsstaat gewesen und es hätte keine Schießbefehle gegeben, erklärte der SPD-Politiker Christoph Matschie: „Bodo Ramelow verhöhnt mit seiner DDR-Propaganda all diejenigen, die der Willkür der DDR-Regierung ausgesetzt waren. Wer sich weigert, die DDR als Unrechtsstaat zu benennen, rechtfertigt im Nachhinein Mauer, Bevormundung und staatliche Willkür.“ Matschie forderte Ramelow auf, sich für seine Ausführungen zu entschuldigen. Derselbe Matschie verhandelt jetzt mit ihm über eine gemeinsame Regierung in Thüringen.

Wie wenig kritisch sich die Linke mit Mauer und Stacheldraht auseinandersetzte, zeigt, dass noch 1999 das PDS-Vorstandsmitglied Michael Benjamin in der „Bild am Sonntag“ vom 24. Januar sagte, die 1961 errichtete Berliner Mauer sei „eine völkerrechtlich zulässige und zum damaligen Zeitpunkt angemessene Maßnahme“ gewesen. Der damalige stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Peter Porsch, sagte zwei Jahre darauf: „Die Mauer hat 1961 den Frieden in Europa und der Welt erhalten. Niemandem wäre damit geholfen, wenn wir uns für die Mauer entschuldigten.“

Auch wenn eine solche Äußerung offiziell Distanzierung bei einigen PDS-Funktionären auslöste, lehnte die damalige PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer es ab, sich für den Bau der Berliner Mauer zu entschuldigen, mit solchen Ritualen sei nichts geklärt. „Es geht nicht darum, Abbitte zu leisten.“ Selbst der rhetorisch versierte Lothar Bisky hielt es im August 2007 immer noch nicht für „belegt, dass es einen generellen Schießbefehl gab“.

Es fällt auf, dass die Linke-Funktionäre einen Hang dazu haben, linkspopulistische Regime schönzureden, etwa das System des Neo-Sozialisten Hugo Chávez in Venezuela. Einer Diktatur vom Schlage Fidel Castros in Kuba werden durch Lafontaine sogar freundlich Wirtschaftserfolge attestiert. Nach Lafontaines Überzeugung würden manche in Deutschland die „Menschenrechtsfrage wichtigtuerisch instrumentalisieren“.

Die Tatsache, dass fast die Hälfte des Bundeshaushaltes für soziale Aufgaben verwandt wird, auch das wird bei den zahlreichen sozialpolitischen Forderungen der Linken verschwiegen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat ausrechnen lassen, dass die Realisierung der Pläne der Linken jährlich gigantische 154,7 Milliarden Euro kosten würde – das allein ist mehr als die Hälfte des Haushalts der Bundesrepublik Deutschland.

Spiegel

Der Antifa-Mythos der Linkspartei

Wiederholt hat die Linke Menschenrechtsverletzungen verniedlicht oder gar negiert. Wer Diktaturen hofiert, kann nicht glaubwürdig gegen rechts eintreten.

Trotz aller Unterschiede zu braunen Hasspredigern, die schlecht integrierte Deutsche sammeln (wollen): Wer wie die Linke Opfer von massiven Menschenrechtsverletzungen verhöhnt und Diktaturen hofiert, kann kein legitimer Helfer bei der wichtigen Aufgabe sein, Rechtsextremismus zu bekämpfen, braune Sümpfe trockenzulegen und Deutschland in eine No-go-Area für Rechtsextremismus zu verwandeln.

Menschenrechte sind unteilbar. Eine Partei wie die Linke, die versucht, Diktaturen und massive Menschenrechtsverletzungen zu beschönigen, kann keinen glaubwürdigen Beitrag gegen Rechtsextremismus leisten….
Tagesspiegel

Stasi-Spitzel drängen für Linke in die Parlamente

In Brandenburg kandidieren acht Zuträger der DDR-Staatssicherheit auf den Listen der Linkspartei für Bundes- und Landtag. Eine derart hohe Zahl gibt es in keinem anderen Bundesland. Die Nachsicht der Sozialdemokraten hat Tradition: Der langjährige Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) pflegte selbst Stasi-Kontakte.
Brandenburg steht im Ruf, eine „kleine DDR“ zu sein. Nach dem politischen Umbruch vor 20 Jahren konnten dort zahlreiche Stützen der Diktatur ihre Karrieren nahtlos fortsetzen. Mit diesem Umstand werden am Sonntag auch die Bürger in der Wahlkabine konfrontiert. Wenn sie ihre Stimmzettel für die Bundes- und Landtagswahl ausfüllen, stoßen sie bei der Linkspartei auf die Namen von mindestens acht Kandidaten mit Stasi-Vergangenheit. Eine derart hohe Zahl gibt es in keiner anderen Partei und in keinem anderen Bundesland….
welt

Arabischer Raum Inzest bahnt Erbkrankheiten den Weg

In der arabischen Welt ist die traditionelle Ehe zwischen Cousin und Cousine trotz des hohen gesundheitlichen Risikos für die gemeinsamen Kinder immer noch weit verbreitet.

In Dubai werden 40 Prozent aller Ehen zwischen Verwandten geschlossen, Tendenz steigend. Im Sudan und in Mauretanien sind es laut Medienberichten sogar über 60 Prozent. Die Ehe unter Blutsverwandten sei in 63 Prozent aller Fälle die Ursache für Erbkrankheiten bei Arabern, berichtete die Zeitung «The National» aus Abu Dhabi am Dienstag mit Verweis auf eine Studie des Zentrums für Arabische Genstudien (CAGS) in Dubai.

In Tunesien und Ägypten sei die Zahl der Eheschliessungen unter Verwandten rückläufig, hiess es. Das Forschungszentrum hat in den arabischen Staaten bislang 906 verschiedene Erbkrankheiten registriert.

20min

„Die Grünen sind so scheinheilig“ Seyran Ates

Die deutsche Islamkritikerin Seyran Ates erklärt, warum sie die Grünen aus feministischer Sicht für unwählbar hält

Die türkischstämmige Berliner Publizistin Seyran Ates gehört zu den prominentesten feministischen Islamkritikern in Deutschland. Zuletzt erregte sie mit ihrer Empfehlung, die Grünen bei der kommenden Bundestagswahl nicht zu wählen, Aufsehen. In einem offenen Brief werfen ihr zwanzig Grünpolitiker Anbiederung an das rechte Spektrum vor. Im Interview mit derStandard.at erklärt Ates, was es damit auf sich hat.

derStandard.at: Was stört Sie an den Grünen so sehr, dass Sie öffentlich vor ihnen warnen?

Seyran Ates: Ich bin von den Grünen enttäuscht. Weil die Grünen, wie ich dachte, für multikulturelle Gesellschaft und für ein friedliches Zusammenleben der Religionen stehen, weil sie gegen konservative, althergebrachte Traditionen und Rollenbilder kämpfen und linke Positionen vertreten. Die Grünen haben nie akzeptiert, dass es zwischen Mann und Frau einen auf Religion bezogenen Unterschied gibt, solange es um die katholische Kirche geht. Beim Islam machen sie plötzlich eine Ausnahme, sobald es um Muslime geht, knicken die Grünen aus vermeintlich religiösen Gründen ein. Mich regt es auch so besonders auf, weil die Grünen programmatisch eigentlich für etwas anderes standen und auch stehen.

derStandard.at: Sie werfen den Grünen also vor, Religionsfreiheit über die Menschenrechte zu stellen?

Seyran Ates: Ja, sobald es um den Islam geht, sind die Menschenrechte nicht mehr so wichtig. Man muss sich nur diverse Talkshows ansehen, wo Frau Roth (Claudia Roth ist Vorsitzende der Grünen, Anm.) schon von ihrer Körpersprache her allergisch auf Vertreter der katholischen Kirche reagiert. Wenn sie hingegen neben einer kopftuchtragenden Frau sitzt, hat sie größte Sympathie und Toleranz dafür. Die patriarchalen Strukturen im Islam, die gerade durch das Kopftuch symbolisiert werden, würden viele Grüne in einer Diskussion nie akzeptieren, wenn es um Deutsche oder um Christen geht.

derStandard.at: In einem offenen Brief an Sie argumentieren zwanzig Grüne damit, muslimische Frauen sollten frei entscheiden dürfen, ob sie das Kopftuch tragen wollen oder nicht.

Seyran Ates: Das finde ich sehr weltfremd. Wer sich mit dem Thema wirklich ernsthaft und ehrlich beschäftigt, muss sich die Frage stellen, ob es in der islamischen Welt, etwa in den Moscheen, tatsächlich die Möglichkeit gibt, den freien Willen zu äußern. Kann man seine Kinder wirklich so frei erziehen? Das Kopftuch verhüllt den Körper der Frau, damit Männer sie nicht belästigen. Ist das der freie Wille? Die Grünen führen an dieser Stelle nicht die offene und ehrliche Diskussion.

derStandard.at: Wie könnte diese Debatte in Ihren Augen denn aussehen?

Seyran Ates: Vor allem wird den jungen Menschen nicht erklärt, warum dieses Kopftuch ursprünglich gedacht war, nämlich um die sexuellen Reize der Frau zu bedecken. Auch heute wird noch damit argumentiert, dass das Tuch die Frau davor schützt, als Sexualobjekt betrachtet zu werden. Mein freier Wille braucht den Raum, dass ich, ohne mein Haar zu bedecken, nicht als Sexualobjekt betrachtet werde.

derStandard.at: In Ihrem Text in der Welt schreiben Sie, dass Sie in keiner anderen Partei so viele Frauen gesehen haben, die Kopftuch tragen, wie bei den Grünen. In dem offenen Brief hingegen heißt es, nur zwei aktive Grüne trügen Kopftuch. Was stimmt jetzt?

Seyran Ates: Ich beziehe mich auf viele Veranstaltungen, zu denen ich in den vergangenen vier oder fünf Jahren eingeladen wurde. Bei jenen der Grünen waren die meisten Kopftuchträgerinnen. Ich habe darüber keine Statistiken, aber man muss sich bloß einmal zu einer Veranstaltung begeben, wo es um die Kopftuchfrage geht. Diese Veranstaltungen enden immer so, dass die Frauen dann von Vertretern der Grünen verteidigt werden.

derStandard.at: Warum wird Kritik am Islam von vielen Linken reflexartig als „rechts“ punziert?

Seyran Ates: Das ist das absolute Totschlagargument und hat inzwischen einen langen Bart. Da sind die Grünen so scheinheilig. Bei den Grünen herrscht eine unglaubliche Pseudo-Angst, die Rechten mit diesem Thema zu bedienen. Anstatt sich mit dem Thema auseinander zu setzen und es den Rechten wegzunehmen, hält man lieber den Mund. Mich irritiert diese Art der Reflexion immer mehr, weil ich dachte wir wüssten inzwischen, wie die Rechten argumentieren. Die Rechten wollen sowieso keine multikulturelle Gesellschaft. Mich erinnert das an die Zeit, als es Frauen gab, die gegen das Frauenwahlrecht waren. Es gibt immer bestimmte konservative Gegenpositionen, die auf alten Positionen verharren. Einige Grüne sind da sehr verbohrt und entwickeln sich nicht weiter. Die gehörten eigentlich in eine der konservativen Parteien.

derStandard.at: Könnte Multikulturalismus, so wie ihn die Grünen propagieren, nicht auch ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer inter- oder gar transkulturellen Gesellschaft sein?

Seyran Ates: Ich wünschte, die Grünen hätten das längst überwunden. Der Multikulturalismus setzt harte, unüberwindbare Grenzen zwischen den Kulturen. In keiner anderen Partei ist es in meinen Augen so extrem, dass der Mensch mit Migrationshintergrund einen positiven Rassismus erlebt. Bei den Grünen wird dieser Migrationshintergrund nach wie vor hofiert und gefeiert, anstatt diese Grenzen endlich zu überwinden und zu begreifen, dass wir transkulturelle Identitäten besitzen. Ich zum Beispiel bin deutsch und türkisch. Verdammt, ich will nicht ständig als Mensch mit Migrationshintergrund bezeichnet werden!

derStandard.at: Sie haben lange Jahre in Berlin als Anwältin muslimische Frauen vertreten. Welche Rolle spielte dabei Ihre eigene Biografie?

Seyran Ates: Menschen, die selbst bestimmte Dinge erlebt haben, ziehen sich irgendwann in eine Lethargie zurück oder sie kämpfen dagegen. Wer sich aus einer Unfreiheit heraus die Freiheit erkämpft hat, weiß, was sie bedeutet. Daher hat sich mein politischer Wille und mein politischer Weg natürlich aus meiner Biografie heraus begründet.

derStandard.at: Glauben Sie nicht, dass es zu viel verlangt ist, von anderen muslimischen Frauen zu fordern, was Sie selbst geschafft haben?

Seyran Ates: Um Gottes Willen, das verlange ich natürlich nicht von jedem und ich weiß, dass viele das nicht schaffen. Ich weiß aber auch, dass die Frauen Anwältinnen und Vertreterinnen wie mich brauchen, die ihnen zumindest bei den kleinen Schritten helfen. (Florian Niederndorfer, derStandard.at, 21.9.2009)

Zur Person:

Die promovierte Juristin Seyran Ates, 1963 in Istanbul geboren, arbeitet als Autorin in Berlin. Zehn Jahre lang vertrat sie als Anwältin türkische Frauen, vor allem in Scheidungsangelegenheiten. Ende der Neunzigerjahre war Ates kurze Zeit Mitglied der Grünen, später der SPD. Nach jahrelangen Drohungen schloss die Mutter einer heute fünfjährigen Tochter 2006 ihre Kanzlei und zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. 1984 wurde sie im Büro eines Vereins für türkische Frauen an der FU Berlin durch ein Schussattentat lebensgefährlich verletzt. Als Vertreterin des säkularen Islam gehört Ates unter anderem der Deutschen Islam Konferenz (DIK) an. Im Oktober erscheint ihr neues Buch „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“.
Standard

27.09.09 wählen gehen – Wahlempfehlung für das kleinere Übel (CDU)

Da es in Deutschland leider immer noch keine rechtsliberale Partei nach dem Vorbild von Geert Wilders gibt,möchte ich eine Wahlempfehlung für das kleinere Übel geben.
Um rote und braune Sozialisten zu verhindern.
Rechtsradikale,rassistische, antisemitische und homophobe sind genauso keine Alternative wie Rotfaschisten, die dieses Land immer mehr islamisieren wollen durch Zuzug aus fernen Bildungssichten und antiliberalen,antisemitischen,homophoben,gewalttätigen muslimischen(türkisch,arabischen) Kulturkreisen.
Die Achse würde nicht mehr USA-Deutschland-Israel heißen, sondern vermutlich – Venezueala-BRD-Nordkorea-Iran.

Wer für Freiheit,Liberalität USA und Israelsolidarisch ist, muß daher das kleinere Übel CDU wählen.

Arabische Nazis in Neukölln Der Mufti von 1000 Jahren -Linke schützen Faschisten

Die Werkstatt der Kulturen organisiert den Karneval der Kulturen – für viele ein Beispiel für Toleranz und Offenheit. Doch die Werkstatt ist ein Hort feiger Intoleranz.

Hadsch Amin al Husseini, oberster Repräsentant Palästinas, Mufti von Jerusalem, war ein guter Nazi-Freund. Von 1941 bis 1945 lebte er in Berlin, besprach sich mit Hitler, wurde von Himmler zum SS-Gruppenführer ernannt und gründete die muslimisch-bosnische SS-Division. 4000 jüdische Kinder wurden auf seinen Wunsch hin in den Tod geschickt. Diese und weitere Informationen sollten auf drei von 96 Schautafeln in der Ausstellung „Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“ zu sehen sein – in der Werkstatt der Kulturen in Neukölln. Bekannt ist die Werkstatt als Veranstalter des Karnevals der Kulturen, diesem fröhlichen Multikulti-Umzug, den der Regierende Bürgermeister gerne als Beweis für die Offenheit und Toleranz in Berlin heranzieht. Doch die Werkstatt zeigt sich als Hort feiger Intoleranz. Die drei Tafeln der Ausstellung, auf denen es um die Kollaboration arabischer Führer mit den Nazis geht, dürfen nicht gezeigt werden. Um die arabischen Organisationen nicht zu provozieren? Um den Einsatz linker Kreise für die Sache der Palästinenser nicht zu diskreditieren? Die Verantwortlichen sollten ihren Umzug umbenennen: in „Karneval der entarteten Kultur“.
Tagesspiegel

Kritik an Arabern unerwünscht
Die Ausstellung „Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“ kann nicht wie geplant in der Neuköllner Werkstatt der Kulturen ab dem 1. September gezeigt werden. Grund ist die Darstellung der umstrittenen historischen Figur, des Palästinenserführers Hadj Amin el-Husseini.

Der Palästinenserführer Hadj Amin el-Husseini war eine umstrittene historische Figur. 1933 gratulierte er dem deutschen Generalkonsul von Jerusalem zur Machtergreifung der Nationalsozialisten, später warb er muslimische Freiwillige für die Waffen-SS und propagierte die „Endlösung“. Nach dem Krieg wurde er zum obersten Repräsentanten der Araber Palästinas. Die Verstrickungen el-Husseinis sind bekannt. Aber jetzt führte unter anderem eine Schautafel mit diesen Informationen dazu, dass die Ausstellung „Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“ nicht wie geplant in der Neuköllner Werkstatt der Kulturen ab dem 1. September gezeigt werden kann, sondern in die Uferhallen in Wedding ausweichen musste. Nach Angaben des Ausstellungsmachers Karl Rössel von der Kölner Gruppe „recherche international“ hat Werkstatt-Geschäftsführerin Philippa Ebéné in der vergangenen Woche unter Hinweis auf ihr Hausrecht verlangt, die Ausstellungsteile zur arabischen Kollaboration zu entfernen. Rössel spricht von „Zensur“.

Einen solchen Eingriff in die Ausstellung, selbst wenn es sich nur um einen kleinen Ausschnitt der Schau handelt, habe man nicht hinnehmen können. Dem Vernehmen nach wollte die Geschäftsführung den im Haus ansässigen arabischen Organisationen diesen Ausstellungsteil nicht zumuten. Andere Tafeln, in denen es etwa um das Engagement indischer oder anderer asiatischer Gruppierungen für die Nazis ging, seien nämlich nicht beanstandet worden. Von der Werkstattgeschäftsführung war am Dienstag trotz Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten.

Die Werkstatt in der Wissmannstraße hat sich als Institution der kulturellen Vielfalt der Migrantengruppen verschrieben. Das bekannteste Projekt ist seit 1996 der Karneval der Kulturen, der jedes Jahr Hunderttausende Besucher nach Kreuzberg lockt.

Tagesspiegel

NPD Demo für Palästina

Vater bringt 10-jährige Tochter zu 80-jährigem Ehemann zurück

In Saudiarabien ist ein 10-jähriges Mädchen vor ihrem 80 Jahre alten Ehemann geflohen, den ihr Vater für sie ausgesucht hatte.

Das Mädchen aus der Provinz Al-Laith am Roten Meer sei aus dem Haus des Mannes zu einer Tante geflohen, berichtete die Zeitung «Arab News» am Mittwoch. Als sich der verlassene alte Mann bei seinem Schwiegervater beschwerte, brachte dieser das Mädchen nach zehn Tagen gegen dessen Willen zurück zu dem Gatten. In dem islamischen Königreich gibt es kein Mindestalter für die Heirat. Ein Mann darf bis zu vier Ehefrauen gleichzeitig haben.

Der Ehemann sagte einem Journalisten: «Meine Ehe verstösst nicht gegen das islamische Recht.» Er habe ursprünglich eine ältere Tochter aus der gleichen Familie heiraten wollen, da diese jedoch ihre Ausbildung habe fortsetzen wollen, habe ihm der Vater die jüngere Tochter als Braut angeboten.

Tagesanzeiger

Das große Schweigen der muslimischen Welt

Die meisten Muslime leben vis à vis der Moderne in einem Wertevakuum, in einem abgeschlossenen System der chronischen Problemverdrängung. Die missliche, in vielen Fällen sozial und ökonomisch unerträgliche Lage ihrer Gesellschaften wird von ihnen oft zurückgeführt auf die Machenschaften feindlicher auswärtiger Mächte.

Das schwächt die Eigenkraft, mit der man die Missstände beheben könnte. Das kreative, kritische Potential der in vielen Fällen sehr jungen Bevölkerung liegt brach. In Folge dessen werden nicht nur die korrupten, despotischen Herrschaftssysteme stabilisiert, auch die Probleme werden konserviert und nächsten Generationen übertragen……

Deutschlandradio

„Juden und Christen sind dem Schweißgestank von Kamelen und Dreckfressern gleichzusetzen und gehören zum Unreinsten der Welt… Lesepflicht

„Juden und Christen sind dem Schweißgestank von Kamelen und Dreckfressern gleichzusetzen und gehören zum Unreinsten der Welt…Alle nichtmuslimischen Regierungen sind Schöpfungen Satans, die vernichtet werden müssen.“ Dies ist nicht etwa ein Zitat eines durchgeknallten Muslims aus dem finsteren Mittelalter. Kein Geringerer als Ayatollah Khomeini, höchster schiitischer Geistlicher und in der Hierarchie der Schiiten somit gleichzusetzen mit der Rolle des Papstes im Christentum, qualifizierte mit eben diesen Worten auf zahlreichen seiner öffentlichen und weniger öffentlichen Veranstaltungen pauschal alle Christen, Juden und sonstige „Ungläubige“ der Welt ab.

In den 80er Jahren fanden seine Worte kaum international Beachtung. Heute jedoch, im Jahr 6 nach den verheerenden Anschlägen in New York, in einer Zeit eines global gewordenen islamischen Terrorismus, wird zunehmend klar, dass sie der verbale Auftakt einer weltweiten Kampfansage seitens radikaler Muslime gegen den Rest der Welt waren: Wie selten zuvor in seiner Geschichte zeigt sich der Islam in seiner fundamentalsten und archaischsten Form. Global – sowohl in islamischen wie auch in nicht-islamischen Ländern – kämpfen fanatische muslimische „Gotteskrieger“ für den Siegeszug des Islam und für die unmittelbare und am Wort klebende Umsetzung der Suren des Koran.

Denn an mehr als 200 (!) Stellen ruft der Koran zur Verfolgung, ja zum Mord an „Ungläubigen“ auf. Das ist einzigartig innerhalb der Weltreligionen und ohne Frage eine der Hauptursachen für den weltweiten islamistischen Terrorismus. Gewiss, es gibt auch Verse aus der mekkanischen Ära Mohammeds, in welcher er versucht hat, mit relativ friedlichen Mitteln die schon lange vor der Entstehung des Islam im Vorderen Orient lebenden Juden und Christen für seine neue Religion einzunehmen. Doch nach seiner Vertreibung nach Medina durch eben jene Christen und Juden (622) änderte Mohammed radikal seine Strategie gegenüber den „Ungläubigen“, wie der muslimische Sammelbegriff gegenüber allen Nicht-Muslimen bis auf den heutigen Tag lautet. Wer nicht zum Islam übertrat, wurde verfolgt, getötet oder versklavt. Ein besonders brutales Vorgehen zeigte Mohammed dabei im Jahre 627 n.Chr. gegenüber dem jüdischen Stamm der Quraiza (Banu Kureiza): in seinem Bestreben, Medina „judenrein“ zu machen, ließ er siebenhundert Männer dieses jüdischen Stammes (andere Quellen berichten von über tausend Männern) enthaupten und deren Frauen und Kinder versklaven. Es wird berichtet, dass Mohammed bei diesem Massaker selbst aktiv teilgenommen haben soll.

Die Juden- und Christenverfolgung durch den Islam hat eine lange Tradition und geht bis auf die Tage Mohammeds zurück. In der Geschichte des Islam gab es zwar immer wieder Zeiten einer relativ friedlichen Koexistenz zwischen Muslimen und „Ungläubigen“. Doch diese waren vom öffentlichen Leben weitestgehend ausgeschlossen und wurden mit der „Dhimmi“-Steuer, der Sondersteuer für „Ungläubige“ belegt. Dhimmis, zu denen Juden und Christen zählen, haben kein Recht, Waffen zu tragen, auch dürfen sie (bis zum heutigen Tage) die heiligen Städte Medina und Mekka nicht betreten. Männliche Dhimmis dürfen keine Muslimin heiraten – umgekehrt jedoch ist es möglich (die geheirateten weibliche Dhimmis wurden bis heute stets zwangsislamisiert) Eine Zeugenaussage eines Dhimmis gegenüber einem Muslimen hat vor Gericht keinen Wert. Ein besonders groteskes Beispiel fiel Napoleon auf: Bei seinem Ägypten-Feldzug bemerkte er Männer, die verkehrt herum auf ihren Pferden saßen. Auf seine Nachfrage, was dies für eine merkwürdige Sitte sei, erfuhr er, dass dies die in Ägypten vorgeschriebene Reiterhaltung für Ungläubige (Dhimmis) sei.

Die Situation heute

In kaum einer Zeit wurden die Christen so stark verfolgt wie in der Gegenwart. Nach Quellen der „Evangelischen Allianz“ wird alle drei Minuten ein Christ wegen seines Glaubens hingerichtet – überwiegend in islamischen Ländern. Die „Katholische Kirche Schweiz“ berichtet, dass pro Jahr 100.000 Christen wegen ihres Glaubens von Muslimen ermordet oder zu Tode gefoltert werden. Jeder zehnte Christ ist nach Angaben der „Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte“ Opfer von Diskriminierung und Gewalt.

Laut dem Weltverfolgungsindex der Menschenrechtsorganisation „OpenDoors“ aus dem Jahre 2006 sind Christen die weltweit meistverfolgte Religion. „Millionen Christen leiden wegen ihres Glaubens unter Benachteiligungen oder Verfolgung – sei es in islamischen Ländern, totalitären Staaten oder in Gebieten, in denen Gewalt herrscht. Sie gelten häufig als Bürger zweiter Klasse, denen selbst humanitäre Grundrechte verwehrt werden“, lautet das vernichtende Urteil von OpenDoors zur Menschenrechtssituation der Christen.

Bassam Tibi, einer der führenden deutschen Islamexperten und selbst Muslim, beschreibt den Islam daher auch als „in seiner Grundstruktur totalitär, da er die menschliche Wirklichkeit in seiner Totalität bestimmt.“

Im Jahr 1980 erließ die „Panislamische Konferenz“ in Lahore (Pakistan) einen Geheimbeschluss folgenden Inhalts: „Das ganze Gebiet (Anm.: Naher Osten) ist bis zum Jahre 2000 völlig zu islamisieren, und zwar im Mittleren Osten dergestalt, dass alle Lebenden, die nicht Muslime sind – die Koptischen Christen in Ägypten, die Christen im Irak, Iran, in der Türkei, in Libanon, Syrien….und insbesondere die Israelis völlig ausgelöscht werden müssen.“

Ein Beschluss mit weitreichenden Konsequenzen: So schwand die jüdische Bevölkerung in den arabischen Staaten in der Zeit von 1948-2001 um sage und schreibe 91 Prozent von ursprünglich 855 000 Bewohnern jüdischen Glaubens auf die Restsumme von ganzen 7800. Eine ganz aktuelle Form des „ethnic cleansing“, die bislang von der westlichen Presse entweder nicht bemerkt oder totgeschwiegen wird.

Nicht viel anders sieht es mit dem zweiten Hauptfeind der Muslime aus, den Christen. Mehr oder weniger von der Weltöffentlichkeit ignoriert, spielt sich nicht nur im Nahen und Mittleren Osten derzeit eine Christenverfolgung ab, über die die Monatszeitschrift Cicero (Potsdam) schreibt: „Wie zu Kaiser Neros Zeiten werden heute Christen in vielen Ländern diskriminiert, gefoltert oder umgebracht.“

Wie es um die Lage von Christen im Einzelnen bestellt ist, soll in der Folge am Beispiel von zehn muslimischen Ländern aufgezeigt werden…..

Lesepflicht bei Hagalil

„Muslime sind nicht integrierbar“ TAZ

Beweist nicht die Bundesrepublik mit ihren 2,4 Millionen türkischen Einwanderern, dass ein friedliches Zusammenleben funktionieren kann?

Das Beispiel zeigt, dass es eben nicht funktioniert. Die Bundesrepublik hat kein Ausländerproblem, sie hat ein Türkenproblem. Diese muslimische Diaspora ist im Prinzip nicht integrierbar. Die Bundesrepublik ist seit ihrer Gründung mit heute zehn Prozent Zugewanderten bravourös fertig geworden. Aber irgendwann kommt eine Grenze, was man einer komplexen Gesellschaft zumuten kann.

Und wie antworten Sie auf diese Frage?

Man muss das streng steuern. Alle Einwandererländer haben nach einer Phase ungesteuerter Einwanderung die Notbremse gezogen. Die Amerikaner und Australier sogar mit ausgesprochen rassistischen Kriterien. Das amerikanische Einwanderungsgesetz von 1922/23, das 40 Jahre lang in Kraft war, enthält den Kunstbegriff der „Kaukasier“. Das waren sozusagen die blonden Weißen, die in hoher Quote einreisen durften.

Plädieren Sie etwa dafür, auch bei uns solche Kriterien anzuwenden?

Man soll sich nicht freiwillig Sprengstoff ins Land holen. Ich habe hier zwei glänzende türkische Studenten. Aber man muss das strikt trennen: persönliche Erfahrungen und die Notwendigkeit einer strikten Steuerung.

Akademische Eliten lassen sich offenbar problemlos integrieren. Ist die Integrationsfähigkeit eher eine Frage des sozialen Status als der Religion?

In der Bundesrepublik kann man von einer türkischen Elite kaum sprechen – abgesehen von dem berühmten Touristikunternehmer Vural Öger und wenigen anderen. Die Türken werden in einer Religion groß, die spezifische Integrationsbarrieren bereitstellt. Die fundamentalistische Strömung ist mehrheitsfähig, auch in der Türkei selbst.

Kann man diesen Trend stoppen, indem man die westlich orientierten Kräfte durch die Aussicht auf einen EU-Beitritt stärkt?

Dieses Argument grenzt an politischen Schwachsinn. Europa ist geprägt durch die christliche Tradition, durch die jüdisch-römisch-griechische Antike, durch Renaissance, Aufklärung, Wissenschaftsrevolution. Das alles gilt auch für die Beitrittsstaaten in Osteuropa. Aber es gilt nicht für die Türkei. Man kann diese Kulturgrenze nicht in einem Akt mutwilliger Selbstzerstörung einfach ignorieren. Obendrein würde eine Aufnahme der Türkei den Europäern so famose Nachbarn wie Syrien und den Irak bescheren….
TAZ

Moslems foltern und töten Homosexuelle im Irak

Milizen haben im Irak laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ungestraft Homosexuelle gefoltert und getötet. Die systematischen Angriffe hätten zu Beginn des Jahres in der Hauptstadt Bagdad begonnen und sich auf andere Städte wie Kirkuk, Nadschaf und Basra ausgeweitet, wie Human Rights Watch erklärte. Die Organisation forderte die irakische Regierung auf, sofort gegen diese Übergriffe einzuschreiten.

Zu Beginn des Jahres wurden dem am Montag veröffentlichen Bericht zufolge im Bezirk Sadr City in Bagdad mehrere Leichen gefunden, denen Worte wie «Perverser» auf die Brust geschrieben worden waren. Genaue Angaben zur Zahl der Toten gebe es nicht, erklärte Human Rights Watch. Dies hänge mit dem Versagen der Behörden bei der Verfolgung der Verbrechen, aber auch mit der Stigmatisierung von Homosexuellen zusammen, was deren Familien daran hindere, an die Öffentlichkeit zu gehen. Es habe aber möglicherweise Hunderte Opfer gegeben, hiess es unter Berufung auf Uno-Informationen.
NZZ

Nicht vergessen: Islam heißt Frieden.

FRANKREICH Das Kopftuch-Verbot ist ein Erfolg

Das finden inzwischen sogar die muslimischen Verbände. Auch die SchülerInnen sind erleichtert über das unbefangene Miteinander, und die LehrerInnen froh über klare Verhältnisse.

Wenn die französischen Schülerinnen und Schüler am 2. September 2009 nach den Sommerferien zur so genannten „Rentrée“ zum neuen Schuljahr antreten, bleiben die „religiösen Zeichen“ wieder zuhause: Weder das Kreuz noch die Kippa noch das islamische Kopftuch dürfen innerhalb eines Schulgebäudes getragen werden. Auch wenn die Kontroverse weitergeht in der Öffentlichkeit: In den Schulen ist es ruhig geworden an der Kopftuchfront. Nach dem Machtwort des Gesetzgebers vor fünf Jahren ist die Sache klar: Das Verbot wird befolgt, Mädchen mit Kopftuch gibt es nicht mehr in den Klassen; der „muslimische Schleier“ sei „kein Thema mehr“, erklärt die Pressesprecherin des Bildungsministeriums.

Vor fünf Jahren war das noch anders: Als das Gesetz im September 2004 in Kraft trat, kamen 626 Schülerinnen noch mit Kopftuch zur Schule, vor allem im Elsass. 90 Prozent der Fälle wurden im Dialog gelöst. Auch elf aus Nordindien eingewanderte Sikhs wollten weiterhin ihren Turban tragen, drei von ihnen wurden des Gymnasiums verwiesen. Rückblickend erinnert sich die Pressesprecherin des Erziehungsministeriums an „45 ungeklärte Fälle“ im Schuljahr 2004/5. Zehn Jahre zuvor, im Schuljahr 1994/95 waren rund 3.000 Kopftuch-Mädchen in französischen Schulen gezählt worden.

Die meisten SchülerInnen finden heute das Kopftuchverbot richtig. „Ich sehe nicht ein, wieso Musliminnen ein Kopftuch tragen und Christinnen nicht“, erklärt ein 15-jähriger Schwarzer auf dem Pausenhof des Lycée Voltaire: „In der Schule sind alle gleich.“ Der Glaube sei im Herzen, pflichtet sein muslimischer Freund bei, den brauche man nicht zu zeigen: „Das gilt für alle: weder Kreuz noch Schleier noch Bart!“ Und eine gleichaltrige Muslima sagt: „Ein verschleiertes Mädchen in der Schule würde mich stören. Denn dann fängt es an: Die eine ist verschleiert, sie gilt als anständiges Mädchen, die andere nicht, das ist eine Nutte.“…
EMMA

VORSTÄDTE
Burka-Alarm!
In Frankreich tobt eine Debatte über die Burka-Trägerinnen. Wird die Burka verboten werden?

EMMA